Landespolitik
Ich bin ja wirklich gerne in der SPD Mitglied. Deren Grundsätze Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität entsprechen meinem Bild vom gesunden Umgang der Menschen untereinander. Aber manchmal macht es einem diese Partei nicht leicht – diesen Seufzer hörte man schon von einigen, die an ihrer Spitze standen. Und auch mir als kleinem Licht im Parteiapparat stößt manchmal etwas auf, das ich kritisieren muss.
Als Arzt beklage ich mich zur Zeit über die Vorstellungen unserer Partei zur Gesundheitspolitik und suche hierzu auch den Kontakt mit den zuständigen Genossen in Berlin. Denn meines Erachtens erfordert der Wunsch nach einem guten und doch finanzierbaren Medizinsystem einiges mehr als nur die unausgereifte Vision einer paritätischen Bürgerversicherung, lieber Karl Lauterbach! Auch die Notlage unserer freiberuflichen Hebammen treibt mich um, einer schwer geschundenen Truppe guter Geister (das ist aber ein Anliegen, das eher der CDU-Gesundheitsminister Gröhe zu bedenken hat).
Heiß war es und der Aufstieg war schweißtreibend. Am Samstag, 9. Juli 2016, hatte die Bayerische Landes-SPD eingeladen zu einer „Bergauf-Tour“ an der Luisenburg bei Wunsiedel, hinauf auf die Kösseine. Mit von der Partie waren Florian Pronold, unser Landesvorsitzender, Markus Rinderspacher, Fraktionsvorsitzender unserer Partei im Bayerischen Landtag, Petra Ernstberger, Bundestagsabgeordnete aus Hof, und zu unserer besonderen Freude, Katarina Barley, unsere neue Generalsekretärin in Berlin.
Gut 40 Parteigenossen marschierten über Wurzeln und Felsen 3 1/2 Stunden hinauf, wo sie sich nicht nur eine gute Brotzeit verdient hatten, sondern an diesem stahlend sonnigen Tag auch einen besonderen Fernblick genießen konnten.
Heiß war es und der Aufstieg war schweißtreibend. Am Samstag, 9. Juli 2016, hatte die Bayerische Landes-SPD eingeladen zu einer „Bergauf-Tour“ an der Luisenburg bei Wunsiedel, hinauf auf die Kösseine. Mit von der Partie waren Florian Pronold, unser Landesvorsitzender, Markus Rinderspacher, Fraktionsvorsitzender unserer Partei im Bayerischen Landtag, Petra Ernstberger, Bundestagsabgeordnete aus Hof, und zu unserer besonderen Freude, Katarina Barley, unsere neue Generalsekretärin in Berlin.
Gut 40 Parteigenossen marschierten über Wurzeln und Felsen 3 1/2 Stunden hinauf, wo sie sich nicht nur eine gute Brotzeit verdient hatten, sondern an diesem stahlend sonnigen Tag auch einen besonderen Fernblick genießen konnten.
Auf Druck der SPD im Bayerischen Landtag bekommen die Musikschulen in Bayern mehr Geld. Die staatlichen Zahlungen wurden von 13,78 auf 14,73 Millionen Euro angehoben. Davon profitiert auch der Landkreis Bamberg. Dieser erhielt 2015 290.839,48 Euro. Dies waren 25.603,76 Euro beziehungsweise 9,65 Prozent mehr an staatlichen Zuschüssen für öffentliche Musikschulen als im Jahr zuvor, wie eine aktuelle Antwort des Kultus-ministeriums auf eine Anfrage der SPD-Fraktion ergab. Die Landtagsabgeordnete des Betreuungsstimmkreises Bamberg-Land, MdL Susann Biedefeld, ist zufrieden: „Diese Erhöhung ist ein immens wichtiger Schritt auf dem Weg zu bezahlbarem Musikunterricht, denn dieser darf kein Luxusgut sein.“
Arbeiten für Oberfranken – mit diesem Motto haben die vier oberfränkischen SPD- Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld, Inge Aures, Dr. Christoph Rabenstein und Klaus Adelt auf Schloss Schney ihren Oberfrankenplan vorgestellt.
Die Forderung an den Freistaat wurde klar formuliert: „Es braucht nicht 600 Millionen Euro für ganz Nordbayern, es braucht 600 Millionen Euro für jeden Bezirk in Nordbayern“, betont Susann Biedefeld, Sprecherin der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten. Der Nordbayernplan, der von Finanz- und Heimatminister Markus Söder präsentiert wurde, setze zwar positive Impulse, für das Abgeordneten-Quartett seien die geplanten Maßnahmen jedoch nur ein Tropfen auf dem heißen Stein und bestehen zum Teil aus uralten Forderungen, die von der CSU bislang abgelehnt wurden und nach wie vor – trotz aller Versprechungen – nicht umgesetzt sind.
Die BayernSPD sagt den Politischen Aschermittwoch in Vilshofen ab. Der Landesvorsitzende der BayernSPD, Florian Pronold, dazu:
"Aus Respekt vor den Opfern des Zugunglücks von Bad Aibling und nach Rücksprache mit den anderen Parteien haben wir uns entschieden, die Veranstaltung in Vilshofen abzusagen. Der Politische Aschermittwoch lebt von der Auseinandersetzung und dem Schlagabtausch der Parteien. Dafür ist heute und morgen kein Raum. Wir empfehlen unseren Parteigliederungen, diesem Beispiel zu folgen. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer und den Verletzten. Unser Dank gilt den Rettungskräften."
Die Bamberger Betreuungsabgeordnete Susann Biedefeld freut sich, berichten zu können, dass sowohl die Städte und Gemeinden im Landkreis Bamberg als auch der Landkreis Bamberg selbst ein deutliches Plus bei den Schlüsselzuweisungen im Jahr 2015 zu verzeichnen haben.
Schlüsselzuweisungen sind Bestandteil des kommunalen Finanzausgleichs und ergänzen die Steuereinnahmen der Kommunen. Sie haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und Unterschiede zwischen „reichen“ und „armen“ Kommunen abzumildern. Heute wurden vom Bayerischen Finanzministerium die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2016 bekanntgegeben. Insgesamt erhalten die Kommunen in Bayern im kommenden Jahr rund 3,23 Mrd. Euro an Schlüsselzuweisung, ein neuer Höchststand. Ein Plus von rund 3,0 % im Vergleich zum Vorjahr (3,13 Mrd. Euro). Von den 3,23 Mrd. Euro werden 668 Millionen an die kreisfreien Städte, 1,40 Mrd. Euro an die kreisangehörigen Gemeinden und 1,16 Mrd. Euro an die Landkreise in Bayern fließen.
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
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