Weltfrauentag am 08.03.2023 in Bamberg 

Am 08.03.2023, ab 18:00 Uhr veranstaltet der SPD-Ortsverein Bamberg-Altstadt Süd zusammen mit der AG60plus im UB BA-FO ein Event zum Weltfrauentag  im "Vereinshain" (Galgenfuhr 30, 96050 Bamberg). Unsere Gäste und Redner:innen werden Nasser Ahmed (Vize-Generalsekretär Bayern SPD) und Katharina Räth (Stellv. Vorsitzende AfA in der Bayern SPD) sein. Für die humorvolle Note wird Heike Bauer- Banzhaf als "Frau Preuss" sorgen. Wir freuen uns auf eine interessante Ausstellung zum "Frauenwahlrecht", auf eine Diashow "Frauenplakate" und unsere hochkarätigen Redner:innen, sowie die kabrettistische Darbietung von Frau Bauer-Banzhaf. Der Abend wird dann gesellig ausklingen. Kommen Sie gerne vorbei!

Die SPD-Kreistagsfraktion und ihre Kandidat:innen für den Landtag Richard Schmidt und den Bezirkstag Bettina Drummer setzen sich für den Ausbau von erneuerbaren Energien im Landkreis Forchheim ein und fordern, das Windrad in Kasberg weiter zu betreiben.

Das Windrad Kasberg ist im Landkreis Forchheim bisher das einzige seiner Art

Hierzu gab es einen sehr interessanten und informativen Austausch mit dem Betreiber des Windrades Herrn Konrad Kress von der Fa. Sturmwind GmbH. Das einzige Windrad im Landkreis wurde im Jahr 2000 in Betrieb genommen und hat seither 55 Mio kwh Strom produziert und geliefert. Als 1999 der Genehmigungsbeschluss für die getriebelose Anlage vorlag, kam es zu einer Baugenehmigungsklage aus Kasberg. Diese wurde jedoch abgelehnt und das Kraftwerk konnte am  1.1.2000 ans Netz gehen. Drei Monate später trat dann die EEG-Umlage in Kraft. Diese gilt zunächst für 20 Jahre, danach wird erneut überprüft, ob das Windrad weiterhin tauglich ist und erlangt eine Genehmigung für weitere 6-7 Jahre. Die Anlage musste bisher noch nie abgeschaltet werden um lokale Überlasten im Teilnetz auszugleichen. Mit dem Windrad werden ca. 800 Haushalte mit Strom versorgt. Kress berichtet unseren Kanidat:innen zudem, von den initialen Investitionskosten, die ca. 4 Mio Euro betrugen und der Amortisierung nach 16 Jahren, nach der die Anlage hinter der Erwartungsertragprognose blieb. Um die Windkraftanlage weiter zu betreiben, müsse die Vergütung >5 Cent ansteigen, damit sich die laufenden Kosten decken würden, so Kress weiter.

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Oberbürgermeister Andreas Starke gratulierte heute morgen stellvertretend für die gesamte Bamberger SPD unserem 3. Bürgermeister Wolfgang Metzner. Wolfgang wird heute 55 Jahre alt und feiert diesen Ehrentag im Rathaus nicht allein. Zufällig hat der 2. Bürgermeister Jonas Glüsenkamp (Grüne) ebenfalls heute Geburtstag (Auch hier Herzlichen Glückwunsch!).

Die Bamberger Bürger:innen und unsere Genoss:innen schätzen Wolfgang für seine bodenständige Art. Ein gemütlicher Abend und Geselligkeit ist dem 3. Bürgermeister meist lieber als ein "schicker Empfang". Bürgernähe, Fleiß und Meinungsstärke sind Schlagworte die Wolfgang sehr gut beschreiben.

-  Von deiner gesamten SPD deswegen: "Alles Gute"!  -

Auszug aus der Vorstellung des Bamberger Stadtrats:

"Wolfgang Metzner kam in Bamberg als sechstes von neun Kindern zur Welt. Nach dem Abitur am E.T.A. Hoffmann-Gymnasium und Zivildienst in der psychiatrischen Klinik in Bamberg studierte Metzner an der Otto-Friedrich-Universität Bamberg Deutsch, Sozialkunde und Geschichte für das Lehramt an Gymnasien. Seit September 2002 unterrichtet der Studiendirektor am musischen E.T.A. Hoffmann- Gymnasium und ist dort unter anderem als Seminarlehrer für Sozialkunde und als Seminarlehrer für Grundfragen der Staatsbürgerlichen Bildung in der Lehrerausbildung tätig.

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Die SPD-Kandidat:innen zur Landtags- und Bezirkstagswahl 2023 wünschen von Herzen ein gutes und gesundes neues Jahr 2023.

Die Herausforderungen, die 2022 mit den Folgen der Corona-Pandemie, sowie dem Angriff Russlands auf die Ukraine mit sich brachte sind zwar noch lange nicht überwunden, doch arbeiten wir jeden Tag daran, soziale Antworten auf die Fragen unserer Zeit zu geben. Dafür steht #SozialePolitikFürDich - von der Kommune bis in die Parlamente in Bayern und im Bund - auch im neuen Jahr.

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Nach einer längeren (pandemiegeschuldeten) Pause konnten wir endlich unsere lieb gewordene  gemeinsame  Adventsfeier wieder aufleben lassen. Heuer trafen wir uns im Domreiterstübla des 1. FC Eintracht e.V. in der Armeestraße. 

Im Rahmen dieses Anlasses (des SPD Ortsvereins Ost, Gartenstadt, Kramersfeld) durften wir (Ortsvereinsvorsitzenden Marie-M. Eklund und Ernst Trebin) verdiente Genossinnen und Genossen des Ortsvereins Ost, Gartenstadt und Kramersfeld für ihre SPD Mitgliedschaft ehren. Für stimmungsvolle musikalische Umrahmung war gesorgt.

Folgende Parteijubilare konnten wir persönlich begrüßen und eine Urkunde überreichen: Hans Dieter Neumann für 50 Jahre und aus den vergangenen zwei Jahren Käthe Kliem, auch für 50 Jahre. 

Georg Kliem feierte in diesem Jahr seinen 90. Geburtstag, welchen wir im Rahmen der Feier beglückwünschten. Er hatte 1967 den ersten "SPD-Ortsverein Kramersfeld" gegründet und jahrzehntelang mit viel Herzblut und Einsatz geführt. Die Stadtteile Kramersfeld, Hirschknock und Bruckertshof fusionierten 2013 mit der Gartenstadt zum heutigen SPD-Ortsverein Bamberg Ost-Gartenstadt-Kramersfeld. 
 
Auf dem Bild sind unsere Jubilar:innen eingerahmt von den Stadträten Heinz Kuntke (li.) und Peter Süß (re.). Im Hintergrund unsere OV-Vorsitzenden Marie Eklund und Dr. Ernst Trebin.

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Das Bundesprogramm „Sprach-Kita: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ richtet sich an Kitas, die von einem überdurchschnittlich hohen Anteil von Kindern mit besonderem sprachlichem Förderbedarf besucht werden. „Auch hier im Wahlkreis Bamberg-Forchheim findet man zahlreiche, geförderte Einrichtungen“, erläutert der zuständige Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Sage und schreibe 23 Kindertagesstätten sind bereits beim Programm Sprach-Kitas dabei. Und es werden mehr!“

Im Rahmen des Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ können nun bundesweit 1.000 weitere zusätzliche Fachkräfte in Sprach-Kitas gefördert werden. Damit noch mehr Kinder von der alltagsintegrierten sprachlichen Bildungsarbeit in den Sprach-Kitas profitieren und die Folgen der Pandemie rasch überwunden werden können, stellt das Bundesfamilienministerium in den Jahren 2021 und 2022 weitere 100 Mio. Euro zur Verfügung.

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die SPD Fraktion beantragt, dass das jetzige Feuerwehrgerätehaus Buckenhofen nach dem geplanten Umzug der Feuerwehr und einer Generalsanierung den Bürger*innen als Stadtteilzentrum/Bürgerzentrum zur Verfügung gestellt wird.

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Antrag auf Erlass der Sondernutzungsgebühren von Außenflächen für Gastronomie und Handel 

Zur Unterstützung der Bamberger Gastronomie beantragt die SPD-Stadtratsfraktion für die bevorstehende Stadtratssitzung, dass für die Straßenbewirtschaftung von Gastronomie- und Einzelhandelsbetrieben in der Sommersaison 2021, analog der Städte Coburg und Erlangen, keine Sondernutzungsgebühren erhoben werden. 

Begründung

Die Finanzsenat der Stadt Bamberg hatte auf Initiative der SPD Stadtratsfraktion die Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie um 50% reduziert. Das geschah vor dem Hintergrund der juristischen Bewertung durch die Stadt Bamberg, dass ein kompletter Gebührenerlass aus rechtlichen Gründen nicht möglich sei. Zudem bestand die Hoffnung, dass den regionalen Gastronomen eine mittelfristige Handlungs- und Öffnungsperspektive angeboten werden kann. Nachdem mehrere Städte - wie Coburg und Erlangen - beschlossen haben, dass die lokale Gastronomie in diesem Sommer für ihre Außenbewirtschaftung keine Sondernutzungsgebühren zu zahlen hat und die sogenannte „Notbremse“ des Bundestages mögliche Öffnungen, u.a. nach dem „Tübinger Modell“ verhindert, möchte die Antragstellerin den Bamberger Gastronomen mit dem beantragten Gebührenerlass entsprechende Unterstützung zukommen lassen. Aufgrund der herausfordernden Situation müssen auch auf kommunaler Ebene alle Maßnahmen ausgeschöpft werden, um den von der Situation besonders hart betroffenen Branchen zu helfen. 

Mit freundlichen Grüßen

SPD-Stadtratsfraktion 

Klaus Stieringer                                Heinz Kuntke
Stadtrat                                              Stadtrat