SPD Unterbezirk Bamberg Forchheim

Soziale Politik für dich und die Region

Gräfenberg: Interview mit der IG Steinbruch

Beginnen wir mit den Ungereimtheiten des Verfahrens. Ihr hattet davon gesprochen, dass der Standort schon einmal bewertet wurde, wann war das?

Im Jahr 2006 wurde zuletzt eine Erweiterung des Steinbruchs mit einer geringeren Verfüllmenge als aktuell beantragt, genehmigt. Der Standort wurde der Kategorie A mit Zuordnungswerten der Schadstoffgehalte bis Z 0 (geringstmögliche Belastung) gemäß des bayerischen Verfüll-Leitfadens zugeordnet. Das Wasserwirtschaftsamt teilte damals dem Landratsamt mit, dass aufgrund der hohen hydrogeologischen Empfindlichkeit des Standorts eine Einstufung in die Kategorie Trocken A mit Zuordnungswerten bis Z 0 erforderlich sei. Als Fremdmaterial käme zur Verfüllung nur unbedenklicher Bodenaushub ohne Fremdbestandteile mit  Schadstoffgehalten bis zu den Zuordnungswerten Z 0 in Frage.

 
MdB Andreas Schwarz (SPD) überreicht Rekord-Förderbescheid des Bundes für St. Michael
Andreas Schwarz MdB (2.v.l.) überreicht den Förderbescheid an OB Andreas Starke, li. Bertram Felix, re. BM Glüsenkamp

Letzter Bauabschnitt für das Sanierungsprojekt Michaelsberg in den Startlöchern / Ortstermin mit Bundestagsabgeordnetem Andreas Schwarz

 

Das Großprojekt „Gesamtsanierung des Klosters St. Michael“ startet im Mai in die letzte Runde. Dank der großzügigen Förderung durch Kulturstaatsministerin Monika Grütters in Höhe von 24 Millionen Euro steht der abschließende und größte Bauabschnitt nun in den Startlöchern: Bis 2030 soll die gesamte Klosteranlage nachhaltig und umfassend saniert sein. Als großes Zwischenziel wird nach heutiger Planung die Wiedereröffnung der Kirche Ende 2025 anvisiert, damit sie für Hochzeiten wieder genutzt werden kann. Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz überbrachte am heutigen Mittwoch, 10. März, bei einem Besuch auf dem Michaelsberg den Zuwendungsbescheid des Bundes in Höhe von bis zu 24 Millionen Euro an Oberbürgermeister Andreas Starke, Bürgermeister Jonas Glüsenkamp und den Finanz- und Stiftungsreferenten Bertram Felix. (siehe Bild)

 
Bamberger OB Starke hisst Flagge anlässlich des Equal Pay Day 2021

„Seit Jahren eine eklatante Ungerechtigkeit“ 

Oberbürgermeister Andreas Starke hat anlässlich des heutigen Equal Pay Day eine Flagge auf dem Maxplatz vor dem Rathaus gehisst. Mit diesem symbolischen Akt setzt die Stadt Bamberg ein Zeichen gegen ungerechte Bezahlung von Frauen. In 2021 verdienen Frauen erst von heute an (10.03.21) in Deutschland rechnerisch das gleiche wie Männer. Das bedeutet gleichzeitig: Bis zum heutigen Tage haben sie de facto umsonst gearbeitet und daran hat sich seit Jahren kaum etwas daran geändert.

Seit Jahren begeht Deutschland nun schon im März den Equal Pay Day. Seit Jahren weisen die nackten Zahlen darauf hin, dass Frauen in Deutschland weniger Geld verdienen als Männer. Zwar liegt der Gender Pay Gap, also geschlechterbedingte Lücke bei der Bezahlung, dieses Jahr nach den Berechnungen des Statistischen Bundesamtes in Deutschland bei 19 Prozent und damit erstmals unter der 20 Prozent-Marke. Ein Grund zum Jubeln ist das aber nicht. Denn 2018 verdienten Männer in Deutschland durchschnittlich 4,37 Euro brutto mehr pro Stunde als Frauen und damit ist der Gender Pay Gap in Deutschland deutlich höher als im EU-Durchschnitt (15 Prozent).

 
SPD Bamberg diskutiert S-Bahn-Haltestelle Süd

Abermals trafen sich die Vorstandsmitglieder der Bamberger SPD online und berieten unter Leitung des Kreisvorsitzenden und Stadtrates Felix Holland aktuelle Themen der Stadtpolitik. Im Mittelpunkt standen die vielschichtigen Auswirkungen der Corona-Pandemie und der bevorstehende Bahnausbau. Der Bahnausbau wird viele Einschnitte für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt mit sich bringen - aber Bamberg habe dadurch auch Standortvorteile, wenn das Projekt abgeschlossen ist, betonte SPD-Chef Holland. Gerade die hervorragende Anbindung Bambergs ans Bahnnetz sei ein Gewinn für alle Branchen. 

Aber auch der S-Bahn-Halt Bamberg-Süd beschäftigte die Genossinnen und Genossen während ihrer 120-minütigen Video-Sitzung. Die Sozialdemokraten halten am S-Bahn-Halt Süd fest und sehen erhebliche Pluspunkte für eine verbesserte Anbindung in Richtung Nürnberg/Erlangen, als auch in unsere Stadt, glaubt Felix Holland. Die Planung der Bahn sieht allerdings eine S-Bahn-Haltestelle unmittelbar auf Höhe der Gereuth, sowie eine Wegführung der Benutzerströme durch die Gereuth vor. „Nach einer Abwägung der Vor- und Nachteile sind wir zum Entschluss gekommen, dass der gewählte Standort der Bahn unglücklich ist und deshalb werden wir uns für eine Verschiebung in Richtung Süd, zur Brose-Arena hin aussprechen“, teilte Holland in einer Presseerklärung mit. 

 
Bamberg: Bürgermeister Wolfgang Metzner lädt zur Telefonsprechstunde

Am Mittwoch, 17. März 2021, findet von 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr eine Sprechstunde mit Bürgermeister Wolfgang Metzner statt. Aufgrund der Corona-Lage kann diese derzeit leider nur telefonisch durchgeführt werden.

Alle Bürgerinnen und Bürger, die Fragen oder Anliegen rund um die Themen Schule, Bildung und Kultur haben, sind herzlich dazu eingeladen. Damit die Leitung nicht besetzt ist, werden Anruftermine vergeben. Interessenten werden deshalb um Voranmeldung per E-Mail oder Telefon gebeten.

Ansprechpartner ist Bernd Möhrlein, Tel. 87-1120 bzw. E-Mail: buergeranfragen@stadt.bamberg.de .

 
Die Bundestagsabgeordneten Anette Kramme und Andreas Schwarz gehen für die OberfrankenSPD in den Bundestagswahlkampf

Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme und der Haushaltspolitische Sprecher Andreas Schwarz gehen als Spitzenkandidaten der OberfrankenSPD in die Bundestagswahl 2021.

Auf dem digitalen Bezirksparteitag der OberfrankenSPD wurde die 53-jährige Fachanwältin für Arbeitsrecht an die Spitze der Liste gewählt. Auf Platz zwei der Frauenliste platzierte sich Ramona Brehm aus Coburg.

Bei den Männern setzte sich der Bamberger Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitiker Andreas Schwarz durch, gefolgt von Jörg Nürnberger aus dem Unterbezirk Hof/Wunsiedel und Simon Moritz aus Kulmbach.

„Ich bedanke mich ganz herzlich für das Vertrauen und werde gemeinsam mit Ramona Brehm, Andreas Schwarz, Jörg Nürnberger und Simon Moritz mit ganzer Kraft für ein erfolgreiches Ergebnis der SPD sowohl in Oberfranken als auch in Bayern und im Bund kämpfen.“

 
SPD Bamberg-Altstadt: Innenstadtöffnungen haben Priorität vor Abschaffung der Maskenpflicht!

Antrag auf sofortige Aufhebung der Maskenpflicht in der Bamberger Innenstadt wird hinterfragt

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Altstadt-Süd, inklusive dem dritten Bamberger Bürgermeister Wolfgang Metzner, unterstützt ausdrücklich nicht den am 19.2.2021 gestellten Antrag der SPD- Stadtratsfraktion zur sofortigen Aufhebung der Maskenpflicht in der Bamberger Innenstadt.

Zu einem späteren Zeitpunkt sehen wir die Überprüfung der Maskenpflicht als gegeben an und begrüßen diesbezüglich weitere Initiativen der SPD-Stadtratsfraktion!

Zum heutigen Zeitpunkt möchten wir aber das Gegenteil bewirken: Öffnungen sofort, Hygienemaßnahmen beibehalten!

 
SPD Rattelsdorf: News aus der Marktgemeinderatssitzung vom 18.02.2021

News aus dem Marktgemeinderat      

Die Sitzung des Marktgemeinderats leitete am gestrigen Donnerstag, den 18. Februar zweiter Bürgermeister Hans-Jürgen Scheerbaum, der aufgrund des krankheitsbedingten Ausfalls des 1. Bürgermeisters die Amtsgeschäfte führt. Wie bereits im Januar fiel die öffentliche Tagesordnung coronabedingt sehr knapp aus und umfasste lediglich 4 Tagesordnungspunkte.

Im ersten Tagesordnungspunkt wurden wie üblich Informationen des Bürgermeisters bekannt gegeben. Dabei überbrachte Scheerbaum zunächst die Glückwünsche im Namen des Marktgemeinderates an Gemeinderat Michael Hümmer, der im Vorfeld seinen 50. Geburtstag gefeiert hatte. Desweiteren wurde darauf hingewiesen, dass für das neue Ebinger Baugebiet „Am Ruhstein“ nun Vergabekriterien vorliegen würden. Die Fraktionen sollen darüber beraten und auch Vorschläge für einen künftigen Straßennamen machen. Hierzu machen wir auch gerne einen Aufruf an unsere Leser:  Wer hat hierfür gute Ideen? Gerne nehmen wir hier Vorschläge aus der Bevölkerung auf und leiten diese weiter ;-)!

 

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