Kommunalpolitik
Die Igensdorfer Sozialdemokraten nominierten im Gasthaus "Zum Schwabachtal" in Dachstadt ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die anstehende Kommunalwahl am 15. März 2020. Als Wahlleiter fungierte der SPD-Kreisvorsitzende Laurenz Kuhmann.
Ortsvereinsvorsitzender Manfred Finkes berichtete, dass es nicht leicht war, Personen zu finden, die im Gemeinderat mitarbeiten wollten. Mitglieder und potentielle Bewerber hätten wiederholt auf ihre familiäre und berufliche Belastung oder auf ihr sonstiges, zeitaufwendiges ehrenamtliches Engagement hingewiesen. Trotzdem sei es erfreulicherweise gelungen, ein hochmotiviertes und kompetentes Team zu gewinnen. Die SPD ist gut gerüstet für die bevorstehende Wahlperiode.
Die Stadt Bamberg hat sich im Rahmen der Initiative „Bamberg plastikfrei“ zum Ziel gesetzt, unnötiges Einwegplastik im Stadtgebiet zu reduzieren und ein Umdenken im Umgang mit Kunststoffverpackungen zu bewirken. Dabei handelt es sich um ein ehrgeiziges Vorhaben, das nur gemeinsam und unter Beteiligung von möglichst vielen Akteuren bewältigt werden kann. Alle Bürgerinnen und Bürger sind deshalb eingeladen, einen Beitrag zur Reduzierung von Plastikmüll zu leisten und bei dem Vorhaben mitzumachen. Im Rahmen einer ersten Bürgerkonferenz zu „Bamberg plastikfrei“ soll ein Überblick über die bisherigen Aktionen in Bamberg gewonnen werden. Außerdem sollen die vielen Ideen und Ansätze der Plastikvermeidung untereinander vernetzt werden.
Der SPD-Kreisverband und der SPD-Ortsverein Forchheim organisierten wieder am Vormittag des letzten Tages im Jahr ein Bürgergespräch in der Forchheimer Fußgängerzone. Bei selbstgemachtem warmen Punsch und Plätzchen wurde über das zu Ende gehende Jahr gesprochen und über den Erwartungen für das Jahr 2020. Stadtratsfraktionsvorsitzender und Landratskandidat Reiner Büttner berichtete, das zwei Themen in den Unterhaltungen immer wieder angesprochen wurden. Einmal das Thema fehlender Wohnraum und teure Mieten. Deshalb trugen sich auch viele Passanten in die Unterstützerlisten für das Volksbegehren " 6 Jahre Mietenstopp - für faire Mieten in Bayern" ein.
Andreas Starke, Oberbürgermeister der Stadt Bamberg, Haushaltsrede anlässlich der Verabschiedung der Haushaltspläne der Stadt Bamberg und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2020 am Mittwoch, 11. Dezember 2019 um 16.00 im Spiegelsaal der Harmonie, Schillerplatz
Liebe Stadtratskolleginnen und -kollegen,
Der heute zur Genehmigung vorgelegte Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 ist rekordverdächtig und zeigt erneut, dass wir erfolgreich den Spagat meistern zwischen Sparen und Ausgabendisziplin einerseits und Investitionsfreude und Kreativität andererseits. So hat der Haushalt mit ca. 360 Millionen Euro ein bisher noch nicht erreichtes Volumen.
In einer gemeinsamen Veranstaltung hat der Bischberger SPD-Ortsverein zwei bedeutende Schritte zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2020 gemacht: Im Rahmen der Versammlung zur Nominierung der Liste für die Gemeinderatswahl kürten die Mitglieder auch den Bürgermeisterkandidaten für 2020, wenn der bisherige Bürger-meister ausscheidet: Der technische Betriebswirt Alois Pfohlmann wurde in der Veranstaltung als Spitzenkandidat vorgestellt. Er führt gleichzeitig die Riege der SPD-Bewerberinnen und -Bewerber für die Gemeinderatswahl im März 2020 an.
Anlässlich der Weihnachts-Stadtratssitzung vom 17.12.2019 durfte ich auf das gemeinsame politische Jahr in Forchheim zurückblicken. (Es gilt das gesprochene Wort.)
Wieder neigt sich ein Jahr voller Tatendrang dem Ende entgegen. Heute sind wir gemeinsam zur letzten Sitzung des Stadtrates in diesem Jahr zusammengekommen. Dies ist die 63. Sitzung des Jahres und erneut werden wir wieder über 700 Themenbereiche beraten und entsprechende Beschlüsse gefasst haben. Darin sind die zahlreichen Vorbereitungen und Abstimmungen in Ihren Fraktionen und Gruppierungen genauso wenig eingerechnet, wie Aufsichts- bzw. Verwaltungsratssitzungen und gemeinsame Workshops oder gar die vielen Vorab-Runden in der Verwaltung, bis ein Thema überhaupt bis zum Sachvortrag gereift ist. Das Arbeitspensum und die damit einhergehende zeitliche Verdichtung aller Beteiligten sind weiterhin enorm.
Landratskandidat Reiner Büttner
Gräfenberg – an die 50 Genossinnen und Genossen konnte SPD-Kreisvorsitzender Laurenz Kuhmann am vergangenen Samstag in den Räumlichkeiten des TSV09 Gräfenberg begrüßen.
Nach dem Grußwort des Bürgermeisters Hans-Jürgen Nekolla wurde der Vorschlag des Kreisvorstandes und der Kreistagsfraktion, Reiner Büttner als Spitzenkandidat und Landratskandidat in die Kommunalwahl 2020 ins Rennen zu schicken, in geheimer Wahl einstimmig angenommen. Damit tritt Reiner Büttner als Landratskandidat für die SPD im Landkreis Forchheim an. Der zweifache Familienvater hatte zuvor ausführlich seine politischen Ziele erläutert.
„Der Landkreis darf nicht nur verwaltet werden. Ich möchte den Landkreis gestalten“, so Reiner Büttner. „Ich möchte mich jedoch auch schützend für den Erhalt unsere Landschaft und unserer kleinteiligen und vielschichtigen Lebensweise stellen. Diese Lebensweise macht den Landkreis so attraktiv.“
„Endlich gibt es eine echte Perspektive zur Beseitigung des Schandflecks in der Oberen Sandstraße 20“, sagte Oberbürgermeister Andreas Starke nach einem erfolgreichen Notartermin. Durch intensive und harte Verhandlungen hat sich die Stadt nun das Recht zum Erwerb des Einzeldenkmals gesichert.
Bis zum 31. Mai 2020 ist die Stadt berechtigt das sanierungsbedürftige Anwesen anzukaufen. Dieser Regelung hat die Eigentümerin, Dolphin Capital 166. Projekt GmbH & Co. KG notariell zugestimmt. Der Oberbürgermeister wird die Genehmigung der notariellen Vereinbarung auf die Tagesordnung der nächsten Vollsitzung des Stadtrats am 11.12.2019 setzen. Starke: „Das Denkmal kann gerettet werden, wenn wir Herr des Verfahrens werden.“
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