Kommunalpolitik
Selbstbewusst wie nie macht sich die Bamberger SPD in die nächste Stadtratswahlperiode auf. Sie will erstmals stärkste Fraktion werden.
Ein Gespräch mit Spitzenkandidat Heinz Kuntke. Geführt von Michael Wehner, erschienen im Fränkischen Tag vom 1.3.2014, Foto ©Ronald Rinklef, FT / www.infranken.de
Die Stadt Bamberg startet offiziell eine Rückrufaktion der Briefwahlunterlagen. Wie Ende vergangener Woche bekannt wurde, ist der bisherige Stimmzettel für die Stadtratswahl am 16. März 2014 fehlerhaft. Die Stadt Bamberg hat sich deswegen dazu entschlossen die Stimmzettel neu zu drucken. Alle Bürgerinnen und Bürger, die bereits Briefwahl beantragt haben, ihren Wahlbrief allerdings noch nicht bei der Stadt abgegeben haben, sind aufgefordert ihre Unterlagen umzutauschen. In einem Schreiben an alle Briefwähler informiert Oberbürgermeister Andreas Starke über die von der Regierung von Oberfranken als Aufsichtsbehörde empfohlene Vorgehensweise. Bei Wahlbriefen die bereits bei der Stadt Bamberg abgegeben oder eingeworfen oder mit der Post verschickt wurden, wird der Stimmzettel als gültig gewertet. Ein Umtausch ist nicht möglich.
Der Flyer für den Wahlkampf 2014 ist jetzt auch online einsehbar: Online-Flyer
Außerdem haben wir ein Video gedreht das wir hier auch Zeigen wollen.
Die Regierung von Oberfranken hat die Rechtsaufassung von Oberbürgermeister Andreas Starke bestätigt: Die Anzeigen der Bamberger SPD „Wer Starke will, wählt SPD“ auf der Titelseite der Zwiebel und der Rückseite der Fränkischen Nacht sind in Ordnung. Die Neutralitätspflicht des Oberbürgermeisters als Wahlleiter bei Durchführung der Bamberger Stadtratswahl 2014 wurde nicht verletzt. Aufgrund einer Beschwerde aus dem Wahlkampf heraus musste die Regierung von Oberfranken die Vorwürfe prüfen. Mit Schreiben vom 18.02.2014 hat die Regierung ausdrücklich bestätigt, dass keine „Einflussnahme auf den Wähler“ stattgefunden hat und die Vorgehensweise damit zulässig ist.
Die Ellertaler SPD lädt traditionell wieder alle Bürgerinnen und Bürger zum politischen Aschermittwoch am 5. März in die Pödeldorfer Gastwirtschaft Haderlein ein. „Der Fisch muss schwimmen“, verspricht Klemens Wölfel, Zweiter Bürgermeister von Litzendorf, einen zünftigen Wahlabend ab 18.00 Uhr mit Meeresgetier und Bier. Für die richtige Stimmung für die heiße Phase des Wahlkampfs wird sicherlich Heinz Jung, der Landratskandidat der SPD Bamberg sorgen, der gute Chancen hat, den scheidenden Landrat Dr. Günther Denzler zu beerben.
In der Gaststätte Artemis in Pettstadt nominierte der SPD-Ortsverein Pettstadt seine Liste für die anstehende Kommunalwahl im März. Warum nicht mal etwas Neues für Pettstadt wagen? – unter diesem Motto wurde Gerhard Sterzer einstimmig als eigener Bürgermeisterkandidat aufgestellt. Er bedankte sich für das erhaltene Vertrauen und bei allen Kandidatinnen und Kandidaten, die sich bereit erklärten, sich in den Dienst der Sache zu stellen und sich um das manchmal nicht einfache Ehrenamt zu bewerben.
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