Kommunalpolitik
Unter dem Motto "Rathäuser erobern" hat die BayernSPD heute ihre landesweite Kommunaloffensive in Oberfranken fortgesetzt. "Vor drei Jahren hat die SPD in Unterfranken 22 neue Bürgermeister ins Amt gebracht" erinnerte SPD-Landeschef Florian Pronold. "Bei der nächsten Kommunalwahl in drei Jahren sollen es noch mehr werden." Dreh- und Angelpunkt hierfür seien attraktive SPD-Listen. Dafür wolle die SPD auch Nicht-Mitglieder gewinnen. "Wir müssen uns bereits jetzt auf die Suche nach Kandidatinnen und Kandidaten machen und dabei über unseren eigenen Tellerrand hinausschauen", so Pronold. Es werde Zeit, dass sich die SPD von der Vorstellung verabschiede, dass es für einen guten SPD-Kommunalpolitiker ein Parteibuch brauche.
Nachdem die Stadt Bamberg das Glaskontor-Gelände erworben hat, besteht die Chance ein Wohnquartier - welches für die Wunderburg eine erhebliche Aufwertung darstellen würde- in die Realität umzusetzen. Die SPD-Fraktion will das Projekt konstruktiv begleiten und dazu beitragen, dass bezahlbarer Wohnraum für junge Familien entstehen kann und auch der demographischen Entwicklung Rechnung getragen wird.
Die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld teilt mit, dass die Schlüsselzuweisungen für die Gemeinden im Landkreis Bamberg von 23.483.652 Euro im Jahr 2010 auf nunmehr nur noch 21.665.048 Euro in 2011 absinken werden. Das ist ein Minus von 1.818.604 Euro (- 7,7 Prozent). Diese Informationen über die Schlüsselzuweisungen 2011 gingen heute unmittelbar nach dem Beschluss des Kabinetts dem Landtag zu, so MdL Biedefeld. Sie seien aber noch „vorläufig“, da der Landtag erst im Rahmen der Verabschiedung des Staatshaushalts voraussichtlich vor Ostern darüber beschließen wird. Die Schlüsselzuweisungen sind Teil des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern.
In Hallstadt unterzeichneten Gemeindechefs eine Resolution, mit der sie die Beibehaltung der bisherigen Zuschüsse aus dem Städtebau-Programm fordern. Nur ein Nicht-SPDler war dabei.
Ihr letztes Hemd geben (im Foto von links) Bambergs OB Andreas Starke, Gerhard Ellner (Gerach), Carsten Joneitis (Oberhaid), Jonas Merzbacher (Gundelsheim), Andreas Schwarz (Strullendorf), Peter Deusel (Zweiter Bürgermeister Oberhaid), Markus Zirkel (Hallstadt), Max-Dieter Schneider (Ebrach) und Edwin Mahr (Viereth-Trunstadt). FT-Foto: Barbara Herbst
Innerhalb weniger Wochen zum zweiten Mal besuchte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Ansprechpartner für Verkehrsfragen, Florian Pronold aus Rottal-Inn, Stadt und Landkreis Coburg. Eine Etappe seines Besuchs war das Coburger Rathaus. Dort wurde er von Oberbürgermeister Norbert Kastner empfangen.
Der SPD-Ortsverein Bamberg Mitte veranstaltete mit dem Oberbürgermeister Andreas Starke einen Spaziergang über den Schiffsbauplatz, die Markusbrücke zur Sandstraße und über den Leinritt und den Heinrich-Bosch-Steg zurück zur Konzert- und Kongresshalle. Mit vielen Informationen entwickelten die 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer Gespräche über kommunalpolitische Probleme vor Ort, „um auch kritische Anregungen aus der Bürgerschaft aufzunehmen“, so der neue Vorsitzende Knud Weiß.
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