SPD Unterbezirk Bamberg Forchheim

Soziale Politik für dich und die Region

AWO-Chef Beyer fordert: „Corona-bedingte Kürzungen bei Sozialem und Kultur gefährden den sozialen Frieden“

„Die auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene laufenden Debatten um Corona-bedingte Kürzungen beunruhigen mich zutiefst, lassen sie doch erkennen, dass man beabsichtigt, ausgerechnet bei Sozialem und Kultur den Rotstift massiv anzusetzen – Bereiche, die ohnehin zumeist stiefmütterlich behandelt werden. Ich warne davor, sie endgültig ausbluten zu lassen. Und ich appelliere an die politisch Verantwortlichen, diese Belange gerade wegen der Krise zu stärken. Beispielsweise von Armut bedrohte und betroffene Menschen umgehend zu entlasten. Alles andere würde unsere Gesellschaft um Jahrzehnte zurückwerfen und den sozialen Frieden akut gefährden“, erklärt Thomas Beyer, Vorsitzender der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Bayern, anlässlich des morgigen Welttags der sozialen Gerechtigkeit.

 
Bamberg: Grüne und SPD werben für vereintes Vorgehen beim Bahnausbau

Am vergangenen Montag hat die öffentliche Auslegung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zum Bahnausbau begonnen. In einer gemeinsamen Pressemitteilung äußern sich Vertreter von Grünes Bamberg und SPD zum aktuellen Geschehen. Christian Hader (Grünes Bamberg) und Heinz Kuntke (SPD) betonen dabei als jeweilige Vertreter ihrer Fraktionen im Koordinierungskreis Bahnausbau, dass es jetzt darauf ankomme, den Interessen der Bahn die Interessen der Stadt entgegenzusetzen - und das mit möglichst großer Geschlossenheit des Stadtrats und unter möglichst intensiver Einbindung der Stadtgesellschaft. 

 
MdB Andreas Schwarz (SPD): 22 Einrichtungen in Bamberg und Forchheim profitieren von "SprachKiTas"-Bundesprogramm

„Wir haben mit den beiden Bundesprogrammen „SprachKitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" und „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung" seit dem Start in 2016/2017 viel erreicht. Deshalb freue ich mich besonders, dass unsere Familienministerin Franziska Giffey durchgesetzt hat, die erfolgreichen Ansätze aus den Bundesprogrammen in 2021 und 2022 fortzuführen und noch einmal 420 Mio. Euro dafür bereitzustellen“, erläutert der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. 

„Die Bundesprogramme setzen an den zentralen Stellschrauben für einen guten Einstieg ins Bildungssystem an: dem Zugang und der sprachlichen Bildung. Sage und schreibe 22 Kindertagesstätten aus dem Wahlkreis Bamberg und Forchheim sind bereits beim Programm Sprach-Kitas dabei und können sich über die Verlängerung freuen.“ 

 
MdB Andreas Schwarz (SPD): Initiative zur Unterstützung von Schulen in sozial schwierigen Lagen gestartet
©Foto: Steven P. Carnarius

Rupprecht-Grundschule aus Bamberg mit dabei

Mit Beginn des Jahres ist die Bund-Länder-Initiative „Schule macht stark“ gestartet. Ziel ist es, die Bildungschancen von sozial benachteiligten Schülerinnen und Schülern zu verbessern. Die Initiative richtet sich an alle Schularten und Jahrgangsstufen im Primarbereich und in der Sekundarstufe I. Dafür stellen das Bundesbildungsministerium (BMBF) und die Länder zu gleichen Teilen insgesamt 125 Millionen Euro zur Verfügung. 

„Deutschlandweit werden 200 Schulen in sozial schwierigen Lagen bei der Erfüllung ihres Bildungs- und Erziehungsauftrages darin unterstützt, ihren Schülerinnen und Schülern den ihren Potenzialen entsprechenden bestmöglichen Lern- und Bildungserfolg zu ermöglichen“, erläutert der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Was mich besonders freut ist aber, dass auch eine Bamberger Schule, die Rupprecht-Grundschule, mit dabei ist.“ 

 
MIB Bamberg lädt ein: Lichteraktion am Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz
Lichteraktion am Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz


Am 27. Januar jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee zum 71. Mal. In Auschwitz wurden 1,1 Millionen Menschen, darunter 1 Million Jüdinnen und Juden, ermordet. Auschwitz steht für eine Barbarei, für einen Angriff auf die ganze Menschheit und Menschenwürde. "Auschwitz erinnert daran, wohin Rassismus und Faschismus führen können. Wir möchten dem Grauen und der Düsternis von Auschwitz Lichter entgegensetzen", so Mitra Sharifi und Marco Depietri, die kommissarischen Vorsitzenden des Migrantinnen- und Migrantenbeirats der Stadt Bamberg.

Die Mitglieder des Migrantinnen- und Migrantenbeirats der Stadt Bamberg (MIB) möchten sich an diesem Tag mit einer mit den Corona-Maßnahmen kompatiblen Aktion am Gedenken und Mahnen an diesem Tag beteiligen. Wir laden alle Bambergerinnen und Bamberger mit und ohne Migrationshintergrund ein, am Mittwoch, den 27. Januar, um 18.00 Uhr mit einer Kerze am Fenster an die Opfer von Auschwitz zu gedenken.

 
MdB Andreas Schwarz (SPD): Bund fördert überregionales Wasserstoffnetzwerk in Oberfranken mit 3 Mio. Euro

Der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner Bereinigungssitzung die Förderung eines „Pilotprojekts und eines Kommunikationsprozesses zum Thema Wasserstoff als Zukunftstechnologie“ mit 3 Mio. Euro beschlossen. Erst im vergangenen Spätsommer trafen die beiden Bundestagsabgeordneten, die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme und der Haushaltspolitiker Andreas Schwarz, mit Dirk van Elk vom BdS zusammen. Der Projektleiter beim Bund der Selbstständigen in Bayern brachte diese Projektidee auf den Tisch, die beide SPD-Abgeordneten so überzeugte, dass sie sich in Berlin für die Förderung durch den Bund einsetzten. 

„Die Forschung und die Entwicklung der Wasserstofftechnologie werden seit Jahren gefördert und der Nutzen ist bereits anerkannt. Jedoch mangelt es an praktischer Nutzung und öffentlichem Bewusstsein für Wasserstofftechnologien“, erläutert Andreas Schwarz. „Ziel des Modellprojektes ist es, ein Wasserstoffnetzwerk zu gründen und damit Akteure und welche, die es werden wollen, miteinander zu vernetzen. Nur, wenn Akteure voneinander wissen und die Gelegenheit bekommen, voneinander zu lernen und einander zu ergänzen, kann dieser gesellschaftlich wichtige Transformationsansatz an Geltung gewinnen. Und als konkreter Standort, um Wasserstofftechnologien praktisch zu erproben, ist Oberfranken ideal.“

 
SPD Forchheim betont: Citymanagerin Elena Büttner leistet gute Arbeit.

Die SPD-Fraktion im Forchheimer Stadtrat zeigt sich verwundert über die Kritik der CSU-Fraktion im Haupt- Personal- und Kulturausschusses vom 14.01. gegenüber unserer Citymanagerin Frau Elena Büttner. Frau Büttner ist seit 1.4.2018 Citymanagerin und kann seitdem auf eine erfolgreiche Arbeit verweisen.

Die Coronazeit verlangt von jeder und jedem viel Geduld. Die schwierige Situation wird wahrscheinlich noch weitere Einschränkungen für uns alle bedeuten. Die Aufgaben, auch für die Citymanagern, sind aufgrund der Einschränkungen mit fast wöchentlich neuen Verordnungen nicht leicht. Frau Büttner hat dennoch mit großem Engagement und mit guten Ideen Akzente gesetzt und stand den Geschäften und Gaststätten in schwieriger Zeit bei. Besonders mit den Projekten Digitaler Mittagstisch (Forchheimfood), 
Gutscheinplattform "Heimatladen zusammenhaltenFo" oder dem "Stadtstrand" wurden wichtige Impulse in 2020 gesetzt.

 
MdB Andreas Schwarz (SPD): Fassbierklausel hilft Brauereien!

Damit mehr Brauereigaststätten von den November- und Dezemberhilfen profitieren können, führt der Bund eine „Fassbierklausel“ ein. Dies teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit. 

„Das sind großartige Neuigkeiten für unsere Brauereigaststätten in Oberfranken. Mit der Fassbierklausel wird nur noch der Absatz von Flaschenbier an den Lebensmittelhandel zum geöffneten Geschäftsbereich gezählt. Der Absatz von Fassbier sowie der Umsatz, den eine Brauerei mit der Belieferung von Gaststätten, Kneipen, etc. erzielt, wird dem „geschlossenen“ Bereich zugerechnet“, so der SPD-Abgeordnete. 

 

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