Wahlen
Unser Landtagskandidat Reiner Büttner und unser Bundestagskandidat Andreas Schwarz hatten Betriebsräte, Personalräte und Gewerkschaftsvertreter zu einer Diskussion über die Situation von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingeladen. Grundlage der Diskussion war die Verfassungsschutz-Kampagne des DGB (http://bayern.dgb.de/verfassungsschutz-kampagne). Mit sechs Postkarten-Motiven greift der DGB Artikel aus der Bayerischen Verfassung auf und fordert, die darin enthaltenen sozialen Rechte der Bürgerinnen und Bürger zu wahren und durchzusetzen.
Die SPD hat es nicht geschafft, die Mobilisierungsprobleme bei den Wählern aufzulösen, sagte der SPD- Vorsitzende Franz Müntefering. Auch der sozialdemokratische Spitzenkandidat für die Europawahl, Martin Schulz, verwies auf das geringe Interesse der Menschen an dem Wahlgang. "Der Europawahl fehlt die personelle Konfrontation", so Schulz. Den Genossinnen und Genossen dankte er für ihren Einsatz im Wahlkampf.
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