Kommunalpolitik
An die 40 Gastronomen aus Bamberg kamen am letzten Juniabend im Kleinstadthafen im Bamberger Sandgebiet zusammen. Das Thema: Nichts weniger als die Zukunft der Gastronomie in Bamberg.
„An dem guten Zuspruch unseres ersten „Gastro-Gipfels“ kann man erkennen, wie wichtig es für alle Beteiligten ist, sich auszutauschen“, leitete der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz ein. „Vieles brennt unter den Nägeln und wir wollen uns dessen in Bund und Kommune annehmen. Deshalb haben Stadtrat Sebastian Niedermaier und ich heute ein offenes Ohr für alle Anliegen“, so der Abgeordnete.
Fachkundige Unterstützung holten sich die beiden SPD-Politiker bei Monika Kaiser von der IHK Oberfranken und Florian Rose (DEHOGA Oberfranken). Souverän durch den Abend führte der Gundelsheimer Bürgermeister Jonas Merzbacher, selbst auch ein Kenner der Branche.
Dass Oberhaid feiern kann, ist weithin bekannt - und daher auch kein Wunder, dass Tausende die offizielle Einweihung des neugestalteten Mühlenvorplatzes am Pfingstmontag (09.06.2025) mitverfolgen wollten. Anläßlich des Deutschen Mühlentags pilgerten Einheimische wie auswärtige Gäste zur Partymeile in die Untere Straße von Oberhaid. Gemeinsames Ziel: Das gelungene Ensemble aus Pfarrkirche St. Bartholomäus, Rathaus und der historischen Mühle von 1670. Begeisterung bei Allen, die die ehemalige Situation im zentralen Teil von Oberhaid kennen und nun die Veränderung zum "Begegnungsraum von Jung und Alt" in Augenschein nahmen.
25.05.2025: Die Gemeindebücherei Oberhaid feiert den 25. Geburtstag. "Ein Ort der Bücher und Begegnungen" und ein Erfolgsprojekt im Ehrenamt. Zum Jubiläumstag wurden auch acht Mitarbeiterinnen geehrt, die von Anfang an dabei waren. Büchereileiterin Sabine Jahn zeigte sich überzeugt, dass die positive Entwicklung trotz der aktuellen gesellschaftlichen Umbrüche eine gute Zukunft haben wird. "Wir sehen uns als Brückenbauer, unsere Bücherei wird auch weiterhin der beliebte Ort in Oberhaid für Miteinander, Austausch, Inklusion, Vielfalt und Toleranz sein - unabhängig von Alter, Geschlecht und Herkunft." Bürgermeister Carsten Joneitis (SPD) und Melanie Dirauf, Diözesanbibliothekarin für den St. Michaelsbund im Erzbistum Bamberg stellten in ihren Grußworten das herausragend Engagement des Oberhaider Büchereiteams und die über Jahre dauernde erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen der Diözesanstelle, der Katholischen Kirchenstiftung und der Kommune heraus.
Der Gemeinderat hat im März 2025 beschlossen, den möglichen Ausbau von Windenergieanlagen (WEA) im Windvorranggebiet „Staffelbach-Nord, Nr. 4209“ auf dem Gebiet der Gemeinde Oberhaid eigenverantwortlich und im kommunalen Interesse durchzuführen. Dabei sollen die Bedürfnisse und Belange der Menschen vor Ort und die gemeindlichen Entwicklungspotentiale für den Ortsteil Staffelbach berücksichtigt werden. Um diese Ziele bestmöglich zu erreichen, nimmt die Gemeinde die Planungshoheit selbst in die Hand. Aktuell werden die nötigen Flächensicherungen durch die Verwaltung im Rahmen von Grundstücks-Pachtverträgen durchgeführt. Windparkbetreiber Roland Lösel (Windpark Trabelsdorfer Hof) stellte in der Sitzung bauliche Voraussetzungen, Flächenverbrauch, Nutzungsgrad sowie die Chancen für die Gemeinde beim Bau neuer WEA vor. Die SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßte ausdrücklich eine enge Zusammenarbeit hinsichtlich der weiteren strategischen Vorarbeiten. „Unser Ziel ist die lokale Erzeugung und der Verbrauch von regenerativer Energie, Stromerzeuger und -verbraucher vor Ort in einer Energiegemeinschaft verknüpfen.“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleg*innen des Stadtrates,
der Haushalt 2025 ist einer der schwierigsten städtischen Haushalte, die ich in meiner Zeit als Stadtrat beraten musste. Wegen des Wegfalls eines beträchtlichen Teils der Gewerbesteuer mussten Einnahmen erhöht und Ausgaben stark reduziert werden.
Ich möchte mich gleich zu Beginn meiner Ausführungen beim Oberbürgermeister Dr. Uwe Kirschstein, bei unserer Kämmerin Sonja Kohlmann-Huberth und ihrem Team, bei Personalamt mit Andreas Schneider und allen anderen Referaten bedanken, dass es uns gelungen ist, einen Haushalt aufzustellen, der genehmigungsfähig ist. Dies war zu Beginn der Haushaltsberatungen noch nicht wahrscheinlich. Einsparvorschläge der Referate und die transparente Darstellung des Stellenplans haben dazu beigetragen, dies zu erreichen. Es hat auch dazu geführt, dass die allgemeine Besetzungssperre wegfallen konnte. Dies bedeutet weniger Bürokratie und schnellere Entscheidungen bei Einstellungen und Versetzungen.

Sportheim Buckenhofen Zur Staustufe 8, Forchheim, Deutschland
Die SPD-Stadtteilgruppe Buckenhofen lädt alle Bürger*innen ein, am 22. Januar um 19:30 Uhr ins Gespräch mit MdB Andreas Schwarz in das Sportheim Buckenhofen zu kommen.Im Rahmen des Formats "Bier, Brotzeit und Politik" tourt MdB Andreas Schwarz seit mehreren Jahren durch den Wahlkreis und diskutiert in ungezwungener Atmosphäre über alle Themen, die den Bürger*innen wichtig sind.
Auch 2025 lud die SPD-Bürgergemeinschaft in Kirchehrehrenbach wieder zum traditionellen Neujahresempfang mit anschließender Christbaumversteigerung ein. Siggi Adami, der 2. Ortsvorsitzende, und seine Frau Anke hatten mit viel Liebe zahlreiche gesponserte Artikel verpackt und sie wortreich und witzig dem Publikum angeboten, das sie ersteigern konnte.
Besonders freute sich Ortsvorsitzender Laurenz Kuhmann, die Genossinnen und Genossen aus Weilersbach und Reifenberg begrüßen zu können, die selbst eifrig mitsteigerten und das ein oder andere Schätzchen ergattern konnten.
Doch neben geselligem darf auch das Politische nicht zu kurz kommen. So stimmte unser SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz auf den bevorstehenden Wahlkampf ein.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wir laden Sie ein, die vollständige Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Heinz Kuntke, gehalten am 11. Dezember 2024, zu lesen. Der Haushalt 2025 steht im Zeichen großer Herausforderungen: von den wirtschaftlichen Auswirkungen globaler Krisen wie dem Ukraine-Krieg und der Klimakrise bis hin zu regionalen Finanzproblemen, die viele Kommunen in Deutschland betreffen.
In seiner Rede hebt Heinz Kuntke hervor, wie wichtig es ist, auch in schwierigen Zeiten soziale Gerechtigkeit, Investitionen in die Zukunft und den Erhalt des sozialen Friedens in den Mittelpunkt der städtischen Haushaltspolitik zu stellen. Der Haushalt 2025 setzt klare Schwerpunkte: Er stärkt Jugendsozialarbeit, Ganztagsbetreuung und die freie Kulturszene, während er gleichzeitig Investitionen in Schulen, Straßen und Klimaschutz vorantreibt.
Zugleich mahnt unser Fraktionsvorsitzender die Notwendigkeit an, dass Bund und Länder den Kommunen endlich eine auskömmliche finanzielle Ausstattung ermöglichen, um strukturelle Defizite zu beheben. Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen zeigt der Haushalt, dass mit verantwortungsvoller Politik viel erreicht werden kann, um unsere Stadt voranzubringen und lebenswerte Perspektiven für alle Bürgerinnen und Bürger zu schaffen.
Lesen Sie die Rede, um einen Einblick in die Arbeit der SPD-Stadtratsfraktion und unsere Vision für Bamberg zu erhalten. Wir freuen uns über Ihre Anregungen und Ihr Engagement!
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