SPD Unterbezirk Bamberg Forchheim

Soziale Politik für dich und die Region

Statement von Natascha Kohnen zur Affäre Maaßen

Natascha Kohnen zur Affäre Maaßen

Der Skandal um die Beförderung von Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen hat hohe Wellen geschlagen. Unser Spitzenkandidatin Natascha Kohnen hat klare Worte für die Entscheidung gefunden und sie als falsch verurteilt. Unterstützt wird sie in dieser Haltung von Fraktionschef Markus Rinderspacher und dem gesamten Vorstand. In einer Vorstandsitzung der Bundes-SPD am Montag soll über den Fall und die Rolle der Bundesvorsitzenden Andrea Nahles diskutiert werden.

 
SPD-Landesvorsitzende Natascha Kohnen zum Machtkampf in der Union: "CSU macht Bayern lächerlich"
  • CSU destabilisiert Deutschland
  • SPD ist Stabilitätsanker in der Regierung

Der Machtkampf in der Union schwächt das Land. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und bayerische Spitzenkandidatin Natascha Kohnen wirft der CSU vor, Deutschland zu destabilisieren. Kohnen sagte:

„Die Söder-Dobrindt-CSU macht Bayern lächerlich vor den Augen des ganzen Landes. Mit Regierungsfähigkeit und Regierungswilligkeit hat das nichts mehr zu tun. Das ist grotesk und verantwortungslos, was da gerade aufgeführt wird. Mir stellt sich die Frage, ob die CSU überhaupt noch bereit ist, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Die Zeiten sind viel zu ernst und eine stabile Regierungspolitik ist dringend erforderlich. Die SPD ist der Stabilitätsfaktor in dieser Regierung. Söder und Dobrindt führen die CSU ins rechtspopulistische Abseits.“

 
Natascha Kohnen zur stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt
Natascha Kohnen auf der Bühne des SPD-Parteitags in Berlin

Landeschefin, designierte Spitzenkandidatin und jetzt stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD: Natascha Kohnen wurde mit 80,1 Prozent der Stimmen auf dem Bundesparteitag in Berlin zur stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt.

Der Generalsekretär der BayernSPD, Uli Grötsch, MdB, gratuliert: "Herzlichen Glückwunsch, liebe Natascha, ein großartiges Ergebnis. Natascha Kohnen ist Bayerns starke Stimme in Berlin. Es wurde höchste Zeit, dass nach Renate Schmidt wieder eine bayerische Landesvorsitzende SPD-Vize ist. Natascha Kohnen hat genau das, was die SPD auf ihrem Erneuerungskurs nun braucht: Authentizität, Empathie und klare sozialdemokratische Werte. Auch im Namen des Landesvorstands wünsche ich ihr alles Gute und viel Kraft."

 
MdB Anette Kramme: Statement zum Scheitern der Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung in Berlin

"FDP, Grüne und Union haben eine Konstellation hergestellt, wie es sie in der Bundesrepublik noch nicht gegeben hat. Ich hätte das nicht für möglich gehalten. Meines Erachtens hätte es einen Koalitionsvertrag geben können, der für vier Jahre Regierungsarbeit zureichend gewesen wäre. Nun ist es an allen Parteien, neu nachzudenken und ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Es geht dabei nicht um Parteiinteressen, sondern um die Interessen Deutschlands. Wir als SPD halten es nach wie vor für richtig, den Wählerinnen und Wählern eine Neubewertung der Situation zu überlassen. Ich weise noch einmal darauf hin, dass die große Koalition abgewählt worden ist. Selbstverständlich ist aber dem Wunsch des Bundespräsidenten nach Gesprächen Rechnung zu tragen. Alles weitere wird sich aus den Gesprächen der nächsten Tage ergeben."

Anette Kramme, MdB und Bezirksvorsitzende Oberfranken

 
Der Schulz-Zug macht Halt in Bamberg: Arbeitsplätze in der Automobilregion sichern!

Martin Schulz kommt nach Bamberg. Seit Wochen bereitete die zuständige Arbeitsgruppe der SPD-Bamberg den Auftritt des Kanzlerkandidaten vor. Am Tag selbst waren alle Genossinnen und Genossen vor Ort und packten mit an, damit ein reibungsloser Ablauf möglich war.

Am gestrigen Freitag schien die ganze Stadt auf den Beinen, der Maxplatz voll wie nur bei großen Events. Über 2000 Interessierte waren gekommen. Schulz lockte die Menschen auf die Straßen. Endlich jemand, der die Bundestagswahl auch direkt nach Bamberg bringt.

 
MdB Anette Kramme: Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion "Fluchtursachen bekämpfen"
© Foto: SPD.de, Fotograf: colourbox

Weltweit sind rund 65,3 Millionen Menschen auf der Flucht. Das ist die höchste Zahl seit dem 2. Weltkrieg. Die überwältigende Mehrheit der Flüchtlinge findet in Nachbarländern und -regionen Schutz, knapp 90 Prozent sogar in Entwicklungsländern. Rund 22,5 Millionen dieser Menschen sind Flüchtlinge, die vor Konflikten, Verfolgung oder schweren Menschenrechtsverletzungen aus ihrer Heimat flohen.

Seitdem sich auch immer mehr Menschen aus Krisengebieten auf den Weg nach Europa machen, ist in der EU eine heftige Diskussion über den Umgang mit Flüchtlingen entbrannt. Doch warum verlassen Menschen überhaupt ihre Heimat, um sich in eine ungewisse Zukunft zu begeben, wie sieht ihr Leben vor Ort aus und wie können wir die Fluchtursachen wirkungsvoll bekämpfen? Darüber diskutierte die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme mit dem früheren Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechte, Christoph Strässer, sowie Prof. Dr. David Stadelmann, Professor für Entwicklungsökonomik an der Universität Bayreuth.

 
Natascha Kohnen: „Das Ende der Diskriminierung verdient Respekt, Liebe verdient Respekt!“

Die Ehe für alle kommt – Nach dem Bundestag billigte auch der Bundesrat in Berlin die Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben. Die Landesvorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen begrüßt die Entscheidung. Die CSU-geführte Staatsregierung behält sich dagegen eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Gesetz vor. Natascha Kohnen dazu:

„Das Ende der Diskriminierung verdient Respekt, Liebe verdient Respekt, die Mehrheitsmeinung der Menschen verdient Respekt. Und am Ende verdient vor allem die Demokratie Respekt. Die CSU muss sich die Frage gefallen lassen, warum sie diesen Respekt verweigert. Eine Antwort bleibt sie uns schuldig.“

 

Mach mit - werde Mitglied!

Aktuelle Termine

Alle Termine öffnen.

26.06.2024, 18:00 Uhr - 20:30 Uhr SPD Walsdorf: Mitgliedertreffen
Wir treffen uns jeden Monat in der Gaststätte "Kiessling" in Erlau. Uns ist jede:r interessierte Bürger:i …

27.06.2024, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr SPD Bamberger Land: Roter Stammtisch in Gerach
Liebe Genossinnen und Genossen , hiermit ergeht herzliche Einladung …

02.07.2024, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr SPD Bamberg Ost-Gartenstadt-Kramersfeld: Mitgliedertreffen
Unsere Themen heute: Schulverband Bamberger Ost, Wirtschaftsschule 5. Klasse, Nachmittagsb …

Alle Termine

SPD überregional

Webseite der BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion

Zufallsfoto

Suchen

Twitter Facebook RSS

www.facebook.com/SPDbamberg www.twitter.com/spd_bamberg RSS Feed SPD Bamberg

Counter

Besucher:1982555
Heute:17
Online:1