20.04.2020 | Landespolitik von SPD Oberfranken

Generalsekretär der BayernSPD, Uli Grötsch, MdB fordert eigenen Rettungsschirm für bayerische Gastronomie

 

Uli Grötsch dazu: „Wirtshäuser, Restaurants, Bars und Kneipen sind Orte des Austausches und des geselligen Zusammenseins. Unsere bayerische Gaststättenkultur ist ein Herzstück bayerischer Lebensart, eines Ortes oder eines Stadtviertels. Die Coronakrise bedroht die gesamte Gastronomie in Bayern existenziell. Es drohen zahlreiche Schließungen und die Vernichtung unzähliger wirtschaftlicher Existenzen. Mit der Soforthilfe, den Mietstundungsmöglichkeiten und Hilfskrediten sind erste gute Maßnahmen eingeleitet worden. Diese sind jedoch, bis auf die Soforthilfen, in den kommenden Jahren vollständig zurückzuzahlen. Für viele Gastronomiebetriebe ist es oft nur schwer möglich, ausreichende finanzielle Reserven aufzubauen, geschweige denn zusätzliche Einnahmen zu erwirtschaften, die eine Abzahlung zusätzlicher Kredite ermöglich. Auch ist das Einsparpotential überschaubar oder der Ausbau des Umsatzes liegt in sehr engen Grenzen. Die langen Schließungszeiten zehren Rücklagen schnell auf, zahlreiche Kosten laufen weiter und die Warenverluste sind hoch.

 

07.04.2019 | Landespolitik von SPD Oberfranken

Natascha Kohnen und Horst Arnold fordern: Wahlrecht mit 16 Jahren!

 

Mehr Mitsprache, mehr Rechte für Jugendliche – Die BayernSPD fordert, das Wahlalter bei künftigen Wahlen auf allen Ebenen auf 16 Jahre zu senken. Der Landesvorstand sprach sich auf seiner jüngsten Sitzung in Nürnberg einstimmig dafür aus, jungen Menschen eine Stimme zu geben. 

Die Landesvorsitzende Natascha Kohnen dazu: „Bei den Fridays-for-Future-Demonstrationen zeigen uns unsere Kinder und Jugendlichen aktuell: Sie haben etwas zu sagen. Ich bin der Meinung, sie sollen auch bei Wahlen etwas zu sagen haben. Je früher Jugendliche mitmischen dürfen, desto eher wachsen sie in die Rolle als demokratische Mitgestalter hinein, die wichtig für die Zukunft ist.“

 

09.10.2018 | Landespolitik von SPD Oberfranken

Volksbegehren "Stoppt den Pflegenotstand in Bayern" nimmt erste Hürde problemlos

 

Der erste Schritt ist getan: 102.137 Unterschriften unseres Volksbegehrens 'Stoppt den Pflegenotstand' sind am Vormittag im Bayerischen Innenministerium angekommen, überreicht von Vertreterinnen und Vertretern eines breiten Bündnisses aus Parteien, Gewerkschaften, Juristen, Pflegern und Ärzten. Bayerns Spitzenkandidatin Natascha Kohnen dazu:

"Die hunderttausend Unterschriften sind ein starker erste Schritt. Wir lassen nicht locker, bis wir eine wir eine gesetzliche Personalbemessung haben. Bis wir mehr Pflegekräfte in unseren Krankenhäusern und Pflege-Einrichtungen haben. Bis wir Arbeitsbedingungen in der Pflege haben, zu denen Menschen gerne arbeiten und auch dauerhaft arbeiten können. Das alles schafft der freie Markt nicht. Der Freistaat Bayern muss mehr tun für die Pflege! Damit unsere Kranken und Pflegebedürftigen das bekommen, was sie am meisten brauchen: Menschliche Zuwendung."

 

09.10.2018 | Landespolitik

Einladung zum Roten Dreiklang!

 

 

02.10.2018 | Landespolitik von SPD Oberfranken

Natascha Kohnen: SPD setzt Zuwanderung für Wirtschaft und Handwerk durch

 

Die Eckpunkte stehen, das Zuwanderungsgesetz kommt. Darauf hat sich der Koalitionsausschuss am Abend in Berlin verständigt. Die stellv. Bundesvorsitzende, Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen dazu: 

"Klare Regeln für die Zuwanderung von Fachkräften waren längst überfällig. Gerade die bayerische Wirtschaft braucht diese Arbeitskräfte dringend. Gut, dass es jetzt vorangeht. Die Hartnäckigkeit der SPD an diesem Punkt zahlt sich jetzt aus. Wir haben auch durchgesetzt, dass bisher nur geduldete Migrantinnen und Migranten bei uns eine Perspektive bekommen, wenn sie integriert sind und Arbeit haben. Auch das war ein wichtiges Anliegen der bayerischen Wirtschaft und insbesondere des Handwerks. Ob man das nun Spurwechsel nennt oder nicht: Wichtig ist, dass wir nicht mehr die Falschen wegschicken." 

 

01.10.2018 | Landespolitik

Natascha Kohnen: "Bayern braucht den Spurwechsel!"

 

Zu den Äußerungen von Horst Seehofer und Markus Söder zum Einwanderungsgesetz und dem Spurwechsel erklärt Bayerns SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen:

„Bayerns Wirtschaft gehen die Arbeitskräfte aus. Deshalb brauchen unsere Betriebe Zuwanderung mehr als in anderen Bundesländern. Die CSU hat das viel zu lange blockiert. Ohne den Einsatz der SPD würde sich bis heute nichts bewegen. Es ist einfach unvernünftig, Menschen auszuweisen, die hier arbeiten und die Sprache gelernt haben. Es geht um Beschäftigte im Handwerk, um Pflegekräfte und Beschäftigte in Mittelstand und Industrie. Deshalb müssen wir abgelehnten Asylbewerbern den Wechsel in ein Einwanderungsverfahren ermöglichen. Bayern braucht den Spurwechsel. Da sind wir uns mit der bayerischen Wirtschaft und dem bayerischen Handwerk einig. Söder und Seehofer schaden mit ihrer Haltung Bayern.“

 

27.09.2018 | Landespolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

Andreas Starke: Stadt Bamberg verständigt sich wegen Ankerzentrum mit Staatsregierung auf Entlastungsmaßnahmen

 

Die Stadtspitze hat sich mit dem Bayerischen Staatsminister des Innern und für Integration, Joachim Herrmann, getroffen, um über weitere Punkte in Zusammenhang mit der Anker-Einrichtung zu verhandeln. „Bei zahlreichen städtischen Anliegen konnte eine Einigung erzielt werden“, freute sich Oberbürgermeister Andreas Starke.  An dem Gespräch nahm auch die Regierungspräsidentin von Oberfranken, Heidrun Piwernetz, teil. Innenminister Herrmann sicherte Bamberg auch weiterhin Unterstützung zu.

So stellte Herrmann in Aussicht, im Januar 2019 im Licht der dann aktuellen Flüchtlingssituation über weitere Bamberger Gebäudewünsche auf dem Gelände der Anker-Einrichtung zu reden. Wenn der Neuzugang von Flüchtlingen in den nächsten Monaten weiter rückläufig ist, könnten von den gegenwärtig als Reserve gehaltenen Unterkunftsgebäuden evtl. ein oder zwei für Wohnnutzung freigegeben werden. Oberbürgermeister Starke: „Wir brauchen die Gebäude dringend, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.“

Zudem sicherte der Staatsminister zu, dass es bei einer regulären Belegung der Anker-Einrichtung von maximal 1.500 Personen bleiben wird. Staatsminister Herrmann verdeutlichte nochmals, wie stark man der Stadt Bamberg damit entgegengekommen ist: Während die Belegungsobergrenze von 4.500 auf 1.500 Plätze gedrittelt wurde, hat der Freistaat Bayern alle seine Zusagen unverändert eingehalten.

 

24.09.2018 | Landespolitik

Zum Nachschauen: das TV-Duell zwischen Natascha Kohnen und Markus Söder

 

Unsere SPD-Spitzenikandidatin Natascha Kohnen punktete beim einzigen öffentlichen Duell gegen den amtierenden Ministerpräsidenten beim Forum der Nürnberger Nachrichten am 18. September 2018. Von Bob Dylan über staatlichen Wohnungsbau bis zum Zusammenhalt der Gesellschaft: Natascha Kohnen und Markus Söder lieferten sich einen Themenritt und spannenden Schlagabtausch.

Viel Spaß beim Nachschauen!

 

Mach mit - werde Mitglied!

Aktuelle Termine

Alle Termine öffnen.

04.07.2022, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD Bamberg-Gaustadt: Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen
Es ergeht rechtzeitig Einladung an alle Mitglieder. Wir wählen auch die Delegierten für die Stimmkreiskon …

05.07.2022, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr SPD Forchheim: Ortsvereins-Sitzung

12.07.2022, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD Bamberg Ost-Gartenstadt-Kramersfeld: Mitgliedertreffen
Es ergeht rechtzeitig Einladung an alle Mitglieder. Der OV-Vorstand

Alle Termine

SPD überregional

Olaf Scholz Kanzlerkandidat SPD Zukunftsprogramm. Für Deutschland. Für Dich. BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

Zufallsfoto

Suchen

Twitter Facebook RSS

www.facebook.com/SPDbamberg www.twitter.com/spd_bamberg RSS Feed SPD Bamberg

Counter

Besucher:1982443
Heute:47
Online:5

Powered by WebSozis

Soziserver - Webhosting von Sozis für Sozis WebSozis