SPD Unterbezirk Bamberg Forchheim

Soziale Politik für dich und die Region

OV Bamberg-Ost besuchte die Bamberger NATO-Siedlung

Eigentlich beneidenswert: Viele schöne Einfamilien-Reihenhäuser aus jüngerer Zeit, umgeben von Wiesen, Wäldern, Parkanlagen in greifbarer Nähe. Bedauerlich, dass diese Grünflächen nur zu betrachten, aber nicht zu betreten sind, da sie durch hohe Drahtzäune abgetrennt sind. So bleiben in dieser Siedlung junger Familien mit zahlreichen Kindern nur ein paar wenige Spielplätze – was für die ganz Kleinen gerade recht ist, aber für die Älteren keinerlei Auslauf ermöglicht. Fussballspielen geht nur auf dem Asphalt, inmitten parkender Autos. Das Viertel hat dadurch fast einen Ghettocharakter, denn es ist komplett eingezäunt und nur über eine lange, schmale Stichstraße zu erreichen.

Die Rede ist von der Nato-Siedlung im Bamberger Osten, die früher von Angehörigen der US-Armee bewohnt war, seit deren Abzug aber komplett in deutschen Händen ist und 149 Eigentümer nun zählt, junge Familien in der Regel. Das angrenzende ehemalige US-Gelände ist heute genutzt durch das Flüchtlingsaufnahme-Lager Oberfranken und die Polizeischule, die aus Sicherheitsgründen auf eine fortbestehende Umzäunung Wert legt.

 
OB Andreas Starke: „Politik zum Anfassen“ mit Jungbürgerversammlung an der Heidelsteigschule

Schülerinnen und Schüler der 8. Klasse in der Heidelsteigschule diskutierten mit Oberbürgermeister Andreas Starke darüber, was in ihrer Schule und in ihrem Stadtteil, Bamberg-Ost, verbessert werden sollte. Außerdem gaben sie dem OB mit auf den Weg, was sie verändern würden, wenn sie einen Tag Oberbürgermeister von Bamberg wären. Der OB war „begeistert von dem Engagement der Schule, wirklich vorbildlich.“

 
OV Hirschaid: Bebauungsplanänderung "Oberer Semmelberg" ist inakzeptabel
Dr. Josef Haas

Demnächst wird im Marktgemeinderat die Debatte über eine Bebauungsplanänderung im Bereich "Oberer Semmelberg, Sassanfahrt, anstehen. Dort beabsichtigt nämlich der Bauträger Dr. Roland Kunzmann in der Pfarrer-Berger-Straße 3 ein sechsstöckiges Mehrfamilienhaus zu errichten. Dessen Bauweise befindet sich dabei, so sieht es übrigens auch Herr Dr. Kunzmann, ausserbalb des Bebauungsplans. Genau dies scheint aber dort nicht so selten zu sein, weisen doch von 13 bislang errichteten Bauten acht keine Übereinstimmung mit dem Bebauungsplan auf bzw. ist von vornherein gar kein Bebauungsplan verlangt worden. Insofern ist dem Bauträger durchaus zuzustimmen, wenn er genau dies in einem Schreiben an die Marktgemeinderäte kritisiert.

 
SPD Bamberg: Neue Gedenktafel im Rathaus erinnert an von Nazis verfolgte Stadträte
Von nun an erinnert eine Tafel im Rathaus an die verfolgten Mandatsträger

Eine neue Gedenktafel wurde vor dem Großen Sitzungssaal des Rathauses Maxplatz enthüllt. Initiiert wurde die historisch bedeutsame Tafel von den beiden SPD-Stadträten Ingeborg Eichhorn und Felix Holland. OB Andreas Starke und der Kulturreferent Dr. Christian Lange dankten für die „wichtige Anregung, um an die Opfer, die auch politische Mandatsträger waren, zu erinnern.“ Die Gedenktafel wurde unter der Federführung des Leiters des Stadtarchivs Horst Gehringer mit großer Sorgfalt und nach einer gründlichen Recherche entwickelt.

 
SPD Bamberg: Regierung von Oberfranken bestätigt Rechtsauffassung von OB Andreas Starke

Die Regierung von Oberfranken hat Oberbürgermeister Andreas Starke in seiner Rechtsauffassung bestätigt. Oberbürgermeister Andreas Starke begrüßte die positive Entscheidung ausdrücklich, weil es damit gelungen sei, „den eindeutig falschen Beschluss“ aus dem Feriensenat zu korrigieren. Mit einer denkbar knappen Mehrheit (7:6) hatte der Feriensenat am 25. August 2016 auf Betreiben der Bamberger CSU einen Planungsstopp für den Umbau des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes (KWEA) zum Bürgerrathaus verhängt. Starke, der daraufhin den Beschluss nach Art. 59 Abs. 2 GO beanstandet und dessen Vollzug ausgesetzt sowie die Rechtaufsichtsbehörde eingeschaltet hatte, sagte: „Mit der Aufhebung des Beschlusses konnten finanzieller Schaden von der Stadt abgewendete werden.“ Er rief die CSU dazu auf, „nun das Sommertheater zu beenden“.   

 
SPD Bamberg will internationales Wohnquartier auf dem ARE2 Gelände
Das Bamberger Konversionsgelände

„Mundo Arabico“ bietet bezahlbaren und gemeinsamen Wohnraum für alle

Die SPD-Stadtratsfraktion fordert die Verwaltung auf, sich gegenüber der Landes-, Bundes- und Bezirksregierung für ein internationales Wohn- und Lebensquartier auf dem Gelände der heutigen ARE2 einzusetzen. „Nachdem der Flüchtlingsstrom aus dem West-Balkan nahezu versiegt ist, soll jetzt ein internationales Wohnquartier, zur Förderung des Zusammenlebens von deutschen und ausländischen Familien, auf dem Gelände der bisherigen ARE2 entstehen.

Dieses, auf Vorschlag des SPD Ortsverbandes Ost `Mundo Arabico` (Arabische Welt) genannte internationale Wohnquartier, soll das multikulturelle Zusammenleben von Deutschen und Migranten nachhaltig fördern“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer. In dem `Mundo Arabico` soll zugleich bezahlbarer wie auch gemeinsamer Lebens- und Wohnraum für die Bamberger Bevölkerung und für anerkannte Asylbewerber entstehen. „Durch begleitende Maßnahmen soll darauf geachtet werden, ein bunt durchmischtes Wohngebiet entstehen zu lassen, in dem Menschen unterschiedlicher Herkunft, Alters und Einkommens miteinander leben“, so der SPD-Stadtrat und Vorsitzende des Bürgervereins Bamberg-Ost, Heinz Kuntke.

 
SPD Bamberg-Land: Haushaltsplan 2016 für den Landkreis Bamberg – Stellungnahme der SPD Kreistagsfraktion
Carsten Joneitis, Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion

Bei der Kreistagsitzung am 11. April 2016 äußerte sich der Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion, Carsten Joneitis, im Namen der Fraktion zum Haushaltsplan 2016. Hier finden Sie die Stellungnahme der Fraktion noch einmal zum Nachlesen:

 
SPD Bamberg-Land: SPD Kreistagsfraktion fordert Einhaltung der Hilfsfristen für Rettungsdienste und Feuerwehr
Kreisvorsitzender und MdB Andreas Schwarz weiß die Arbeit der Einsatzkräfte zu schätzen

Bamberg. Die Kreistagsfraktion der SPD reichte kürzlich einen Antrag beim Landrat ein. Aus gegebenem Anlass fordert die SPD Fraktion die Einhaltung der vorgegebenen Zeiten, die Rettungsdienste und Feuerwehr brauchen dürfen, bis sie am Rettungsort eintreffen.