Kommunalpolitik
Von der Quelle bis zur Mündung - Die Pegnitz/Regnitz ist seit dem Abend fest in sozialdemokratischer Hand: In Forchheim gewinnt Uwe Kirschstein für die SPD die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters.
Damit stellt die SPD alle fünf Oberbürgermeister entlang des Flusslaufs. Die Generalsekretärin der BayernSPD, Natascha Kohnen, gratuliert: „Ein Sieg in der Verlängerung zählt doppelt, weil er besonders motiviert. Das gilt nicht nur in der Champions-League. Uwe Kirschstein gratuliere ich ganz herzlich auch im Namen des Landesvorstands zu diesem Stichwahlsieg. Damit ist die Pegnitz beziehungsweise die Regnitz endgültig rot. Der Sieg ist verdient: Du hast die Forchheimerinnen und Forchheimer überzeugt, mit Haltung, klarer Linie und Überzeugungskraft. Für Deine neue Aufgabe wünsche ich Dir viel Erfolg.“
Zentrale Forderung der Ellertaler SPD erfüllt!
Eine zentrale Wahlkampfforderung der Ellertaler SPD wird sich jetzt erfüllen: Die Gemeinde bekommt endlich schnelles Internet! Voraussichtlich ab Januar 2017 können rund 2.410 Haushalte in den Ortsteilen Schammelsorf, Naisa, Melkendorf, Lohndorf und Tiefenellern Geschwindigkeiten von bis zu 50 MBit/s (Megabit pro Sekunde,) in den Ortsteilen Pödeldorf und in Teilen von Litzendorf sogar mit 200 MBit/s nutzen.
Die Fraktionen der SPD in Stadt und Landkreis verbindet das gemeinsame Ziel die Lebensqualität der Menschen in der gesamten Region nachhaltig zu verbessern. Deshalb muss, nach Ansicht der SPD Fraktionsvorsitzenden Klaus Stieringer und Carsten Joneitis, die Zusammenarbeit bei den Themen: Schaffung von neuem und bezahlbaren Wohnraum, Ausbau des bestehenden ÖPNV, Entwicklung einer gemeinsamen Wirtschaftsförderung sowie Sicherstellung einer flächendeckenden Gesundheits- und Nahversorgung, zwischen Stadt und Landkreis intensiviert werden.
In der ersten gemeinsamen Sitzung des Jahres 2016 vereinbaren die SPD-Stadtratsfraktion und die SPD-Kreistagsfraktion gemeinsame Schwerpunkte ihrer Arbeit. Hierbei standen vor allem die Themen öffentlicher Nahverkehr, anstehende Schulsanierungen und die gesundheitliche Versorgung in der Stadt und im Landkreis Bamberg im Mittelpunkt der Sitzung. „Die SPD steht heute in Stadt und Landkreis besser da als jemals zuvor“, betont der Fraktionsvorsitzende der SPD Stadtratsfraktion Klaus Stieringer. „Dieser Erfolg ist für die Fraktionen in Stadt und Landkreis Bestätigung und Verpflichtung zugleich, bei den zentralen Themen der Region noch intensiver zusammen zu arbeiten."
Die Haushaltsrede können Sie hier einsehen.
Mehrmals war im Fränkischen Tag im Rahmen der Diskussion zum Wirtschaftsbeirat zu lesen, dass die SPD Bamberg den IHK-Präsidenten Heribert Trunk verhindern wolle. Diese Aussage sei nicht korrekt, teilt Felix Holland, der Bamberger SPD-Chef in einer Pressemitteilung mit. Es existiert ein Antrag der SPD zur Neukonzeption des Wirtschaftsbeirates, in dem auch Gewerkschaftsvertreter als Mitglieder in diesem Gremium gefordert werden, betont der Stadtrat und SPD-Vorsitzende Holland.
Die derzeitige Berichterstattung in der regionalen Presse über die Festnahme mehrerer mutmaßlicher Drogendealer und der immer wieder hervorgehobenen Nennung des Wohnsitzes der Beschuldigten wird der tatsächlichen Lebenssituation im Stadteil Gereuth in keiner Weise gerecht, ist einer Pressemitteilung der Bamberger SPD zu entnehmen. „Die Gereuth ist ein Stadtteil mit vielen fleißigen und anständigen Bürgerinnen und Bürgern und die Bewohner des Viertels verdienen eine differenzierte Berichterstattung“ betont die Stadträtin Karin Gottschall.
Die Stadtentwicklungsmaßnahmen haben das Ziel, die Wohn- und Lebensbedingungen sowie die wirtschaftliche Basis in dem Stadtteil zu stabilisieren, zu verbessern und dabei ist die Gereuth auf einem sehr guten und vielversprechenden Weg, betonte Felix Holland der SPD-Stadtrat und Parteichef der Bamberger SPD.
Das seit geraumer Zeit grassierende Gerücht, dass das Gaustadter Schwimmbad geschlossen werde, nahm die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Stadträtin Ingeborg Eichhorn (SPD) zum Anlass, in der Aktuellen Stunde des Stadtrats am vergangenen Mittwoch den Oberbürgermeister und den zuständigen Referenten nach dem Wahrheitsgehalt dieses Geredes zu fragen. Auf die konkrete Frage, was an dem Gerücht wahr sei, antwortete der Geschäftsführer der Stadtwerke Bamberg Klaus Rubach klipp und klar: „Nichts“.
Dies nahm Ingeborg Eichhorn mit großer Beruhigung zur Kenntnis. Es erübrigt sich jeder weitere Kommentar.
| Besucher: | 1983098 |
| Heute: | 168 |
| Online: | 2 |
