SPD Unterbezirk Bamberg Forchheim

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SPD-Stadtratsraktion Bamberg beantragt Überquerungshilfe Mittlerer Kaulberg

„Wir setzen uns für eine weitere Überquerungshilfe am Kaulberg ein, weil besonders während des Pendlereinstroms am Morgen und zum Dienstende am Nachmittag ein Überqueren des Mittleren Kaulbergs nur unter erschwerten Bedingungen und mit erheblichen Wartezeiten am Straßenrand möglich ist“, so Felix Holland, SPD-Stadtrat. Zum Teil kommt es auch für Fußgänger*innen – insbesondere schulpflichtige Kinder - zu gefährlichen Situationen beim Überqueren der Straße, wie Holland aus seiner eigenen Erfahrung als Schulweghelfer weiß.

Deshalb wendet sich die SPD-Stadtratsfraktion in einem Antrag an die Stadt Bamberg und fordert diese auf eine weitere Überquerungshilfe am Mittleren Kaulberg zu installieren.

 
MdB Schwarz erkundigt sich zum Lärmschutz entlang der A73

Bamberg/Bayreuth. Zu den geplanten Lärmschutzmaßnahmen an der Autobahn 73 zwischen Bamberg und Forchheim hat sich der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) vor Ort bei der Autobahndirektion Nordbayern informiert. „Lärmschutz ist ein zentrales Thema unserer verkehrspolitischen Arbeit“, berichtete Schwarz dem Dienststellenleiter der Autobahndirektion Nordbayern in Bayreuth, Baudirektor Thomas Pfeifer. Die Bürgerinnen und Bürger in der Region werden durch den Bau der neuen ICE Trasse und das erhöhte Verkehrsaufkommen auf der Pendlerautobahn A73 derzeit besonders belastet.

 
MdB Andreas Schwarz ruft zur Bürgerbeteiligung beim Bundesverkehrswegeplan auf

Im März wurde der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2016 vorgestellt. Städte und Gemeinden haben mit Spannung gewartet, ob eingereichte Straßen- und Schienenbauprojekte in den „vordringlichen Bedarf“ gerückt sind, und damit in naher Zukunft vom Bund finanziert werden, oder ob die eingereichten Projekte vorerst auf Eis liegen.

 
MdB Anette Kramme: Neubau von zwei unbewirtschafteten Park- und WC-Anlagen an der A9 geht voran

Das Planfeststellungsverfahren zum Bau zweier unbewirtschafteter Park- und WC-Anlagen auf der Autobahn 9 zwischen Trockau und Pegnitz soll im ersten Quartal 2016 eingeleitet werden. Dies erfuhr die Bayreuther Staatssekretärin Anette Kramme aus dem Bundesverkehrsministerium. Derzeit werden von der bayerischen Auftragsverwaltung die Unterlagen für das Verfahren vorbereitet.

„Ich finde es positiv, dass es in der Sache voran geht. Ich unterhalte mich immer wieder mit Kraftfahrern, die sich über einen eklatanten Mangel an Stellplätzen zur Einhaltung der gesetzlichen Ruhezeiten beklagen. Auch viele Kommunen leiden unter den Lastwagen, die aus der Not heraus in Industriegebieten und Wohnvierteln abgestellt werden.“ Im Planfeststellungsverfahren müsse aber die Verträglichkeit der Bauvorhaben für die anliegenden Gemeinden im Fokus stehen.

„Ich hoffe, dass der vorgesehene Baubeginn im Jahr 2018 eingehalten werden kann und für alle Seiten eine tragbare Lösung gefunden wird“, so Kramme.

 
MdB Schwarz und Bamberger SPD-Stadtratsfraktion fordern Klarheit vom Bundesverkehrsministerium

„Seit Jahren bemüht sich der Stadtrat vor Ort um die beste Variante bei der Trassenplanung. In der Weltkulturerbestadt Bamberg benötigt ein Projekt dieser Größenordnung besonderes Fingerspitzengefühl. Wir lassen uns die Pistole nicht auf die Brust setzen“, erklärt SPD-Stadtrat Heinz Kuntke zur aktuellen Diskussion bezüglich der Ostumfahrung.

Hintergrund ist der Referentenentwurf zum Bundesverkehrswegeplan, der am vergangenen Mittwoch veröffentlicht wurde. Darin wird die Trassenvariante der Ost-Umfahrung Bamberg beim Ausbauprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 priorisiert und unter der Kategorie „vordringlicher Bedarf“ eingestuft.

 
MdB Andreas Schwarz zur Vorstellung des Referentenentwurfs des Bundesverkehrswegeplans

Heute veröffentlichte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den lang erwarteten Referentenentwurf zum Bundesverkehrswegeplan. Dieser gilt in den kommenden Jahren als zentrales Element für die verkehrspolitische Infrastrukturplanung des Bundes.

 
MdB Anette Kramme informiert: Aus für die Fichtelgebirgsautobahn

Die sog. Fichtelgebirgsautobahn, der Ausbau der B303 zwischen der A9 und Tschechien, ist vom Tisch. „Im nun vorliegenden Entwurf des Bundesverkehrswegeplans ist das Projekt nicht mehr enthalten“, informiert Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme.

Lediglich die Ortsumgehung Schirnding sei im "Weiteren Bedarf" eingestuft worden. „Das ist eine gute Nachricht“, freut sich Kramme, die sich seit Jahren für eine Herausnahme der Fichtelgebirgsautobahn aus dem Bundesverkehrswegeplan stark gemacht hatte. Das in letzter Zeit stark zurückgegangene Verkehrsaufkommen hätte das Projekt auch in keiner Weise gerechtfertigt, so Kramme.

 
Anette Kramme, MdB: Ruf nach neuem Förderprogramm für barrierefreie Bahnhöfe verhallt ungehört

Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme hatte sich an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt gewandt und ein neues Förderprogramm zum barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen angeregt. Die Antwort aus dem Verkehrsministerium war allerdings wenig befriedigend.

„Das Antwortschreiben von Parlamentarischem Staatssekretär Enak Ferlemann ging nur oberflächlich auf bereits bestehende Förderprogramme ein und wiederholte schlichtweg nur die Fakten, die schon bekannt sind.

 

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