28.04.2020 | Wirtschaft

MdB Andreas Schwarz lädt ein zur Telefonsprechstunde

 

In Krisenzeiten ist die Politik besonders auf die Rückmeldungen aus der Bevölkerung angewiesen. Vor den anstehenden Sitzungswochen im Deutschen Bundestag lädt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz alle interessierten Bürgerinnen und Bürger nochmals zur Telefonsprechstunde ein. 

Am Donnerstag, 30. April 2020, ist der SPD-Politiker von 15.30 Uhr bis 16.30 Uhr unter der Rufnummer 0951 519 29 400 zu erreichen. Um Wartezeit am Telefon zu vermeiden, wird im Vorfeld um Anmeldung unter derselben Nummer gebeten. Wie gewohnt ist der SPD-Politiker auch unter der E-Mail-Adresse andreas.schwarz@bundestag.de zu erreichen. Auch separate Telefontermine können vereinbart werden.

 

20.04.2020 | Gesundheit von SPD-Ortsverein Bamberg Ost-Gar

SPD Bamberg-Ost Gartenstadt kritisiert Vorgehen des Golfclubs Bamberg

 
©Foto: Gerald Fenn

Unter dem Vorwand infektionsprophylaktischer Maßnahmen äußerte der Golfclub Bamberg vor kurzem via Fränkischer Tag ein Betretungsverbot der Parkanlage in der Gartenstadt unter Androhung von Geldstrafen und erlaubt sich nun, dieses Areal durch Barrieren aus Baumschnitt gegen den Zutritt von Bürgern abzuschotten. 

Der SPD-Ortsverein Bamberg Ost-Gartenstadt-Kramersfeld nimmt dies zum Anlass, den Stadtrat um Klärung zu bitten, welches Recht dem Golfclub zusteht,  Anspruch über das gesamte Areal der Parkanlage für sich zu erheben. Die SPD Bamberg-Ost wiederholt hier ihr oft geäußertes Anliegen, dieses Gelände als Naherholungsgebiet der allgemeinen Bevölkerung zur  Verfügung zu stellen und in diesem Sinne auch zugänglich zu machen und zu entwickeln.

Zumindest die Wege zu benützen dürfte den Bürgern freigestellt sein; wie die High-Tech-Spielflächen vor dem Betreten zu schützen sind und Menschen vor herumfliegenden Bällen, ist Sache des Clubs. Nebenbei: Ärgerlich für die Bürger der Gartenstadt ist auch der Lärm der Laubbläser, berichtet der OV-Vorsitzende Dr. Ernst Trebin.

 

09.04.2020 | Allgemein von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

OB Andreas Starke: „Erstattung der Kinderbetreuungskosten hilft unseren Eltern“

 

OB wendet sich in einem offenen Brief an den Ministerpräsidenten

Oberbürgermeister Andreas Starke hat sich in einem offenen Brief an den Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder gewandt, um gemeinsam mit den Trägern eine Neuregelung auf den Weg zu bringen, „die eine spürbare finanzielle Entlastung der Eltern bewirkt“, so Starke. Jetzt werden Kinder in Bayern nicht mehr in Schulen, Kindergärten oder Kindertageseinrichtungen betreut. Ausgenommen sind Kinder, deren Eltern in systemrelevanten Berufen arbeiten, beispielsweise Ärztinnen und Ärzte, Pflegende oder Verkäuferinnen und Verkäufer. Die Konsequenz daraus: Viele Eltern müssen darauf verzichten, arbeiten zu gehen. Das bedeutet finanzielle Verluste und oftmals materielle Notlagen. Vor allem Alleinerziehende sind stark betroffen. Viele der betroffenen Eltern fordern daher „eine Erstattung der Elternbeiträge bei den Kinderbetreuungseinrichtungen,“ so Starke. 

 

03.04.2020 | Familie

MdB Andreas Schwarz berichtet aus dem Bundestag: Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus geht in die Verlängerung

 

Aktuell werden bundesweit 535 Mehrgenerationenhäuser vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert. Immer mehr Menschen beteiligen sich daran - mittlerweile engagieren sich fast 37 000 Freiwillige, mit deren Hilfe die Häuser bundesweit über 21 000 Angebote umsetzen und täglich mehr als 60 000 Menschen erreichen. Hier kann man zu Recht von einem Erfolgsmodell sprechen. Das Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus befindet sich derzeit im letzten Förderjahr, wird jedoch ab 2021 auf Antrag verlängert – und das für weitere acht Jahre. Das teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit. 

„An dem riesigen Engagement kann man unschwer die große Bedeutung der Mehrgenerationenhäuser (MGH) für unsere Gesellschaft erkennen, vor allem für die strukturschwachen Regionen, in denen die Mehrzahl der Häuser liegt“, betont der SPD-Abgeordnete. „Aber auch in strukturstarken Regionen stellen sich die MGH den Herausforderungen vor Ort mit ihren ganz unterschiedlichen Maßnahmen. Durch ihre flexible Arbeit können sie sich ganz individuell an die jeweiligen örtlichen Gegebenheiten und Bedürfnisse anpassen und so überall zur Schaffung guter Entwicklungschancen für alle Menschen beitragen.“

 

02.04.2020 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

Bamberger SPD freut sich über OB-Wahlerfolg

 

„Der OB-Wahlsieg war eine tolle Teamleistung in schwierigen Zeiten und ich mich bei allen bedanken, die mitgekämpft haben“, so SPD-Kreisvorsitzender Felix Holland zum großen Erfolg der Bamberger SPD bei der OB-Wahl in Bamberg. „Nach der souverän gewonnenen Oberbürgermeisterwahl können wir stolz darauf sein, weitere 6 Jahre die erfolgreiche Ära Andreas Starke fortzuführen.“ 

Als Vorsitzender der Bamberger SPD freute sich Felix Holland am Sonntag direkt vor Ort über den Erfolg des SPD-Kandidaten. „Die Bürgerinnen und Bürger haben die gute, besonnene und erfolgreiche Arbeit von Andreas Starke und der SPD-Stadtratsfraktion belohnt und Andreas Starke gerade in dieser Krisenzeit wieder das Vertrauen geschenkt“, so Holland. Jetzt geht es darum, die Herausforderungen der aktuellen Ereignisse zu meistern: Das Corona-Virus bedroht die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, das Gesundheitssystem und die Arbeitsplätze unserer Stadt, sagte der SPD-Vorsitzende.

Nach der gewonnenen OB-Wahl wird die SPD-Fraktion durch Peter Süß verstärkt. Peter Süß braucht keine Einarbeitung, denn er ist bereits seit vielen Jahren Stadtrat. „Jetzt gilt es, auch in Zukunft Politik für alle Bürgerinnen und Bürger zu machen“, stellte Peter Süß fest.

 

26.03.2020 | Gesundheit

MdB Andreas Schwarz berichtet aus dem Haushaltsausschuss: Schutzschild für Deutschland

 

Berlin. Mit überwältigender Mehrheit hat heute der Deutsche Bundestag weitreichende Unterstützungshilfen für die Menschen und Unternehmen in Deutschland beschlossen, um die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern. Dies teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte Andreas Schwarz mit.

Mit einem milliardenschweren Maßnahmenpaket werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Familien mit Kindern, Mieterinnen und Mieter, Freiberufler, Soloselbständige, Kleinstbetriebe, mittelständische und große Unternehmen sowie auch Krankenhäuser unterstützt. Hierfür ist ein Nachtragshaushalt in Höhe von 156 Mrd. Euro beschlossen worden. Hinzu kommt ein Wirtschaftsfonds mit einer Garantiesumme von ca. 500 Mrd. Euro, um Unternehmen in dieser schweren Zeit zu unterstützen und vor einer Insolvenz zu bewahren. Ferner werden über die Kreditanstalt für Wiederaufbau 100 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt, damit Unternehmen und Selbständige gleichgültig der Größe schnell und unbürokratisch über ihre Hausbanken an Kredite gelangen.

 

25.03.2020 | Kommunalpolitik von SPD Stadt Forchheim

Stadt Forchheim kreisfrei? OB Uwe Kirschstein zum Thema

 

Jetzt, da ich Ihre Aufmerksamkeit habe... Es geht mir nicht um Spaltung. Es geht darum, dass wir (Stadt und Landkreis) als Partner auf Augenhöhe miteinander kommunizieren und verhandeln können. Es geht darum, eine Vision zu entwickeln, die uns den Weg eröffnen wird, die städtischen Ziele umzusetzen. Also ganz klassische Strategieplanung.

Allein das Beispiel Busverkehr und Buslinien aus der jüngsten Diskussion zeigt, wie wichtig und notwendig es ist, dass die Stadt Forchheim mehr Mitbestimmung braucht. Bis jetzt darf die Stadt Forchheim hier nur Wünsche äußern - mehr nicht. Das ist nicht das, was ich als "Verhandeln auf Augenhöhe" bezeichnen möchte.

Die Idee der Kreisfreiheit ist ja auch nicht neu und auch Alt-OB Franz Stumpf hatte das bereits mehrfach betont. Zu Recht, finde ich. Ich sehe das eher als Vision und Ziel für die nächsten, sagen wir mal, 20 Jahre. Das Denken in Amtsperioden (und 6-Jahres-Plänen) möchte ich überwinden.

 

24.03.2020 | Wahlen von SPD Gerach

SPD-OV Gerach: Brief des 1. Bürgermeisters

 
Gerhard Ellner, 1. Bürgermeister von Gerach

Sehr geehrte Bürgerinnen, sehr geehrte Bürger!

 

Was ist Ihnen wichtig?

Bestimmt steht an erster Stelle Ihre Familie,

Gesundheit, eine sichere Zukunft.

Es folgen Unabhängigkeit, Erfolg, Harmonie.

Bildung und eine sinnvolle und erholsame

Freizeitgestaltung runden unsere Existenz ab

 

Auf eine Bratwurst! mit MdB Andreas Schwarz

Wer hat Lust auf einen gemütlichen Grillabend mit MdB Andreas Schwarz und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Jonas Merzbacher? 

„Wir sind ab sofort im Landkreis Bamberg unterwegs und haben Bratwürste im Gepäck. Wer möchte, lädt uns zu sich nach Hause ein. Während Sie die Bratwürste grillen, unterhalten wir uns über die Probleme in unserer Republik, die Ideen für unsere Region und Ihre persönlichen Baustellen“, erläutert Andreas Schwarz die Idee hinter der Aktion. 
Persönlicher geht es kaum. Wer also diese einmalige Gelegenheit ergreifen möchte, der meldet sich bitte unter 0951-51929400 oder andreas.schwarz.ma04@bundestag.de, um einen Termin für den Hausbesuch zu vereinbaren. 

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15.06.2020, 12:00 Uhr - 14:00 Uhr OB Andreas Starke / Stadt Bamberg: Bürgeranliegen weiterhin nur schriftlich
Aufgrund der Corona-Maßnahmen können derzeit noch keine Bürgersprechstunden bei Oberbürgermeister Andreas …

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