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Finanzieller Corona-Kollaps der Kommunen: SPD-Fraktion und Grünes Bamberg sehen Bund und Land in der Pflicht

Veröffentlicht am 16.07.2020 in Gesundheit

Durch die Corona-Pandemie und der damit verbundenen Einnahmeausfälle stehen die Kommunen derzeit unter starkem Druck. Bund und Länder haben daher zur finanziellen Unterstützung der Städte und Gemeinden ein umfangreiches Konjunkturpaket beschlossen.

Um in der Stadt Bamberg weitere Projekte verfolgen zu können, sind genaue Angaben über die staatlichen Hilfen erforderlich, so Heinz Kuntke, finanzpolitischer Sprecher der Bamberger SPD-Fraktion. In welcher Größenordnung die Gelder fließen und ab wann mit der Hilfe zu rechnen ist, wäre für die finanzielle Planungssicherheit der Stadt Bamberg von essentieller Bedeutung.

Die Situation ist durchaus dramatisch, da die Steuereinnahmen - insbesondere die Gewerbesteuer - eingebrochen sind. Ohne staatliche Hilfen, betonte Kuntke, drohe ein finanzieller Kollaps der Kommunen, sodass diese gar nicht mehr in der Lage wären, ihre Aufgaben zu erfüllen. Damit verbunden wäre auch ein starker Einbruch der heimischen Wirtschaft, die ja von der Leistungskraft der Kommune abhängt, bestärkte SPD-Stadtrat und Kreisvorsitzender Felix Holland.

Auch Bäder und ÖPNV bräuchten dringend staatliche Unterstützung, da diese in besonderem Maße unter der Coronakrise leiden. Die städtischen Bäder müssen hohe Besuchereinbußen hinnehmen und die Beförderungszahlen bei den Bussen gehen erheblich zurück. Ohne staatliche Hilfen in diesem Bereich sei möglicherweise das bisherige Angebot nicht aufrechtzuerhalten.

SPD-Fraktion und die Fraktion Grünes Bamberg wollen deshalb von der Verwaltung wissen, welche staatlichen Hilfen in welchem Zeitraum zu erwarten sind.

 

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