SPD Unterbezirk Bamberg Forchheim

Das nahende Weihnachtsgeschäft ist für den innerstädtischen Handel von zentraler Bedeutung. Insbesondere inhabergeführte Geschäfte sind auf lokalen Konsum angewiesen. Um eine möglichst niederschwellige Erreichbarkeit der Bamberger Innenstadt mit dem Gedanken klimafreundlicher Mobilität zu verbinden, haben die Fraktionen Grünes Bamberg und SPD nun bei Oberbürgermeister Andreas Starke die Prüfung beantragt, ob der Busverkehr an Adventssamstagen kostenfrei sein kann.

Christian Hader, Fraktionsvorsitzender von Grünes Bamberg sagt dazu: „Gerade die inhabergeführten Geschäfte unserer Innenstadt haben kürzlich im Rahmen der #noblackfriday-Kampagne darauf hingewiesen, dass es Aktionen braucht, die den innerstädtischen Handel wirklich stärken. Eine höhere Kundenfrequenz durch einen kostenlosen Busverkehr ist hier der richtige Weg!“

Auch Heinz Kuntke, Vorsitzender der SPD-Fraktion betont die Bedeutung des Busverkehrs für die Innenstadt und für die Umwelt: „Wer mit dem Bus in die Stadt fährt, entlastet den innerstädtischen Verkehr und das Klima zugleich. Hier wollen wir einen Anreiz schaffen.“
Nach Angaben beider [...]

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Die Bundesregierung unterstützt mit der Breitbandförderung den Ausbau digitaler Infrastruktur in den Gebieten, in denen sich der privatwirtschaftliche Ausbau nicht lohnt. Hierzu fördert die Bundesregierung mit finanziellen Mitteln entsprechende lokale Projekte. Die Mittel aus dem Förderprogramm stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zur Verfügung.

„Gleich vier Gemeinden aus meinem Wahlkreis können sich über eine 50-prozentige Förderung ihres Gigabitausbaus freuen“, kündigt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz an. „Die Erschließung von unterversorgten Adressen im Gemeindegebiet können nun Schlüsselfeld, Königsfeld, Weilersbach und der Markt Heiligenstadt angehen.“

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Am 24.11.2023 konnte nach langer Planung endlich die Ortsteilgruppe des SPD-Ortsvereins Kirchehrenbach in Weilersbach gegründet werden. Die ganze Veranstaltung stand unter dem Motto: "Mehr Demokratie wagen!" Im gut besuchten Nebenzimmer des Gasthauses Hubert  haben die Genossinnen und Genossen ihre Motivation erläutert, eine Ortsteilgruppe der SPD in Weilersbach zu gründen. "Ziel ist es, ein zusätzliches Angebot in der Gemeinde zu schaffen,"  so Ortssprecherin Bettina Drummer. "Man will den Bürgerinnen und Bürgern weitere Angebote unterbreiten und mit der Gründung einer dritten Kraft in der Kommunalpolitik den Dialog fördern", so Drummer weiter.

Kulturelles Highlight waren ein kurzes Referat mit anschließender Lesung von Herrn Dr. Manfred Franze aus seinem Buch "Der schwierige Weg zur Demokratie - Forchheim, Ebermannstadt und die Fränkische Schweiz in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts". Im Anschluss daran berichtete der Bundestagsabgeordnete und SPD-Unterbezirksvorsitzende Andreas Schwarz zu aktuellen Themen aus Berlin. 

Erste politische Akzente wurden auch schon gesetzt: So verlas Bettina Drummer den ersten Antrag der OT-Gruppe Weilersbach, in dem eine Gedenkfeier anläßlich der Reichsprogromnacht am Judenhof in Weilersbach abgehalten werden soll. Der Abend wurde silvoll mit Einlagen von Arbeiterliedern begleitet, dargebracht vom zweiten Sprecher der Ortsteilgruppe, Manfred Kemmerth. 

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Bildung kommunal denken – Schule im Aufbruch

Am Donnerstagabend fanden sich im Klosterbräu Mitglieder der AfB in Oberfranken, Schulleiter*innen, Referendar*innen, Dozent*innen aus der Universität und Studierende eines Lehramts sowie Eltern und natürlich Genoss*innen ein, um kommunale Bildungsfragen zu diskutieren.

Nach einem kurzen Impulsvortrag von Annette Pöhlmann-Lang, der Vorsitzenden der AfB in der SPD Bamberg,  zu „Schule im Aufbruch“  konnten Themen, die in der vergangenen Sitzung als dringlich herausgearbeitet wurden, wieder aufgegriffen und kommunal angebunden werden.

Impulse und Visionen für eine Schule des 21. Jahrhunderts, Quereinstieger*innen als Lehrer*innen in unseren Schulen, Möglichkeiten der kommunalen Realisierung des Konzepts „Schule im Aufbruch“, wie es das ETA-Gymnasium in Bamberg bereits macht, wurden unter der Moderation von Anna Hoppe, Vorstandsmitglied AfB, diskutiert.

Text: AfB

Im Rahmen des Förderprogramms zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland (Gigabit-Richtlinie 2.0) erhält der Markt Pretzfeld rund 1,6 Mio. Euro vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr. Weiterhin erhält die Stadt Ebermannstadt rund 1,3 Mio. Euro vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr. Bei dem Projekt geht es um den Breitbandausbau in bisher unterversorgten Adressen im Gemeindegebiet.

"Lückenlose Datenleitungen gehören im digitalen Zeitalter zu einer zuverlässigen Infrastruktur. Der Breitbandausbau weist aber vor allem in ländlichen Gebieten noch große Lücken auf, die nur durch einen hohen finanziellen Aufwand geschlossen werden können. Ich freue mich daher sehr, dass die Stadt Ebermannstadt und der Markt Pretzfeld Fördermittel für den digitalen Ausbau erhalten", so die Parlamentarische Staatssekretärin und Bundestagsabgeordnete Anette Kramme. Das Förderprogramm des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr übernimmt insgesamt 50 Prozent der Gesamtkosten.

Die Gigabitförderung des Bundes soll Gebiete mit einem besseren Glasfasernetz ausstatten, in denen sich der privatwirtschaftliche Ausbau nicht rentiert und ein Marktversagen festgestellt wurde. Sie hat das Ziel, bis 2030 einen flächendeckenden Ausbau der Glasfasernetze zu erreichen.

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Das Deutschlandticket stellt einen wichtigen Meilenstein eines zukunftsfähigen ÖPNV-Systems dar. Dennoch gibt es auch hier Verbesserungspotential. Aus Sicht der SPD-Stadtratsfraktion Bamberg steht ein Aspekt dabei im Vordergrund: Die Möglichkeit ein analoges Tickets zu erwerben. In Städten wie beispielsweise Erlangen ist diese Option bereit jetzt gegeben. In Bamberg ist es aktuell jedoch noch nicht möglich ein analoges Deutschlandticket zu kaufen.

Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Stadtratsfraktion den Antrag gestellt, dass die Bamberger Stadtwerke in Zukunft das Deutschlandticket in den allgemein zugänglichen Verkaufsstellen anbieten sollen.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Heinz Kuntke äußerte sich dazu wie folgt: „Gerade viele ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger haben das Anliegen an uns herangetragen, dass eine analoge Kaufmöglichkeit des Deutschlandtickets eine große Erleichterung für sie darstellen würde. Diesen Wunsch konnten wir gut nachvollziehen, weshalb wir den entsprechenden Antrag gestellt haben.“

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Am Freitag, dem 10. November 2023 trafen sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Rattelsdorf zur Jahreshauptversammlung im Vereinslokal Rothlauf.

Nach der Begrüßung und dem Totengedenken folgte der Rechenschaftsbericht der Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzenden. Christine Jäger ließ noch einmal die Aktivitäten des Ortsvereins im vergangenen Jahr Revue passieren und zeigte dabei auch verschiedene Fotos der einzelnen Veranstaltungen. Neben dem Verkaufsstand am Adventsmarkt und der Weihnachtsfeier waren besondere Highlights die Oster-Aktion mit Osternestsuche am „Käppala", das Familienfest sowie der „Blick hinter die Pfeifen“ – die diesjährige Veranstaltung des Ortsvereins im Rahmen des gemeindlichen Ferienprogramms, welche von Altbürgermeister Gerhard Jäger organisiert wurde. Darüber hinaus fanden natürlich viele Veranstaltungen im Rahmen des Bürgermeister-Wahlkampfes statt. Christine Jäger bedankte sich noch einmal bei Jürgen Scheuring für seine Kandidatur und bei allen Helfern für die Unterstützung und den geleisteten Einsatz während des Wahlkampfes.

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Im Notfall zählt jede Minute: In Krisen oder bei Katastrophen muss die Bevölkerung schnell und zuverlässig gewarnt werden, um sich in Sicherheit bringen oder Gegenmaßnahmen ergreifen zu können. Auch wenn zunehmend neue Methoden wie SMS-Benachrichtigungen oder Warn-Apps Verbreitung finden, werden Sirenen als etabliertes und zuverlässiges Warnmittel auch in Zukunft eine große Rolle spielen. 

Wie der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz berichtet, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Mittwoch Mittel in Höhe von 30 Mio. Euro freigegeben, um den Ausbau der Sireneninfrastruktur im Land weiter voranzutreiben. Ziel des neuen Förderkonzepts ist es, dass Bund und Länder zügig die Lücken schließen und gemeinsam ein flächendeckendes und zukunftsfähiges Sirenennetz aufbauen. 

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