(Bamberg, 19.5.2021) Am heutigen Mittwochnachmittag hat der Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag das Denkmalschutz-Sonderprogramm mit der dazugehörigen Projektliste beschlossen. Erneut konnte der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz seinen Einfluss in Berlin geltend machen und so eine große Fördersumme für ein stadtbildprägendes Gebäude nach Bamberg holen.
Die Karmelitenkirche ist aktuell in ihrem Bestand stark gefährdet und eine Sanierung des Gebäudes ist dringend nötig. Daher unterstützt der Bund die notwendigen statischen Maßnahmen mit der Außensanierung sowie die Innensanierung der Kirche mit 2,75 Mio. Euro.
„Mir liegt der Erhalt unserer oberfränkischen Orte und Landschaft sehr am Herzen. Sie machen das Leben in unserer Heimat erst lebens- und liebenswert“, so der SPD-Abgeordnete Andreas Schwarz zu der heutigen Entscheidung. „Deshalb setze ich mich immer mit voller Kraft für die Projekte in unserer Region ein und freue mich, dass ich meine Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss von der Notwendigkeit dieser Förderung überzeugen konnte.“
Mit dem neuen Förderprogramm "Ladeinfrastruktur vor Ort" will das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den Aufbau von Ladestationen mit weiteren 300 Millionen Euro beschleunigen.
Damit sollen noch mehr Lademöglichkeiten genau dorthin gebracht werden, wo die Autos ohnehin schon parken: an Supermärkten, Hotels, Restaurants, Schwimmbädern oder Sportplätzen. Das neue Förderprogramm ergänzt das Förderkonzept für das „Gesamtsystem Ladeinfrastruktur“ in Deutschland, zu dem unter anderem das private Laden zu Hause und beim Arbeitgeber zählt.
„Durch die steigende Anzahl an E-Fahrzeugen in Deutschland wird es immer wichtiger, dass genügend Ladesäulen zur Verfügung stehen“, betont der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Daher unterstützt das neue Programm ausdrücklich Ladestationen für die Menschen, die ihr E-Auto weder Zuhause noch beim Arbeitgeber laden können.“
Bamberger Kulturgeographie untersucht zivilgesellschaftliches Engagement in ländlichen Räumen
Ab Mai startet am Lehrstuhl Geographie I (Kulturgeographie) unter der Leitung von Prof. Dr. Marc Redepenning ein dreijähriges Forschungsprojekt „Säulen des Engagements in ländlichen Räumen. Erfolgsbedingungen, Synergien und Handlungs-empfehlungen für breites zivilgesellschaftliches Engagement (SEL)“. Das teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.
Das Projekt wird gemeinsam mit vierzehn weiteren Projekten im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE) durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft gefördert und erhält 219.500 Euro.
„Das Ziel des Bundesprogramms ist es, ländliche Regionen durch die Unterstützung bedeutsamer Vorhaben und Initiativen als attraktive Lebensräume zu erhalten und weiterzuentwickeln. Und genau da setzt das Forschungsprojekt der Uni Bamberg an“, so Schwarz weiter.
liebe Genossinnen und Genossen,
der 1. Mai ist der Tag, an dem wir traditionell mit den Gewerkschaften auf die Straße gehen oder bei Veranstaltungen vor Ort für gute und sichere Arbeit kämpfen.
Auch wenn wir uns in diesem Jahr nicht persönlich treffen können, ist der Tag der Arbeit in Zeiten von Corona vielleicht wichtiger denn je.
Wir haben uns daher Gedanken über alternative Formen für die Maikundgebung gemacht und laden Euch hiermit herzlich ein zur digitalen 1. Mai-Kundgebung um 17 Uhr.
Diskutiert mit dem oberfränkischen DGB-Regionsgeschäftsführer Mathias Eckardt, dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz und der Parlamentarischen Staatssekretärin Anette Kramme aus Bayreuth über "Solidarität ist Zukunft - Gemeinsam aus der Krise".
Wir bitten um Anmeldung unter maifeier@spd-bayreuth.de. Nach erfolgter Anmeldung erhaltet Ihr die Zugangsdaten. Über Eure zahlreiche Teilnahme würden wir uns sehr freuen
Antrag auf Erlass der Sondernutzungsgebühren von Außenflächen für Gastronomie und Handel
Zur Unterstützung der Bamberger Gastronomie beantragt die SPD-Stadtratsfraktion für die bevorstehende Stadtratssitzung, dass für die Straßenbewirtschaftung von Gastronomie- und Einzelhandelsbetrieben in der Sommersaison 2021, analog der Städte Coburg und Erlangen, keine Sondernutzungsgebühren erhoben werden.
Begründung
Die Finanzsenat der Stadt Bamberg hatte auf Initiative der SPD Stadtratsfraktion die Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie um 50% reduziert. Das geschah vor dem Hintergrund der juristischen Bewertung durch die Stadt Bamberg, dass ein kompletter Gebührenerlass aus rechtlichen Gründen nicht möglich sei. Zudem bestand die Hoffnung, dass den regionalen Gastronomen eine mittelfristige Handlungs- und Öffnungsperspektive angeboten werden kann. Nachdem mehrere Städte - wie Coburg und Erlangen - beschlossen haben, dass die lokale Gastronomie in diesem Sommer für ihre Außenbewirtschaftung keine Sondernutzungsgebühren zu zahlen hat und die sogenannte „Notbremse“ des Bundestages mögliche Öffnungen, u.a. nach dem „Tübinger Modell“ verhindert, möchte die Antragstellerin den Bamberger Gastronomen mit dem beantragten Gebührenerlass entsprechende Unterstützung zukommen lassen. Aufgrund der herausfordernden Situation müssen auch auf kommunaler Ebene alle Maßnahmen ausgeschöpft werden, um den von der Situation besonders hart betroffenen Branchen zu helfen.
Mit freundlichen Grüßen
SPD-Stadtratsfraktion
Klaus Stieringer Heinz Kuntke
Stadtrat Stadtrat
So viele tolle Kunstwerke erreichten den Osterhasen im Rahmen der Oster-Aktion des SPD-Ortsvereins Rattelsdorf. Als Dankeschön lieferten der Osterhase und der SPD-Ortsverein knapp 70 Nester an die teilnehmenden Kinder in der ganzen Marktgemeinde aus. Der SPD-ORTSVEREIN Rattelsdorf sagt Danke an alle Kinder, die mitgemacht haben 
!
Mit zwei Millionen Euro unterstützt der Bund die Entwicklung und Modernisierung von Landwirtschaftsmuseen in ländlichen Räumen. Das neue Soforthilfeprogramm ist Teil des Soforthilfeprogramms Heimatmuseen und landwirtschaftliche Museen 2021. Es richtet sich gezielt an landwirtschaftliche Museen in Städten und Gemeinden mit bis zu 30.000 Einwohnern oder Orten mit ländlichem Charakter.
Ausstellungsschwerpunkte müssen mit den Themen Landwirtschaft, Lebensmittelproduktion, Ernährung, Gartenbau, Weinbau oder Fischerei verknüpft sein. Dies ist ein großer Erfolg für die Museen in ländlichen Räumen und ein echter Beitrag zu gleichwertigen Lebensbedingungen – denn so können die vielfach ehrenamtlich getragenen Museen in ländlichen Räumen ihre wertvolle Arbeit auch zukünftig leisten. Durchgeführt wird die Maßnahme vom Deutschen Verband für Archäologie e.V. (DVA).
„So etwas wie unrealistische Träume gibt es nicht. Es gibt lediglich unrealistische Zeitvorga- ben.“ – Nido Qubein
Mit diesen Worten des amerikanischen Motivationstrainers und erfolgreichen Geschäftsmann Nido Qubein möchte ich für die SPD-Stadtratsfraktion meine Haushaltsrede beginnen. Denn die- ser Satz drückt unsere Sichtweise auf den heute zu beschließenden Haushalt und unsere Sicht auf die Arbeit des Stadtrates recht gut aus.
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
| Besucher: | 1983129 |
| Heute: | 191 |
| Online: | 15 |
