MdB und MdL
Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme hat sich für die Fortführung der schnellen Frühverbindung per Bahn zwischen Bayreuth und Coburg auch nach dem Fahrplanwechsel im Dezember eingesetzt.
"Mit der Inbetriebnahme der Neubaustrecke Ebensfeld - Erfurt und der Einrichtung von sechs ICE-Halten in Coburg mussten auch die Nahverkehrsverbindungen angepasst werden. Die gerade von Pendlern aus dem Raum Bayreuth beliebte Agilis-Direktverbindung um 6:26 Uhr von Bayreuth nach Coburg fiel der Anpassung zum Opfer", so Anette Kramme. "Ein großer Teil der Studierenden sowie Dozenten der FH Coburg nutzt diese Verbindung, um pünktlich zur 8-Uhr-Vorlesung zu kommen." Die Abgeordnete machte sich daher gegenüber der Bayerischen Eisenbahngesellschaft als zuständiger Stelle für die Bestellung des Schienenpersonennahverkehrs in Bayern für die Aufrechterhaltung der Frühverbindung nach Coburg stark.
Kleinere Maßnahmen beim Einbruchschutz werden stärker vom Staat gefördert. Dies teilt die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme mit. Möglich wird dies durch gestaffelte Zuschüsse. Die ersten 1.000 Euro der förderfähigen Investitionskosten werden nun mit 20 % (vorher 10 %) bezuschusst. Für alle zusätzlichen förderfähigen Kosten, die über 1.000 Euro hinausgehen, wird weiterhin ein Zuschuss von 10 % gewährt. Diese neue gestaffelte Förderung gilt pro Antragsteller und Gebäude.
„Die hohe Nachfrage nach den Zuschüssen zeigt, dass es beim Einbruchschutz einen großen Bedarf gibt. Es ist gut, dass wir die Zuschussförderung deshalb weiter verbessert haben. Dadurch helfen wir privaten Hauseigentümern und vor allem auch Mietern künftig noch stärker dabei, auch kleinere Einbruchschutzmaßnahmen in den eigenen vier Wänden durchzuführen“, so Anette Kramme. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte zuletzt in den Haushaltsberatungen durchgesetzt, das KfW-Programm um 10 Millionen Euro zu erhöhen.
In allen Teilen Bayerns wächst die Zahl der überschuldeten Personen zwischen 2012 und 2016 zum Teil zweistellig an. Dies ergab eine Antwort des Sozialministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der SPD-Landtagsfraktion. Besonders hoch war der Anstieg in Mittelfranken (plus 12,4 Prozent), Oberbayern (plus 9,4 Prozent) und in der Oberpfalz (plus 8,8 Prozent). In Niederbayern (plus 6,7 Prozent), Schwaben (plus 6,5 Prozent), Unterfranken (plus 4,5 Prozent) fällt der Anstieg moderater aus.
In Oberfranken hat sich die Zahl der überschuldeten Personen seit 2012 kaum verändert (plus 0,7 Prozent). Die Schuldnerquote lag im Jahr 2016 im Landkreis Bamberg bei 6,15Prozent (2012: 6,17%). Die Schuldnerquote in Bayern stieg von 2012 von 7,0 Prozent auf 7,4 Prozent in 2016 an, womit Bayern trotz des Anstiegs besser da steht als die anderen Bundesländer. Im Landkreis Bamberg gab es im Jahr 2016 insgesamt 7.414 überschuldete Personen (2012: 7.302).
Kugelbahnen bauen, Fledermäuse beobachten oder Fahrräder reparieren? Kitas können sich mit ihren Projekten aus den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT) beim jetzt gestarteten Kita-Wettbewerb „Forschergeist 2018“ bewerben. Darauf weist Bundestagsabgeordnete Anette Kramme hin.
„Ich konnte mich in der Vergangenheit schon öfter in den Kitas vor Ort überzeugen, mit wieviel Engagement die Erzieherinnen und Erzieher die sogenannten MINT Themen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik altersgerecht an die Kinder heranbringen. Dafür zolle ich ihnen großen Respekt und freue mich, dass die Stiftung ‚Haus der kleinen Forscher‘ gemeinsam mit der Deutschen Telekom Stiftung bereits zum vierten Mal zu diesem Wettbewerb aufruft und damit die Qualität der pädagogischen Arbeit in diesem Bereich würdigt.“
Seit dem 6. September 2017 können sich bundesweit alle Kitas mit ihren Projekten aus den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik online unter www.forschergeist-wettbewerb.de bewerben. Die Bewerbungsphase endet am 31. Januar 2018.
Überlange Planung, schlechte Koordination, endlose Baustellen - häufig sind das die Gründe, warum es auf Bundesautobahnen und Bundesstraßen zu Stau kommt, Strecken nicht ausgebaut sind und der Zustand mancherorts zu wünschen übrig lässt. Das Problem: Bisher sind sechzehn verschiedene Bundesländer für Planung und Bau der Autobahnen und Bundesstraßen zuständig. Das ändert sich: Ab dem 1. Januar 2021 wird die neue Infrastrukturgesellschaft Verkehr des Bundes dafür verantwortlich sein. Kaum ein Gesetzgebungsvorhaben hat die Menschen in dieser Legislaturperiode so bewegt wie die Verkehrsinfrastrukturgesellschaft.
Die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme besuchte nun zusammen mit Bürgermeister Uwe Raab die Autobahnmeisterei Trockau. Im Gespräch mit dem Präsidenten der Autobahndirektion Nordbayern, Reinhard Pirner, dem Dienststellenleiter der Autobahndirektion Bayreuth, Thomas Pfeifer, sowie dem Leiter der Autobahnmeisterei Trockau, Jörg Sticker, informierte sie sich über die Auswirkungen der künftigen Strukturen auf die dortigen Beschäftigten und deren Arbeit. "Mir ist bewusst, dass eine so weitreichende Gesetzesänderung die Beschäftigten verunsichert. Daher ist es mir besonders wichtig, das Gespräch vor Ort zu führen", so Anette Kramme.
Susann Biedefeld stattete als SPD-Landtagsabgeordnete in ihrem Betreuungsstimmkreis Bamberg-Land gemeinsam mit dem Sprecher der AG Oberfranken der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Adelt, der Marktgemeinde Ebrach einen Besuch ab. Begleitet wurden die beiden Landesparlamentarier von dem Bamberger SPD-Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz und dem Gundelsheimer Bürgermeister Jonas Merzbacher. Der gewünschte Nationalpark Steigerwald, die innerörtliche Verkehrsbelastung, die unbefriedigende Parksituation am Marktplatz, Dorferneuerungsmaßnahmen, Probleme bei der Mauer hinter der ehemaligen Zisterzienserabteikirche, die zur Abstützung der Bundesstraße dient, der Wasserschaden im Museum und viele andere Themen mehr standen im Mittelpunkt des Gesprächs mit Ebrachs Bürgermeister Max-Dieter Schneider.
Die Fränkische Schweiz gilt als das größte zusammenhängende Anbaugebiet für Süßkirschen in Deutschland. Dort kommen auf 2.500 Hektar mehr als 200.000 Kirschbäume. Ca. 20 - 25% der Süßkirschen in Deutschland werden im hiesigen Anbaugebiet erzeugt. Rund 5000 Obstbaubetriebe, darunter viele kleinere, gibt es in der Fränkischen Schweiz – und diese brauchen Unterstützung. Dafür ist das Obstinformationszentrum des Landkreises Forchheim in Hiltpoltstein da, das den Obstbauern als fachliche Anlaufstelle dient, etwa bei Fragen der Schädlingsbekämpfung, der Erprobung neuer Sorten oder der richtigen Überdachung.
Über die Aufgaben des Infozentrums informierte sich unlängst die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme. Gemeinsam mit Bürgermeisterin Gisela Bauer und Landrat Hermann Ulm ließ sich die Abgeordnete von Hans Schilling, Kreisfachberater für Obstbau, durch die Anlage führen. Und natürlich wurden die Kirschen auch geschmacklich geprüft. „Test bestanden“, lautete Krammes Fazit.
Für die Sport- und Schützenvereine in Bayern gibt es 2017 mehr Geld: Wie die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld mitteilt, erhalten die Vereine im Landkreis Bamberg über die Vereinspauschale eine Förderung aus dem Haushalt des Freistaates von knapp 185.000 Euro. Der Betrag errechnet sich durch die Mitgliedereinheiten multipliziert mit dem Faktor 0,278 Euro.
Die Zahl der „Mitgliedereinheiten“ der einzelnen Sport- und Schützenvereine werden entsprechend der Sportförderrichtlinien des Freistaates Bayern berechnet. Berechnungsgrundlage dafür ist die Anzahl der erwachsenen Vereinsmitglieder sowie die Anzahl der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, für die es die zehnfache Gewichtung gibt. Ein weiterer Faktor ist die Anzahl von Übungsleiterlizenzen.
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