14.03.2020 | Gesundheit

Andreas Schwarz MdB plädiert für engere Abstimmung

 

Andreas Schwarz unterstreicht am Samstag vor der Wahl: „Die Politik muss auch in den kommenden Wochen Entscheidungen treffen, die unser soziales, wirtschaftliches oder kulturelles Leben massiv verändern. Um Schnellschüsse zu vermeiden und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren, bedarf es der Abstimmung aller relevanten politischen Akteure in der Region - über Parteigrenzen hinweg. Aus diesem Grund habe ich Landrat Johann Kalb kontaktiert. Wir haben zum Glück mit Melanie Huml, Thomas Silberhorn, Holger Dremel, Ursula Sowa, etc. eine gut aufgestellte Mannschaft in der Region. Wir müssen uns zwar über den weiteren Verlauf bei möglichen Stichwahlen unterhalten, aber die Wahlzeit muss jetzt in den Hintergrund rücken.“

Wie das ganze Land sei demnach auch die Politik auf die Probe gestellt. Schwarz appelliert, dass die Politik ein solidarisches Vorbild sein muss: „Wir müssen die Menschen sensibilisieren. Alle Mandatsträger von Bund, Länder und Kommunen müssen in der Krise enger zusammenarbeiten. Aber in Anbetracht der Umstände halte ich es für wenig zielführend, wenn sich die Verantwortlichen – also Politik, Behörden, medizinisches Personal oder Schlüsselstellen in der Verwaltung - persönlich treffen. Meine Berliner Erfahrungen zeigen, dass dies erhebliches Gefahrenpotential in sich trägt. Ich begrüße hier das Vorbild einiger Kommunen mit konsequenter Schließung von öffentlichen Gebäuden und Schicht-Betrieb, selbst in der Verwaltung.“ U.a. schlägt er eine gemeinsame Anzeige in der Zeitung vor und einheitliches Vorgehen in allen Landkreisbetrieben.

Der SPD-Politiker wolle das Infektionsrisiko insbesondere auf den Entscheidungsebenen minimieren. „Wir haben ausreichend technische Möglichkeiten, Besprechungen auf das Nötigste zu reduzieren und den Krisenstab ohne größere Versammlungen zu koordinieren“, so Schwarz abschließend.

 

13.03.2020 | Kommunalpolitik von SPD Stadt Forchheim

SPD Ortsverein Forchheim: Wir beenden unseren Wahlkampf auf den Straßen und anderen öffentlichen Orten

 

Liebe Mitbürger*innen,

Ihre Gesundheit liegt uns sehr am Herzen. Wir alle müssen uns verantwortungsvoll verhalten, um die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 zu verlangsamen, so dass unser Gesundheitssystem funktionsfähig bleibt.

In 2 Tagen wählen Sie unseren Oberbürgermeister, unseren Landrat und unsere Stadt- und Kreisräte. Sie können nur an diesem Sonntag von Ihrem Wahlrecht Gebrauch machen - und sollten das auch tun!

Wir hatten gestern angekündigt, dass wir keine Großveranstaltungen geplant hatten, unsere kleineren Veranstaltungen aber weiterhin durchführen. Heute bewerten wir die Situation anders. Die relevanten Stellen raten dazu, alle Sozialkontakte wenn möglich auf ein Minimum zu reduzieren. Nicht nur um sich selbst zu schützen, sondern eben auch alle anderen Personen.
Bayern schließt die Kitas und Schulen, die Stadt Forchheim hat die Übertragung der Wahlergebnisse am Sonntag abgesagt, ebenso wie das Landratsamt. Dieses hat auch alle VHS-Kurse ausgesetzt, sowie eine Allgemeinverfügung erlassen, welche ab sofort alle Veranstaltungen mit mehr als 100 Teilnehmern untersagt. Und in der Stadt Forchheim sind mittlerweile drei Personen positiv auf das Virus getestet worden.

Wir beenden deshalb ab sofort unseren Wahlkampf auf den Straßen und anderen öffentlichen Orten.
Wir sagen unseren Infostand am Samstag in der Fußgängerzone ab, ebenso unsere geplante Kneipentour am Abend. Wir bitten dafür um Ihr Verständnis.

Heute ist Interaktion ja auch digital ganz einfach - treten Sie gerne jederzeit mit uns in Kontakt, da Sie uns verständlicherweise nicht persönlich treffen können. Per Facebook oder Instagram und gerne auch per Telefon oder E-Mail.
Alle Informationen zur Liste 5 - SPD für den Stadtrat finden Sie unter www.spd-fo.de, Informationen zur Kreistagswahl unter www.spdforchheim.de.
Bitte wählen Sie Uwe Kirschstein zum Oberbürgermeister und Reiner Büttner zum Landrat.

Und vor allem: bleiben Sie gesund. Auf bald!

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Schönen Gruß

Michael Hartmann

(im Namen des ganzen Wahlkampfteams)

 

13.03.2020 | Gesundheit

Andreas Schwarz kritisiert Krisenmanagement des Landrats

 

Bamberg/Berlin - Andreas Schwarz, MdB, begrüßt, dass sein Vorschlag für einen „Fonds: Vereine und Verbände“ vom Landratsamt aufgegriffen wird. „Viele Ehrenamtliche und Vorstände müssen harte Entscheidungen treffen: Konzerte, Theaterabende oder auch Fußballspiele werden abgesagt. Planung und Vorbereitung dieser Veranstaltungen sind schon im Vorfeld nicht nur mit ehrenamtlichen Fleiß, sondern auch mit erheblichen Kosten verbunden. Hier braucht es schnelle und unbürokratische Abhilfe.“ Schwarz selbst schlug kürzlich vor, einen Fonds für Vereine und Verbände einzurichten. Damit sollen entstandene Unkosten und finanzielle Notlagen beglichen werden.

Gleichzeitig kritisiert der SPD-Politiker die Informationspolitik und das Krisenmanagement des amtierenden Landrats: „Trotz Corona hat sich ein Landrat an demokratische Grundregeln und eine Geschäftsordnung zu halten. Ein Landrat kann zum Beispiel nicht über 1,5 Millionen Euro an Mitteln verfügen, ohne den Kreistag einzubinden. Auch die Corona-Krise erlaubt es nicht, sich über demokratische Prozesse hinwegzusetzen und zumindest die jeweiligen Fraktionen einzubinden. Besondere Lagen brauchen besonders Vorgehen, man kann es aber auch übertreiben“

„Dieses Vorgehen steht symbolisch für die Arbeitsweise des Landrats in den vergangenen sechs Jahren“, erklärt Jonas Merzbacher. „Es kann nicht sein, dass unsere Kreistagsfraktionen über die Presse und nicht zuerst über den Landrat informiert werden. So war es beim Dientzenhofer Gymnasium, so war es bei der Utopie Brauereienzentrum – beides wurde vom Kreistag korrigiert. “, so der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bamberger Kreistag.

Kein Verständnis haben Schwarz und Merzbacher auch für die Durchführung von großen Info-Veranstaltungen durch das Landratsamt. „Die Politik hat immer Vorbildfunktion, an die man sie sich trotz Wahlkampfzeiten halten sollte. Es ist nicht ehrlich, wenn man an die Bürgerinnen und Bürger appelliert, Menschenansammlungen zu vermeiden, soziale Kontakte zu reduzieren, gleichzeitig aber Vereine und Verbände zu Infoveranstaltungen mit weit über 50 Personen einlädt. Im technischen Zeitalter von E-Mail, Telefon und Kamera gibt es andere Möglichkeiten. Was wir brauchen ist eine Unterstützung für die Vereine, Verbände und alle Bürgerinnen und Bürger durch das Landratsamt - und keinen hektischen Aktionismus“, so Schwarz abschließend.

 

12.03.2020 | Gesundheit

Thema Corona - MdB Andreas Schwarz fordert "Fonds: Vereine und Verbände"

 

Berlin/Bamberg- Aufgrund der Corona-Pandemie erleiden mittlerweile viele Unternehmen, aber auch Vereine und Verbände finanziell erhebliche Einbußen.

Weitere Entwicklungen und das Ausmaß der Folgen sind nur schwer abzuschätzen, aber schon jetzt trifft es viele hart: Andreas Schwarz, MdB, fordert daher Berlin und den Landkreis auf, schnellstmöglich und unbürokratisch finanzielle Unterstützung für Vereine und Unternehmen zu gewähren. Er selber werde sich dafür einsetzen, dass hier entsprechende geeignete Maßnahmen angestoßen werden.

„Nahezu jede Branche ist betroffen: Gastronomie, Tourismus, Veranstalter, Einzelhandel, etc.. Wir haben eine Ausnahmesituation, in der sich Unternehmer*innen, Behörden, aber auch viele Vereine und Verbände beraten, ob und inwieweit man den laufenden Betrieb derzeit noch aufrechthalten kann. Geplante Konzerte oder Sportveranstaltungen werden abgesagt. Planung und Vorbereitung dieser Veranstaltungen sind schon im Vorfeld nicht nur mit viel Aufwand und Fleiß, sondern auch mit erheblichen Kosten verbunden. Die Einnahmen der Veranstaltungen fallen vollständig weg.

Für den Landkreis schlägt Schwarz konkret einen "Fonds: Vereine und Verbände" vor. “Dieser kann Vereine und Verbände in finanzieller Notlage auffangen und zumindest die bisherigen Ausgaben ausgleichen. Ein Frühjahrskonzert, die Theaterabende oder ein Turnier sind die Einnahmequellen für Vereine. Wenn diese Quellen jetzt nicht da sind, muss der Landkreis unbürokratisch einspringen. Finanziell ist das machbar. In der ersten Runde schlage ich ein Volumen von 50 000 Euro vor. Aber auch die Unternehmer*innen dürfen nicht vergessen werden.“ Selbstverständlich wurde dieser Vorschlag in den letzten Tagen mit Vereinen und Verbänden beraten und als durchwegs positiv bewertet.

 

12.03.2020 | Gesundheit von SPD Bamberg Land

SPD Bamberger Land sagt verbleibende Veranstaltungen wegen Coronavirus ab

 

Der für Freitag, 13.03.2020, 19:30 Uhr im Saal der Brauerei Wagner in Oberhaid, Bamberger Straße 2 angekündigte zentrale Wahlabschluss der SPD im Landkreis Bamberg muss leider entfallen. Getroffen haben diese Entscheidung die Verantwortlichen des SPD-Kreisverbandes Bamberg-Land und der SPD-Ortsverein Oberhaid.

Begründet wird die Entscheidung mit der zunehmenden Verbreitung des Coronavirus und der Fürsorgepflicht der Veranstalter gegenüber den Wählerinnen und Wählern. Damit sind gleichzeitig auch alle Aktivitäten der Oberhaider SPD zur Kommunalwahl beendet.

 

12.03.2020 | Allgemein von SPD Kreisverband Forchheim

Reiner Büttner, Ihr Landrat für den Kreis Forchheim

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Forchheim,

seit vielen Jahren widme ich einen Großteil meiner Aufmerksamkeit und viel Engagement der Kommunalpolitik in unserem Landkreis. Klimaschutz, demographischer Wandel und Veränderungen der Arbeitswelt – als Stadt- und Kreisrat bekomme ich hautnah mit, was unsere Bürger*innen in Stadt und Land auf dem Herzen haben. Beruflich gestalte ich als freigestellter Betriebsrat für meine Kolleg*innen den Wandel der Arbeitswelt umsichtig mit und als Landrat will ich mit Ihnen die Zukunft unseres Landkreises erfolgreich gestalten. 

Ich werde neuen Ideen Schubkraft geben und mich gleichzeitig mit aller Kraft für den Erhalt unserer Landschaft und unserer kleinteiligen und vielschichtigen Lebensweise einsetzen. Die Attraktivität der „Fränkischen“ steckt in vielen kleinen Details, die ich in den kommenden Jahren herausarbeiten und als wertvolle Marke etablieren möchte. Unser Landkreis muss eine neue Wertigkeit bekommen. Um unsere Lebensweise zu erhalten, dürfen wir nicht stillhalten – sondern müssen unsere Traditionen und unsere Identität mit in die Zukunft nehmen.

Für die Umsetzung meiner Ziele brauche ich Ihre Unterstützung und werbe deshalb um Ihr Vertrauen und Ihre Stimme am 15. März 2020!

Ihr Reiner Büttner

 

HIER FINDEN SIE WEITERE INFOS >>>>

 

10.03.2020 | Ortsverein von SPD Ellertal

SPD Ellertal: Der grüne Pinocchio

 
Foto: Thomas Pregl

Kommentar von Thomas Pregl

Da bleibt einem doch der glatt der Frosch im Hals stecken. Politische Hygiene scheint für die Grünen in Litzendorf ein Fremdwort zu sein. Wir hatten gedacht, ein Wort ist ein Wort. Und uns darauf geeinigt, keine Wahlkampfanzeigen oder Nachberichte von Partei-Veranstaltungen im Mitteilungsblatt zu schalten. Gleich dreimal haben die Grünen aus dem schönen Ellertal in der aktuellen Ausgabe ihr Wort gebrochen. Ökologisch macht das Sinn: So erspart man sich das persönliche und anstrengende Austragen an der frischen Luft und in Mutter Natur, vermeidet den persönlichen Kontakt zu seinen Wählerinnen und Wähler - und kann denjenigen, die sich dummerweise an ihr Versprechen hielten, die lange Pinocchio-Nase zeigen: „Ätsch! Seid ihr blöd!“ Nein, blöd ist ein solcher Wahlkampf. Es wird „Zeit für Grün“ (Werbeslogan) sich zu entschuldigen. So eine Entschuldigung ist Co2-neutral - und sorgt deutlich für ein besseres Klima!

 

05.03.2020 | Ortsverein von SPD Ellertal

SPD Ellertal: Kommentar von Thomas Pregl

 
Foto: Claus Riegel

Respekt vor diesem Engagement!

Noch ein paar Tage, dann enden die Kommunalwahlen pünktlich um 18.00 Uhr am 15. März. Viele haben schon per Briefwahl gewählt, andere überlegen noch. Wir als SPD spüren in der Stadt Bamberg, im Kreis Bamberg, aber auch in den vielen Gemeinden wie zum Beispiel in Litzendorf kräftigen Rückenwind. Die Menschen kommen wieder zur SPD, die SPD zieht wieder. Gerade vor Ort. Kommunalwahlen sind auch Persönlichkeitswahlen. Die Menschen haben ein feines Gespür dafür, was ihre örtlichen Vertreterinnen und Vertreter geleistet haben, wofür sie sich einsetzen. Wir kämpfen natürlich um jede Stimme. Und so wie es aussieht, hat unser authentischer und kompetenter Landratkandidat Andreas Schwarz gute Chancen Amtsinhaber Kalb in eine Stichwahl zu zwingen. Respekt. Respekt habe ich aber auch vor dem Engagement aller demokratischen Wahlkampfhelferinnen und Wahlkämpfer. Wahlkampf ist eine Knochenmühle. Der Wahlkampf erfordert Kraft, Zeit und Engagement. Man macht ihn ehrenamtlich aus Liebe zur Demokratie, aus politischer Überzeugung und für die Menschen in Stadt, Kreis und Kommunen. Das vereint alle Demokraten. Auf einen weiterhin fairen Wahlkampf!

Thomas Pregl

 

Auf eine Bratwurst! mit MdB Andreas Schwarz

Wer hat Lust auf einen gemütlichen Grillabend mit MdB Andreas Schwarz und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Jonas Merzbacher? 

„Wir sind ab sofort im Landkreis Bamberg unterwegs und haben Bratwürste im Gepäck. Wer möchte, lädt uns zu sich nach Hause ein. Während Sie die Bratwürste grillen, unterhalten wir uns über die Probleme in unserer Republik, die Ideen für unsere Region und Ihre persönlichen Baustellen“, erläutert Andreas Schwarz die Idee hinter der Aktion. 
Persönlicher geht es kaum. Wer also diese einmalige Gelegenheit ergreifen möchte, der meldet sich bitte unter 0951-51929400 oder andreas.schwarz.ma04@bundestag.de, um einen Termin für den Hausbesuch zu vereinbaren. 

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