SPD Unterbezirk Bamberg Forchheim

Aufgrund der guten Resonanz und der positiven Effekte wird die Aktion „1000 Bäume für ein gutes Klima“ des städtischen Umweltamtes auch nach der Landesgartenschau weitergeführt. Dies hat jetzt der Umweltsenat auf Empfehlung von Oberbürgermeister Andreas Starke beschlossen.

Ursprüngliches Ziel war es gewesen, bis zum Beginn der Landesgartenschau 2012 mindestens 1000 einheimische Laubbäume zu pflanzen. Und das ist durch das große Interesse von Bamberger Bürgern, Unternehmen, Verbänden und anderen Gruppierungen auch gelungen: Anfang Mai 2012 pflanzte Oberbürgermeister Andreas Starke den 1000. Baum auf dem ERBA-Gelände.

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Die geplante Kürzung der Solarförderung wird von der oberfränkischen SPD-Bezirksvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Anette Kramme scharf kritisiert: „Die heute vom Bundeskabinett beschlossene Formulierungshilfe zur EEG-Novelle 2012 bedeutet das Ende für die bisherigen stabilen Rahmenbedingungen beim Ausbau der Erneuerbaren Energien“, so die Abgeordnete.

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Die oberfränkische SPD begrüßt, dass die Novelle zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz zunächst im Bundesrat gestoppt wurde. „Die Pläne der Bundesregierung, die private Wirtschaft zu Lasten der Kommunen zu begünstigen, sind nicht hinnehmbar“, kritisiert die oberfränkische SPD-Chefin Anette Kramme. Trotz Verbesserungen in letzter Minute wäre über die Zulassung gewerblicher Sammlungen weiterhin Rosinenpickerei zugunsten der privaten Wirtschaft möglich gewesen. Die geplante weitere „Liberalisierung“ der Hausmüllentsorgung zu Gunsten Privater trage die Handschrift der FDP und sei klar klientelorientiert.

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Die Kosten für die technische Gewässeraufsicht bei Abwasseranlagen werden vom Freistaat Bayern nicht übernommen. Das geht aus einer Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld an das Bayerische Umweltministerium hervor.

Biedefeld hat in ihrem Schreiben an das Umweltministerium darauf hingewiesen, dass mit der Novellierung des Bayerischen Wassergesetzes vom 25. Februar 2010 die behördliche Überwachung von Abwasseranlagen für den Betreiber – sprich die Kommunen – kostenpflichtig wurde.

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Wenn wir Bürger beim Umstieg auf regenerative Energien nicht selbst
in Anlagen investieren, werden in einigen Jahren Investmentfirmen bei
uns diese Anlagen errichten. Die Investmentfirmen werden nur nach
wirtschaftlichen Gesichtspunkten die Art und den Ort ihrer Anlagen
wählen. Wünsche der Bürger werden eine untergeordnete Rolle spielen.

Dies war eine Erkenntnis bei der Veranstaltung der Kreis-SPD, die Anfang
Juli in Gräfenberg stattfand.

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„Bamberg soll in Zukunft die erste atomstromfreie Kommune in Oberfranken werden“, forderte der Kreisvorsitzende der Bamberger SPD, Felix Holland. Die Vorgänge im Atomkraftwerk Fukushima hätten gezeigt, dass auch auf lokaler Ebene die Spielräume für eine atomstromfreie Versorgung genutzt werden müssen. Die SPD will verstärkt in energetische Sanierungsmaßnahmen investieren.

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In Forchheim auf dem Rathausplatz, 23. Mai 2011, 18.30 Uhr bis 19:15 Uhr

Der SPD Kreisverband Forchheim ruft zusammen mit dem Bund Naturschutz und den Grünen zur 9. Mahnwache in Forchheim auf: Ausstieg aus Atomzeitalter jetzt - Einstieg in Erneuerbare Energien in richtiger Richtung!

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Die von der Bundesregierung eingesetzte Ethik-Kommission „befürwortet die dauerhafte Stilllegung der kerntechnischen Anlagen in Deutschland“. Dennoch müssen wir weiterhin wachsam sein, ob die Energiewende wirklich umgesetzt wird. Dazu gehört auch ein wirklicher Ausbau der Erneuerbaren Energien.

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