SPD Unterbezirk Bamberg Forchheim

„Angefangen hat die ganze Misere, als sich die Bayern LB von ihren eigentlichen Kernkompetenzen entfernte“, erläuterte die SPD-Landtagsabgeordnete Inge Aures. Sie referierte auf Einladung des SPD-Kreisverbandes Bamberg im Gasthaus Sternla über die Millionenverluste der Bayerischen Landesbank.

Die eigentliche Idee der Landesbank sei es gewesen, Kommunen sowie die heimische Wirtschaft im In- und Ausland mit Krediten zu versorgen. Eigentümer der Bank waren damals je zur Hälfte der Freistaat sowie der Bayerische Sparkassenverband. „Da aber der Freistaat – ähnlich wie die Kommunen für die Sparkassen – für die Verbindlichkeiten der Bayern LB haften musste, hatte diese ein sehr gutes Ranking und konnte sich so günstig refinanzieren. Von diesem Wettbewerbsvorteil bzw. der zusätzlichen Marge lebte die Landesbank“, so Aures weiter. Dies ging lange Zeit gut und die Bayern LB finanzierte unter anderem als Art „Hausbank“ viele politisch gewollte Projekte.

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Die Herren Stoiber, Beckstein, Faltlhauser, Huber, Georg Schmid, Schaidinger und Werner Schmidt müssen dazu stehen, dass sie grandios gemurkst haben

"Das Ergebnis der BayernLB, auf das der Verlust in Höhe von 3,3 Milliarden Euro aus dem HGAA-Deal drückt, ist der Beleg für die desaströse Fehlentscheidung der für den Kauf der HGAA im Jahr 2007 durch die BayernLB Verantwortlichen", erklärt die stellvertretende Vorsitzende der BayernLB-Kommission des Landtags, Inge Aures. "Der gewaltige Verlust von 3,3 Milliarden Euro durch die HGAA drückt das eigentlich positive Ergebnis der BayernLB."

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Die Aufklärung der Vorgänge bei der BayernLB gerät ins Zwielicht: Parallel zu der von der parlamentarischen Kontrollkommission des Landtags beauftragten Rechtsanwaltskanzlei hat die Bayerische Landesbank ein Gutachten an eine weitere Kanzlei vergeben, die den gleichen Sachverhalt prüfen soll, nämlich, ob der Vorstand rechtmäßig gehandelt hat. Der Schriftverkehr, Fragen und Anforderungslisten sind ohne Wissen der vom Landtag beauftragten Kanzlei an die Zweitgutachter weitergegeben worden.

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"Steuerhinterzieher fühlen sich in Bayern offensichtlich rundherum geborgen", kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher die heutige Meldung der Deutschen Steuergewerkschaft, mehr als 1000 reuige Steuersünder aus Bayern hätten sich seit Beginn der Steuer-CD-Debatte selbst angezeigt und dem Fiskus rund 150 Millionen Euro beschert. Ersten Stichproben zufolge seien im Durchschnitt 100.000 bis 150.000 Euro pro Selbstanzeige nachbezahlt worden. Die meisten Selbstanzeigen kämen aus größeren bayerischen Städten.

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Die bayerische Europaministerin Emilia Müller hat nach Auffassung der stellvertretenden Vorsitzenden der Landesbank-Kontrollkommission, Inge Aures, keinen Grund, mit dem Finger auf das bankrotte Griechenland zu zeigen, wie sie das heute nach der Kabinettssitzung getan hat: „Die Ministerin saß ja als Mitglied im Verwaltungsrat der BayernLB als der Kauf der maroden Bank Hypo Group Alpe Adria abgewickelt und nachfinanziert wurde.

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„Finanzminister Georg Fahrenschon und der frühere Landesbank-Verwaltungsrat hätten allen Grund, sich heute Asche aufs Haupt zu streuen und Buße zu tun", stellt die stellvertretende Vorsitzende der Landesbank-Kontrollkommission, Inge Aures, nach der heutigen Sitzung im Bayerischen Landtag fest. Die Abgeordnete ist sich sicher, dass die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft über dubioses Sponsoring der BayernLB-Tocher DKB für Haiders Fußball-Träume zu konkreten Ergebnissen führen werden.

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SPD-Landesbank-Expertin Inge Aures spricht bei Ministerbefragung - Man wird für Leistung bezahlt und nicht für Größenwahn!

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Die oberfränkische SPD fordert die Bundesregierung auf, die Einspeisevergütung für Strom aus erneuerbaren Energien nicht wie geplant zum 1. April zu kürzen. „Dieser überstürzte Termin der Bundesregierung stellt Investoren und Handwerker vor enorme Probleme. Die Folgen wurde nicht bis zum Ende durchdacht“, erklärt die Vorsitzende Anette Kramme, MdB.

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