SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Durch die schnelle Ausbreitung der Delta-Variante und der noch fehlenden Empfehlung der STIKO für eine Impfung von Kindern ab 12 Jahren ist zu befürchten, dass es nach den Sommerferien weiterhin zu Einschränkungen beim Schulbesuch kommt. Schule ist nicht nur Lernort, sondern ist auch ein wertvoller Begegnungsraum für Freudinnen und Freunde. „Diese Corona-Variante kann wieder hohe Inzidenzen auslösen und eine Einschränkung beim Präsenzunterricht notwendig machen, deshalb sollte eine hohe Impfquote, auch bei den Kindern, angestrebt werden“, wünscht sich Felix Holland, SPD-Stadtrat und Kreisvorsitzender der SPD. 

In einem Antrag fordern die SPD-Stadträte Inge Eichhorn und Felix Holland, bei der Impfkampagne nun ein besonderes Augenmerk auf die Kinder ab 12 Jahren zu legen. „Wir möchten, dass neben den Impfungen im Impfzentrum auch mobile Impfteams die Schulen aufsuchen und dort freiwillige Impfungen anbieten. Dadurch kann die Impfquote nochmals erhöht werden, denn auch unsere Kinder sind durch die Infektionskrankheit gefährdet“, begründet Holland den Antrag. 

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Antrag auf sofortige Aufhebung der Maskenpflicht in der Bamberger Innenstadt wird hinterfragt

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Altstadt-Süd, inklusive dem dritten Bamberger Bürgermeister Wolfgang Metzner, unterstützt ausdrücklich nicht den am 19.2.2021 gestellten Antrag der SPD- Stadtratsfraktion zur sofortigen Aufhebung der Maskenpflicht in der Bamberger Innenstadt.

Zu einem späteren Zeitpunkt sehen wir die Überprüfung der Maskenpflicht als gegeben an und begrüßen diesbezüglich weitere Initiativen der SPD-Stadtratsfraktion!

Zum heutigen Zeitpunkt möchten wir aber das Gegenteil bewirken: Öffnungen sofort, Hygienemaßnahmen beibehalten!

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In einem Antrag der SPD-Stadtratsfraktion fordern die Stadträte Felix Holland und Inge Eichhorn die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten und CO₂-Messgeräten für Kindertagesstätten und für Großtagespflegestellen. Abstandhalten, Hygienemaßnahmen, Alltagsmaske – und Lüften sind die zentralen Maßnahmen, um einer Infektion mit dem Corona-Virus vorzubeugen. Besonders in den Wintermonaten ist es wichtig, den Lüftungszeitpunkt feststellen zu können.

Hier können CO₂-Sensoren helfen, betont Felix Holland, SPD-Stadtrat und Parteivorsitzender. „Deshalb sollten die Einrichtungen mit sogenannten CO₂-Sensoren ausgestattet werden. Für Räume, die nicht regelmäßig gelüftet werden können bzw. das Lüften nicht effektiv erfolgen kann, können mobile Raumluftreinigungsgeräte hilfreiche Dienste leisten.“ Zudem sollten auch weitere Ausstattungsgegenstände zur Verbesserung der Hygiene, beispielsweise Desinfektionsmittel, kontaktlose Fieberthermometer oder Schutzmasken vorhanden sein, empfiehlt Inge Eichhorn. (Die SPD-Stadträtin weiß als Krankenschwester, wovon sie spricht.)

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In den vergangenen beiden Tagen haben mich viele Nachrichten aus inzwischen allen Teilen Deutschlands erreicht. Angefangen hat dies vermutlich mit einem Post auf Facebook. Ein Forchheimer Rechtsanwalt hat Teile meines Schreibens an die Eltern einer städtischen Kindertagesstätte auf seinem Facebook-Profil veröffentlicht und kommentiert. Um auf die häufigste Frage, die mich seither erreicht hat, gleich vorweg zu antworten: dieses Schreiben ist echt und es stammt von mir persönlich. Es ist kein Fake.

In diesem Schreiben begründe ich meine Ablehnung zur Durchführung der bayernweiten Studie "Covid Kids Bavaria" in einer städtischen Einrichtung ausführlich. In den vergangen Stunden wurde dieser Facebook-Post fast 1.000-mal geteilt, hat über 850 "Gefällt mir" und beinahe 300 Kommentare (Stand: 11.10.2020, 12:30 Uhr).

Aufgrund der vielen Nachfragen veröffentliche ich mein Schreiben nun auf diesem Weg: >>>

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Neben den aktuellen Vorhaben in Bamberg darf die Sicherung der pflegerischen Versorgung der Bürgerinnen und Bürger nicht vernachlässigt werden, fordert die Bamberg SPD in einer Pressemitteilung. „Der Anstieg von pflegebedürftigen Menschen in unserer Stadt ist gewiss und wenn sich der Fachkräftemangel in den Pflegeberufen nicht beseitigen lässt, werden wir auch in Bamberg ein Versorgungsproblem bekommen. Dem muss entgegengewirkt werden!“ sagt Felix Holland, Stadtrat und Bamberger SPD-Vorsitzender. Deshalb fordert Holland zusammen mit seiner Stadtratskollegin Inge Eichhorn die Stadt Bamberg auf, sich neben dem Mangel an Pflegeplätzen insbesondere auch mit der Ausbildungssituation zu befassen. Im Antrag postulieren die SPD-Stadträte verstärkte Aktivitäten von der Stadt Bamberg, um Pflegeberufe für Berufsanfänger*innen und auch Umschüler*innen zu einer attraktiveren Option bei der Berufswahl zu machen. 

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AWO-Landesvorsitzender: „Testen, wo es nützt und schützt, statt chaotischer Massenuntersuchungen“ – Kritik auch an Gesundheitsämtern

Der Landesvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt in Bayern Thomas Beyer fordert die Staatsregierung auf, endlich regelmäßige Corona-Reihentestungen beim Personal sowie den Bewohner*innen von Pflegeeinrichtungen im Freistaat unter Verantwortung der Gesundheitsämter aufzunehmen.

„Die Staatsregierung muss ihren immer neuen Ankündigungen nun Taten folgen lassen und dort testen, wo es nützt und schützt. Statt chaotischer Massentestungen braucht es einen zielgerichteten und wirksamen, vorbeugenden Schutz der durch Corona am meisten gefährdeten Personengruppen, vor allem der pflegebedürftigen Menschen“, ist Beyer überzeugt.

Kritische Hinweise aus der Praxis geben ihm auch Anlass, die staatlichen Gesundheitsämter zum Handeln nach ihren Vorgaben, nämlich der bayerischen Corona-Teststrategie, aufzufordern. Bei entsprechenden Anforderungen von Heimträgern sollen demnach Personal und Bewohner*innen in Pflegeeinrichtungen getestet werden, um asymptomatische Personen aufzuspüren, doch das erfolgt bislang kaum. „Kommen Sie Ihren eigentlichen Aufgaben der Corona-Prävention nach!“, so Beyer.

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Durch die Corona-Pandemie und der damit verbundenen Einnahmeausfälle stehen die Kommunen derzeit unter starkem Druck. Bund und Länder haben daher zur finanziellen Unterstützung der Städte und Gemeinden ein umfangreiches Konjunkturpaket beschlossen.

Um in der Stadt Bamberg weitere Projekte verfolgen zu können, sind genaue Angaben über die staatlichen Hilfen erforderlich, so Heinz Kuntke, finanzpolitischer Sprecher der Bamberger SPD-Fraktion. In welcher Größenordnung die Gelder fließen und ab wann mit der Hilfe zu rechnen ist, wäre für die finanzielle Planungssicherheit der Stadt Bamberg von essentieller Bedeutung.

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„Es ist ein gefährlicher Trugschluss, zu meinen, die Corona-Maßnahmen seinen nicht mehr oder gar nicht notwendig gewesen“, betont Felix Holland, der Vorsitzende der Bamberger SPD. Denn unbestrittener Fakt ist: gegen das Covid19-Virus gibt es immer noch kein Gegenmittel und keinen Impfstoff. Es gelte deshalb immer noch, die Ansteckungsrate möglichst niedrig zu halten, um eine Überlastung unseres Gesundheitssystems zu verhindern.

Die Bamberger SPD unterstützt daher die Aufrufe des Oberbürgermeisters Andreas Starke und des 2. Bürgermeisters Jonas Glüsenkamp zur Einhaltung der Schutzmaßnahmen, weil sie zur Eindämmung dieses neuen Virus notwendig waren und auch nach wie vor sind.

Bei den Einschränkungen der Grundrechte durch das Infektionsschutzgesetz zeigt sich, dass diese nicht aufgehoben sind. Denn Demonstrationen (wie die sogenannten „Hygiene-“ oder Anti-Corona-Demos) wurden auch genehmigt und finden statt. 

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