Gesundheit
Der Fränkische Tag berichtete im November 2014 über eine Podiumsdiskussion, die veranstaltet wurde von der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) und der SPD Bamberg-Stadt. Sie hatte zum Thema die finanzielle Notlage freiberuflicher Hebammen, jenen, die Hausgeburten oder Geburtshaus-Entbindungen begleiten. Extrem hohe Prämien für die Berufshaftpflicht bedrohen diesen von großem Engagement geprägten Berufsstand. Die Teilnehmer der Diskussionsrunde wie auch die Zuhörer waren sich einig in ihrem Plädoyer für eine Entlastung der Hebammen durch die Solidargemeinschaft.
Eine erneute Reflexion über die aktuelle Lage fand statt am Sonntag, 17. Januar 2016, in Würzburg auf Einladung durch das dortige “mainGeburtshaus“. Nach der Präsentation des Dokumentarfilms „Hebammen in Not“ im Central-Kino, welcher nach sorgfältiger Recherche vielfältige Stimmen aus Kreisen der Betroffenen, der Politik und der Versicherungswirtschaft zusammenführte, stellten sich vier mit diesem Thema befasste Politiker den Fragen des Publikums, das mit 150 Teilnehmern den Kinosaal gut gefüllt hat. Am Podiumsgespräch beteiligt waren Frau Emmi Zeulner, CSU, Mitglied des Bundestags für den Wahlkreis Lichtenfels-Kulmbach, die sich schon seit längerem der Nöte der Hebammen annimmt; Frau Kerstin Celina, Landtagsabgeordnete der Grünen; Frau Astrid Gießen, Landesvorsitzende der Hebammen Bayerns und Dr. Ernst Trebin, Allgemeinarzt und gesundheitspolitischer Sprecher der SPD in Bamberg, 2014 Mitinitiator der ersten Podiumsdiskussion zu diesem Thema.
Lieber Genosse Karl Lauterbach,
es ist mir heute ein Anliegen, heftige Klage gegen die Gesundheitspolitik unserer Partei zu führen: Die Ablehnung einer neuen ärztlichen Gebührenordnung (GOÄ), die Du jüngst öffentlich formuliert hast, sehe ich als eine Katastrophe an!
Gewiss ist die Dualität des deutschen Krankenversicherungswesens mit seiner Trennung zwischen Kassen- und Privatpatienten etwas Abartiges. Zwar einerseits beruht dieses System auf alter Tradition (was nicht heißt, dass es deshalb alleine bewahrt werden muss), aber andererseits ist es die Realität unseres ärztlichen Honorarwesens. Ich finde die Minderwertigkeit der Vertragsarzttätigkeit (inhaltlich wie monetär) genauso verwerflich wie die Ausbeutung von Privatpatienten.
Die SPD-Stadtratsfraktion spricht sich für eine deutliche Aufwertung der Altenpflege in den Seniorenheimen der Sozialstiftung aus. Der Finanzsenat der Stadt Bamberg befasste sich mit der Neugründung der Altenhilfe gGmbH der Sozialstiftung. Zum 1.1.2016 sollen von der dann neugegründeten Tochter der Sozialstiftung die Seniorenheime der Sozialstiftung betrieben werden.
Heinz Kuntke, der SPD-Sprecher im Finanzsenat, empfahl nach dieser Neugründung Zusatzzahlungen bis zum Abschluss eines Haustarifvertrages. „Nach über zehnjähriger fehlender Anwendung eines Tarifwerkes bzw. Anwendung des Leiharbeitertarifwerkes (IGZ) ist es an der Zeit, mit der ver.di einen Tarifvertrag zu verhandeln, welcher eine faire Bezahlung der Pflegekräfte sichert. Dies ist aber Aufgabe der Tarifvertragsparteien“, sagte Kuntke.
Auf Einladung des SPD-Kreisvorsitzenden Felix Holland referierte Sabine Dittmar (MdB), die stellvertretende Sprecherin des Ausschusses für Gesundheit, zu verschiedenen Pflegethemen im DGB-Haus. Begrüßen konnte die stellv. Kreisvorsitzende Inge Eichhorn neben Sabine Dittmar auch Andreas Schwarz, denn der örtliche Bundestagsabgeordnete weilte ebenfalls unter den zahlreichen interessierten Zuhörern. Unter diesen waren natürlich viele Fachleute, deren Berufshintergrund ebenfalls die Pflege darstellt: Krankenschwestern, Altenpfleger, Pflegeleitungen und Inhaber von ambulanten Pflegediensten.
Auf Einladung der Bamberger SPD wird Sabine Dittmar (MdB) am 17.11.2015 um 18.00 Uhr im DGB-Haus Bamberg (Starkenfeldstr. 21) zu einem Referat und zur Diskussion zu Gast sein.
Die Stärkung der Pflege ist ein zentrales politisches Anliegen der SPD. Die Leistungen der Pflegeversicherung werden in dieser Wahlperiode durch zwei Pflegestärkungsgesetze erheblich ausgeweitet.
Für die Teilnehmer des beliebten Bamberger Volkslaufs „Starkes Rennen für Menschen in Not“ gibt es mehrere Gründe, mitzumachen: als persönliches Fitness-Wintertraining, als Training für den Weltkulturerbelauf oder zur Unterstützung eines guten und sozialen Zwecks. Organisiert wird die Veranstaltung erneut von Dr. Detlev Hohmuth und dem Gundelsheimer Bürgermeister Jonas Merzbacher.
Der begeisterte Zuspruch, den die Läufe in den letzten Jahren gefunden hatten, brachte immer wieder eine beeindruckende Summe zusammen, die sozialen Einrichtungen zu Gute kamen. Zum 10. Jubiläum findet der Lauf am Samstag, 07. März 2015 um 14.00 Uhr statt.
Nach Zahlen ist das Stadtgebiet mit niedergelassenen Kassenärzten gut versorgt. Patienten erleben es anders, wenn sie einen neuen Hausarzt suchen. Eine Praxisschließung am Kaulberg rief die SPD auf den Plan.
Rein rechnerisch ist der Raum Bamberg mit Hausärzten, die Kassenpatienten behandeln, gut versorgt. Bei 111,2 Prozent liegt der Versorgungsgrad nach der Statistik der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern (KVB) für Stadt und Landkreis Bamberg. Insofern dürfte gar nicht ins Gewicht fallen, dass seit 22. Dezember eine Hausarzt-Praxis am Mittleren Kaulberg geschlossen ist. Es müsste genug andere Kassenärzte geben, an die sich die "verwaisten" Patienten wenden können.
Die Jusos Oberfranken sprechen sich für eine Ergänzung des bayerischen Reinheitsgebotes aus, um gentechnisch manipuliertes Getreide auszuschließen. „Gentechnik hat im Bier nichts zu suchen“, so der Bezirksvorsitzende der Jusos Oberfranken Sebastian H. Fischer.
Die von 120 Brauern und Mälzern eingereichte Petition, das bayerische Reinheitsgebot für Bier zu ergänzen, um Gentechnisch bearbeitetes Getreide auszuschließen wurde vom Landtag, trotz voller Zustimmung der gesamten Opposition, abgelehnt.
In vielen Debatten und Abstimmungen zeigt sich, dass die CSU ihre Mehrheit ausnützt um nach ihren eigenen Interessen zu handeln, angeblich zum Wohle der Bayern. Das bayerische Reinheitsgebot, das es seit 1516 gibt, ist der Stolz des Freistaates und so ist das bayerische Bier auf der ganzen Welt bekannt und beliebt.
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