Kommunalpolitik
Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen und Wähler*innen!
Die Stadtratswahl 2020 ist vorbei und im Namen des SPD-Ortsvereins Bamberg-Ost-Gartenstadt-Kramersfeld möchte ich mich als Vorsitzender zusammen mit Marie-Madeleine Eklund für das uns entgegengebrachte Vertrauen bedanken. Wir sind froh, dass wir für den Bamberger Osten wieder unseren Heinz Kuntke in den Stadtrat gebracht haben; auch unser Peter Süß wird es hoffentlich noch schaffen - voraussichtlich als Nachrücker, wenn, wie es zu erwarten steht, unser Andi Starke die Stichwahl zum Oberbürgermeister gewinnt (tut bitte das Eure dafür!).
Auch für die Stimmen, die unser Vertreter in der Gartenstadt eingefahren hat, Gerald Fenn, möchten wir danken, selbst wenn es für den Einzug in den Stadtrat nicht gereicht hat. Gleiches gilt für alle unsere anderen Kandidaten, insbesondere Thomas Fischer und, allen voran, für meine Partnerin im OV-Vorstand, Marie.
Auch bei mir persönlich hat es nicht zum Stadtrat gereicht, was bei der Position 44 auch nicht zu erwarten war. So haben wir es aber auch gewollt, immerhin erlaubt mir eine anspruchsvolle Praxistätigkeit gar nicht die Freiheit, mich so vehement in die Politik einzubringen, wie es von einem Stadtrat erwartet wird.
Dennoch habe ich mich gerne als Kandidat zur Verfügung gestellt, um meinen Teil für die Partei einzubringen. Die Stimmen, die mir galten, sind nicht verloren, sie geben mir vielmehr Rückenwind für meine Arbeit als Ortsvereinsvorsitzender und Stellvertreter im Kreisvorstand der SPD Bamberg. Sie geben mir auch Gewicht in meiner engen Zusammenarbeit mit der SPD-Fraktion im Bamberger Stadtrat, aber auch in meinen Anstrengungen, Einfluss auf die Bundespolitik zu nehmen, vor allem in Fragen unseres Gesundheitswesens, das mir keine geringen Sorgen bereitet.
Gebt bitte am 29. März noch einmal Eure Stimme ab für unseren alten und dann hoffentlich neuen OB Andreas Starke!
Dr. Ernst Trebin
Liebe Mitbürger*innen,
Ihre Gesundheit liegt uns sehr am Herzen. Wir alle müssen uns verantwortungsvoll verhalten, um die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 zu verlangsamen, so dass unser Gesundheitssystem funktionsfähig bleibt.
In 2 Tagen wählen Sie unseren Oberbürgermeister, unseren Landrat und unsere Stadt- und Kreisräte. Sie können nur an diesem Sonntag von Ihrem Wahlrecht Gebrauch machen - und sollten das auch tun!
Wir hatten gestern angekündigt, dass wir keine Großveranstaltungen geplant hatten, unsere kleineren Veranstaltungen aber weiterhin durchführen. Heute bewerten wir die Situation anders. Die relevanten Stellen raten dazu, alle Sozialkontakte wenn möglich auf ein Minimum zu reduzieren. Nicht nur um sich selbst zu schützen, sondern eben auch alle anderen Personen.
Bayern schließt die Kitas und Schulen, die Stadt Forchheim hat die Übertragung der Wahlergebnisse am Sonntag abgesagt, ebenso wie das Landratsamt. Dieses hat auch alle VHS-Kurse ausgesetzt, sowie eine Allgemeinverfügung erlassen, welche ab sofort alle Veranstaltungen mit mehr als 100 Teilnehmern untersagt. Und in der Stadt Forchheim sind mittlerweile drei Personen positiv auf das Virus getestet worden.
Wir beenden deshalb ab sofort unseren Wahlkampf auf den Straßen und anderen öffentlichen Orten.
Wir sagen unseren Infostand am Samstag in der Fußgängerzone ab, ebenso unsere geplante Kneipentour am Abend. Wir bitten dafür um Ihr Verständnis.
Heute ist Interaktion ja auch digital ganz einfach - treten Sie gerne jederzeit mit uns in Kontakt, da Sie uns verständlicherweise nicht persönlich treffen können. Per Facebook oder Instagram und gerne auch per Telefon oder E-Mail.
Alle Informationen zur Liste 5 - SPD für den Stadtrat finden Sie unter www.spd-fo.de, Informationen zur Kreistagswahl unter www.spdforchheim.de.
Bitte wählen Sie Uwe Kirschstein zum Oberbürgermeister und Reiner Büttner zum Landrat.
Und vor allem: bleiben Sie gesund. Auf bald!
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Schönen Gruß
Michael Hartmann
(im Namen des ganzen Wahlkampfteams)
Für eine Lieblingsstadt entscheidet man sich zufällig oder absichtlich – immer jedoch aus freien Stücken und in unserer bewegten Welt auch ein Stück weit immer wieder neu. Sie ist Heimat. Für diese Heimat gibt man ganz automatisch alles, scheut keine Mühen und keinen Einsatz. Für unsere Lieblingstadt Forchheim werden auch wir immer unser Bestes geben, rechnen Sie also mit unserem bedingungslosen Engagement und unterstützen Sie uns mit Ihrer Stimme!
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Hirschaid muss endlich barrierefrei werden. Wir möchten, dass die ehrenamtliche Arbeit von der Marktgemeinde weiter unterstützt wird. Die vielen „stillen Helden“ brauchen oftmals selbst Förderung der Marktgemeinde. Nur mit einem lebendigen Vereinsleben bleibt Hirschaid attraktiv für junge Menschen. Damit Umweltschutz und gesellschaftlicher Zusammenhalt eine Chance haben.
Vielen in unserer Kommune ist die Knappheit bezahlbaren Wohnraums bekannt. Nicht nur in den Großstädten und Ballungszentren sind Mietwohnungen für Gering- und Kleinstverdiener an sehr rares Gut. Hirschaid muss mit einem neuen Bürgermeister für mehr Sozialwohnungen sorgen. Nicht minder wichtig sind Freizeitmöglichkeiten für alle Generationen. Das soziale Miteinander muss gestärkt werden.
Hirschaid soll ein attraktiver Ort für Jung und Alt bleiben. Ein friedliches Miteinander aller Menschen ist uns genau so wichtig, wie die Förderung der Ehrenamtlichen. Eine Parkraumbewirtschaftung ist dringend erforderlich, sodass wir weder auf dem Weg zur Arbeit noch in unserer Freizeit eingeschränkt sind, uns aber gleichzeitig auch umweltschonend fortbewegen können.
Hirschaid bietet eine Vielfalt an Freizeitgestaltungsmöglichkeiten. Die FrankenLagune, eine breite Vereinslandschaft und mannigfaltige Angebote im Bereich der Kultur. Das gilt es zu bewahren und zu fördern. Vereine mit aktiver Jugendarbeit sollen stärker gefördert werden. Unsere Schulen und Kindergärten sollen modern ausgestattet sein, damit Bildung auch weiterhin alters- und zeitgemäß stattfinden kann.
Was muss vor Ort für die Kommunen getan werden? Wo drückt hier in der Region der Schuh? Welche konkreten Maßnahmen und Ideen hat die SPD-Bundestagsfraktion dazu? Diese und weitere Fragen diskutierten die beiden Bundestagsabgeordneten Bernhard Daldrup, Mitglied im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen, sowie Andreas Schwarz in Hausen.
Andreas Schwarz, der auch stellvertretender kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ist, begrüßte die Anwesenden und machte klar, wie wichtig gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland sind: „In Deutschland soll sich keiner abgehängt fühlen. Es ist wichtig, dass wir allen Menschen die Möglichkeit geben, sich bestmöglich zu entwickeln und ihre Lebenspläne zu verwirklichen.“
In der jüngsten Kreisausschusssitzung hat SPD-Landratskandidat Reiner Büttner zusammen mit der SPD-Kreisrätin Anja Gebhardt den Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 abgelehnt. Reiner Büttner begründet dies unter anderem mit fehlenden Maßnahmen zur Behebung des Pflegenotstandes bei der Kurzzeitpflege. Es ist für ihn mehr als ärgerlich, dass der Landrat behauptet, dass dies keine Pflichtaufgabe des Landkreises sei. Im bayerischen Gesetz zur Ausführung der Sozialgesetze (AGSG) besagt der Artikel 72, dass der Landkreis als zuständiger Aufgabenträger die Pflicht hat, darauf hinzuwirken, dass Einrichtungen der Kurzzeitpflege rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen. Auf diese Pflicht hatte schon im November 2019 die Expertin für Seniorenplanung des Landratsamtes Romy Eberlein in mehreren Sitzungen hingewiesen. Es ist für den SPD-Landratskandidaten Reiner Büttner schon sehr befremdlich, wenn der Landrat vorgibt, Demographie-Expert zu sein und gleichzeitig die im seniorenpolitischen Gesamtkonzept mit Priorität 1 bewertete Maßnahmen „Schließung der Lücke an Kurzzeitpflegeplätzen“ ignoriert und sich damit begnügt, eine Bundesgesetzesänderung einzufordern.
In Sonntagsreden betonen Kommunalpolitiker von CSU und FW im Forchheimer Stadtrat die Bedeutung der Arbeiten des neuen Fraunhofer IKTS / INAM e.V. im Forchheimer Medical Valley Center. Für die SPD Stadtratsfraktion ist die Weigerung der CSU/FW Staatsregierung, bereits zugesagte Projektmittel im Nachtragshaushalt 2019/2020 zu gewähren, ein Schlag ins Gesicht für die Aufbauarbeit des Institutes.
Das neue Wahlprospekt der SPD Memmelsdorf steht hier als PDF zum Download bereit.
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