SPD Unterbezirk Bamberg Forchheim

„Jedes Menschenleben soll heilig sein.“ Kurt Eisner begründete mit diesen Worten vor 99 Jahren die Grundwerte des heutigen Bayern. Er rief in der Nacht zum 8. November 1918 den Freistaat Bayern aus.

Natascha Kohnen, Landesvorsitzende der BayernSPD, würdigt Kurt Eisner: „Am 8. November 1918 legte Kurt Eisner den Grundstein für ein freies und demokratisches Bayern. Eisner haben wir den Freistaat Bayern zu verdanken. Er hat mit seiner friedlichen Revolution erreicht, dass die Menschen in Bayern in einer Demokratie leben können.

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In seiner heutigen Sitzung hat der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung über Förderanträge aus ganz Bayern entschieden, darunter auch Anträge aus der Stadt und dem Landkreis Bamberg. Wie die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld (Betreuungsabgeordnete für den Stimmkreis Bamberg-Land) mitteilt, fließen insgesamt 143.100 Euro, davon 18.720 Euro in die Stadt und 124.380 Euro in den Landkreis Bamberg.

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"Die Entscheidung der Rentenversicherung Nordbayern, die Höhenklinik zu schließen, ist unsäglich. Damit wird das Fichtelgebirge und damit eine strukturschwache Region massiv und ohne Sinn geschwächt. Leider arbeiten weder die Deutsche Rentenversicherung noch das bayerische Sozialministerium mit offenen Karten. Es wurden weder meine Fragen beantwortet noch mir das Gutachten des Sozialministeriums vorgelegt.

Wir müssen jetzt gemeinsam mit der Gemeinde Bischofsgrün überlegen und sorgfältig beraten, wie es weitergeht. Vorher macht es keinen Sinn, populistisch staatliche Mittel zu fordern. Gemeinde, Landratsamt und der Freistaat Bayern müssen gemeinsam miteinander Konzepte zum Ausgleich der Kaufkraftverluste und der Verluste im touristischen Bereich in Bischofsgrün entwickeln. Dem Fichtelgebirge und der Gemeinde Bischofsgrün würde es auf jeden Fall helfen, wenn ein größer angelegtes Marketingkonzept für die Tourismusregion Fichtelgebirge seitens des Freistaates Bayern als erster Schritt mit finanziellen Mitteln unterlegt wird, da bereits jetzt die Gemeinden dieser Region hierfür nicht hinreichend Geld zur Verfügung haben."

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Das neue Spitzenteam der BayernSPD ist komplett. Natascha Kohnen ist neue Landesvorsitzende der BayernSPD. Die annähernd 300 Delegierten wählten sie auf dem Landesparteitag in Schweinfurt mit 88,3 Prozent der Stimmen. Natascha Kohnen ist die dritte Frau nach Renate Schmidt und Lisa Albrecht an der Spitze der bayerischen Sozialdemokratie. In ihrer Antrittsrede bekannte sich Kohnen zu Bayern als ihrer Heimat: "Warum ich Bayern so liebe? Weil es vielfältig ist. Offenheit ist unsere Stärke. Bayern ist ein extrem starkes Land! Wahre Stärke bedeutet aber, zu teilen, abzugeben, für andere da zu sein. Es geht bei wahrer Stärke um den sozialen Zusammenhalt. Denn wenn Menschen das Gefühl haben, nicht mehr in unsere Gesellschaft eingebettet zu sein und sich alleine durchkämpfen zu müssen, verlieren sie ihre Zuversicht."

Die Delegierten des Parteitags in Schweinfurt wählten auf Vorschlag der neu gewählten Landesvorsitzenden Uli Grötsch zum Generalsekretär. Zu stellvertretenden Landesvorsitzenden wählte der Parteitag die Juso-Bundesvorsitzende Johanna Uekermann die Schweinfurter Gewerkschaftssekretärin Marietta Eder und erneut den Nürnberger Bundestagsabgeordneten Martin Burkert. Thomas Goger wurde in seinem Amt als Schatzmeister mit einem Ergebnis von 90,3 Prozent bestätigt.

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Die Basis der BayernSPD hat entschieden: Generalsekretärin Natascha Kohnen wird dem Ordentlichen Landesparteitag in Schweinfurt als neue Landesvorsitzende vorgeschlagen. So lautet das Ergebnis der Mitgliederbefragung, das der Wahlvorstand unmittelbar nach Auszählung der Stimmen am Freitag in München veröffentlichte.

Demnach stimmte mit 53,8 Prozent eine absolute Mehrheit der Mitglieder für Natascha Kohnen. Das zweitbeste Ergebnis erzielte der Münchner Landtagsabgebordnete Florian von Brunn mit 19,8 Prozent. Die Wahlbeteiligung betrug annähernd 50 Prozent. Mit der Hälfte der Stimmen wurde das für eine gültige Wahl notwendige Quorum von 20 % der Stimmen deutlich überschritten.

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In der Sitzung vom 27. April hat der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung wieder über Förderanträge aus ganz Bayern entschieden, darunter auch Anträge aus dem Landkreis Bamberg. Wie die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld (Betreuungsabgeordnete für den Stimmkreis Bamberg-Land) mitteilt, fließen insgesamt 54.650 Euro in den Landkreis Bamberg.

Unter den Empfängern der Fördermittel befindet sich unter anderem die Kath. Kirchenstiftung Stappenbach, die für die Sanierung der Kuratiekirche Stappenbach einen Zuschuss in Höhe von 20.000 erhält. Auch die Kath. Kirchenstiftung St. Kilian kann sich über eine Förderung freuen. Der Einbau neuer Fenster und die Sanierung des Pfarrhauses in Scheßlitz wird mit mit einem weiteren Zuschuss durch die Bayerische Landesstiftung in Höhe von 8.100 Euro bedacht (der Gesamtzuschuss liegt damit bei 18.100 Euro).

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Liebe Genossinnen und Genossen im SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim,

über 1.500 Mitglieder haben sich auf den ersten sechs Vorstellungskonferenzen bereits direkt vor Ort ein Bild gemacht von den Kandidatinnen und Kandidaten, weitere über 2.500 Personen haben sich die beiden Livestreams in München und Nürnberg angeschaut. Die Mitgliederbefragung stößt auf große Resonanz.

Nunmehr wollen wir vor Ort über das Mitgliedervotum und die Kandidatin/ Kandidaten diskutieren:

Was braucht die BayernSPD?
Was tun wir vor Ort dafür?
Wer ist die Richtige, der Richtige?
Welche Inhalte sind uns wichtig?

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Keine Trendwende für die soziale Wohnraumförderung in der Region Bamberg bringt der Wohnungspakt Bayern der Staatsregierung, wie aus einer Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor geht. Die Zwischenbilanz des neuen Wohnungsbauprogramms für Bayern zeigt, dass seit Anfang des Jahres bis zum 5. August die staatliche Wohnraumförderung lediglich eine Eigenwohnung im Stadtgebiet Bamberg und hierfür 90 000 Euro bewilligt wurden und drei Eigenwohnungen im Landkreis Bamberg, für die es 224.000 Euro an Bewilligung gab, umfasste. Leer gehen Stadt und Landkreis Bamberg in den Bereichen Mietwohnraumförderung, Förderung für Studentenwohnraum und beim Kommunalen Wohnförderprogramm (KommWFP) aus. „Das ist mehr als enttäuschend. Die Staatsregierung hat mit dem Wohnungspakt Bayern große Versprechungen gemacht, die sich nicht erfüllt haben“, kritisiert Susann Biedefeld, SPD-Landtagsabgeordnete, die den Betreuungsstimmkreis Bamberg-Land betreut.

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