SPD Unterbezirk Bamberg Forchheim

Angesichts der heutigen Aufsichtsratssitzung des Bamberger Schlachthofes unterstreicht die SPD in Bamberg-Stadt und Land ihre Forderung nach der Ansiedlung des Food-Campus. “Mit der Ansiedlung eines so innovativen Projektes im denkmalgeschützten Schlachthof zeigt Bamberg wieder einmal, dass sich Tradition und Innovation miteinander verbinden lassen”, so SPD-Stadtrat Sebastian M. Niedermaier.

Die Stadt Bamberg könnte damit eine Partnerschaft auf Augenhöhe mit regionalen Firmen schließen. “Dass es am Schlachthof eine Möglichkeit gäbe, moderne Lebensmittelproduktion mit einem Universitätsstandort zu verbinden, würde die Bamberger Wirtschaft in vielen Bereichen beleben und stärken”, erklärt Olaf Seifert, Kreisverbandsvorsitzender SPD Bamberg-Stadt. “Die Entwicklung von Arbeitsplätzen in einem wachsenden Markt fernab der Automobilindustrie wäre für Bamberg ein absolutes Leuchtturmprojekt”, so SPD-Kreisverbandsvorsitzende Bamberg-Stadt Eva Jutzler - und weist dabei auf das Insolvenzverfahren der Firma Eissmann Automotive hin. 

“Die Möglichkeit, dass alteingesessene Bamberger Firmen aus Stadt und Land sich an diesem Standort ansiedeln wollen, ist eine Win-Win-Situation für die Region Bamberg”, betont Jonas Merzbacher, Bürgermeister von Gundelsheim und Fraktionsvorsitzender der SPD Bamberg-Land.

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Von Jahr zu Jahr werden die Auswirkungen der Klimakatastrophe immer deutlicher. Die sich verschärfende Dürreperioden stellen für Bamberg eine langfristige Herausforderung dar. Gerade die Gefahr von Hitzetoten ist hierbei besonders dramatisch. Gerade in Städten braucht es daher möglichst viele Bäume und Grünflächen, um das Stadtklima durch die Verdunstungskühlung nachhaltig auf einem lebenswerten Niveau zu halten, so der SPD-Stadtrat und hauptberufliche Gärtner Sebastian Niedermaier. Doch mit den herkömmlichen Bewässerungskonzepten kann ein gutes Stadtklima nicht auf Dauer gewährleistet werden. Hier braucht es zusätzliche Ideen.

Ein innovatives, effektives Anpassungskonzept ist das „Smart Farming“. Darunter versteht man ein digitales Beregnungssystem, welches die Verdunstungskühlung maßgeblich stärken kann. Die SPD-Stadtratsfraktion Bamberg sieht „Smart Farming“ als eine wichtige Maßnahme, um ganz konkret das Bamberger Stadtklima zu verbessern. Daher hat die SPD-Stadtratsfraktion Bamberg einen Antrag gestellt, dass ein solches smartes Beregungskonzept für städtische Beete und Anlagen entwickelt werden soll. Hier sind beispielhaft der Schönleinplatz, der Wilhelmsplatz oder auch die Siechenkreuzung.

Das primäre Ziel ist dabei, dass durch digitale Kontrollen (z.B. Bodensensorik) Bedingungen für eine möglichst effektive Tröpfchenbewässerung erkannt werden und dies automatisiert umgesetzt wird. Hierbei soll die Stadt Bamberg bei der Umsetzung auf entsprechende Fachfirmen (z.B. „NextFarming“) zurückgreifen. Die freiwerdende Arbeitszeit der städtischen Gärtner:innen soll dafür genutzt werden, um wieder mehr Zeit für die Pflege und das Pflanzen von Blumen zu investieren.

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Schley und Wolfshörndl fordern Bund und Land auf, sofort Ausgleichzahlungen für explodierende Energiekosten zu leisten – Pflegeeinrichtungen und 
Pflegebedürftige und Angehörige müssen zeitnah entlastet werden

Preisexplosion bei Strom, Gas, Öl und Fernwärme, Steigerungen bei Sachkosten, Fachkräftemangel, geringe Auslastungsquoten, Anstieg der Pachtkosten um bis zu zehn Prozent im Jahr 2022, Tariferhöhungen ab dem 1. Januar 2023: „Die Gründe, weshalb die finanzielle Belastung der Pflegeeinrichtungen kontinuierlich steigt, sind bekannt. Wir können und wollen diese nicht ungebremst an die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen weiterreichen und damit deren Schmerzgrenze noch weiter überschreiten. Auch in den Sozialhilfebezug möchten wir die Pflegebedürftigen nicht drängen. Was daher sofort geschehen muss, sind Ausgleichszahlungen durch den Bund beziehungsweise die Landesregierung. Sowohl Mittel aus dem Energie-Rettungsschirm als auch aus dem Bayerischen Härtefallfonds müssen unmittelbar ausgezahlt werden. Eine rückwirkende Auszahlung im Frühjahr überfordert die finanziellen Möglichkeiten sowohl unserer Träger als auch der Pflegebedürftigen. So massiv in Vorleistung zu gehen, ist vielen nicht möglich“, fordern Nicole Schley und Stefan Wolfshörndl, die Landesvorsitzenden der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Bayern. 

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Durch die schnelle Ausbreitung der Delta-Variante und der noch fehlenden Empfehlung der STIKO für eine Impfung von Kindern ab 12 Jahren ist zu befürchten, dass es nach den Sommerferien weiterhin zu Einschränkungen beim Schulbesuch kommt. Schule ist nicht nur Lernort, sondern ist auch ein wertvoller Begegnungsraum für Freudinnen und Freunde. „Diese Corona-Variante kann wieder hohe Inzidenzen auslösen und eine Einschränkung beim Präsenzunterricht notwendig machen, deshalb sollte eine hohe Impfquote, auch bei den Kindern, angestrebt werden“, wünscht sich Felix Holland, SPD-Stadtrat und Kreisvorsitzender der SPD. 

In einem Antrag fordern die SPD-Stadträte Inge Eichhorn und Felix Holland, bei der Impfkampagne nun ein besonderes Augenmerk auf die Kinder ab 12 Jahren zu legen. „Wir möchten, dass neben den Impfungen im Impfzentrum auch mobile Impfteams die Schulen aufsuchen und dort freiwillige Impfungen anbieten. Dadurch kann die Impfquote nochmals erhöht werden, denn auch unsere Kinder sind durch die Infektionskrankheit gefährdet“, begründet Holland den Antrag. 

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Antrag auf sofortige Aufhebung der Maskenpflicht in der Bamberger Innenstadt wird hinterfragt

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Altstadt-Süd, inklusive dem dritten Bamberger Bürgermeister Wolfgang Metzner, unterstützt ausdrücklich nicht den am 19.2.2021 gestellten Antrag der SPD- Stadtratsfraktion zur sofortigen Aufhebung der Maskenpflicht in der Bamberger Innenstadt.

Zu einem späteren Zeitpunkt sehen wir die Überprüfung der Maskenpflicht als gegeben an und begrüßen diesbezüglich weitere Initiativen der SPD-Stadtratsfraktion!

Zum heutigen Zeitpunkt möchten wir aber das Gegenteil bewirken: Öffnungen sofort, Hygienemaßnahmen beibehalten!

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In einem Antrag der SPD-Stadtratsfraktion fordern die Stadträte Felix Holland und Inge Eichhorn die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten und CO₂-Messgeräten für Kindertagesstätten und für Großtagespflegestellen. Abstandhalten, Hygienemaßnahmen, Alltagsmaske – und Lüften sind die zentralen Maßnahmen, um einer Infektion mit dem Corona-Virus vorzubeugen. Besonders in den Wintermonaten ist es wichtig, den Lüftungszeitpunkt feststellen zu können.

Hier können CO₂-Sensoren helfen, betont Felix Holland, SPD-Stadtrat und Parteivorsitzender. „Deshalb sollten die Einrichtungen mit sogenannten CO₂-Sensoren ausgestattet werden. Für Räume, die nicht regelmäßig gelüftet werden können bzw. das Lüften nicht effektiv erfolgen kann, können mobile Raumluftreinigungsgeräte hilfreiche Dienste leisten.“ Zudem sollten auch weitere Ausstattungsgegenstände zur Verbesserung der Hygiene, beispielsweise Desinfektionsmittel, kontaktlose Fieberthermometer oder Schutzmasken vorhanden sein, empfiehlt Inge Eichhorn. (Die SPD-Stadträtin weiß als Krankenschwester, wovon sie spricht.)

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In den vergangenen beiden Tagen haben mich viele Nachrichten aus inzwischen allen Teilen Deutschlands erreicht. Angefangen hat dies vermutlich mit einem Post auf Facebook. Ein Forchheimer Rechtsanwalt hat Teile meines Schreibens an die Eltern einer städtischen Kindertagesstätte auf seinem Facebook-Profil veröffentlicht und kommentiert. Um auf die häufigste Frage, die mich seither erreicht hat, gleich vorweg zu antworten: dieses Schreiben ist echt und es stammt von mir persönlich. Es ist kein Fake.

In diesem Schreiben begründe ich meine Ablehnung zur Durchführung der bayernweiten Studie "Covid Kids Bavaria" in einer städtischen Einrichtung ausführlich. In den vergangen Stunden wurde dieser Facebook-Post fast 1.000-mal geteilt, hat über 850 "Gefällt mir" und beinahe 300 Kommentare (Stand: 11.10.2020, 12:30 Uhr).

Aufgrund der vielen Nachfragen veröffentliche ich mein Schreiben nun auf diesem Weg: >>>

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Neben den aktuellen Vorhaben in Bamberg darf die Sicherung der pflegerischen Versorgung der Bürgerinnen und Bürger nicht vernachlässigt werden, fordert die Bamberg SPD in einer Pressemitteilung. „Der Anstieg von pflegebedürftigen Menschen in unserer Stadt ist gewiss und wenn sich der Fachkräftemangel in den Pflegeberufen nicht beseitigen lässt, werden wir auch in Bamberg ein Versorgungsproblem bekommen. Dem muss entgegengewirkt werden!“ sagt Felix Holland, Stadtrat und Bamberger SPD-Vorsitzender. Deshalb fordert Holland zusammen mit seiner Stadtratskollegin Inge Eichhorn die Stadt Bamberg auf, sich neben dem Mangel an Pflegeplätzen insbesondere auch mit der Ausbildungssituation zu befassen. Im Antrag postulieren die SPD-Stadträte verstärkte Aktivitäten von der Stadt Bamberg, um Pflegeberufe für Berufsanfänger*innen und auch Umschüler*innen zu einer attraktiveren Option bei der Berufswahl zu machen. 

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