SPD Unterbezirk Bamberg Forchheim

Auf Einladung des Vorsitzenden Karl Martin Leicht der Interessensgemeinschaft „Aktive Mitte“ besuchte die SPD-Stadtratsfraktion am 8.11.2010 das neue Stadtteilbüro in der Unteren Königstraße 30a. Ziel des Treffens war das gegenseitige Kennen lernen und der Austausch über die zukünftige Entwicklung des Quartiers Königstraße/Siechenstraße und des Gärtnerviertels. Patrick Moos, der im Auftrag der IG „Aktive Mitte“ (neben Rosa Brunner und Judith Siedersberger) für das Straßenmanagement zuständig ist, formulierte im Gespräch eine Kernforderung der Interessensgemeinschaft: „Unser Ziel ist es mit der Aufwertung des öffentlichen Raumes die Aufenthaltsqualität vor allem im Bereich der Siechenstraße und der Unteren Königstraße zu verbessern. Dies geht nicht, ohne über neue Konzepte für den Verkehr nachzudenken.“

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Der Behelfssteg an der Kettenbrücke muss nicht gesperrt werden. Die wichtige Verbin­dung für Fußgänger und Radfahrer bleibt auch während der, im Zuge des Neubaus der Kettenbrücke erforderlichen, Kabelverlegung in jedem Fall offen. Oberbürgermeister Andreas Starke hatte nach Bekanntwerden einer möglichen Sperrung sofort reagiert und erneut zum Nachdenken aufgefordert. Die Projektverantwortlichen der Stadtwerke Bamberg, des Entsorgungs- und Baubetriebes der Stadt sowie die Planer- und Bau-ARGE haben nun gemeinsam erfolgreich Alternativen zur vorgesehenen Bauabwicklung erarbeitet.

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Nachdem der Radweg an der Staatsstraße 2191 von Nankendorf bis Waischenfeld nun kommen wird, setzt sich die oberfränkische SPD-Chefin Anette Kramme, MdB, für die Realisierung der Teilstücke von Waischenfeld bis Doos und von Doos bis Behringersmühle ein.

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Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,

am 04.08.2010 stellte die Sabo-Vermögens- und Beteiligungs GmbH beim Amtsgericht Bamberg Antrag auf Insolvenz. Bekanntlich war diese Gesellschaft sowohl Eigentums- als auch Betriebsgesellschaft der sog. „Jako-Arena“. Zum Insolvenzverwalter der Sabo wurde Herr Rechtsanwalt Dr. Siegfried Beck aus Nürnberg bestellt. Ich möchte zu allererst ihm danken für die bisherige gute Zusammenarbeit und begrüße ihn mit seinem Kollegen Dr. Pechartscheck im Zuhörerraum sehr herzlich.

Ich habe die erste sich bietende Gelegenheit, nämlich die Feriensenatssitzung des Stadtrates am 18. August 2010 genutzt, um den Stadtrat umfassend über die eingetretene Entwicklung zu informieren. In dieser Sitzung wurden zwei wichtige Entscheidungen getroffen:

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Reiner Büttner heißt der alte und neue Kreisvorsitzende des SPD-Kreisverbands Forchheim. Die Sozialdemokraten im Landkreis Forchheim bestätigten auch die Stellvertreter des Kreisvorsitzenden, Sigrid Meier und Gerd Zimmer, in ihren Ämtern.

Nur wenig Publikumsresonanz fand die Kreisdelegiertenkonferenz der SPD. Bei der Versammlung mit Neuwahlen des Kreisvorstands herrschte jedoch große Harmonie, die in eine überwältigende Wiederwahl des Kreisvorsitzenden Reiner Büttner mündete.

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Auf seiner "Radl-Tour" durch alle bayerischen Regierungsbezirke machte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, Markus Rinderspacher, auch Station in Wirsberg, Untersteinach und Kulmbach. Mit Teamarbeit überzeugte der Politiker, als er auf dieser Teiletappe mit dem Tandem, gesteuert vom Wirsberger SPD-Urgestein Willi Krappmann, durch das Kulmbacher Land radelte. Begleitet wurde er von über dreißig Bürgern und Parteifreunden, unter denen sich auch die Landtagsabgeordnete Inge Aures, der Untersteinacher Bürgermeister Heinz Burges und die Kulmbacher Stadträte Ingo Lehmann, Helmuth Breitenfelder, Simon Moritz und Hans Werther befanden. Auch der 85-jährige Rudi Krusche begleitete zusammen mit seiner Frau auf dem Drahtesel den Tross zwischen Untersteinach und Kulmbach.

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Die Reaktionen der CSU-Kreisspitze zu den Aussagen von Peter Eismann, dass uns einer wie Jörg Haider im Lande fehlt sind ungenügend. Gespräche hinter Verschlossenen Türen und schwammige Dementis reichen da nicht. Wer Jörg Haider toll findet, muss von Parteiposten und Gremienposten zurücktreten.

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