Kommunalpolitik
Die Kommunalwahl wirft auch in Hirschaid ihre Schatten voraus. Und deshalb hat der SPD Ortsverein Hirschaid anlässlich seiner Jahreshauptversammlung neben anderen Punkten auch die Wahl eines Bürgermeisterkandidaten abgehandelt. Es wurde - wie schon 2014 - Horst Auer. Einstimmig wollten sie den 48-jährigen Marktgemeinderat wieder an der Spitze ihrer Kandidatenliste und als Herausforderer des amtierenden Bürgermeisters sehen.
Größter Fürsprecher dabei war sein Marktgemeinderatskollege Dr. Josef Haas. Er lobte Auer als Kollegen und die Zusammenarbeit mit ihm, die "besser kaum noch gehe". Mut machte Haas dem Kandidaten, indem er darauf verwies, dass auch er zwei Mal kandidiert habe.
Die Entscheidung zu kandidieren, hat sich Auer nicht leicht gemacht. Eine solche Kandidatur koste auch viel Kraft. Er habe viele weitere Ehrenämter zu bekleiden und die Zeit für die Kandidatur will gefunden werden. Dabei weiß er seine Familie im Rücken. Sie unterstütze ihn, auch wenn es schwer würde. Dass die Kandidatur nicht leicht werde, ist klar, denn "naturgemäß verlieren mehr Kandidaten die Wahl, als dass sie sie gewinnen". Doch er wolle sich der Verantwortung stellen, auch aus einem tiefen Bewusstsein heraus für die Partei selbst.
Bei der Wahl war auch Jonas Merzbacher, Bürgermeister von Gundelsheim und Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Bamberg-Forchheim anwesend und gratulierte dem neuen und alten Bürgermeisterkandidaten Horst Auer.
Traditionell immer am Ostersamstag fand die Ostereieraktion der Forchheimer SPD in der Fußgängerzone in Forchheim statt. Rotgefärbte Ostereier wurden in der Fußgängerzone gut verteilt. Viele Bürgerinnen und Bürger freuten sich über den roten Ostergruß und die Gelegenheit zum politischen Meinungsaustausch. Eine tolle Veranstaltung mit interessanten Bürgergesprächen.
Wir wünschen Ihnen schöne Osterfeiertage.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Uwe Kirschstein, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus dem Forchheimer Stadtrat,
hiermit beantragen wir, die SPD Fraktion, eine Veränderung der Gehsteigbreiten der neuen Piastenbrücke, sodass statt zwei Gehsteigen mit einer Breite von 1,75 m, ein breiter Fuß- und Radweg von 3,50 m gebaut wird um Fahrradfahrer ein sicheres überqueren der Brücke zu gewährleisten.
Im aktuellen Plan müssen Radfahrer auf der Straße fahren. Neben ihnen befindet sich der unüberwindbare Abkommensschutz und auf der anderen Seite die Autos bzw. der Schwerlastverkehr, die mit einer Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h fahren dürfen und häufig während des Überholvorgangs leider keinen Mindestabstand zum Fahrradfahrer einhalten. Mit einem gemeinsamen Fuß- und Radweg kann diese Gefahrensituation vermieden werden. Der DIN Wert für einen solchen Weg für Fußgänger und Radfahrern, die in zwei Richtungen fahren beträgt 2,50 m – 4,50m je nach Stärke des Fuß- und Radverkehrs.
Als Bürgerin bzw. Bürger kann einem schon schwindelig werden. Fast jedes Thema, was in Forchheimer Stadtrat behandelt wird, wird von Seiten einer Allianz aus Taktierern und Schwarzmalern als apokalyptisches Problem inszeniert. Nachdem jedoch alle verbalen Schläge gegen Stadtverwaltung und Oberbürgermeister ausgeteilt wurden, werden Beschlüsse fast einstimmig gefasst. Nun starten Mitbewerber sich innerparteilich und öffentlich für die Kommunalwahl 2020 in Stellung zu bringen. Man könnte meinen, der Wahlkampf habe bereits begonnen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Reiner Büttner fordert alle Parteien auf, zur Sachlichkeit zurückzukehren und für das Wohl Forchheims und seinen Bürgerinnen und Bürgern zu arbeiten. Die SPD Fraktion freut sich dann im Jahr 2020 darauf, mit dem OB Uwe Kirschstein im Wettstreit um gute Ideen in den Kommunalwahlkampf zu ziehen.
Jetzt muss sich jedoch der Stadtrat um die Baustellen Forchheims kümmern, und es stimmt, Forchheim hat viele Baustellen. Diese Baustellen werden seit Uwe Kirschstein Oberbürgermeister ist, von Seiten der Verwaltung, Schritt für Schritt analysiert, bewertet und bearbeitet. Wahr jedoch ist auch, dass die Probleme jahrelang nicht benannt und bearbeitet wurden und nun der Eindruck erweckt wird, sie wären durch Nachlässigkeit erst kürzlich entstanden.
Natascha Kohnen, MdL, Landesvorsitzende der BayernSPD, und Uli Grötsch, MdB, Generalsekretär der BayernSPD, kommentieren die Ankündigung von Uli Maly, Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg, bei der Kommunalwahl 2020 nicht mehr als Kandidat für das Amt antreten zu wollen.
Natascha Kohnen, MdL, Landesvorsitzende der BayernSPD:
"Er ist für mich nicht nur ein hervorragender OB, sondern ein enger Vertrauter und auch Freund - und seine Entscheidung kann ich nachvollziehen und respektiere ich zutiefst. Aber zur Ehrlichkeit gehört, dass ich sie auch bedauere."
Uli Grötsch, MdB, Generalsekretär der BayernSPD:
"Schade, dass er aufhört, das waren extrem gute und erfolgreiche Jahre! Der Name und die Politik von Uli Maly werden wohl für immer mit der Stadt Nürnberg verbunden bleiben. Und moderner, sympathischer und erfolgreicher Kommunalpolitik. Danke für alles, lieber Uli!"
Nein, Andreas Schwarz wird nicht OB-Kandidat in Bamberg. Und: Doppelkandidaturen wird es beim SPD-Kreisverband Bamberg-Land nicht geben. Nach intensiven Gesprächen und Diskussionen hat sich der SPDKreisverband dazu entschieden, Parteigenossen und Landkreisbewohnern eine Auswahl an (bislang) vier Kandidaten zu präsentieren, von denen einer in den Landratswahlkampf geschickt werden soll – mit der starken Unterstützung der anderen drei.
Optionen bilden Schlüsselfelds Zweite Bürgermeisterin Patricia Hanika (45), Oberhaids Bürgermeister Carsten Joneitis (49), Unterbezirksvorsitzender und Gundelsheims Bürgermeister Jonas Merzbacher (35) sowie Bundestagsabgeordneter und Kreisvorsitzender Andreas Schwarz (54).
Am gestrigen Freitag stellte der Kreisverband in einer von Kreisrat Wolfgang Heyder moderierten Runde der Presse das Kandidaten-Quartett vor. Eingangs räumte Heyder durchaus ein, dass die KreisSPD im Landratswahlkampf vor fünf Jahren den Kandidaten zu spät gekürt hatte. Das Prozedere mit Bürgerforen im Vorfeld und der letzten Entscheidung bei den knapp 600 Parteimitgliedern bleibt gleich. Die Kür findet nun allerdings weitaus früher statt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Sehr geehrter Herr Kämmerer,
Sehr geehrte Damen und Herren!
Politik ist das Bohren dicker Bretter und das Finden von Kompromissen
Diese Merkmale finden sich gerade bei der Aufstellung eines Haushaltes und bei der Abwägung des Ergebnisses wider.
Nicht alles was für uns Stadträte wünschenswert ist, ist auch im Jahr 2019 umsetzbar. Wir sind also gezwungen Kompromisse einzugehen. In der heutigen Zeit werden Kompromisse oft als faul und falsch bezeichnet. Viele empfinden es als Scheitern, wenn es nicht gelingt, in einem Konflikt sämtliche Forderungen durchzusetzen - und übersehen dabei, dass Verzicht manchmal der erste Schritt zu einer Lösung ist, die alle bereichert. Manche Veränderungen brauchen zur Umsetzung auch ihre Zeit und dann ist es gar gut, wenn der erste Schritt ein kleinerer ist.Der Haushalts 2019 und der Finanzplan spiegeln neben den finanziellen Möglichkeiten u.a. auch die Leistungsfähigkeit der Verwaltung wieder.
Der Haushalts 2019 und der Finanzplan spiegeln neben den finanziellen Möglichkeiten u.a. auch die Leistungsfähigkeit der Verwaltung wieder.
Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Forchheim hat den Austritt von Reinhold Otzelberger und Albert Dorn aus der SPD-Stadtratsfraktion mit großem Bedauern zur Kenntnis genommen.
Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Michael Hartmann erklärt: „Wir erneuern uns seit einigen Jahren konsequent. Dies zeigt sich inhaltlich und im Stil.
Unser Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) hat in seinen knapp drei Jahren im Amt viele Dinge umgesetzt, die in den Jahren zuvor nur zerredet wurden. Dieser Strukturwandel wird ja sogar von Teilen der CSU-Fraktion im Stadtrat positiv bewertet. Dass manche Fraktionsmitglieder diesen Weg nicht mitgehen wollen, ist schade. Aber wir werden uns hiervon nicht von der notwendigen Erneuerung abbringen lassen“.
Nichtsdestotrotz dankt der Ortsverein seinen beiden ehemaligen Fraktionsmitgliedern für die kommunalpolitische Arbeit der vergangenen Jahre, betonte Hartmann.
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