„So etwas wie unrealistische Träume gibt es nicht. Es gibt lediglich unrealistische Zeitvorga- ben.“ – Nido Qubein
Mit diesen Worten des amerikanischen Motivationstrainers und erfolgreichen Geschäftsmann Nido Qubein möchte ich für die SPD-Stadtratsfraktion meine Haushaltsrede beginnen. Denn die- ser Satz drückt unsere Sichtweise auf den heute zu beschließenden Haushalt und unsere Sicht auf die Arbeit des Stadtrates recht gut aus.
Während in Corona-Zeiten beherzter Applaus auch für Altenpflegekräfte aufkam, macht sich das bisher auf deren monatlichen Gehaltszetteln noch wenig bemerkbar. Aktuell ist sogar ein flächendeckender und für die Pflegebranche allgemeinverbindlicher Tarifvertrag auf Bundesebene gescheitert. Kein gutes Zeichen, zumal der Pflegenotstand auch ohne Coronakrise beständig wächst: Insbesondere in Senior:innenheimen mangelt es massiv an Arbeitskräften.
Dass sich das endlich ändert – ganz konkret in Bamberg in den Altenheimen der Sozialstiftung (Bürgerspital und Antonistift) – dafür wollen sich jetzt die Stadträt:innen von Grünes Bamberg, SPD und BaLi/Partei einsetzen und haben einen entsprechenden Antrag gestellt: Alle Pflegekräfte der stadteigenen Bamberger Altenhilfe gGmbH sollen spätestens ab Januar 2022 nach dem Tarif des öffentlichen Dienstes (TVöD) bezahlt werden, der merklich über der jetzigen Entlohnung liegt.
Die grün-rote Stadtratskooperation gibt ein klares Bekenntnis zum Erwerbsgartenbau in der Nordflur ab und verweist auf das gemeinsame Kooperationspapier, welches vorsieht dort landwirtschaftliche Flächen zu erhalten. „Der regionale Erwerbsgartenbau ist zwingend zu schützen“, so Grünen-Stadtrat Andreas Eichenseher und ergänzt: „Aus kulturellen Gründen, aber auch um eine zukunftsfähige und nachhaltige Stadt zu gestalten“.
In die Diskussion waren die Flächen an der Kronacher Straße gelangt, weil sich ein Bamberger Unternehmen für eine Vergrößerung seiner Gewerbeflächen interessiert. Für die SPD Fraktion hob Klaus Stieringer hervor: „Gewerbeflächen sind in Bamberg rar, weshalb wir alle Optionen gründlich durchdenken müssen. Allerdings haben die gärtnerischen Flächen und damit auch das Welterbe für uns absoluten Vorrang. Eine Umwidmung und Versiegelung von gegenwärtig gärtnerisch genutzten Flächen, wird es deshalb nicht geben“, so Klaus Stieringer.
Liebe Kinder,
wir brauchen Eure Hilfe, damit sich der Osterhase in Rattelsdorf so richtig wohl fühlt!
Wer malt für den Osterhasen ein Bild oder bastelt ihm etwas Schönes?
Die SPD Rattelsdorf hat gehört, dass sich der Osterhase nicht nur sehr über Eure Bilder oder Bastelarbeiten freut, sondern Euch als Dankeschön zu Ostern ein kleines Ostergeschenk nach Hause bringen wird! :-)
Also? Wer wird kreativ und macht mit? Eure Bilder und Bastelarbeiten könnt Ihr bis Donnerstag, 1. April (bitte mit Name und Adresse, sonst kommt Eurer Geschenk nicht an!!!) in folgenden Briefkästen abgeben:
Auf Eure Teilnahme freuen wir uns und sind schon mega gespannt auf Eure tollen Osterbeiträge!
Eure SPD Rattelsdorf
Mit großer Besorgnis wurde in der SPD-Stadtratsfraktion die jüngste Äußerung des Bayerischen Staatsministers für Inneres, Joachim Herrmann (CSU) aufgenommen, dass die AEO nicht wie vereinbart zum Jahresende 2025 fristgerecht geschlossen wird, sondern eventuell weiterbetrieben werden soll. Nach Ansicht von SPD-Fraktionsmitglied Heinz Kuntke gibt es eine verbindliche schriftliche Vereinbarung zwischen dem Freistaat Bayern und der Stadt Bamberg, die AEO im Jahre 2025 aufzulösen. „Wir gehen davon aus, dass die Vereinbarung mit der Staatsregierung eingehalten wird“, so Heinz Kuntke.
Die SPD Stadtratsfraktion hat in einem Antrag die Stadtverwaltung beauftragt, die Staatsregierung von Bayern aufzufordern, schriftlich und verbindlich zu bestätigen, dass diese Zusage der Auflösung bis 2025 auch eingehalten wird. „Wir haben zur Bewältigung der humanitären Katastrophe deutlich mehr beigetragen, als die meisten anderen Städte, jetzt ist der Freistaat an der Reihe, seinen Verpflichtungen und seinen Zusagen nachzukommen“, betont der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer.
Sie war Lehrerin, SPD-Politikerin und eine Vorkämpferin für die Rechte der Frau: Am 16. März 2021 wäre Sidonie Werner 161 Jahre alt geworden. Google hat ihr zu Ehren ein Doodle für die Suchmaschine erstellt, das von der Künstlerin Lihie Jacob gestaltet wurde (siehe Bild).
Sidonie Werner wurde am 16. März 1860 in Posen geboren und arbeitete einen Großteil ihres Lebens als Volkslehrerin in Hamburg. Dort engagierte sie sich auch politisch: Als Mitbegründerin des Jüdischen Frauenbundes (JFB) kämpfte sie seit 1893 für die Rechte der Frauen. Bis zu ihrem Tod 1932 war sie die erste Vorsitzende des israelitisch-humanitären Frauenvereins.
Am Wochenende fand im mittelfränkischen Schwabach die Aufstellung der SPD-Landesliste für die Bundestagswahl im Herbst statt. Zur Minimierung von Coronarisiken wurde sie als Open-air-Veranstaltung im örtlichen Fußballstadion durchgeführt. Sturm und Regen konnten der SPD nichts anhaben - ganz folgend einem Motto der SPD: "Sturmerprobt seit 1863".
Oberfranken ging mit den fünf Wahlkreiskandidat:innen Andreas Schwarz (Unterbezirk Bamberg-Forchheim), Anette Kramme (UB Bayreuth), Ramona Brehm (UB Coburg), Jörg Nürnberger (UB Hochfranken) und Simon Moritz (UB Kulmbach/Lichtenfels) sowie dem zusätzlichen Listenkandidaten Alexander Klehr aus Coburg an den Start.
Bamberger Gärtnereien sind Bodenschätzen gleichzusetzen
Im Rahmen der Diskussion um eine mögliche gewerbliche Neuerschließung, Versiegelung und Neunutzung bestehender Gärtnerflächen an Nord- und Südflur, aktuell durch die Firma OfA, priorisieren die Mitglieder des SPD-OV Altstadt-Südklar den dauerhaften Erhalt, Schutz und die Förderung dieser, und auch aller Bamberger Gärtnerflächen. Die Gründe sind vielfältig, Vorrang bei allen Überlegungen hat für uns der Nachhaltigkeitsaspekt:
Diese Bodenschätze gilt es mit Priorität zu erhalten!
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
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