MdB und MdL
Bei der Informationsveranstaltung „Aktuelles aus dem Landtag“ mit der Vizepräsidentin des Bayerischen Landtags, Inge Aures, konnte SPD-Ortsvereinsvorsitzender Dieter Stößel zahlreiche Besucher im Stadtteiltreff „Alte Post“ begrüßen.
Inge Aures ging in ihrem Referat auf eine Vielzahl an Themen ein, die momentan in der Landespolitik diskutiert werden. „Ich hoffe, dass die Staatsregierung und Herr Seehofer bei der Energiewende endlich ihre Hausaufgaben machen. Die vom Landtag jetzt beschlossen 10-H-Regelung ist auf jeden Fall kontraproduktiv und wird zum Problem für die Energiewende in Bayern“, so Aures. Sie erwarte eine Klageflut gegen den vom Landtag getroffenen Beschluss.
Bamberg - Die drei oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Adelt, Susann Biedefeld und Dr. Christoph Rabenstein waren zu Gast im Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) Oberfranken, um sich über aktuelle Themen aus erster Hand zu informieren und einen konkreten Handlungsbedarf abzufragen.
Amtsleiter Anton Hepple informierte über Tätigkeitsschwerpunkte und erläuterte die Maßnahmen der ländlichen Entwicklung in Oberfranken in Dorf und Flur. „In der Vergangenheit gab es zu viele Verfahren, die lange dauerten. Das ALE ist bestrebt, schneller und flexibler zu werden “, führte er aus.
Jetzt ist es schon wieder über ein Jahr her, seit Andreas Schwarz für die Region Bamberg und Forchheim in den Bundestag gewählt wurde.
Ein Jahr intensiver politischer Arbeit, sowohl hier im Wahlkreis als auch in Berlin. In den letzten sitzungsfreien Wochen war und ist MdB Andreas Schwarz auf seiner "Sommertour 2014" überall im Wahlkreis unterwegs.
Andy Schwarz freut sich, sein "Einjähriges" zusammen mit seinen Genoss*innen sowie allen interessierten Bürger*innen zu feiern!
Aktuelle Entwicklungen sowie ein Schreiben des Bayerischen Verkehrsministers Joachim Herrmann zeigen die aktuelle Planlosigkeit und Machtlosigkeit der Bayerischen Staatsregierung bei den derzeitigen Plänen zum Ausbau der ICE-Strecke von Nürnberg nach Erfurt.
Aufgrund der derzeitigen Diskussionen und Planungen bei der Deutschen Bahn, in Coburg keinen ICE-Systemhalt anzubieten, sind viele Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen und Lokalpolitiker derzeit zu Recht besorgt. Das Wegfallen eines ICE-Halts in Westoberfranken sowie die für 2016 geplante, monatelange Vollsperrung hätten für die Region und deren Standortattraktivität katastrophale Folgen.
Kürzungen der Bundesmittel für die Jugendwettbewerbe sind vom Tisch
Auf einer Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages in der vergangenen Woche wurden die geplanten Kürzungen der Bundesmittel für die beiden Jugendwettbewerbe der Schulen „Jugend trainiert für Olympia“ und „Jugend trainiert für Paralympics“ abgewendet. „Die Wettbewerbe haben nun die nötige Planungssicherheit“, so Landtagsvizepräsidentin MdL Inge Aures.
Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) nutzte die Einladung des THW-Ortsverbands Bamberg, um sich vor Ort selbst ein Bild von der Arbeit, den Aufgaben, aber auch Problemen des Technischen Hilfswerks (THW) zu machen.
Zwar ist der THW-Ortsverband Bamberg mit seinen 96 Aktiven und 30 Junghelfern nicht schlecht aufgestellt, doch der geringe Zulauf, insbesondere im Bereich der Erwachsenen, bereitet dennoch Sorgen. Das kommt nicht zuletzt durch die Abschaffung der Wehrpflicht, die früher für kontinuierlichen Helferzulauf im THW gesorgt hatte.
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