Die Städtebauförderung ist eines der wichtigsten Instrumente der Stadtentwicklung. Mit den Fördermitteln unterstützen Bund und Länder die Kommunen dabei, in ihre kommunale Infrastruktur zu investieren und die Lebensqualität für die Menschen vor Ort zu steigern.
Davon profitieren insbesondere auch die Städte und Gemeinden im ländlichen Raum. In den drei Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ werden im Jahr 2025 444 bayerische Kommunen gefördert. Zusammen mit den Mitteln der Kommunen stehen gut 276 Millionen Euro für die Projekte zur Verfügung.
„Auch dieses Jahr werden wieder beträchtliche Mittel aus den drei Bund-Länder-Programmen nach Oberfranken fließen“, vermeldet der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Mit Hilfe des Programms „Lebendige Zentren“ schaffen Städte und Gemeinden attraktive Ortskerne und lebenswerte Wohnumfelder. Hier profitiert zum einen Bambergs Altstadt mit 2.640.000 Euro, der Ortskern von Bischberg mit 240.000 Euro, zum anderen die Hallstadter Altstadt mit 1.900.000 Euro sowie der Stadtkern in Forchheim mit 300.000 Euro.“
Unter diesem Motto waren der Einladung der SPD Neunkirchen am Brand zu einem politischen Ortsrundgang etliche Bürger:innen gefolgt. So spazierte am 25.05.2025 eine Gruppe durch den Ort. An verschiedenen Bildungseinrichtungen gab SPD-Gemeinderat Andreas Pfister Zahlen und Fakten wieder.
Als Marktgemeinderat war er gut im Bilde zur aktuellen Entwicklung des Schulneubaus. Dass der Neubau bald eröffnet werden kann, sei großartig. Auch das Konzept des Lernhauses und Intergration der Musikschule löste unter den Teilnehmenden Begeisterung aus.
Weiter ging es zu den verschiedenen Kindergärten, Krippen und Kindertagesstätten. Die hohe Anzahl an Plätzen und die unterschiedlichen Schwerpunkte bieten Eltern eine gute Auswahl. Im Unterschied zu anderen Gemeinden sind derzeit sogar einige Plätze frei. Auch die Mittelschule war natürlich Thema.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat den Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz als ständigen Stellvertreter in den Haushaltsausschuss entsandt. Er bleibt dort weiterhin Berichterstatter für den Verteidigungsetat.
„Ich danke meiner Fraktion für das Vertrauen“, betont der Abgeordnete. „Als Berichterstatter für den Verteidigungshaushalt trage ich Verantwortung für die Einsatzbereitschaft und Ausstattung unserer Bundeswehr. Eine gut aufgestellte Truppe ist essenziell für unsere nationale Sicherheit. Mir ist wichtig, dass die bereitgestellten Mittel zielgerichtet, effizient und transparent eingesetzt werden. Die parlamentarische Kontrolle spielt dabei eine zentrale Rolle. Ich werde mich weiterhin mit ganzer Kraft für unsere Soldatinnen und Soldaten einsetzen“, erklärt Andreas Schwarz.
Forchheim – Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz fordert der SPD-Kreisvorstand Forchheim die SPD-Bundestagsfraktion auf, sich für die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD stark zu machen.
„Es ist höchste Zeit, das Verbotsverfahren anzustoßen“, betont Richard Schmidt, Co-Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Forchheim. „Wir erkennen in den politischen Manövern der AfD eine klare Strategie, das Vertrauen in die demokratische Ordnung und deren Institutionen systematisch zu schwächen und diese dadurch zu bekämpfen. Wer die Demokratie von innen heraus angreift, kann sich nicht auf ebendiese berufen.“
Auch Alexandra Prechtel, Co-Vorsitzende des Kreisverbands, unterstützt die Forderung: „Ein Parteiverbot anzustoßen ist kein einfacher Schritt, aber es ist ein notwendiger. Unsere Demokratie lebt nicht nur von Toleranz, sondern auch von klaren Grenzen. Der Rechtsstaat muss handeln, bevor es zu spät ist.“
Anlässlich des 80. Jahrestags der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus am 8. Mai 1945 haben die Jusos die Stolpersteine in der Stadt Forchheim gereinigt. Mit dieser stillen Gedenkaktion wollten sie an die Opfer der NS-Diktatur erinnern und ein sichtbares Zeichen gegen das Vergessen setzen.
Für die Teilnehmenden war es ein Moment, der Auseinandersetzung mit der Geschichte und ein klares Statement gegen jede Form von Hass und Ausgrenzung.
„Jeder Stein steht für ein Schicksal, eine Geschichte und einen Menschen aus unserer Stadt.“ so Henry Wichtermann, Vorsitzender der Jusos Forchheim. „Wir sind gegen das Vergessen, denn: Nie wieder ist jetzt.“ Die Jusos rufen dazu auf, Verantwortung für unsere Gesellschaft zu übernehmen – damals wie heute.
Die Rede hält der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion zum 80. Jahrestag der Kapitulation Deutschlands:
Am 18. Mai 1945, vor 80 Jahren, schwiegen die Waffen von dem von den Nazis angezettelten verbrecherischen Angriffskrieg. Die Bilanz der Nazis war desaströs. Millionen Tote, davon 6 Mio. Juden, ermordet auf grausamste Weise in einer Unmenschlichkeit, die alle Vorstellungen übersteigt Millionen Menschen fielen der Eroberungslust und dem größenwahnsinnigen Herrenmenschenglauben der Nazis zum Opfer. Millionen Menschen wurden wegen ihrer politischen Gesinnung, ihrer sexuellen Orientierung, ihrer Behinderung oder einfach, weil sie nach Ansicht der Nazis einer minderwertigen Rasse angehörten, wie zum Beispiel auch Sinti und Roma, ermordet.
Trotz dieser desaströsen Bilanz empfanden viele Deutsche, wahrscheinlich sogar die meisten, wenn sie nicht zu den Verfolgten gehörten, den 8. Mai 1945 beziehungsweise die Kapitulation als Niederlage und nicht als Befreiung.
Erst mit der Rede des damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker am 8.5.1985 vor 40 Jahren, wurde klar und deutlich ausgedrückt, dass der 8. Mai 1945 ein Tag der Befreiung war. Ich zitiere aus dieser Rede des damaligen Bundespräsidenten, weil er vieles auf den Punkt bringt.
Die SPD-Stadtratsfraktion Bamberg begrüßt mit Karin Gottschall ein vertrautes und engagiertes Gesicht zurück im Bamberger Stadtrat. Nach dem tragischen Tod unseres Kollegen Felix Holland am 15. März 2025 rückt die langjährige Stadträtin als Listennachfolgerin nach. Ihre Vereidigung erfolgte in der Stadtratssitzung am 30. April 2025.
Karin war bereits von 1990 bis 2020 stolze 30 Jahre lang Stadträtin. In dieser Zeit prägte sie die sozialdemokratische Kommunalpolitik in Bamberg entscheidend mit – durch ihre Bodenständigkeit, ihre Nähe zu den Menschen und ihr unermüdliches Engagement für die Stadtteile Süd-Gereuth und Wunderburg. Auch im VdK Bamberg und im Hospizverein ist sie seit vielen Jahren ehrenamtlich tätig.
„Wir freuen uns sehr, dass Karin bereit ist, wieder Verantwortung zu übernehmen“, sagt Fraktionsvorsitzender Heinz Kuntke. „Viele von uns kennen und schätzen sie seit Jahrzehnten – als Kollegin, als Kämpferin für soziale Gerechtigkeit und als Herz der SPD vor Ort.“
Oberbürgermeister Andreas Starke gratulierte: „Ich beglückwünsche Karin Gottschall zu dem wichtigen Amt und wünsche ihr viel Erfolg, um das Wohl der Stadt Bamberg zu fördern.“
Die SPD-Fraktion ist froh und dankbar, dass Karin in dieser besonderen Situation Verantwortung übernimmt – für unsere Fraktion, für die Stadt und für die Menschen
Kriminalitätsstatistik 2024 vorgestellt – SPD-Fraktion diskutiert mit Polizeidirektor Florian Mayer über Sicherheit in Bamberg
Die SPD-Stadtratsfraktion Bamberg hatte kürzlich den leitenden Polizeidirektor Florian Mayer zu Gast in ihrer Fraktionssitzung. Anlass war die Vorstellung der aktuellen Kriminalitätsstatistik 2024 für das Stadtgebiet Bamberg. In einem offenen Austausch wurde deutlich: Auch wenn die Zahl der registrierten Straftaten im Vergleich zum Vorjahr gestiegen ist, bleibt Bamberg weiterhin eine sichere und lebenswerte Stadt mit engagierten Sicherheitsbehörden und einer hohen Aufklärungsquote.
16.06.2025, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Gräfenberg: Jahreshauptversammlung
23.06.2025, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg: Offene Sprechstunde zur Kommunal- und Bundespolitik
25.06.2025, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD Bamberg-Berg: Stollenführung unter der Schlenkerla-Brauerei
Es ergeht rechtzeitig Einladung an alle Mitglieder.
Anschließend lassen wir den Abend gemütlich im Stöhr …
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