AntiFa/Migration
Weihnachten soll auch für die Flüchtlinge in Bamberg ein Fest der Freude sein. Deshalb ruft die SPD Stadtratsfraktion zusammen mit dem Kreisverband der SPD Bamberg-Stadt zur Aktion „Weihnachtsgeschenke im Schuhkarton“ auf. Wer sich an der Aktion beteiligen möchte, kann bis zum 22.12.2014 sein persönliches `Weihnachtsgeschenk im Schuhkarton` bei einer der Annahmestellen abgeben. „Die Flüchtlinge in Bamberg haben oftmals fürchterliche Schicksale und eine lange Zeit des Schreckens hinter sich. Wir können das Erlebte nicht ungeschehen machen und ihre Heimat nicht ersetzen, jedoch können wir gemeinsam dazu beitragen, dass sich die Menschen in Bamberg angenommen und angekommen fühlen“, so der SPD Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer.
Die SPD hofft in den nächsten drei Wochen auf viele Geschenke, damit möglichst alle Flüchtlinge in Bamberg einen kleinen Grund zur Freude haben. „Jedes Geschenk wird dazu beitragen, das sich ein Mensch in Bamberg freut und deshalb hoffen wir auf viele Weihnachtsgeschenke im Schuhkarton“, betont der SPD Kreisvorsitzende Felix Holland. Die SPD will mit der Aktion `Weihnachtsgeschenke im Schuhkarton` ein kleines und positives Gegengewicht zu den oftmals fürchterlichen und belastenden Erinnerung der Flüchtlinge setzen. Unterstützt wird die Aktion `Weihnachtsgeschenk im Schuhkarton` auch vom SPD Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz. „Es kostet so wenig, Freude, Anteilnahme und ein Zeichen unseres Miteinanders zu vermitteln. Deshalb unterstütze ich die Aktion `Weihnachtsgeschenke im Schuhkarton` der SPD aus ganzem Herzen“, so Andreas Schwarz.
Angegriffen wurde das Balthasar - gemeint sind wir alle!
Zum wiederholten Mal ist der Aufenthalts- und Mehrzweckraum Balthasar Opfer eines offensichtlich rechtsradikal motivierten Anschlags geworden. In der Nacht vom 6. auf den 7. November wurde die Glasscheibe der Tür eingeschlagen sowie Jalousien und Fensterscheiben mit Hakenkreuzen, Parolen und einer Reichsflagge beschmiert. Außerdem wurde ein Drohbrief hinterlassen.
Der Landesvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt in Bayern, Thomas Beyer, rügt mit scharfen Worten die heutigen Verlautbarungen des Kabinetts zur Asylsozialberatung: „Seehofer bricht das Versprechen, das er auf dem Asylgipfel in der letzten Woche gegeben hat. Es bleibt bei Lippenbekenntnissen zur Bedeutung der Sozialberatung. Von einer Verbesserung außerhalb der beiden Erstaufnahmeeinrichtungen ist keine Rede mehr. Diese staatliche Aufgabe wird weiter als freiwillige Leistung der Wohlfahrtsverbände bezeichnet. Eine zugesagte Erleichterung für die erheblichen finanziellen Mittel, die die Wohlfahrtsverbände anstelle des Staates aus eigener Kraft erbringen müssen, wird verweigert. Nach den schönen Worten des Gipfels bleibt heute festzuhalten: Die Staatsregierung bricht auch dieses Versprechen!“
Gestern wurde durch Innenminister Joachim Hermann der Verbotsbeschluss gegen das freie Netz Süd vollzogen. Als positive Folge für Oberfranken ist besonders zu bemerken, dass das sog. „Nationale Zentrum Hochfranken“ in Oberprex im Landkreis Hof von der Polizei beschlagnahmt wurde.
Allerdings kommt der Verbotsvollzug nach Einschätzung der Jusos Oberfranken zu spät: Der fraktionsübergreifende Verbotsbeschluss sei bereits 2012 gefasst worden. Erst ein Jahr später seien Durchsuchungen durchgeführt und erst jetzt - wieder ein Jahr später - das Verbot vollzogen worden. "
Horst Seehofer will den Sozialbetrug bekämpfen. Sagt er.
"Sozialbetrug" - ein Problem, über das viele Vieles sagen, wenige oder gar niemand verlässlich weiß, wie groß dieses Problem wirklich ist oder, ob es überhaupt in nennenswerter Größenordnung existiert. Doch einem Horst Seehofer reicht es nicht, einfach den "Sozialbetrug" zu bekämpfen. Ein Staatsmann seines Kalibers muss nebenbei, der Zeitpunkt ist günstig, eine scheinbare Urangst der deutschen Bevölkerung bedienen. Die Angst vor der Überfremdung.
MdL Susann Biedefeld stellt Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2013/2014
„Es ist unerträglich, wie die Staatsregierung mit Menschen umgeht, die bei uns um Asyl bitten bzw. Asylantrag stellen. Deshalb habe ich gemeinsam mit der SPD-Landtagsfraktion einen Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2013/2014 eingebracht, der darauf abzielt, die Zuschüsse zur Förderung der Asylsozialberatung für die kommenden beiden Jahre um jeweils 1,7 Millionen Euro auf dann jährlich 4,34 Mio. Euro anzuheben.“ MdL Susann Biedefeld will die soziale Asylberatung finanziell besser ausstatten.
„Die NPD muss verboten werden“, so der mehrheitliche Tenor des oberfränkischen SPD-Bezirksvorstands, der von Innenminister Friedrich einen neuen Anlauf zum Verbot der NPD fordert. Im Jahr 2003 war ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert, weil die Rolle von V-Leuten in der Führungsspitze der NPD ungeklärt war.
Das Anwerbeabkommen mit der Türkei wurde am 31. Oktober 50 Jahre alt. Inzwischen sind aus ehemaligen Gastarbeitern längst Bürgerinnen und Bürger geworden. Die Einwanderung vieler Menschen aus der Türkei und anderen Ländern hat unser Land in den letzten Jahrzehnten entscheidend geprägt und bereichert.
"Mit den neuen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ist eine Vielfalt in unser Land eingezogen, die Deutschland weltoffener und bunter gemacht hat. Wir wissen aber auch, dass wir bei unseren Anstrengungen um eine gelungene Integration nicht nachlassen dürfen." Mit dieser Feststellung begrüßte Felix Holland, der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Bamberg, die Teilnehmer der Informations- und Diskussionsveranstaltung im Rahmen der Interkulturellen Wochen des Migrations- und Integrationsbeirats.
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
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