14.11.2019 | MdB und MdL

MdB Andreas Schwarz freut sich über weitgehende Soli-Abschaffung ab 2021

 

Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent profitieren von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zukünftig nur zum Teil zu zahlen sein wird.  In voller Jahreswirkung zahlen die Steuerzahlerinnen und - Zahler von 2021 an voraussichtlich rund 10 Mrd. Euro weniger, bis 2024 steigt der Betrag auf rund 12 Mrd. Euro.
 

12.11.2019 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Forchheim

SPD Forchheim nominiert einstimmig Reiner Büttner als Landratskandidat

 

Gräfenberg – an die 50 Genossinnen und Genossen aus dem ganzen Landkreis Forchheim konnte SPD-Kreisvorsitzender Laurenz Kuhmann am vergangenen Samstag in den Räumlichkeiten des TSV09 Gräfenberg begrüßen.

Nach dem Grußwort des Bürgermeisters Hans-Jürgen Nekolla wurde der Vorschlag des Kreisvorstandes und der Kreistagsfraktion, Reiner Büttner als Spitzenkandidat und Landratskandidat in die Kommunalwahl 2020 ins Rennen zu schicken, in geheimer Wahl einstimmig angenommen. Damit tritt Reiner Büttner mit viel Rückenwind als Landratskandidat für die SPD im Landkreis Forchheim an. Der zweifache Familienvater hatte zuvor ausführlich seine politischen Ziele erläutert.  

„Der Landkreis darf nicht nur verwaltet werden. Ich möchte den Landkreis gestalten“, so Reiner Büttner. „Ich möchte mich jedoch auch schützend für den Erhalt unsere Landschaft und unserer kleinteiligen und vielschichtigen Lebensweise stellen. Diese Lebensweise macht den Landkreis so attraktiv.“

08.11.2019 | Veranstaltungen von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg feiert mit Malu Dreyer ihren 150. Geburtstag

 
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin und kommissarische SPD-Parteivorsitzende

Auf ein ganz besonderes Datum darf sich Felix Holland, Kreisvorsitzender der Bamberger SPD freuen: Am kommenden Freitag, den 8. November 2019 feiert die SPD als älteste demokratische Partei in Bamberg fast auf den Tag genau im Festsaal der Volkshochschule ihr 150-jähriges Parteibestehen. Am 7. November 1869, einem Sonntag, hatten sich die ersten Bamberger Arbeiter im Saal der Gaststätte „Schwarzer Adler“ in der Oberen Königstraße 1 getroffen, um den ersten SPD-Ortsverein zu gründen. Zu dieser Gründungssitzung war sogar August Bebel aus Berlin in die Domstadt gereist und hielt eine Rede.

Zum Programm: um 18:00 Uhr eröffnen Ausstellungskurator Hans Wolff und Felix Holland eine Ausstellung zur Geschichte der Sozialdemokratie in Bamberg. Ab ca. 19.00 Uhr beginnt der Festakt, zu dem als ganz besonderer Ehrengast Malu Dreyer, Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz und kommissarische SPD-Parteivorsitzende, die Festrede halten wird. Einen kurzen historischen Abriss der Geschichte der Bamberger SPD gibt Stadtheimatpfleger Prof. Dr. Andreas Dornheim. Für Information und Auflockerung sorgt ein attraktives Rahmenprogramm mit Theater, Kabarett und Jazzmusik von „The Inn“. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, an diesem Tag mit der Bamberger SPD zu feiern!

08.11.2019 | Wirtschaft von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

OB Andreas Starke zur Standortsicherung bei Bosch Bamberg: „Hervorragendes Ergebnis für ganze Region“

 
Schon im Juni hatte OB Andreas Starke die Bamberger BOSCH'ler zu einer Demo in Berlin begleitet

Als „äußerst wichtiges Ereignis für die Stadt Bamberg und den Wirtschaftsstandort“ bezeichnet Oberbürgermeister Andreas Starke die „sehr schöne Nachricht“, dass der Standort der Firma Bosch in Bamberg bis 2026 gesichert ist und betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen sind. „Die ganze Region freut sich über diese positive Entwicklung“, so Starke.

Die Unterzeichnung der ausgehandelten Vereinbarung zur Standortsicherung sei ein hervorragendes Ergebnis. Dafür dankte der Oberbürgermeister Werkleitung, Betriebsrat und den Beschäftigten von Bosch Bamberg sehr herzlich. Die beiden Betriebsversammlungen vom 7./8. November 2019, an denen der OB persönlich teilnahm, hätten deutlich gemacht, dass die Belegschaft mit großer Zustimmung auf das Resultat der Verhandlungen reagiert hat. „Das war beeindruckend“, so Starke, der das Werk gestern besucht hatte. „Vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern war die Erleichterung anzumerken, deswegen kann die menschliche Seite dieser aktuellen Entwicklung gar nicht hoch genug eingeschätzt werden!“

03.11.2019 | Umwelt von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

OB Andreas Starke: Solidarische Landwirtschaft soll in Bamberg weiter bestehen

 
Die SoLaWi in Bamberg ist ein Erfolgsmodell. ©Foto: SoLaWi

In der Bamberger Südflur sind rund 32.500 Quadratmeter Fläche als Standort für ein neues Berufsbildungs- und Technologiezentrum der Handwerkskammer (HWK) im Gespräch. Am 2. Dezember 2019 wird sich entscheiden, ob die HWK einem Kauf des Geländes zustimmt. Dann müssten die Anbauflächen der Solidarischen Landwirtschaft (SoLawi), die sich aktuell noch auf dem Gebiet befinden, verlagert werden. Oberbürgermeister Andreas Starke hatte bereits bei seinem Stadtteilgespräch am 24.10.2019 in der Gereuth entsprechend informiert. Vertreterinnen und Vertreter der SoLawi sind außerdem zu einem Gespräch eingeladen, um mögliche Alternativstandorte zu erörtern. In jedem Fall ist mit einem Baubeginn nicht vor 2023 zu rechnen. OB Starke: „Wir haben ausreichend Zeit, um Ersatzflächen zu finden.“

02.11.2019 | MdB und MdL

Allen Kindern eine Chance! SPD-Bundestagsfraktion vor Ort in Bamberg

 
Neben Andreas Schwarz v.l.: Hildegard Thoma / Caritas Bamberg, Sabine Brehm / AWO Bamberg und MdB Ulrike Bahr

Was können wir noch tun, um Familien zu fördern und möglichst allen Kindern einen guten Start ins Leben zu ermöglichen? Wie können wir die Kindergärten unterstützen? Wie den Beruf der Erzieherin, des Erziehers attraktiver machen? Um Antworten auf diese Fragen zu erhalten, diskutierten die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrike Bahr, Mitglied d. Ausschusses für Familien, Senioren, Frauen und Jugend, und Andreas Schwarz mit zahlreichen Fachleuten aus der Praxis im Bamberger Bistumshaus St. Otto. 

„Qualität in den Kindertagesstätten und Entlastungen für Familien – beides gehört zusammen, will man Kindern in unserem Land gute und gleiche Chancen geben“, betont Andreas Schwarz in seiner Einleitung. „Es ist wichtig, dass die Erzieherinnen und Erzieher gern und mit Spaß ihre Arbeit machen und ebenso, dass die Kinder mit Freude die Kita besuchen. Dafür wollen wir als Regierung Gelder optimal zur Verfügung stellen.“

01.11.2019 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

Bamberger OB Andreas Starke vor Ort in der Gereuth beim Stadtteilgespräch

 
Stadtteilgespräch in der Gereuth: aktive Bürgerdiskussion mit der Stadtspitze

Am 2. Dezember fällt die Entscheidung, ob das Ausbildungszentrum der Handwerkskammer für Oberfranken nach Bamberg kommt. „Wir kämpfen intensiv darum“, ließ Oberbürgermeister Andreas Starke die Teilnehmer am Stadtteilgespräch in der Gereuth wissen. „Die Arbeitsplatzsicherheit gewinnt immer mehr an Bedeutung, deshalb ist das Zentrum an der Forchheimer Straße ein großer Gewinn für ganz Bamberg“, so das Stadtoberhaupt beim aktuellen Rundgang durch den Stadtteil.

29.10.2019 | Senioren von SPD Bamberg Land

MdB Andreas Schwarz spendierte Bratwürste für Litzendorfer Seniorenzentrum

 
Schwarz und Heyder voll in Aktion: Bratwürste für 48 HeimbewohnerInnen wollten gebraten werden

Wer hat Lust auf einen gemütlichen Grillabend mit MdB Andreas Schwarz und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Jonas Merzbacher? – diese Frage stellten die beiden SPD-Politiker vor nicht allzu langer Zeit an die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Bamberg. „Wir sind ab sofort im Landkreis Bamberg unterwegs und haben Bratwürste im Gepäck. Wer möchte, lädt uns zu sich nach Hause ein. Während Sie die Bratwürste grillen, unterhalten wir uns über die Probleme in unserer Republik, die Ideen für unsere Region und Ihre persönlichen Baustellen“, erläutert Andreas Schwarz die Idee im Vorfeld. 

Auf eine Bratwurst! mit MdB Andreas Schwarz

Wer hat Lust auf einen gemütlichen Grillabend mit MdB Andreas Schwarz und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Jonas Merzbacher? 

„Wir sind ab sofort im Landkreis Bamberg unterwegs und haben Bratwürste im Gepäck. Wer möchte, lädt uns zu sich nach Hause ein. Während Sie die Bratwürste grillen, unterhalten wir uns über die Probleme in unserer Republik, die Ideen für unsere Region und Ihre persönlichen Baustellen“, erläutert Andreas Schwarz die Idee hinter der Aktion. 
Persönlicher geht es kaum. Wer also diese einmalige Gelegenheit ergreifen möchte, der meldet sich bitte unter 0951-51929400 oder andreas.schwarz.ma04@bundestag.de, um einen Termin für den Hausbesuch zu vereinbaren. 

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Liebe Kommunalwahlkampfkandidat*innen der SPD Bamberg, es ist soweit! Am 7. Dezember findet von 9.00 bis 11 …

12.12.2019, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD Strullendorf: Gesprächsrunde mit Vertretern der örtlichen Vereine
Dies ist nur eine Vorankündigung; die Einladung mit weiteren Details folgt. Reiner Schmitt OV-Vorsit …

13.12.2019, 16:00 Uhr - 18:00 Uhr OV Bamberg-Ost Gartenstadt Kramersfeld: Adventsfeier
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