SPD Unterbezirk Bamberg Forchheim

Sportheim des 1. FC Oberhaid

Am 22.03.2022 wurde nahezu das gesamte Sportheim des 1. FC Oberhaid durch einen Brand zerstört. In den vergangenen vier Jahren wurden die Arbeiten zur Wiederherstellung des Sportheims mit großem Engagement der beteiligten Vereinsmitglieder ausgeführt. Der Gemeinderat konnte sich vor Ort einen Eindruck vom aktuellen Baufortschritt verschaffen. Für diese Leistung gebührt allen Beteiligten schon jetzt unser größter Respekt und wir freuen uns auf die offizielle Einweihung im Frühjahr 2027. 

Die SPD-Fraktion stellt fest: Die Bedeutung von Sportvereinen reicht weit über den Sport hinaus – sie schaffen Orte des Zusammenhalts, der Freundschaft und der gegenseitigen Unterstützung. Und das eigene Sportheim ist wichtiger Mittelpunkt und Anlaufstelle.

Grund- und Mittelschule Oberhaid – Jahresbericht der Schulleitung

Rektor Georg Schmidt informierte über das vergangene Schuljahr 2025/2026 und über die aktuelle Situation bezüglich Klassenbildung sowie Schüler- und Lehrerzahlen im laufenden Schuljahr. Dazu stellte sich Nicole Fürstauer dem Rat als neue Konrektorin vor. Eine wichtige Feststellung: Die Mittelschule ist - aufgrund des vor Jahren gegründeten Verbunds mit Hallstadt und Bischberg - zumindest bis 2030 sicher. 

Bündelausschreibung der Strom- und Gaslieferverträge für die Jahre 2028 – 2029

Die Gemeinde muss die Strom- und Gasversorgung ihrer Liegenschaften ab dem 01.01.2028 sicherstellen. Durch die Bündelung des Bedarfs mehrerer Gemeinden können günstige Beschaffungskonditionen erzielt und der Verwaltungsaufwand reduziert werden. Um Preisrisiken zu reduzieren, soll die die benötigte Strom- und Gasmenge zu mehreren Zeitpunkten in Teilmengen erfolgen. Preisschwankungen können so besser ausgeglichen und das Preisrisiko reduziert werden. 

Die gemeinsame Ausschreibung erfolgt dabei über die Bayerischer Gemeindetag Kommunal-GmbH und die enPORTAL GmbH.

Anpassung des Miet- und Pachtzinses zum 01.01.2027

Im Rahmen der jüngsten überörtlichen Haushaltsprüfung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband wurde die Gemeinde Oberhaid aufgefordert, das Gemeindevermögen wirtschaftlich zu verwalten und ungenutzte Einnahmepotenziale auszuschöpfen. Gerügt wurde insbesondere, dass die Miet- und Pachtsätze für gemeindeeigene Objekte wie Wohnungen, Garagen, Holzlager- und Kleingartenflächen teilweise jahrzehntelang nicht an das aktuelle Marktniveau angepasst wurden.

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Bekanntmachungen aus der Verwaltung

• Großbatteriespeicher am Umspannwerk Oberhaid 
• Windenergie-Vorranggebiet Staffelbach 
• ÖPNV-Konzept des Landreises Bamberg

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Kläranlage Unterhaid – Beschaffung eines neuen Prozessleitsystems  

Die Elektro-, Automatisierungs- und Prozessleittechnik der Kläranlage Unterhaid muss umfassend erneuert werden. Anlass hierfür ist insbesondere das Alter und der heterogene Zustand der vorhandenen technischen Anlagen, die in wesentlichen Teilen aus dem Jahr 1989 stammt. Ersatzteilverfügbarkeit, einheitliche Systempflege und eine wirtschaftliche Fehlersuche können daher für die Zukunft immer schwerer sichergestellt werden. 

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Veräußerung der Gewerbefläche im Baugebiet „Am Bau- und Wertstoffhof“

Aktuell laufen die Erschließungsarbeiten für das  Baugebiet „Am Bau- und Wertstoffhof“. Zusätzlich zum gemeindlichen Bauhof und dem neuen Landkreis Wertstoffhof, die entstehen sollen, ist auch eine Gewerbefläche von 4.161 m² vorgesehen. Die Erschließungsarbeiten laufen bis Mitte 2027. Die etwa vier Grundstücke sollen im Anschluss an einen oder mehrere geeignete Gewerbetreibende veräußert werden.

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Die aktuell laufende Diskussion zum Thema "Ersatzneubau der Großen Schulturnhalle" wird in Verwaltung, Gemeinderat und Öffentlichkeit kontrovers geführt und ist gleichzeitig zu komplex, um einfache Antworten auf berechtigte Fragen geben zu können. Nachfolgend der Versuch aus Sicht der SPD-Gemeinderatsfraktion seriös und nachvollziehbar Hintergründe aufzuzeigen und zum aktuellen Sachstand zu informieren: 

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Konstituierende Sitzung des Oberhaider Gemeinderates am 12. Mai 2026 – offizieller Auftakt in die sicher nicht einfache Wahlperiode 2026 bis 2032. Dabei zeichnet sich schon jetzt ab, dass die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommune durch sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben stark angespannt ist. Für uns gilt: Als Bürgermeister-Fraktion setzen wir auf eine kreative Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Gemeinderat um bestmögliche Antworten auf die Herausforderungen zu finden.

Vor der eigentlichen Arbeit standen organisatorische Fragen auf der Tagesordnung. Vier neue Gemeinderatsmitglieder wurden im 16-köpfigen Gremium vereidigt, darunter Carmen Dachwald für die SPD. Sie wird neue Perspektiven einbringen. Insgesamt sind damit im Rat CSU und SPD mit jeweils fünf, UBV mit vier und ÜL/CWG mit zwei Sitzen vertreten. Als weitere Bürgermeister wurden Peter Deusel (UBV) und Ernst Ringel (CSU) bestätigt. Die SPD-Fraktion wird wie bisher von Claus Reinhardt angeführt, unterstützt von Nadine Fößel als Stellvertreterin.

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Aus der Gemeinderatssitzung vom 21.01.2026

Aus der Gemeinderatssitzung vom 24.02.2026

Aus der Gemeinderatssitzung vom 21.04.2026

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Mit 13.333 Stimmen bzw. knapp 35 Prozent sind wir weiterhin die größte Fraktion im Gemeinderat.

• Allen 16 Gewählten gratulieren wir zur Wahl bzw. Wiederwahl und wünschen ein gutes Zusammenwirken zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger.
• Große Aufgaben und Herausforderungen liegen vor uns - und das unter deutlich schwierigeren Rahmenbedingungen.
• Zusammen mit unserem Bürgermeister Carsten Joneitis und gemeinsam mit Ihnen werden wir alles tun, um Oberhaid, Unterhaid und Staffelbach weiter voranzubringen.
• Allen Helferinnen und Helfern aus der Verwaltung und im Ehrenamt sagen wir Dankeschön für einen reibungslosen Wahlablauf als wesentliche Grundlage unserer Demokratie.

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Aus der Gemeinderatssitzung vom 25.11.2025

• Erhöhung der Wasserverbrauchsgebühren zum 01.01.2026
• Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätte" – Beschluss über die Teilnahme am Förderprogramm

Aus der Gemeinderatssitzung vom 21.10.2025

• Große Schulturnhalle Oberhaid – Sachstandsbericht zur Machbarkeitsstudie
• MODUS-Untersuchung zum demografischen Wandel in der Gemeinde Oberhaid  

• Regionalwerke Bamberg GmbH – Übernahme der Gesellschaftsanteile der Stadt Bamberg und der Stadtwerke Bamberg

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Aus der Gemeinderatssitzung vom 23.09.2025

•  Neuerlass der Bestattungs- und Friedhofsatzung der Gemeinde Oberhaid

Aufgrund der Übernahme des Friedhofs in Staffelbach, der bisher kirchlicher Trägerschaft unterlag, in die kommunale Verwaltung und Trägerschaft, wurde eine Überarbeitung der gemeindlichen Bestattungs- und Friedhofsatzung (Benutzungssatzung) notwendig. Die neue Satzung, die zukünftig für die beiden Friedhöfe in Oberhaid und Staffelbach gleichermaßen gilt, musste vollständig neu erlassen werden. Grundlage hierfür ist die aktuellste Fassung der Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetags für kommunale Friedhöfe. Bei der Überarbeitung wurden die Regelungen der bisherigen Satzung, sofern möglich und sinnvoll, übernommen und die örtlichen Gegebenheiten bestmöglich berücksichtigt.

Aus Sicht der SPD-Gemeinderatsfraktion sollte die neue Satzung nicht nur in einer Informationsveranstaltung im Ortsteil Staffelbach erläutert, sondern insbesondere auch die daraus folgenden finanziellen Änderungen vorgestellt werden.

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