SPD Unterbezirk Bamberg Forchheim

Dem Ziel, „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ ist die Sozialstiftung Bamberg einen entscheidenden Schritt näher gekommen. Der Stiftungsrat unter Vorsitz von Oberbürgermeister Andreas Starke hat in seiner Sitzung am 24.03.2011 einem Konzept zu mehr Lohngerechtigkeit durch Überführung patientennah agierender Berufsgruppen von der Servicegesellschaft in die Sozialstiftung und damit in den Geltungsbereich des TVöD zugestimmt.

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Nicht anders als bei der Sozialstiftung Bamberg gibt es bei der Krankenhausgesellschaft des Landkreises Bamberg unterschiedliche arbeitsrechtliche Regelungen des Lohnniveaus. In Bamberg hat Oberbürgermeister Andreas Starke, SPD, vor Kurzem einen Vorstoß unternommen, die bestehenden Lohnunterschiede abzuschaffen und die Niveaus einander anzugleichen. Entstanden waren diese unter anderem durch die Einrichtung einer Tochtergesellschaft. Auch die Kreistags-SPD will diese unterschiedlichen Löhne in den Krankenhäusern nicht länger akzeptieren.

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„Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“: Diesem Anspruch soll sich künftig verstärkt die Sozialstiftung Bamberg stellen, erklärte Oberbürgermeister Andreas Starke, SPD. Wie es in der Pressemitteilung aus dem Rathaus heißt, werden derzeit Gespräche mit dem Vorstand und dem Personalrat geführt. Hintergrund sind laut Starke Lohndifferenzierungen im Falle von Arbeitnehmerüberlassung durch die Servicegesellschaft an die Sozialstiftung Bamberg.

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Da redet die ganze Nation vom demografischen Wandel und die CSU entscheidet, den Schulgeldausgleich für die Altenpflegeausbildung um 50 Prozent zu kürzen. Das verstehe wer will. Wahrscheinlich müssen nun die Auszubildenden der Altenpflege die Kosten für die versenkten Milliarden der Landesbank tragen.

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Der Vorsitzende der AWO in Bayern, MdL Dr. Thomas Beyer, stattete dem Betreuungsverein der AWO Bamberg e.V. in der Kirschäckerstraße zusammen mit dem Personalratsvorsitzenden der Sozialstiftung Bamberg, Felix Holland, einen Besuch ab. Beyer ist gleichzeitig der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag. Der bayerische AWO-Mann konnte sich so vor Ort von der hervorragenden und engagierten Arbeit des Bamberger Betreuungsvereins überzeugen. „Dieser Betreuungsverein ist im besten Sinne der AWO-Richtlinien ein verlässlicher und kompetenter Partner, der sich als Anwalt für sozial benachteiligte Menschen einsetzt”, fasste Beyer seine Eindrücke zusammen.

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Erfreut zeigten sich der SPD-Kreisvorsitzende Felix Holland und der SPD-Fraktionsvorsitzende Heinz Kuntke darüber, dass der Stadtrat mit großer Mehrheit einen neuen Ehrenpreis für ehrenamtlich tätige Menschen (Bürgernadel) beschlossen hat. Die SPD-Fraktion hatte einen entsprechenden Antrag gestellt, berichtete Heinz Kuntke bei einer gemeinsamen Sitzung von SPD-Kreisvorstand und SPD-Fraktion. Erfreulicherweise seien die anderen Fraktionen dem SPD-Vorschlag gefolgt.

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Im Rahmen des Antrittsbesuches des SPD-Kreisvorsitzenden Felix Holland, zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Heinz Kuntke, beim neuen DGB-Regionsvorsitzenden Mathias Eckardt standen die Bedingungen der Arbeitnehmer und die wirtschaftliche Entwicklung in der Stadt und der Region im Gesprächsmittelpunkt. Bei Fragen der Arbeitswelt und sozialer Angelegenheiten lagen die Ansichten der jeweiligen Vertreter eng beieinander.

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Im Fränkischen Tag vom 13.3.2010 veröffentlichte der SPD-Kreisvorsitzende Felix Holland auf Seite 35 folgenden Leserbrief:

Zum Artikel „Westerwelle und die Diskussion um Hartz-IV-Sätze“, FT vom 25. FebruarWesterwelle beklagt, dass Hartz-IV-Empfängern mehr Geld zur Verfügung stehen würde als Menschen, die einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen. Völlig unberücksichtigt bleibt bei Westerwelles „Beurteilung“ die Analyse. Auch Lösungsvorschläge werden nicht mitgeteilt.

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