SPD Unterbezirk Bamberg Forchheim

Soziale Politik für dich und die Region

Über mein "nein" zur Studie "Covid Kids Bavaria"

In den vergangenen beiden Tagen haben mich viele Nachrichten aus inzwischen allen Teilen Deutschlands erreicht. Angefangen hat dies vermutlich mit einem Post auf Facebook. Ein Forchheimer Rechtsanwalt hat Teile meines Schreibens an die Eltern einer städtischen Kindertagesstätte auf seinem Facebook-Profil veröffentlicht und kommentiert. Um auf die häufigste Frage, die mich seither erreicht hat, gleich vorweg zu antworten: dieses Schreiben ist echt und es stammt von mir persönlich. Es ist kein Fake.

In diesem Schreiben begründe ich meine Ablehnung zur Durchführung der bayernweiten Studie "Covid Kids Bavaria" in einer städtischen Einrichtung ausführlich. In den vergangen Stunden wurde dieser Facebook-Post fast 1.000-mal geteilt, hat über 850 "Gefällt mir" und beinahe 300 Kommentare (Stand: 11.10.2020, 12:30 Uhr).

Aufgrund der vielen Nachfragen veröffentliche ich mein Schreiben nun auf diesem Weg: >>>

 
SPD-Fraktion Bamberg möchte kommende Versorgungsprobleme in der Pflege abwenden

Neben den aktuellen Vorhaben in Bamberg darf die Sicherung der pflegerischen Versorgung der Bürgerinnen und Bürger nicht vernachlässigt werden, fordert die Bamberg SPD in einer Pressemitteilung. „Der Anstieg von pflegebedürftigen Menschen in unserer Stadt ist gewiss und wenn sich der Fachkräftemangel in den Pflegeberufen nicht beseitigen lässt, werden wir auch in Bamberg ein Versorgungsproblem bekommen. Dem muss entgegengewirkt werden!“ sagt Felix Holland, Stadtrat und Bamberger SPD-Vorsitzender. Deshalb fordert Holland zusammen mit seiner Stadtratskollegin Inge Eichhorn die Stadt Bamberg auf, sich neben dem Mangel an Pflegeplätzen insbesondere auch mit der Ausbildungssituation zu befassen. Im Antrag postulieren die SPD-Stadträte verstärkte Aktivitäten von der Stadt Bamberg, um Pflegeberufe für Berufsanfänger*innen und auch Umschüler*innen zu einer attraktiveren Option bei der Berufswahl zu machen. 

 
AWO-Chef Thomas Beyer fordert regelmäßige Corona-Gurgeltests für Pflegeheime

AWO-Landesvorsitzender: „Testen, wo es nützt und schützt, statt chaotischer Massenuntersuchungen“ – Kritik auch an Gesundheitsämtern

 

Der Landesvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt in Bayern Thomas Beyer fordert die Staatsregierung auf, endlich regelmäßige Corona-Reihentestungen beim Personal sowie den Bewohner*innen von Pflegeeinrichtungen im Freistaat unter Verantwortung der Gesundheitsämter aufzunehmen.

„Die Staatsregierung muss ihren immer neuen Ankündigungen nun Taten folgen lassen und dort testen, wo es nützt und schützt. Statt chaotischer Massentestungen braucht es einen zielgerichteten und wirksamen, vorbeugenden Schutz der durch Corona am meisten gefährdeten Personengruppen, vor allem der pflegebedürftigen Menschen“, ist Beyer überzeugt.

Kritische Hinweise aus der Praxis geben ihm auch Anlass, die staatlichen Gesundheitsämter zum Handeln nach ihren Vorgaben, nämlich der bayerischen Corona-Teststrategie, aufzufordern. Bei entsprechenden Anforderungen von Heimträgern sollen demnach Personal und Bewohner*innen in Pflegeeinrichtungen getestet werden, um asymptomatische Personen aufzuspüren, doch das erfolgt bislang kaum. „Kommen Sie Ihren eigentlichen Aufgaben der Corona-Prävention nach!“, so Beyer.

 
Finanzieller Corona-Kollaps der Kommunen: SPD-Fraktion und Grünes Bamberg sehen Bund und Land in der Pflicht

Durch die Corona-Pandemie und der damit verbundenen Einnahmeausfälle stehen die Kommunen derzeit unter starkem Druck. Bund und Länder haben daher zur finanziellen Unterstützung der Städte und Gemeinden ein umfangreiches Konjunkturpaket beschlossen.

Um in der Stadt Bamberg weitere Projekte verfolgen zu können, sind genaue Angaben über die staatlichen Hilfen erforderlich, so Heinz Kuntke, finanzpolitischer Sprecher der Bamberger SPD-Fraktion. In welcher Größenordnung die Gelder fließen und ab wann mit der Hilfe zu rechnen ist, wäre für die finanzielle Planungssicherheit der Stadt Bamberg von essentieller Bedeutung.

 
SPD Bamberg: Corana-Maßnahmen sind immer noch notwendig!

„Es ist ein gefährlicher Trugschluss, zu meinen, die Corona-Maßnahmen seinen nicht mehr oder gar nicht notwendig gewesen“, betont Felix Holland, der Vorsitzende der Bamberger SPD. Denn unbestrittener Fakt ist: gegen das Covid19-Virus gibt es immer noch kein Gegenmittel und keinen Impfstoff. Es gelte deshalb immer noch, die Ansteckungsrate möglichst niedrig zu halten, um eine Überlastung unseres Gesundheitssystems zu verhindern.

Die Bamberger SPD unterstützt daher die Aufrufe des Oberbürgermeisters Andreas Starke und des 2. Bürgermeisters Jonas Glüsenkamp zur Einhaltung der Schutzmaßnahmen, weil sie zur Eindämmung dieses neuen Virus notwendig waren und auch nach wie vor sind.

Bei den Einschränkungen der Grundrechte durch das Infektionsschutzgesetz zeigt sich, dass diese nicht aufgehoben sind. Denn Demonstrationen (wie die sogenannten „Hygiene-“ oder Anti-Corona-Demos) wurden auch genehmigt und finden statt. 

 
SPD Bamberg-Ost Gartenstadt kritisiert Vorgehen des Golfclubs Bamberg
©Foto: Gerald Fenn

Unter dem Vorwand infektionsprophylaktischer Maßnahmen äußerte der Golfclub Bamberg vor kurzem via Fränkischer Tag ein Betretungsverbot der Parkanlage in der Gartenstadt unter Androhung von Geldstrafen und erlaubt sich nun, dieses Areal durch Barrieren aus Baumschnitt gegen den Zutritt von Bürgern abzuschotten. 

Der SPD-Ortsverein Bamberg Ost-Gartenstadt-Kramersfeld nimmt dies zum Anlass, den Stadtrat um Klärung zu bitten, welches Recht dem Golfclub zusteht,  Anspruch über das gesamte Areal der Parkanlage für sich zu erheben. Die SPD Bamberg-Ost wiederholt hier ihr oft geäußertes Anliegen, dieses Gelände als Naherholungsgebiet der allgemeinen Bevölkerung zur  Verfügung zu stellen und in diesem Sinne auch zugänglich zu machen und zu entwickeln.

Zumindest die Wege zu benützen dürfte den Bürgern freigestellt sein; wie die High-Tech-Spielflächen vor dem Betreten zu schützen sind und Menschen vor herumfliegenden Bällen, ist Sache des Clubs. Nebenbei: Ärgerlich für die Bürger der Gartenstadt ist auch der Lärm der Laubbläser, berichtet der OV-Vorsitzende Dr. Ernst Trebin.

 
AWO Bayern mahnt: Schutzausrüstung bei den ambulanten Pflegediensten ist besorgniserregend rar

AWO-Landesgeschäftsführer Andreas Czerny appelliert an Staatsregierung, diese Dienste auszustatten, damit zu Pflegende nicht in die Krankenhäuser müssen

Hilfe beim An- und Ausziehen von Kleidung und Kompressionsstrümpfen, Unterstützung bei der Körperhygiene und Medikamenteneinnahme, Wundversorgung, Verbandswechsel und vieles mehr: Das Leistungsspektrum der ambulanten Pflegedienste ist umfangreich und auf die unterschiedlichen Bedarfe der zu Pflegenden ausgerichtet sowie darauf, ihnen ein möglichst selbstbestimmtes Leben in den eigenen vier Wänden zu ermöglichen.

Letzteres zu gewährleisten, wird in diesen Tagen für die Fachkräfte, die ambulant pflegen, zunehmend schwer, mancherorts ist es bereits unmöglich: „Ohne die notwendige Ausrüstung wie Atemschutzmasken, Schutzkittel und -brillen können die Pflegefachkräfte in Zeiten der Corona-Pandemie ihre Arbeit nicht verrichten; zu hoch ist das Risiko einer Infektion mit dem Virus, vor allem für die Pflegebedürftigen. Genau dieses Material ist jedoch bei den ambulanten Diensten besorgniserregend rar – sie werden bei der Verteilung noch weniger bedacht als die stationären Einrichtungen, wo dieses unverzichtbare Material nach wie vor Mangelware ist“, schildert Andreas Czerny, Landesgeschäftsführer der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Bayern, die aktuelle Situation.

 
Arbeiterwohlfahrt Bayern sagt DANKE für Hilfe bei Schutzausrüstung von privat

AWO-Spitzen Beyer und Czerny an Bürger*innen: „Sie alle helfen, Leben zu schützen und zu retten!“

In den stationären Einrichtungen und ambulanten Diensten der Pflege, Altenhilfe und Eingliederung ist die zwingend notwenige Schutzausrüstung leider nach wie vor Mangelware und zur aktuellen Stunde ist noch keine Entwarnung in Sicht, was die ausreichende zentrale Versorgung über den Freistaat Bayern angeht. „Aber wir möchten nicht nur Negatives vermelden. Wir erleben nämlich große Solidarität und Menschlichkeit, die uns aufbaut und trägt: Wir möchten uns bei den vielen Handwerker*innen, Vereinsmitgliedern und zahlreichen anderen Bürger*innen Bayerns von Herzen bedanken, die unseren Einrichtungen und Diensten Schutzausrüstung aus ihren eigenen Beständen zur Verfügung stellen. Sie alle helfen, Leben zu schützen und zu retten!“, erklären Thomas Beyer, Landesvorsitzender der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Bayern, und Andreas Czerny, Landesgeschäftsführer der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Bayern. Das rette manchen Schichtdienst über den Tag und zeuge von großer Wertschätzung der pflegerischen Berufe. Auch sei man dankbar, für die vielen guten Tipps zur möglichen Beschaffung von Schutzausrüstung.