SPD Unterbezirk Bamberg Forchheim

6,33 Millionen Euro KIP-S-Fördergelder für Bamberger Schulen

Große Freude im Bamberger Rathaus: Die Stadt und der Zweckverband Gymnasien Stadt und Landkreis Bamberg erhalten aus dem Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur (KIP-S) rund 6,33 Millionen Euro. "In intensiven Gesprächen und Verhandlungen ist es der Stadt gelungen, einen Geldsegen für unsere Schulen an Land zu ziehen", so Oberbürgermeister Andreas Starke. "Angesicht der für ganz Oberfranken zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 67,4 Millionen Euro, ist dies eine großartige Nachricht", freute sich OB Starke.
 

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Am Donnerstag, 05. Juli 2018, lädt Oberbürgermeister Andreas Starke zum Stadtteilgespräch ins Sandgebiet. Treffpunkt für den Rundgang mit anschließendem Werkstattgespräch ist um 16 Uhr an der Schranne vor dem Eingang zum Vermessungsamt. Von dort aus geht es quer durchs Sandgebiet.

An der ersten Station werden Baureferent Thomas Beese und Ordnungsreferent Ralf Haupt die Maßnahmen im Rahmen der Kampagne „Fahrradstadt Bamberg“ erläutern. Unter anderen entstehen rings um Dominikanerstraße, Herrenstraße und Karolinenstraße Fahrradstraßen und neue Fahrradabstellplätze. Zudem werden sich die Verantwortlichen mit der Frage nach Unterstützung von Carsharing-Angeboten im Sandgebiet beschäftigen. Weitere Themen werden die Fortsetzung der Maßnahmen im Sanierungsgebiet Sand sein sowie die Sicherheitslage und Polizeipräsenz vor allem in den Abendstunden in der Sandstraße. Dazu wird auch Polizeidirektor Thomas Schreiber die Tour begleiten. Zudem wird es aus erster Hand Informationen über die Sandkerwa 2018 geben.

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"Die Innenstadt muss erreichbar bleiben", fordert der Landtagskandidat und  Stadtrat Heinz Kuntke. Anlass für seine Forderung ist die gegenwärtige Diskussion zur Neuordnung in der Langen Straße. "Dort können die Kurzzeitparkplätze entfallen, wenn in den Tiefgarageneinrichtungen der Stadt Bamberg in der ersten Stunde kostenfrei geparkt werden kann." Damit will Kuntke "ein Signal setzten, um die Innenstadt zu stärken, die Erreichbarkeit zu verbessern und die angespannte Situation auf den Kurzzeitparkplätzen zu entlasten."

Kuntke will sich auch im Aufsichtsrat der Stadtwerke für eine Tarifänderung einsetzen: bislang zahlen die Nutzer der Parkhäuser in der ersten Stunde 1,50 Euro. Künftig soll die erste Stunde kostenfrei sein, um die Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit  der Bamberger Innenstand zu erhöhen. Zur Begründung seiner Initiative bezieht sich Stadtrat Heinz Kuntke auf die "sehr positiven Erfahrungen in anderen Städten."
Die SPD Fraktion setzt dadurch ein deutliches Zeichen für Gastronomie, Dienstleister und Handel in der Innenstadt die unmittelbar von dieser Entlastung profitieren werden, sagt Klaus Stieringer.

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Am Donnerstag, 17. Mai 2018, lädt Oberbürgermeister Andreas Starke zum Stadtteilgespräch Bamberg Südwest. Treffpunkt für den Rundgang mit anschließendem Werkstattgespräch ist um 16 Uhr an der Bushaltestelle in der König-Konrad-Straße. Von dort aus geht es quer durch Bamberg Südwest. Zum Abschluss besteht die Möglichkeit sich gegen 17:30 Uhr zum persönlichen Austausch in der Gaststätte des Klemens-Fink-Zentrums zusammen zu finden.

Zum Stadtteilgespräch sind alle eingeladen: die Mitglieder des Bürgervereins, Sportvereine, Feuerwehr sowie alle Bürgerinnen und Bürger. Entlang verschiedener Plätze und Brennpunkte geht es konzentriert und knapp mit dem Oberbürgermeister, städtischen Vertretern und Fachleuten einmal quer durchs Viertel.

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Aus der Gartenstadt wurde die Klage an den Ortsverein herangetragen, dass die Rundwege durch den angrenzenden Teil des Hauptsmoorwaldes in der nasskalten Jahreszeit kaum zu nutzen seien. Obwohl mit festem Schottergrund belegt, habe sich mittlerweile auf weiten Strecken reichlich organisches Material (etwa aus verwelktem Laub) darüber gelegt. Dieses sauge sich bei Regen und Schnee voll Wasser und bilde dadurch Schlamm und Pfützen, wobei aus dem Boden des reichlich Grundwasser tragenden Moorgeländes weitere Wasserläufe hinzukämen. Für Spaziergänger, Jogger oder Eltern mit Kinderwägen sei das Areal zeitweise kaum mehr zu betreten.

Auf Antrag des SPD-Ortsvereins Bamberg-Ost-Gartenstadt-Kramersfeld organisierte Ralf Haupt, Chef des Ordnungsamtes, am Mittwoch, 9. Mai 2018, einen Ortstermin, an dem neben Bürgern der Gartenstadt auch Vertreter des städtischen Forstamtes sowie des Gartenamtes teilnahmen. Kraft der vorherrschenden Trockenheit war das Gelände zwar sauber, aber man konnte sich, auch unter Berücksichtigung vorgelegter Fotos, ein Bild von der Beeinträchtigung machen, zumal die teilweise ausgeprägte Schicht verrotteter biologischer Substanz deutlich zu erkennen war.

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In der letzten Sitzung des SPD-Ortsvereins Gaustadt berichtete Stadträtin Ingeborg Eichhorn über aktuelle Gaustadter Themen, besonders über die Sanierung des Umkleidetraktes im Sportzentrum, die inzwischen begonnen wurde.

Das zweite wichtige Anliegen, die Kinderbetreuung, hat ebenfalls volle Fahrt aufgenommen. Die vor einigen Wochen von der SPD-Stadtratsfraktion vor Ort unter reger Beteiligung einer Elterninitiative durchgeführte Fraktionssitzung und die dort gemachten Anregungen zur Schließung der Versorgungslücke der Mittagsbetreuung wurden mittlerweile von Ingeborg Eichhorn und ihrem Stadtratskollegen Heinz Kuntke mit den zuständigen städtischen Stellen besprochen. Diese Besprechungen wurden in der Zwischenzeit von Ingeborg Eichhorn konkretisiert. Als Räumlichkeiten wurde das alte Gaustadter Rathaus in Betracht gezogen und bei einer Besprechung an Ort und Stelle für diesen Zweck offeriert. Dies wird aktuell geprüft und könnte - so Ingeborg Eichhorn - relativ leicht und schnell umgesetzt werden.

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Die SPD Stadtratsfraktion beauftragt die Stadtverwaltung den Verbindungsweg zwischen ehemaligen P+R Parkplatz Würzburger Straße und der Unterführung Münchner Ring zu befestigen.
 
„Dieser Weg, der möglicherweise kein offizieller Verbindungsweg ist, verkürzt die Strecke zum Klinikum erheblich und wird deshalb auch bevorzugt benutzt“, so Felix Holland, SPD Stadtrat und Kreisvorsitzender der SPD Bamberg Stadt. „Bei ungünstigen Witterungsbedingungen mit ausgiebigen Niederschlägen ist dieser abschüssige Weg allerdings nur eingeschränkt nutzbar“, so Holland.

Die SPD Fraktion setzt sich deshalb dafür ein, dass dieser Weg befestigt und aufbereitet wird. Felix Holland beantragt bei der Stadt Bamberg, dass der Weg als offizieller Durchgang angesehen wird und somit auch bei schlechter Witterung nutzbar sein sollte, z. B. durch die Anbringung einer Treppenanlage. „Der Parkplatz an der Würzburger Straße wird mittlerweile von zahlreichen Beschäftigten des Klinikums, aber auch von Besucher zum Abstellen der Fahrzeuge genutzt und hilft somit, die Verkehrsbelastung der Wohngebiete zu reduzieren“, erklärt Holland.

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Rede anlässlich der Verabschiedung des Haushalts 2018 der Stadt Forchheim

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Sehr geehrter Herr Kämmerer,

Sehr geehrte Damen und Herren!

Für den Stadtrat und für die Verwaltung war das vergangene Jahr 2017 ein intensives und arbeitsreiches Jahr. Der Stadtrat hat viele Entscheidungen getroffen, die den weiteren Weg der Stadt flankieren werden. Ich erinnere dabei an das fertiggestellte integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK), das Tourismuskonzept oder den Aufstellungsbeschluss für das Baugebiet Pointäcker-Süd in Kersbach. Ein Highlight war auch der Beschluss, aus unserem Rathaus ein Haus der Begegnung zu machen. Ich denke, wir können stolz auf das Erreichte sein. Die Verwaltung hatte die Aufgabe, neben den konzeptionellen Vorarbeiten für diese Entscheidungen, Investitionen in Höhe von 18 Mio. im Jahr 2017 zu tätigen. Die Sanierung der Schule in Kersbach war dabei der größte Brocken. Ich denke jedoch, die Betreuung der Baustelle für die Wohnungen des Neuen Katharinenspitals oder die notwendigen Arbeiten im Zuge des ICE Ausbaus waren von der Arbeitslast nicht weniger anspruchsvoll.

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