SPD Unterbezirk Bamberg Forchheim

Tobias Ehrlicher (SPD) hat die Bürgermeisterwahl in der Thermalbadstadt im Landkreis Coburg bereits im ersten Wahlgang für sich entschieden - mit unglaublichen 68,86 Prozent. Seine beiden Mitbewerber hatten keine Chance. Der 25jährige Ehrlicher ist damit gleichzeitig zum jüngsten Bürgermeister Deutschlands - darauf scheint die SPD langsam ein Abonnement zu haben, denn das ist bereits das dritte Mal in Folge, dass dieser Titel - nach Michael Adam in Bodenmais und Stefan Rottmann in Schonungen - an einen aufstrebenden jungen Politiker aus der BayernSPD geht! Wir gratulieren ganz herzlich!

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Das Bamberger Rathaus ist seit heute/Freitag (6.7.) dauerhaft mit der Frankenfahne beflaggt. Oberbürgermeister Andreas Starke hisste sie am Freitag um 11 Uhr anlässlich des morgigen (7. Juli) "Tags der Franken". Starke sprach von einem „symbolischen Tag für Bamberg“. Ein Umdenken im Innenministerium habe es möglich gemacht. Die Frankenfahne gilt nicht als Hoheitszeichen, sondern als Kultursymbol. Als „Werbung“ für die fränkische Sache darf sie jederzeit gehisst werden.

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Oberfrankens Kommunen brauchen eine bessere Finanzausstattung. Das ist die Überzeugung vieler SPD-Kommunalpolitiker, die am vergangenen Wochenende den Kommunalpolitikertag der oberfränkischen SPD in Thurnau besuchten. Man ist sich aber einig, dass dieses Ziel nur mit einer SPD in Regierungsverantwortung nach der Landtagswahl 2013 erreicht werden kann. Die Initiatorin des Kommunalpolitikertages, die Coburger SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld, brachte es auf den Punkt: „Die SPD ist der Partner der Städte und Gemeinden. Nur mit einer starken SPD wird die finanzielle Schieflage der Kommunen wieder ins Lot gebracht.“

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Sehr geehrter Herr Landrat, werte Kolleginnen und Kollegen,

die heutige Haushaltsrede für die SPD-Fraktion stelle ich nicht zufällig unter die Überschrift
„ Mehr Miteinander“

Nicht zufällig deshalb, weil die SPD im Landkreis Forchheim sich bereits seit Frühjahr 2010 mit der Initiative „Mehr Miteinander“ für mehr Zusammenhalt, mehr Solidarität engagiert, insbesondere dann, wenn es um Chancengleichheit im Bildungswesen, wenn es um die Gesundheitsversorgung im Landkreis geht, wenn es um die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden, der Landkreismetropole Forchheim, dem Landkreis selbst geht; oder auch dann, wenn der demografische Wandel zum Teil dramatische Veränderungen in ausgewählten Gemeinden bedingt.

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Zu ihrer Neujahrsmatinee hatte sich die SPD mit dem Münchner Oberbürgermeister Christian Ude einen prominenten Unterstützer für Andreas Starke eingeladen. Ude warnte vor zu viel Sicherheit und geringer Wahlbeteiligung.

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Die gut 40 Mitglieder der "Bamberger Realisten" unterstützen am 11. März offiziell Andreas Starke. Mit dem Amtsinhaber sehen sie die größte Übereinstimmung in den Themen, die ihnen wichtig sind.

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Wer im Netz unterwegs ist und sich für die Bamberger Kommunalpolitik interessiert, hat sicherlich auch dort schon nach Informationen über die Bamberger Kandidaten gesucht. Besonders positiv fällt hier die Kampagnen-Website von Andreas Starke auf, die unter www.starke2012.de zu finden ist.

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Die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld teilt mit, dass die Schlüsselzuweisungen für die Gemeinden im Landkreis Bamberg von 23.483.652 Euro im Jahr 2010 auf nunmehr nur noch 21.665.048 Euro in 2011 absinken werden. Das ist ein Minus von 1.818.604 Euro (- 7,7 Prozent). Diese Informationen über die Schlüsselzuweisungen 2011 gingen heute unmittelbar nach dem Beschluss des Kabinetts dem Landtag zu, so MdL Biedefeld. Sie seien aber noch „vorläufig“, da der Landtag erst im Rahmen der Verabschiedung des Staatshaushalts voraussichtlich vor Ostern darüber beschließen wird. Die Schlüsselzuweisungen sind Teil des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern.

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