SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Soziale Politik für die Region Bamberg und Forchheim

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SPD Fraktion Forchheim: Dringlichkeitsantrag - Vorranggebiete für die Errichtung von Windenergieanlagen
Abb. 1: Detailansicht im Gebiet „Untere Mark“ (Quelle: Bayernatlas, Markierungen durch den Verfasser)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,

die SPD-Fraktion beantragt zu prüfen, ob es im Stadtgebiet geeignete Vorranggebiete für die
Errichtung von Windenergieanlagen gibt. Diese Gebiete sind dann bis zum 31.12.2022 an den
Planungsverband Oberfranken West zu melden. Geeignet könnte das Gebiet „Untere Mark“ (siehe
Abb. 1) sein. Die ca. 3,5 km2 große Fläche erfüllt die Abstandsanforderung von 1 km zu
Siedlungsgebieten im Stadtgebiet und den Nachbargemeinden.

Laut bayerischen Windatlas wäre die Windhöffigkeit ausreichend für Windenergieanlagen

(https://www.energieatlas.bayern.de/thema_wind/potenzial#windatlas).

 

 
MdB Andreas Schwarz bringt weitere Fördergelder in die Region: Modellprojekt TUMO Hirschaid bekommt 7,5 Mio.

Auf Initiative von Dr. Wiebke Esdar, der zuständigen Haushaltspolitikerin für Bildung und Forschung, und Andreas Schwarz, dem SPD-Abgeordneten aus Bamberg-Forchheim, werden in den kommenden fünf Jahren zusätzliche Mittel in Höhe von 1,5 Mio. € pro Jahr für den Aufbau eines TUMO-Zentrums in Hirschaid bereitgestellt. Damit wird der Bund dieses Projekt mit gesamt 7,5 Mio. Euro unterstützen. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages soeben in seiner Bereinigungssitzung zum Haushalt 2023 beschlossen. 

Bereits im Vorfeld hatten sich Esdar und Schwarz mit dem Initiator des TUMO-Zentrums Hirschaid und Inhaber des Energiepark Hirschaid (EU Green-Building), Frank Seuling, ausgetauscht und sich im Berliner TUMO-Zentrum von dem besonderen Lernkonzept überzeugt. 

 
MdB Andreas Schwarz bringt gute Nachricht: 471.187 Euro für die Sanierung der Andreaskapelle im Bamberger Dom

Ein weiteres historisches Kleinod der Bamberger Denkmal-Landschaft wird mithilfe von Fördermitteln des Bundes wieder instand gesetzt. Dies teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz soeben aus der Bereinigungssitzung des Deutschen Bundestages mit.

471.187 Euro investiert der Bund aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm in die Sanierung der Andreaskapelle und deren Einbindung ins Besucherkonzept des Diözensanmuseums. Das ist die Hälfte der veranschlagten Gesamtkosten. 

Dies freut natürlich auch die Vertreter der Stadt Bamberg, allen voran den Oberbürgermeister Andreas Starke: „Eine Kapelle, die diesen wunderschönen Vornamen trägt, hat unsere ganze Aufmerksamkeit und Unterstützung verdient“, so Starke. 

 
SPD Heiligenstadt verleiht Peter Buchner die Willy-Brandt-Medaille
© Foto: OV Heiligenstadt. vlnr: Stefan Reichold, Eva-Katharina Schmidt, Peter und Ingrid Buchner, MdB Andreas Schwarz

Ein kleines rotes Weinfest feierte der SPD-Ortsverein Heiligenstadt vor kurzem zu seinem 50-jährigen Bestehen. Bei einem kurzen Rückblick auf das halbe Jahrhundert Vereinsgeschichte würdigte Vorsitzende Eva-Katharina Schmidt das Engagement und Wirken der Gründungsväter um Johann Daum, Gottlieb Hösch und Philipp Hümmer, die mit einer beispiellosen Schaffenskraft und voller Elan die Wurzeln des Vereins bildeten. 

Spätere Mandatsträger, wie der ehemalige zweite Bürgermeister Hans Göller, Friedrich Bauer und Hans Dorsch, die dem Jubiläum beiwohnten, sahen stolz auf die Vergangenheit zurück und konnten viele Geschichten aus ihren Zeiten erzählen. Der Höhepunkt des Abends war die Verleihung der Willy-Brandt-Medaille an den ehemaligen Vorsitzenden Peter Buchner.

 
SPD-Fraktion Bamberg beantragt Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Zolochiv
vlnr: Heinz Kuntke, Felix Holland, Inge Eichhorn, Mariana Logvinenko, Eva Jutzler, Sebastian Niedermaier

Die SPD-Stadtratsfraktion Bamberg wird in der nächsten Stadtratssitzung einen Antrag auf Gründung einer Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Zolochiv einbringen. "In enger und vertrauensvoller Zusammenarbeit mit dem ukrainischen Verein Bamberg:UA haben wir uns", so der SPD-Fraktionsvorsitzende Heinz Kuntke, "dazu entschlossen in dieser schwierigen Zeit dieses wichtige Zeichen zu setzen."

Nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch die Russische Föderation im Jahr 2014 und den seither andauernden kriegerischen Auseinandersetzungen im Osten der Ukraine mussten Anfang diesen Jahres, konkret seit dem 24.02.2022, durch den vollumfänglichen Angriffskrieg Russlands lang geglaubte Überzeugungen neu bewertet werden. Doch in allererster Linie hatte und hat der Krieg Auswirkungen auf das Leben von Ukrainer:innen, stellt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Ingeborg Eichhorn klar. Durch universitäre und persönliche Verbindungen bestehen von Seiten des Vereins bereits gute Beziehungen zur Stadtgemeinschaft von Zolochiv, welche nur 60 km östlich von Lviv, ehemals Lemberg, liegt. Zolochiv hat in den letzten Monaten außerdem viele Binnenflüchtlingen aus der Ostukraine aufgenommen.

 
Landtagswahlen 2023: Ronni Arendt aus Hirschaid ist SPD-Spitzenkandidatin für Bamberger Land

Ronni Arendt aus Hirschaid geht für die SPD Bamberger Land bei den anstehenden Landtagswahlen im kommenden Jahr als Spitzenkandidatin ins Rennen. Dies beschlossen die Sozialdemokraten auf ihrer Delegiertenkonferenz für den Stimmkreis 401 in Strullendorf.

„Ängste nehmen und Mut machen. Ich kenne und verstehe die Sorgen vieler Menschen in der aktuellen Krise. Als Landtagskandidatin stehe ich für einen positiven Politikstil, der Perspektiven erarbeitet und die Menschen bei allen Entscheidungen mitnimmt. Wir brauchen eine bayerische Staatsregierung, die sich nicht nur hinter Forderungen und Wünschen an den Bund versteckt, sondern endlich auch mal selbst handelt – in der Energiekrise, bei der Energiewende, in der Verkehrs- oder auch in der Bildungspolitik“, so Arendt. 

Die Unterstützung von Ehrenamtlichen sowie von Familien und Alleinerziehenden sei für die 50-jährige Küchenchefin ein persönliches Herzensanliegen, dem sie sich auch als gewählte Abgeordnete widmen wolle. Arendt selbst ist verheiratet und Mutter eines Sohnes. Der Basketballsport ist ihre Leidenschaft. Bekannt in der Region ist sie als Vorsitzende des größten Basketball-Fanclubs Deutschlands.

 
Bezirkswahl 2023: Jonas Merzbacher ist Spitzenkandidat der SPD Bamberger Land

Jonas Merzbacher geht für die SPD Bamberger Land als Spitzenkandidat bei den anstehenden Bezirkswahlen im kommenden Jahr ins Rennen. Dies beschlossen die Sozialdemokraten auf einer Delegiertenkonferenz für den Stimmkreis 401 in Strullendorf.

„Dem Bezirk ein Gesicht geben.“ So lautet ein wichtiges Ziel und zentrales Anliegen Merzbachers. Trotz wichtiger Aufgaben bei der Gesundheitsversorgung oder in den Bereichen Soziales, Familie, Landwirtschaft und Kultur führe der Bezirk in der öffentlichen Wahrnehmung leider ein Schattendasein. „Lasst uns das ändern“, so der 39-Jährige an die Delegierten. Um die Menschen bei den Entscheidungen des Bezirkstags mitzunehmen, brauche das Gremium zunächst mehr Öffentlichkeit. Kaum jemand weiß, welche zentralen Entscheidungen im Bezirkstag regelmäßig getroffen werden.

Merzbacher selbst ist seit 2008 Bürgermeister der Gemeinde Gundelsheim und steht dort für Transparenz und Einsatz. Daneben ist er seit 2008 Mitglied des Bamberger Kreistages und leitet dort als Vorsitzender die SPD-Kreistagsfraktion. Diese Erfahrung will er nun in den Bezirkstag einbringen. Neben den Gemeinden und Landkreisen bzw. kreisfreien Städten gilt der Bezirk als dritte kommunale Ebene.

 
MdB Schwarz erfreut: Haushaltsausschuss stärkt Jugendmigrationsdienste und Jugendverbandsarbeit

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner Einzelplanberatung am gestrigen Mittwoch zum Etat des Bundesfamilienministeriums für 2023 beschlossen, die Finanzierung der Jugendmigrationsdienste (JMD) um 8 Millionen Euro erneut zu stärken. Das vermeldet der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz, der die Entscheidung als Mitglied im Haushaltsausschuss direkt mit getragen hat.

„Das sind gute Nachrichten! Die Migrationsdienste können ihre wichtige Arbeit auch in Oberfranken fortsetzen und junge Menschen mit Migrationsgeschichte auf dem Weg in eine gute schulische und berufliche Zukunft unterstützen“, so Schwarz.

 

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