16.07.2020 | Gesundheit von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

Finanzieller Corona-Kollaps der Kommunen: SPD-Fraktion und Grünes Bamberg sehen Bund und Land in der Pflicht

 

Durch die Corona-Pandemie und der damit verbundenen Einnahmeausfälle stehen die Kommunen derzeit unter starkem Druck. Bund und Länder haben daher zur finanziellen Unterstützung der Städte und Gemeinden ein umfangreiches Konjunkturpaket beschlossen.

Um in der Stadt Bamberg weitere Projekte verfolgen zu können, sind genaue Angaben über die staatlichen Hilfen erforderlich, so Heinz Kuntke, finanzpolitischer Sprecher der Bamberger SPD-Fraktion. In welcher Größenordnung die Gelder fließen und ab wann mit der Hilfe zu rechnen ist, wäre für die finanzielle Planungssicherheit der Stadt Bamberg von essentieller Bedeutung.

 

10.07.2020 | MdB und MdL

Andreas Schwarz, MdB, vom Unterbezirk Bamberg-Forchheim einstimmig als Kandidat vorgeschlagen

 
Andreas Schwarz bei der Sitzung des UB-Vorstands Bamberg-Forchheim

Bei der konstituierenden Vorstandssitzung des Unterbezirks Bamberg-Forchheim wurde durch ein einstimmiges Votum der Unterbezirks-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz als Personalvorschlag des UB bestätigt, um 2021 wieder für den Bundestag zu kandidieren. 

Bereits beim Rückblick auf die vergangenen Kommunalwahlen in Stadt und Landkreis und den Achtungserfolg bei der Landratswahl gegen einen amtierenden CSU-Landrat mit knapp 42 % der Stimmen zeigte sich die Würdigung des Engagements von Andreas Schwarz für die Region. 

„Diese klare Empfehlung, mich nun als Kandidaten des Unterbezirks für die kommende Bundestagswahl aufzustellen, freut mich sehr, zeigt sie doch, dass mein Wirken in Bamberg und Forchheim ankommt“, so Schwarz am Sitzungsabend. „Mir ist bewusst, dass die Partei auf mich setzt. Mit Freuden werde ich mich auch in Zukunft in meiner Funktion als Stellvertretender Haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion im Bundestag für die Belange unserer schönen Heimat einsetzen“, verspricht der Bundestagsabgeordnete. 

 

07.07.2020 | MdB und MdL

Beschlüsse der Koalition kommen vor Ort an: Neues Feuerwehrfahrzeug für Scheßlitz

 

Die Feuerwehr in Scheßlitz erhält ein neues Fahrzeug. Das vermeldet der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Bamberg-Forchheim, Andreas Schwarz.

Der Bund kümmert sich nach Grundgesetz um den Schutz der Zivilbevölkerung im Verteidigungsfall. Gemäß Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz ergänzt er dazu die Ausstattung der Katastrophenschutzeinheiten der Länder. Dafür investiert der Bund jährlich circa 60 Mio. Euro zur Umsetzung des zuletzt im Februar 2019 aktualisierten Ausstattungskonzepts. Dieses sieht bundesweit 955 Löschfahrzeuge, 4.466 weitere Einsatzfahrzeuge sowie weitere Ausstattung vor (>>> Link). Eines der Löschfahrzeuge kommt nun nach Scheßlitz und verstärkt die dortige Feuerwehr.

„Der Bund stellt dafür erhebliche Mittel bereit (Bis 2018: jährlich ca. 35 Mio. Euro; seit 2019: jährlich ca. 60 Mio. Euro in einem 4-Jahres-Programm (2019-2022)). Mit dem Haushalt 2019 hatte die Große Koalition auf Initiative der SPD ein umfangreiches Fahrzeugproramm aufgelegt und 100 Mio. Euro (2019-2022) zusätzlich zur Verfügung gestellt.

Ich freue mich, dass unsere Beschlüsse in Berlin nun auch vor Ort in Scheßlitz ankommen“, so Schwarz. „Allen, die sich täglich haupt- und ehrenamtlich in unserer Feuerwehr engagieren, herzlichen Dank für Ihre Arbeit und allzeit sichere Einsätze“, so der SPD-Abgeordnete.

 

06.07.2020 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD, Grünes Bamberg und Linke wollen keine sachgrundlosen Befristungen mehr bei der Stadt Bamberg

 

„Menschen, die in der Arbeitswelt keine Sicherheit vorfinden, haben auch keine Sicherheit im Privatleben. Deshalb darf der öffentliche Dienst nicht Schlusslicht, sondern muss Vorreiter bei der Vermeidung befristeter Arbeitsverträge sein“, fordert SPD-Stadtrat Felix Holland. In einem gemeinsamen Antrag fordern Holland (SPD), Karin Einwag (Grünes Bamberg) und Stephan Kettner (BaLi) den Verzicht auf sachgrundlose Befristungen bei der Ausgestaltung der Arbeitsverträge der Stadt und den verbundenen Tochterfirmen.

Bei bereits im Betrieb befindlichen Beschäftigten möchten die Antragsteller, dass eine Prüfung erfolgt, ob der Arbeitsvertrag in eine unbefristete Weiterbeschäftigung umgewandelt werden kann.

 

06.07.2020 | MdB und MdL

"Sommer, Sonne, Sommertour": MdB Andreas Schwarz startet seine Sommertour 2020

 
SPD-Bundestagsabgeordneter Andreas Schwarz beim THW Forchheim

Gerade noch in Berlin zur letzten Sitzungswoche, geht der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz nun ab 6. Juli, pünktlich zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause, auf Tour durch seinen Wahlkreis Bamberg-Forchheim. 

„Im Lauf der kommenden Wochen werde ich wieder verstärkt bei Unternehmern, Selbständigen und Einrichtungen unterwegs sein und viel Zeit mitbringen“, betont der SPD-Abgeordnete. „Natürlich werden meine Besuche in diesem Jahr etwas anders aussehen. Kein direkter Kontakt, kein „Mitanpacken“ wie sonst. Aber nichtsdestotrotz will ich den Menschen begegnen und erfahren, wo sie nach fast vier Monaten Corona stehen. Wie haben sie diese Zeit erlebt? Wie kommen die Hilfen des Bundes hier in der Region Bamberg und Forchheim an? Wo liegen die Probleme?“

 

30.06.2020 | MdB und MdL

MdB Andreas Schwarz (SPD): Bundeskabinett hilft Behindertenwerkstätten nach Corona

 
© Foto: Steven P. Carnarius

MdB Andreas Schwarz und Wolfgang Badura, Lebenshilfe Forchheim, äußern sich zu den Maßnahmen

Die Bekämpfung der Corona-Pandemie ist ein Kraftakt für unsere gesamte Gesellschaft. Die Bundesregierung hat auf diese Herausforderung entschlossen reagiert und mit den Sozialschutz-Paketen und dem Konjunkturprogramm umfangreiche Maßnahmen zur Unterstützung von Familien, Beschäftigten sowie Unternehmen auf den Weg gebracht. 

„Besonders wichtig ist dabei, dass wir auch die Situation von Menschen mit Behinderung in den Blick nehmen und berücksichtigen. Denn sie treffen die Einschränkungen zur Bekämpfung der Pandemie oft besonders hart, auch weil soziale Einrichtungen ihre Dienste vielfach nicht wie gewohnt anbieten können“, betont der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Deshalb hat das Bundeskabinett mit verschiedenen Beschlüssen Unterstützung für Menschen mit Behinderung in der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht“, so Schwarz weiter. 

 

23.06.2020 | Bildung von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

Bamberger Bürgermeister initiieren Spendenaktion Bamberger „Köpfe für Kultur“

 
©Foto: Stadt Bamberg

Gesicht zeigen und spenden für eine lebendige Kulturstadt

Die lebendige Kulturszene in Bamberg muss unbedingt erhalten bleiben. Deswegen startet der neue Bürgermeister der Stadt Bamberg, Jonas Glüsenkamp gemeinsam mit Oberbürgermeister Andreas Starke, die Spenden-Initiative „(Bamberger) Köpfe für Kultur“. Bambergerinnen und Bamberger zeigen mit ihrem Gesicht, dass ihnen die Kultur am Herzen liegt. Sie spenden Geld und lassen sich fotografieren um mit ihrem Bild ein Zeichen zu setzen. Auftakt der Aktion ist am kommenden Samstag (27.06.2010) von 10 bis 14 Uhr mit einem mobilen Fotostudio am Gabelmann unter dem Dreizack. Mit der Spendenaktion „Köpfe für Kultur“ sollen unbürokratisch Künstlerinnen und Künstler unterstützt werden.

 

19.06.2020 | Allgemein

Wieder Bürgersprechstunde bei MdB Andreas Schwarz in Bamberg

 

Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) lädt am Donnerstag, den 25. Juni, von 16 bis 18 Uhr zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ins Wahlkreisbüro, Luitpoldstraße 48 A, in Bamberg ein. 

Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um telefonische Anmeldung unter 0951-519-29-400 oder per E-Mail an andreas.schwarz.ma04@bundestag.de gebeten. 

 

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