Gemeinderat
Die Haushaltsplanung – Gesamtvolumen rund 15,7 Mio. Euro, davon 2,8 Mio. Euro für Investitionen – gestaltete sich schwierig. Die Ursachen hierfür: deutlich gesunkene Schlüsselzuweisungen, Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer sowie eine erhebliche Mehrbelastung bei der Kreisumlage – etwa 1,5 Mio. Euro fehlen im Verwaltungshaushalt.
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Ab 1. September steigen die Gebühren in der Kindertagesstätte „Regenbogen“ und auch ür die Mahlzeiten in der Schulmensa müssen die Preise angehoben werden. „Höhere Gebühren im Kindergarten oder der Schulverpflegung will niemand, aber die Anpassungen sind notwendig, so gering wie möglich und im Vergleich mit anderen Standorten immer noch günstig“, so SPD-Gemeinderätin Nadine Fößel.
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„Wir wollen mit unserer Teilnahme die Agenda 2030 mit ihren 17 Nachhaltigkeitszielen auf kommunaler Ebene umzusetzen“ so SPD-Fraktionssprecher Claus Reinhardt. Weitere Arbeitsschwerpunkte: Einsatz fair gehandelter Produkte, Entwicklung internationaler Partnerschaften, Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Vernetzung von Schule, Kirche, Gewerbe, Vereinen und Organisationen.
Das Projekt hat für die Laufzeit von 2027/2088 einen Gesamtinvestitionswert von ca. 213.000 Euro – insbesondere für die Stelle der Projektmanagerin – und wird mit 90 Prozent gefördert. Für die Gemeinde Oberhaid fallen Kosten von rund 3.500 Euro an.
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Neubau von 7 Reihenhäusern und einem Mehrfamilienhaus mit 6 Wohneinheiten im Ortsteil Staffelbach
Gegen 4 Stimmen wurde die Planung mehrheitlich vom Gemeinderat abgesegnet. Die Ablehnung wurde mit dem Hinweis auf eine nicht an das bauliche Umfeld im Altort angepasste Planung begründet.
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Das Kanalnetz im Ortsteil Unterhaid weist aufgrund von Undichtigkeiten einen hohen Fremdwasseranteil auf - Wasser, das Kläranlage und Klärprozesse unnötig belastet und Mehrkosten verursacht. Dadurch besteht ein erheblicher Handlungsbedarf. Beschlossen wurde daher ein Sanierungskonzept in Höhe von etwa 1,1 Mio. Euro für den Schmutz- und Mischwasserkanal sowie ca. 270.000 Euro im Bereich der Regenwasserkanalisation. Die Kosten für den 1. Sanierungsabschnitt “Östliche Hauptstraße - Austraße - Ringstraße” belaufen sich auf ca. 222.000 Euro (Reparatur/ Renovierung mittels sog. Kurz-/Schlauchliner).
Die Bestellung ist ein formaler Akt, bei dem eine Gemeinde, eine Person benennt, die sich um ein bestimmtes soziales Themenfeld kümmert. Diese Person erhält klare Aufgaben, Kompetenzen und oft auch Beratungsrechte. So mussten für die aktuelle Legislaturperiode (2026-2032) noch Beauftragte für die Jugend sowie für Senioren und Schwerbehinderte gewählt werden.
Die Beauftragten für die SPD-Fraktion
Jugendbeauftragter: Dominik McCorvey
Senioren- und Schwerbehindertenbeauftragter: Claus Reinhardt
In der Sitzung wurden seitens der SPD-Fraktion Anregungen zur Organisation und Struktur für beide Bereiche vorgestellt. Ziel dabei ist eine stärkere Vernetzung von örtlichen Vereinen, neue Beteiligungsformate und ein Verfügungsetat von je 2.500,00 Euro.
Durch den Beitritt zur Bayerischen Kommunalen IT Einkaufsgenossenschaft stärken wir unsere digitale Infrastruktur, profitieren von gemeinsamen Beschaffungen und können kommunale IT Projekte künftig noch effizienter umsetzen.
INFO: Die BayKIT eG wurde im Januar 2024 gegründet und ist eine von ihren Mitgliedern getragene Organisation mit dem Ziel, diesen den Zugang zu hochwertiger und kostengünstiger IT-Infrastruktur effizient zu ermöglichen.
Der kleine Schulpausenhof der Grund- und Mittelschule Oberhaid ist stark sanierungsbedürftig und muss sowohl optisch als auch funktional aufgewertet werden. Die grundlegenden Entscheidungen hierzu wurden bereits in der Gemeinderatssitzung am 02.07.2024 sowie in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 11.03.2025 getroffen. Die Sanierung startet Anfang August und soll Anfang Oktober abgeschlossen sein.
Nächster Termin: 14. Juli 2026
Konstituierende Sitzung des Oberhaider Gemeinderates am 12. Mai 2026 – offizieller Auftakt in die sicher nicht einfache Wahlperiode 2026 bis 2032. Dabei zeichnet sich schon jetzt ab, dass die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommune durch sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben stark angespannt ist. Für uns gilt: Als Bürgermeister-Fraktion setzen wir auf eine kreative Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Gemeinderat um bestmögliche Antworten auf die Herausforderungen zu finden.
Vor der eigentlichen Arbeit standen organisatorische Fragen auf der Tagesordnung. Vier neue Gemeinderatsmitglieder wurden im 16-köpfigen Gremium vereidigt, darunter Carmen Dachwald für die SPD. Sie wird neue Perspektiven einbringen. Insgesamt sind damit im Rat CSU und SPD mit jeweils fünf, UBV mit vier und ÜL/CWG mit zwei Sitzen vertreten. Als weitere Bürgermeister wurden Peter Deusel (UBV) und Ernst Ringel (CSU) bestätigt. Die SPD-Fraktion wird wie bisher von Claus Reinhardt angeführt, unterstützt von Nadine Fößel als Stellvertreterin.
Mit 13.333 Stimmen bzw. knapp 35 Prozent sind wir weiterhin die größte Fraktion im Gemeinderat.
Aus der Gemeinderatssitzung vom 25.11.2025
Aus der Gemeinderatssitzung vom 21.10.2025
Regionalwerke Bamberg GmbH – Übernahme der Gesellschaftsanteile der Stadt Bamberg und der Stadtwerke Bamberg
Aus der Gemeinderatssitzung vom 23.09.2025
Aufgrund der Übernahme des Friedhofs in Staffelbach, der bisher kirchlicher Trägerschaft unterlag, in die kommunale Verwaltung und Trägerschaft, wurde eine Überarbeitung der gemeindlichen Bestattungs- und Friedhofsatzung (Benutzungssatzung) notwendig. Die neue Satzung, die zukünftig für die beiden Friedhöfe in Oberhaid und Staffelbach gleichermaßen gilt, musste vollständig neu erlassen werden. Grundlage hierfür ist die aktuellste Fassung der Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetags für kommunale Friedhöfe. Bei der Überarbeitung wurden die Regelungen der bisherigen Satzung, sofern möglich und sinnvoll, übernommen und die örtlichen Gegebenheiten bestmöglich berücksichtigt.
Aus Sicht der SPD-Gemeinderatsfraktion sollte die neue Satzung nicht nur in einer Informationsveranstaltung im Ortsteil Staffelbach erläutert, sondern insbesondere auch die daraus folgenden finanziellen Änderungen vorgestellt werden.
Liebe Oberhaiderinnen und Oberhaider,
am 8. März 2026 findet die nächste Kommunalwahl statt. Als OberhaidSPD sind wir der Meinung, dass es in der Gemeinderatspolitik grundsätzlich immer um die besten Ideen für die Zukunft Oberhaids geht. Und gleichzeitig sind wir überzeugt, dass die Bürgerinnen und Bürger am besten wissen, woran es fehlt oder was man besser machen könnte. Daran sind wir als gewählte Gemeinderäte interessiert. Wir möchten deshalb von Ihnen wissen: Was ist Deine Idee für Oberhaid, Unterhaid, Staffelbach, Johannishof und Sandhof? Vieles wurde bereits erreicht, aber es gibt immer noch etwas zu verbessern - teilen Sie uns also mit, was fehlt und wo es anzupacken gilt. Unser Versprechen: Ihre Beiträge werden wir auch in unserem Wahlprogramm berücksichtigen und in unsere politische Arbeit einfließen lassen. Wir freuen uns auf Ihre Antwort unter ONLINE-UMFRAGE ...
Claus Reinhardt
SPD-Fraktionsvorsitzender
30.07.2026, 18:30 Uhr - 21:00 Uhr Brotzeit, Bier & Politik mit MdB Andreas Schwarz in Hallstadt
Am Donnerstag, den 30. Juli, lädt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz zu lockeren Gesprächen in ungezwunge …
02.08.2026, 13:00 Uhr - 17:00 Uhr Spielplatz-Sommerfest am Mehrgenerationenplatz in Rattelsdorf
Der Countdown läuft und die Sommerferien rücken näher. Pünktlich zu Ferienbeginn findet am Sonntag …
03.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Ost: Kirchweih-Ausklang der Anna-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
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