SPD Unterbezirk Bamberg Forchheim

(Bamberg, 19.5.2021) Am heutigen Mittwochnachmittag hat der Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag das Denkmalschutz-Sonderprogramm mit der dazugehörigen Projektliste beschlossen. Erneut konnte der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz seinen Einfluss in Berlin geltend machen und so eine große Fördersumme für ein stadtbildprägendes Gebäude nach Bamberg holen.

Die Karmelitenkirche ist aktuell in ihrem Bestand stark gefährdet und eine Sanierung des Gebäudes ist dringend nötig. Daher unterstützt der Bund die notwendigen statischen Maßnahmen mit der Außensanierung sowie die Innensanierung der Kirche mit 2,75 Mio. Euro.

„Mir liegt der Erhalt unserer oberfränkischen Orte und Landschaft sehr am Herzen. Sie machen das Leben in unserer Heimat erst lebens- und liebenswert“, so der SPD-Abgeordnete Andreas Schwarz zu der heutigen Entscheidung. „Deshalb setze ich mich immer mit voller Kraft für die Projekte in unserer Region ein und freue mich, dass ich meine Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss von der Notwendigkeit dieser Förderung überzeugen konnte.“

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Letzter Bauabschnitt für das Sanierungsprojekt Michaelsberg in den Startlöchern / Ortstermin mit Bundestagsabgeordnetem Andreas Schwarz

Das Großprojekt „Gesamtsanierung des Klosters St. Michael“ startet im Mai in die letzte Runde. Dank der großzügigen Förderung durch Kulturstaatsministerin Monika Grütters in Höhe von 24 Millionen Euro steht der abschließende und größte Bauabschnitt nun in den Startlöchern: Bis 2030 soll die gesamte Klosteranlage nachhaltig und umfassend saniert sein. Als großes Zwischenziel wird nach heutiger Planung die Wiedereröffnung der Kirche Ende 2025 anvisiert, damit sie für Hochzeiten wieder genutzt werden kann. Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz überbrachte am heutigen Mittwoch, 10. März, bei einem Besuch auf dem Michaelsberg den Zuwendungsbescheid des Bundes in Höhe von bis zu 24 Millionen Euro an Oberbürgermeister Andreas Starke, Bürgermeister Jonas Glüsenkamp und den Finanz- und Stiftungsreferenten Bertram Felix. (siehe Bild)

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„Wir haben mit den beiden Bundesprogrammen „SprachKitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" und „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung" seit dem Start in 2016/2017 viel erreicht. Deshalb freue ich mich besonders, dass unsere Familienministerin Franziska Giffey durchgesetzt hat, die erfolgreichen Ansätze aus den Bundesprogrammen in 2021 und 2022 fortzuführen und noch einmal 420 Mio. Euro dafür bereitzustellen“, erläutert der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. 

„Die Bundesprogramme setzen an den zentralen Stellschrauben für einen guten Einstieg ins Bildungssystem an: dem Zugang und der sprachlichen Bildung. Sage und schreibe 22 Kindertagesstätten aus dem Wahlkreis Bamberg und Forchheim sind bereits beim Programm Sprach-Kitas dabei und können sich über die Verlängerung freuen.“ 

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Rupprecht-Grundschule aus Bamberg mit dabei

Mit Beginn des Jahres ist die Bund-Länder-Initiative „Schule macht stark“ gestartet. Ziel ist es, die Bildungschancen von sozial benachteiligten Schülerinnen und Schülern zu verbessern. Die Initiative richtet sich an alle Schularten und Jahrgangsstufen im Primarbereich und in der Sekundarstufe I. Dafür stellen das Bundesbildungsministerium (BMBF) und die Länder zu gleichen Teilen insgesamt 125 Millionen Euro zur Verfügung. 

„Deutschlandweit werden 200 Schulen in sozial schwierigen Lagen bei der Erfüllung ihres Bildungs- und Erziehungsauftrages darin unterstützt, ihren Schülerinnen und Schülern den ihren Potenzialen entsprechenden bestmöglichen Lern- und Bildungserfolg zu ermöglichen“, erläutert der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Was mich besonders freut ist aber, dass auch eine Bamberger Schule, die Rupprecht-Grundschule, mit dabei ist.“ 

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Der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner Bereinigungssitzung die Förderung eines „Pilotprojekts und eines Kommunikationsprozesses zum Thema Wasserstoff als Zukunftstechnologie“ mit 3 Mio. Euro beschlossen. Erst im vergangenen Spätsommer trafen die beiden Bundestagsabgeordneten, die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme und der Haushaltspolitiker Andreas Schwarz, mit Dirk van Elk vom BdS zusammen. Der Projektleiter beim Bund der Selbstständigen in Bayern brachte diese Projektidee auf den Tisch, die beide SPD-Abgeordneten so überzeugte, dass sie sich in Berlin für die Förderung durch den Bund einsetzten. 

„Die Forschung und die Entwicklung der Wasserstofftechnologie werden seit Jahren gefördert und der Nutzen ist bereits anerkannt. Jedoch mangelt es an praktischer Nutzung und öffentlichem Bewusstsein für Wasserstofftechnologien“, erläutert Andreas Schwarz. „Ziel des Modellprojektes ist es, ein Wasserstoffnetzwerk zu gründen und damit Akteure und welche, die es werden wollen, miteinander zu vernetzen. Nur, wenn Akteure voneinander wissen und die Gelegenheit bekommen, voneinander zu lernen und einander zu ergänzen, kann dieser gesellschaftlich wichtige Transformationsansatz an Geltung gewinnen. Und als konkreter Standort, um Wasserstofftechnologien praktisch zu erproben, ist Oberfranken ideal.“

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Damit mehr Brauereigaststätten von den November- und Dezemberhilfen profitieren können, führt der Bund eine „Fassbierklausel“ ein. Dies teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit. 

„Das sind großartige Neuigkeiten für unsere Brauereigaststätten in Oberfranken. Mit der Fassbierklausel wird nur noch der Absatz von Flaschenbier an den Lebensmittelhandel zum geöffneten Geschäftsbereich gezählt. Der Absatz von Fassbier sowie der Umsatz, den eine Brauerei mit der Belieferung von Gaststätten, Kneipen, etc. erzielt, wird dem „geschlossenen“ Bereich zugerechnet“, so der SPD-Abgeordnete. 

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Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Förderung des Projektes „Mitmachklima Bamberg im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundes“ mit mehr als 3,3 Mio. Euro beschlossen.
„Das sind hervorragende Nachrichten für die Stadt Bamberg“, freut sich der SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz. „Globales Denken und lokales Handeln, diese Überzeugungen prägen die klimapolitische Debatte schon weit länger als die aktuellen, im gesellschaftlichen Fokus stehenden Diskussionen der vergangenen Jahre“, fügt Schwarz hinzu, der sich als Berichterstatter des Energie- und Klimafonds für das Projekt eingesetzt hat.

Die Förderung des Mitmachklima Bambergs unterteilt sich in drei Maßnahmenpakete:

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Mit der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag Ende November wurden die Mittel für den Neubau des Bamberger Zollstandortes an der Gutenbergstraße bestätigt. Der Bamberger Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz erklärte, dass fortan Mittel in Höhe von 14,7 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

Bereits im vergangenen Jahr wurde dem SPD-Haushaltspolitiker vom Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Unterstützung durch das zuständige Finanzministerium zugesagt. Schwarz wertet den Beschluss als wichtiges Signal an die Bamberger Zöllnerinnen und Zöllner. „Die Räumlichkeiten am aktuellen Standort sind nicht länger tragbar. Mit dem Beschluss durch das Haushaltsgesetz 2021 sichern wir die Zukunft des Zolls in Bamberg und stärken darüber hinaus unseren Zöllnerinnen und Zöllnern den Rücken.“

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