Liebe Genossinnen und Genossen!

In seiner Sitzung am 25.07.2023 hat der Oberhaider Gemeinderat das „Oberhaider Bündnis gegen Rechtsextremismus“ auf den Weg gebracht. In der Sitzung haben sich zudem alle Fraktionen dafür ausgesprochen, dass eine aktive Teilnahme der Bürgerinnen und Bürger sowie der Oberhaider Vereine und Organisationen angestrebt werden sollte. Dies in Form einer Unterstützungsliste, die im Rathaus ausliegt, und mit Aufruf zum friedlichen Protest bei entsprechenden Veranstaltungen mit populistischen und rechtsextremen Hintergrund. Aus Anlass einer für den 18.08.2023 in Oberhaid angemeldeten Versammlung der sogenannten „Alternative für Deutschland“ (AfD) bittet der SPD-Ortsverein Oberhaid alle Gleichgesinnten, auch in Oberhaid ein starkes Zeichen gegen Rechts zu setzen! 

Unterstützt diesen Aufruf durch Eure Teilnahme! Bitte informiert hierüber auch Vereinsmitglieder, Freunde, Nachbarn und Bekannte.
Der gesamte Text des Aufrufs zur Gegendemonstration findet sich weiter unten zum Download (als pdf-Datei). Gerne kann dieses Schreiben – auch auszugsweise – weitergegeben werden.

Mit solidarischem Gruß 

Claus Reinhardt
SPD Oberhaid
1. Vorsitzender

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In einer an die Bundesinnenministerin gerichteten Resolution tritt die Stadt für eine dezentrale Unterbringung ein.
 
Deutliche Worte findet eine Resolution der Stadt Bamberg zur Ankereinrichtung Oberfranken (AEO), hinter die sich der Bamberger Stadtrat in der Vollsitzung am 26. Oktober 2022 gestellt hat. „Wir erwarten einerseits klare Verbesserungen in der jetzigen Situation, die durch den rapiden Anstieg der Unterbringungszahlen für alle Beteiligten untragbar geworden ist“, betont Oberbürgermeister Andreas Starke. „Andererseits erinnern wir an die Zusage des Freistaats, die Einrichtung zum Ende des Jahres 2025 zu schließen, und fordern hier entsprechende Vorbereitungen.“ 
 
Aktueller Anlass für die Resolution ist die zuletzt doppelt so hohe Zahl an untergebrachten Flüchtlingen in dieser Einrichtung in einer ehemaligen US-Kaserne in Bamberg. Dies führt auf Grund der Anzahl und Dichte der Belegung zu Spannungen innerhalb der AEO, aber auch zu Problemen mit der Nachbarschaft im Umfeld. Die hier formulierten Forderungen werden vollumfänglich mitgetragen von den aus dem Wahlkreis Bamberg stammenden Bundestagsabgeordneten Lisa Badum (Bündnis 90/Die Grünen) und Andreas Schwarz (SPD) sowie von der Landtagsabgeordneten Ursula Sowa (Bündnis 90/Die Grünen). Gerichtet ist die Resolution an Bundesinnenministerin Nancy Faeser, den Vorstandssprecher der BiMa (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben), Dr. Christoph Krupp, Staatsministerin Reem Alabali-Radovandie (Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration), Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, Oberfrankens Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz und alle Landtags- und Bundestagsabgeordneten der Region. 

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Seit Jahrzehnten schon erinnert die Stadt Bamberg auf Initiative der damaligen SPD-Stadtratsfraktion an den Jahrestag des Kriegsendes, weshalb neben dem jeweiligen Stadtoberhaupt auch immer der/die Stadtratsfraktionsvorsitzende eingeladen ist, eine Rede zu halten. Dieser Tradition folgend sprachen heuer Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) und der SPD-Fraktionsvorsitzende Heinz Kuntke.

In diesem Jahr war es endlich wieder für Abordnungen aus Rodez und Bedford möglich, an der Gedenkveranstaltungen teilzunehmen. Die guten Beziehungen auf kommunaler Ebene zu europäischen Städten sind ein leuchtendes Beispiel für den Weg, der im 21. Jahrhundert gegangen werden muss: Grenzüberschreitende Solidarität statt nationalistischer Agressionen!

Hier im folgenden die Reden von OB Andreas Starke und des SPD-Fraktionsvorsitzenden Heinz Kuntke >>>

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Die närrische Zeit naht - und wie zu erwarten will deshalb am Rosenmontag auch StayAwake seine beste Darbietung eines Umzugs probieren. Dass diese unsäglichen Veranstaltungen alles andere als harmlose Clownspaziergänge sind, erkennt man leicht: Seit Monaten werden dort organisierte Neonazis, Holocaustleugner:innen und antisemitische Verschwörungsideolog:innen nicht nur geduldet, sondern sind oft auch Teil der Organisation.

Es hat in den letzten Wochen in und um Bamberg wieder viele Angriffe auf Journalist:innen und Andersdenkende aus den Veranstaltungen heraus gegeben, auch online wird der Ton schärfer. Es zeigt sich deutlich: Das sind keine friedlichen Umzüge, das sind Demonstrationen, auf denen oftmals gewaltbereite Antidemokrat:innen marschieren! Der III. Weg und ein verurteilter Rechtsterrorist sind nur zwei Beispiele dafür.

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Am 27. Januar jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee zum 71. Mal. In Auschwitz wurden 1,1 Millionen Menschen, darunter 1 Million Jüdinnen und Juden, ermordet. Auschwitz steht für eine Barbarei, für einen Angriff auf die ganze Menschheit und Menschenwürde. "Auschwitz erinnert daran, wohin Rassismus und Faschismus führen können. Wir möchten dem Grauen und der Düsternis von Auschwitz Lichter entgegensetzen", so Mitra Sharifi und Marco Depietri, die kommissarischen Vorsitzenden des Migrantinnen- und Migrantenbeirats der Stadt Bamberg.

Die Mitglieder des Migrantinnen- und Migrantenbeirats der Stadt Bamberg (MIB) möchten sich an diesem Tag mit einer mit den Corona-Maßnahmen kompatiblen Aktion am Gedenken und Mahnen an diesem Tag beteiligen. Wir laden alle Bambergerinnen und Bamberger mit und ohne Migrationshintergrund ein, am Mittwoch, den 27. Januar, um 18.00 Uhr mit einer Kerze am Fenster an die Opfer von Auschwitz zu gedenken.

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Auch die SPD Bamberg hat gerne eine Patenschaft für sechs Bamberger Stolpersteine übernommen. Heute, am Jahrestag des Novemberpogroms, haben wir die Steine wieder zum Glänzen gebracht und zum Gedenken an unsere jüdischen Mitbürger*innen festlich geschmückt.

Weitere Infos über die Putzaktion finden Sie auf der Homepage der Willy-Aron-Gesellschaft Bamberg e.V. unter www.willy-aron.de. Hier werden auch die Steinverlegungen und Stolperstein-Patenschaft koordiniert.

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Aufgrund der herrschenden Infektions- und Rechtslage musste die jährlich am 9. November stattfindende Gedenkveranstaltung an die Reichspogromnacht entfallen.

Stattdessen legten Oberbürgermeister Andreas Starke, Bürgermeister Jonas Glüsenkamp und Bürgermeister Wolfgang Metzner gemeinsam mit Martin Arieh Rudolph, Vorsitzender der Israelitischen Kultusgemeinde, und Rabbinerin Antje Yael Deusel von der Liberalen Jüdischen Gemeinde Mischkan ha-Tifla am Morgen in stillem Rahmen Kränze vor dem Mahnmal am Synagogenplatz nieder. Vor 82 Jahren war dort von den Nationalsozialisten die Synagoge in Brand gesetzt worden.

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Der Migrant*innen- und Integrationsbeirat der Stadt Bamberg (MIB) plant am Samstag, den 26. September 2020 um 15 Uhr eine symbolische Aktion im Zeichen der Solidarität und Vielfalt und gegen jegliche Form von Rassismus und Ausgrenzung und lädt alle Bambergerinnen und Bamberger mit und ohne Migrationshintergrund ein, mitzumachen.

Bei der Aktion sollen unter Einhaltung der Abstandregeln möglichst viele kleine Menschenketten (20-100 Personen) gebildet werden. Diese werden über Social Media zusammengebracht, um zu zeigen, dass Bamberger*innen auch in diesen schwierigen Zeiten keinen Verschwörungstheorien nachlaufen, sondern zusammenhalten und Vielfalt schätzen.

„Jede/r kann eine kleine Kette vor dem Vereinshaus, um das Gemeindezentrum, oder in einem Stadtviertel und mit Nachbar*innen initiieren. Wir wollen, dass Menschen niederschwellig und an vielen Orten zusammenkommen und einfach ein Zeichen setzen. Corona bedingt finden in diesem Jahr die „Interkulturellen Wochen“ in gewohnter Form nicht statt. Wir hoffen, dass alle, die sich in den letzten Jahren an den Interkulturellen Wochen beteiligt haben, bei dieser Aktion mitmachen“, so Mitra Sharifi, und Marco Depietrie, die kommissarische Vorsitzenden des Migranten- und Integrationsbeirates.

Schirmherr der Aktion ist Oberbürgermeister Andreas Starke und auch beide  Bürgermeister haben ihre Teilnahme zugesagt.

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