MdB und MdL
Im zurückliegenden Jahr 2018 hat die KfW als Förderbank des Bundes und der Länder Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Kommunen unterstützt und so unter anderem Investitionen in Nachhaltigkeit und Digitalisierung ermöglicht.
Von den zahlreichen KfW-Programmen profitieren auch der Landkreis und die Stadt Bayreuth. Rund 1,6 Mio. Euro hat die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im vergangenen Jahr für das Baukindergeld im Kreis Bayreuth zugesagt“, freut sich die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme. „Damit werden 79 Familien unterstützt, ihren Traum von den eigenen vier Wänden wahr werden zu lassen“, so Kramme. Das Baukindergeld ist ein staatlicher Zuschuss, der nicht zurückgezahlt werden muss. Pro Kind gibt es 12.000 Euro, ausgezahlt in 10 jährlichen Raten zu je 1.200 Euro.
Das ehemalige Kloster St. Michael ist eines der wichtigsten Denkmäler im Welterbe Bamberg. Am Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen, dass die Sanierung von Kloster und Kirche insgesamt mit 24. Mio. Euro gefördert werden, bei einem Gesamtbauvolumen von 48 Mio. Euro. Dies teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.
„Ab morgen können die Vorbereitungen dafür getroffen werden, das Kloster und die Kirche komplett zu sanieren. Heute haben wir im Haushaltsausschuss beschlossen, dass dafür 24 Millionen Euro aus dem Bundestag zur Verfügung gestellt werden. Die anderen 24 Millionen Euro stellen das Land und die Stadt bereit. Es ist wunderbar, dass es gelungen ist, meine Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss für die Investition in die Klosteranlage St. Michael zu gewinnen“, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete.
Die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme (SPD) kritisiert die erneuten Zugausfälle der Gräfenbergbahn und die damit einhergehenden Probleme beim Schienenersatzverkehr.
In einem Schreiben an den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn beim Freistaat Bayern, Klaus-Dieter Josel, fordert die Abgeordnete „endlich den zuverlässigen Betrieb der Gräfenbergbahn wieder sicherzustellen.“
Vor allem Berufspendler und Schüler seien auf einen verlässlichen Zugverkehr angewiesen. Dieser werde aber auf der Strecke Nürnberg-Gräfenberg seit Monaten nicht angeboten. „Die Geduld der Bahnreisenden ist verständlicherweise am Ende“, so die Abgeordnete.
Die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme (SPD) kritisiert die erneuten Zugausfälle der Gräfenbergbahn und die damit einhergehenden Probleme beim Schienenersatzverkehr.
In einem Schreiben an den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn beim Freistaat Bayern, Klaus-Dieter Josel, fordert die Abgeordnete „endlich den zuverlässigen Betrieb der Gräfenbergbahn wieder sicherzustellen.“
Vor allem Berufspendler und Schüler seien auf einen verlässlichen Zugverkehr angewiesen. Dieser werde aber auf der Strecke Nürnberg-Gräfenberg seit Monaten nicht angeboten. „Die Geduld der Bahnreisenden ist verständlicherweise am Ende“, so die Abgeordnete.
Im Rahmen der Exzellenzstrategie von Bund und Ländern zur Stärkung der Spitzenforschung an den Universitäten wurde die Bayreuther Afrikaforschung von der Exzellenzkommission, zu der neben internationalen Experten auch die Wissenschaftsministerinnen und -minister von Bund und Ländern gehören, zum Exzellenzcluster gekürt. "Das ist ein großartiger Erfolg für die Universität Bayreuth, zu dem ich herzlich gratuliere", freut sich Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme. "Mit dieser Entscheidung wird erneut deutlich: Die Universität Bayreuth ist hervorragend aufgestellt und zählt zu den Besten der Besten."
Für die Exzellenzcluster sind jährlich rund 385 Millionen Euro Fördermittel vorgesehen, die zu 75 Prozent vom Bund und zu 25 Prozent vom jeweiligen Sitzland bereitgestellt werden. Die Förderdauer beträgt sieben Jahre. Der Cluster ,Afrika Multipel' erhält insgesamt ca. 52 Mio. Euro.
München/Bayreuth. Die letzte Sitzung der 17. Legislaturperiode im Bayerischen Landtag ist vorbei. Es war zugleich mein letztes Plenum als Landtagsabgeordneter.
20 Jahre durfte ich die Bürgerinnen und Bürger Bayreuths, Oberfrankens und Bayerns im Maximilianeum vertreten. In dieser Zeit habe ich für viele Themen gekämpft, oft konnte ich etwas erreichen, oft scheiterten gute Initiativen am Veto der CSU. Locker gelassen habe ich aber nie. Ich bin mir sicher, dass die kommenden Abgeordneten der BayernSPD Landtagsfraktion in der nächsten Legislatur genauso stark für unsere Themen kämpfen werden, etwa den sozialen Wohnungsbau oder die Schaffung von gleichwertigen Lebensverhältnissen in ganz Bayern!
Es liegt nun an den Wählerinnen und Wählern, zu entscheiden, wie der kommende Landtag aufgestellt sein wird. Für meinen Stimmkreis 403 Bayreuth Stadt und Land tritt Halil Tasdelen an, den ich schon viele Jahre kenne und schätze. Er hat das Rüstwerk und den Willen, für unsere Region alles zu geben!
Die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle ist auch für das Fichtelgebirge von Relevanz. Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme erkundigte sich daher bei Bundesumweltministerin Svenja Schulze nach dem Stand der Dinge.
Das Standortauswahlverfahren befindet sich demnach noch in der ersten Phase. Die für die Auswahl eines Endlagerstandorts zuständige Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) sammelt derzeit noch die vorhandenen geologischen Informationen für das gesamte Bundesgebiet. Nach Auswertung der Daten wird die BGE einen Zwischenbericht vorlegen, in dem die Gebiete mit günstigen geologischen Voraussetzungen für die Endlagerung ausgewiesen werden. Die BGE plant die Vorlage des Berichts für das Jahr 2020.
„Ob das Fichtelgebirge als Endlagerstandort geeignet ist, ist momentan vollkommen offen“, so Anette Kramme. Und auch Bundesumweltministerin Schulze betont: „Eine Aussage zur potenziellen Eignung von Regionen als Endlagerstandort wäre in der derzeitigen Phase des Verfahrens spekulativ.“
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