SPD Unterbezirk Bamberg Forchheim

Am 27.April feierte die SPD Bamberg mit zahlreichen Bambergerinnen und Bambergern ihren 155ten Geburtstag! Im Jahr 1869 hatten sich die ersten Bamberger Arbeiter im Saal der Gaststätte „Schwarzer Adler“ in der Oberen Königstraße 1 getroffen, um den ersten SPD-Ortsverein zu gründen. Umrahmt von zahlreichen Wortbeiträgen, unter anderem von Oberbürgermeister Andreas Starke, Bundestagsabgeordnetem Andreas Schwarz und Fraktionsvorsitzendem Heinz Kuntke, führte Münchens Alt-Oberbürgermeister Christian Ude mit seinem Kabarett über Bayerische SPD-Geschichten humorvoll durch den Samstagvormittag in der restlos ausgebuchten Gaststätte Sternla. 

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Die jüngsten Angriffe auf Politiker*innen, insbesondere zuletzt der brutale Überfall auf den SPD-Spitzenkandidaten zur Europawahl, Matthias Ecke, in Dresden, haben einmal mehr gezeigt, dass die politische Gewaltbereitschaft in Deutschland auf einem gefährlich hohen Niveau angekommen ist. Diese Ereignisse sind jedoch nur die Spitze des Eisbergs in einer Reihe von Einschüchterungen und Bedrohungen, denen ehrenamtliche Wahlkampfhelfer*innen täglich in ganz Deutschland ausgesetzt sind. Und doch sind die jüngsten prominenten Beispiele an Gewalttaten und Einschüchterungsversuche Teil einer besorgniserregenden Entwicklung, deren trauriger Höhepunkt der rechtsextrem motivierte Mord an Dr. Walter Lübcke im Juni 2019 war.

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In der Sitzung des Kreisvorstandes der Bamberger SPD erklärte Klaus Stieringer seinen Rücktritt vom Amt des Fraktionsvorsitzenden: „Mit diesem Schritt übernehme ich die politische Verantwortung für die Ereignisse, die im Zusammenhang mit meiner falschen Äußerung in der Sendung Quer entstanden sind. Damit will ich auch meine Familie und die gesamte SPD schützen.“

Die Teilnehmer:innen haben ihren Respekt für diese Entscheidung von Klaus Stieringer zum Ausdruck gebracht und seine Entschuldigung akzeptiert. 

Die SPD stellt klar: „Fakeaccouts gehören nicht zur demokratischen Diskurskultur und werden von uns strikt abgelehnt“, so der SPD-Kreisvorsitzende Felix Holland. 

Klaus Stieringer stellte klar, dass er Andreas Schwarz keine Kontakte zur AfD unterstellen wollte. Sollte dieser Eindruck entstanden sein, so entschuldigt er sich dafür bei dem anwesenden Bundestagsabgeordneten.

EBERMANNSTADT - "Genossinnen und Genossen, bei den Wahlkämpfen zur Bundestags- und Landtagswahl stand für die SPD nicht mehr die soziale Gerechtigkeit im Vordergrund, sondern die Wirtschaft. Das war Mist, dafür haben wir auf die Fresse bekommen — die SPD muss wieder die Partei der Armen und Schwachen werden." Das sagte Felix Holland bei der Jahreskonferenz des SPD-Kreisverbands Forchheim. Im weiteren Verlauf wurde der Vorstand neu gewählt.

Felix Holland, der stellvertretende Vorsitzende des Unterbezirks Bamberg-Forchheim, kennt sich als gebürtiger Siegritzberger im damaligen Landkreis Ebermannstadt wie im jetzigen Kreis Forchheim aus. „Aus den Niederlagen lernen – jetzt erst recht“ lautete daher die Botschaft aus Bamberg an die im „Resengörgsaal“ versammelten 33 zur Neuwahl des Kreisvorstands stimmberechtigten Mitglieder.

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Geschlossen zeigte sich die Bamberger SPD bei ihrem Neujahrsempfang im Innovations- und Gründerzentrum. „Niemand kann uns nachsagen, wir wären eine Partei ohne Programm. Keine Partei verhandelt und kämpft so leidenschaftlich um ihre Inhalte, wie die SPD. Wir sind nicht beliebig“, erklärt Felix Holland, Vorsitzender der SPD Bamberg-Stadt, in seiner Begrüßung zu den laufenden Koalitionsverhandlungen. Der SPD-Stadtrat sieht keinen Anlass, bei der Konversions- und Wohnraumdiskussion private Investoren mit einzubinden und verteidigt den eingeschlagenen Kurs der Stadt Bamberg. „Mit privaten Investoren verlieren wir an Einfluss bei der Planung. Es war sinnvoll und richtig, dass die Konversionsflächen komplett in städtischen Besitz übergehen, denn nur so kann eine nachhaltige Entwicklung gesichert werden. Die SPD will weder Finanzhaien noch Spekulanten die Flächen überlassen“, so Holland.

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In einer Pressemitteilung der Bamberger SPD wird von der letzten Kreisvorstandssitzung berichtet. Ein Hauptthema der Vorstandssitzung war die kürzlich aufgebrachte Diskussion um das ehemalige Kreiswehrersatzamt. Die Bamberger CSU hatte ihre Zustimmung zu den Umbauplänen der Verwaltung überraschenderweise in Frage gestellt.

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Stadtrat Felix Holland wurde als Kreisvorsitzender der SPD einstimmig wiedergewählt. Harsche Kritik wurde an der Idee einer Unterschriftenaktion gegen Flüchtlinge laut.

Der Kreisvorsitzende Felix Holland sieht den 319 Mitglieder zählenden SPD-Kreisverband gestärkt . Dass die SPD nach der erfolgreichen Kommunalwahl in Wolfgang Metzner den Dritten Bürgermeister stelle, sich bei der Landtags- und Bezirkstagswahl verbessert habe und in Andreas Schwarz aus Strullendorf endlich wieder einen SPD-Bundestagsabgeordneten zur Seite habe, wertete Holland als ermutigende Zeichen. Weiterhin gelte es, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.

Dafür leiste der Kreisverband ein beachtliches Pensum. Es reicht von der Durchführung von Diskussionsveranstaltungen etwa zu TTIP/CETA oder der Hebammenproblematik über die Gründung eines Kommunalpolitischen Arbeitskreises bis zur Beteiligung an Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und Neonazis. Für den Umgang mit der Flüchtlingsproblematik wünscht sich Holland „eine Partei, die sich nicht naiv, sondern konstruktiv mit der Situation auseinandersetzt und sich dabei von den Grundsätzen der Humanität leiten lässt“.

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Auf der Jahreskreiskonferenz des SPD-Kreisverbandes Bamberg-Land wurde der bisherige Vorsitzende Andreas Schwarz in seinem Amt eindrucksvoll bestätigt. In seinem Rechenschaftsbericht zog der 49-jährige für seine Partei eine positive Bilanz. „Die beiden vergangenen Jahre waren geprägt von Wahlen in Europa, im Bund, Land und auf kommunaler Ebene. Zumeist konnten wir deutlich zulegen. Alles in allem steht die SPD im Landkreis Bamberg so gut da wie noch nie“, erklärte Schwarz.

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