31.12.2018 | Kommunalpolitik von SPD OV Forchheim

SPD-Bürgergespräch am letzten Tag im Jahr

 

Der SPD-Kreisverband und der SPD-Ortsverein Forchheim organisierten wieder am Vormittag des letzten Tages im Jahr ein Bürgergespräch in der Forchheimer Fußgängerzone. Bei selbstgemachtem warmen Punsch und Plätzchen wurde über das zu Ende gehende Jahr gesprochen und über den Erwartungen für das Jahr 2019. Stadtratsfraktionsvorsitzender Reiner Büttner berichtete, das zwei Themen in den Unterhaltungen immer wieder angesprochen wurden. Einmal die Betreuung der Kinder in Kindergärten und Schulen. Neben den Wunsch nach ausreichend Plätzen ging es bei der offenen Ganztagsschule um ein qualitatives Angebot, welches auch die Freitagsnachmittagbetreuung mit einschließt. Ein zweites mehrfach genannte Thema war das Thema Rente. Eine auskömmliche und gerechte Rente wird gefordert. Die von der SPD durchgesetzte doppelte Haltelinie für Rentenniveau und Beitrag wird begrüßt. Jedoch fordert man auch, dass mehr Menschen in die Rentenversicherung einzahlen.

19.12.2018 | Gesundheit von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

OB Andreas Starke appelliert an Ministerpräsident Söder wegen Pflegefachkräftemangel: „Endlich Zeit zu handeln“

 
© Foto: COLOURBOX für SPD.de

In einem dringlichen Schreiben an den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) appelliert Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke, den Aufenthaltsstatus abgelehnter Asylbewerberinnen und -bewerber in einen Aufenthaltsstatus zur Arbeitsaufnahme umzuwandeln. Nach den Zahlen der Bundesregierung fehlen, so Starke, derzeit bundesweit 36.000 Pflegefachkräfte. Die Bertelsmann Stiftung schätzt, dass die Zahl der Pflegebedürftigen bis zum Jahr 2030 bundesweit um rund 50 Prozent zunehmen wird, während die Zahl der Menschen, die in der Pflege arbeiten, eher rückläufig ist. Es wird davon ausgegangen, dass 2030 fast 500.000 Vollzeitkräfte in der Pflege fehlen werden. „Das muss sofortige und konkrete Konsequenzen in der Politik nach sich ziehen“, fordert der Bamberger OB.

„Der Mangel an Fachkräften, vor allem in der Altenpflege, ist heute schon deutlich spürbar und die Träger müssen darum kämpfen, ihre Fachkräftequote zu erfüllen – auch hier in Bamberg“, betonte der Oberbürgermeister in seinem Schreiben. Dem gegenüber stehe die Abschiebepraxis im Zuge der Flüchtlingssituation. „Es ist paradox, dass auf der einen Seite Menschen abgeschoben werden, die in der Pflege dringend gebraucht braucht werden. Andrerseits, werden für viel Geld Agenturen (4.000 bis 7.000 Euro) beauftragt, um ausländische Pflegekräfte nach Deutschland holen“, sagt Starke. Hier sei ein politisches Gegensteuern dringend notwendig. 

18.12.2018 | Wirtschaft von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

Bamberger OB Andreas Starke präsentiert drei Vorschläge für Ausbildungszentrum der Handwerkskammer

 

„Diese attraktive Einrichtung muss nach Bamberg“

Oberbürgermeister Andreas Starke hat den Verantwortlichen der Handwerkskammer für Oberfranken „drei sehr gute Standorte für das neue Berufsbildungs- und Technologiezentrum Oberfranken-West der Handwerkskammer in Bamberg“ vorgestellt. Unter der Leitung des Wirtschaftsreferenten Dr. Stefan Goller hatte eine ämterübergreifende Arbeitsgruppe in Rekordzeit Standortvarianten im Stadtgebiet identifiziert, die den grundsätzlichen Anforderungen der Handwerkskammer entsprechen. HWK-Hauptgeschäftsführer Thomas Koller und HWK-Vizepräsident Matthias Graßmann bezeichneten die Orte als „drei attraktive Standortvorschläge, die unseren Erwartungen und Vorstellungen entsprechen.“

18.12.2018 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg will AEO-Gebäude für Kinderbetreuung nutzen

 
©Foto: Stadt Bamberg

Mit der Wohn- und Kinderbetreuungssituation in Bamberg Ost befasste sich die SPD Fraktion in ihrer letzten Sitzung vor der Winterpause. „Insbesondere in Bamberg-Ost befinden wir uns in einer angespannten Situation bezüglich fehlender Kinderbetreuungsplätze“, beklagt Heinz Kuntke im Namen der SPD Stadtratsfraktion.
 
Zwar hat der Finanzsenat erst im August beschlossen, dass auf dem Konversionsgelände im ehemaligen Offizierskasino 86 zusätzliche Kita-Plätze durch die AWO realisiert werden, jedoch wird sich die Lage, so befürchtet Heinz Kuntke, „in keinster Weise entspannen“.  Die SPD Stadtratsfraktion verweist in diesem Zusammenhang auf die neuen Wohnbaugebiete, wie die Offizierssiedlung auf dem ehemaligen Armeegelände, die sich in Planung befindenden Bauvorhaben in der Annastrasse und in der Lagardekaserne. „Zudem müsse man auch in Bamberg-Ost mit weiterem Zuzug aus dem europäischen Ausland, wie auch mit dem Nachzug der Familien von anerkannten Asylbewerbern“ rechnen“, so Heinz Kuntke.

17.12.2018 | Ortsverein von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Ortsverein Bamberg Ost-Gartenstadt-Kramersfeld feierte weihnachtlich

 
Heinz Kuntke wird für 40 Jahre SPD-Mitgliedschaft geehrt.

Alter Tradition folgend haben wir auch in diesem Jahr wieder eine Adventsfeier veranstaltet, zum zweiten Mal nun im Speisesaal der AWO in der Gartenstadt – dank Vermittlung von Gerald Fenn. Johnnel Neumann und seine Frau Gela haben die Tische nett gedeckt mit Lebkuchen, Plätzchen und Clementinen, Gaby Kirchgessner wartete mir kleinen Geschenkpäckchen auf, Johannes Miekisch und andere Helfer sorgten für Grillwürste. Kaffee, Glühwein und weitere Getränke stellte die AWO bereit.

Die einleitende Musikdarbietung bestand in diesem Jahr in einem Gesangsbeitrag, vorgetragen von Elisabeth Kornell, einer Lehramtsstudentin. Ihr Lied "As Time Goes by", den Titelsong von Casablanca, begleitete der Vorsitzende Ernst Trebin auf dem Klavier. Danach war eine kleine Rede fällig über den Zustand der Partei und der Welt – letztlich kein sehr glückliches Bild. Trebin beklagte u.a. die zunehmende Aggressivität im politischen Geschäft und prangerte die Habgier als die größte Sünde der Gegenwart an. Um die Verfehlungen dieser Zeit zu korrigieren, wären die Nationalstaaten überfordert angesichts global agierender Konzerne. Eine Rückbesinnung auf moralische Grundwerte sei vielleicht die einzige Möglichkeit einer Korrektur.

12.12.2018 | Kommunalpolitik von SPD OV Forchheim

Reaktion der SPD-Stadtratsfraktion auf den FT-Artikel vom 10.12.18

 

Die SPD-Fraktion im Forchheimer Stadtrat nimmt Stellung zu Ihrem am 10.12. im FT veröffentlichten Artikel über einer Presseerklärung der Stadtratsfraktionen CSU, FW, FDP, FBF, JB.

In der Welt der sozialen Medien versuchen dunkle Kräfte die öffentliche Meinung durch Meinungsroboter und Fehlinformationen zu beeinflussen. In der Stadt Forchheim macht das die CSU/JB-Fraktion ähnlich. Nur benutzt sie keine Roboter, sondern andere Fraktionen. Warum sich die Fraktion von FBF, FDP und FW bei der Deutung der Stadtpolitik so von den Dauernörglern der Union vereinnahmen lassen ist ein Rätsel, muss jedoch von der SPD-Fraktion hingenommen werden. Wenn die Unterstützung aber über die Deutung der Stadtpolitik hinausgeht und der SPD-Fraktion falsche Behauptungen unterstellt werden, kann es nicht unwidersprochen bleiben.

Im FT Bericht vom 10. Dezember werden bewusst Falschinformationen gegenüber der SPD-Fraktion gestreut und Gerüchte geschürt. Es ist einfach nicht wahr, wenn behauptet wird, die SPD-Fraktion hätte den Verwaltungsvorschlag auf Abschaffung von JEKI unterstützt. Zum Thema Stadthalle im Krankenhausgarten hat sich die SPD nur dahingegen geäußert, die Ideen der Verwaltung kennenlernen zu wollen. Eine Position der SPD Fraktion für bzw. gegen diese Idee gab es nicht. Unglaublich ist der Vorwurf, der SPD Fraktion fehle es an demokratische Streitkultur. Die SPD stellt sich jeder Diskussion. Geschäftsordnungsanträge in Stadtratssitzungen auf „Ende der Diskussion“ kommen meist von Seiten der Union und werden immer gegen Stimmen aus der SPD beschlossen.

SPD Stadtratsfraktion
Reiner Büttner

10.12.2018 | Soziales von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg: Trauungen helfen der Tafel - SPD-Bürgermeister Wolfgang Metzner überreicht Spende

 
Spendenübergabe im Aufseßhöflein. ©Foto: Bärbel Meister

Das vom Ehepaar Fiedler liebevoll restaurierte Aufseßhöflein ist ein herrlicher Ort für Trauungen. Dass davon aber auch die Bamberger Tafel und damit Menschen in Not profitieren, ist nicht allgemein bekannt und nur auf den ersten Blick ungewöhnlich. Der Grund dafür ist bei SPD-Bürgermeister Wolfgang Metzner zu finden: Er ist bei Hochzeiten im Aufseßhöflein außerhalb der üblichen Geschäftszeiten des Standesamtes regelmäßig als Standesbeamter im Dienst.

Für jede von ihm übernommene Trauung gehen 100 Euro als Spende an die Bamberger Tafel. Für 2018 ist dadurch ein Spendenbetrag von 1500 Euro zusammengekommen, der nun im Aufseßhöflein an Wilhelm und Michaela Dorsch von der Bamberger Tafel überreicht wurde.

10.12.2018 | Europa von SPD Oberfranken

Kerstin Westphal, MdEP: SPD wird Fairness und Transparenz beim Online-Handel durchsetzen

 
Kerstin Westphal, MdEP, im Parlament

Bewertungs- und Buchungsportale spielen für Online-Händler eine entscheidende Rolle. Im Online-Handel sind Unternehmen zunehmend abhängig von Plattformen wie Booking, Applestore oder Edreams. Wie diese Plattformen ihr Urteil bilden, bleibt jedoch oft unklar. Die Auflistung eines Unternehmens geschieht häufig ohne jegliche Begründung; die Geschäftsbedingungen der Plattform ändern sich von einem Tag auf den anderen. "Das hat sowohl für Verbraucherinnen und Verbraucher als auch für die Unternehmen negative Folgen", mahnt die Europaabgeordnete Kerstin Westphal, SPD.

Um dieser Art von unlauteren Praktiken ein Ende zu setzen, hat der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlamentes heute mit einer fraktionsübergreifenden Mehrheit für transparente und faire Regeln im Online-Handel gestimmt. Westphal ist Mitglied im Binnenmarktausschuss.

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21.02.2019, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr SPD-Stadtratsfraktion Bamberg: Bamberger Zukunftsdialog mit der HWK Oberfranken
Hiermit ergeht herzliche Einladung an alle Interessierten zum Bamberger Zukunftsdialog mit der Handwerkskammer O …

25.02.2019, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD-Kreisverband Bamberg-Land: Kreisausschuss-Sitzung
Liebe Genossinnen und Genossen, am Montag, den 25. Februar 2019, findet im SPD-Bürgerbüro (Luitpoldstraß …

28.02.2019, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD Bamberg: ROTER Stammtisch
Es ergeht herzliche Einladung an alle Interessierten! Jede*r Bürger*in ist uns herzlichst willkommen! Wir freuen …

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