SPD Unterbezirk Bamberg Forchheim

Berlin - Beim SPD-Parteitag am vergangenen Wochenende blickte Bundeskanzler Olaf Scholz auf mitreißende Weise die Situation der Bundesrepublik und schaffte es mehrfach die anwesenden Genossinen und Genossen zu überzeugen und zu begeistern. In einer Zeit globaler Unsicherheiten und innenpolitischer Herausforderungen fasste Scholz die zukunftsorientierte Richtung der SPD und Deutschlands Rolle in einer sich wandelnden Welt zusammen und präsentierte die Sozialdemokratie als Anker der Sicherheit und Stabilität, die dabei niemanden zurücklässt.

Ein Bundeskanzler, der begeistern kann

Auf die Rede von Olaf Scholz folgte ausgiebiger Beifall und einige Redebeiträge, die durchwegs großes Lob für den Auftritt des Bundeskanzlers ausdrückten. Der neu gewählte Vorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, fand auch mahnende Worde. Er rief den Kanzler dazu auf, auf große Worte auch konkrete Taten im Regierungshandeln folgen zu lassen und wünschte sich mehr Offensive von der SPD als stärkste Partei der Regierungskoalition.

Aus dem SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim war der Vorsitzende, Andreas Schwarz, MdB in Berlin. Er teilte uns seinen direkten Eindruck von der Rede mit: "Das war eine wahre Kanzlerrede, menschlich, nachdenklich, mit einem Schuss Humor und viel Zuversicht für eine gute Zukunft!"

Schwarz bemerkte, dass der Kanzler in seiner Rede durchaus auch Töne der Demut zeigte. Gleichzeitig erteilte Scholz in kämpferischen Ton denjenigen eine klare Absage, die angesichts der angespannten Lage rund um das Haushalts-Urteil des Bundesverfassungsgerichts, von einem Abbau des Sozialstaats träumen. Als Haushaltspolitiker hob Andreas Schwarz hervor, dass Scholz Lösungen für den Haushalt 2024 in Aussicht stellte und dabei die Notwendigkeit von Investitionen unterstrich. Diese seien essenziell, um Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze im Land zu erhalten.

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Die SPD Stadtratsfraktion setzt sich erfolgreich für den sozialen Bereich in Bamberg ein. In den kürzlich abgeschlossenen Haushaltsberatungen konnten wir überzeugend durchsetzen, dass wichtige Anträge zur Stärkung der sozialen Infrastruktur in unserer Stadt angenommen wurden.

Einen Überblick über die angenommenen Anträge finden Sie unter dem Link "weiterlesen":

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Wir freuen uns, mitteilen zu können, dass im kürzlich verabschiedeten Haushalt für das Jahr 2024 bedeutende Schritte für die Sportinfrastruktur in Bamberg beschlossen wurden. Die SPD Fraktion Bamberg setzt sich aktiv für die Bedürfnisse unserer Bürgerinnen und Bürger ein. Ein besonders erfreulicher Beschluss betrifft die Zuteilung von 50.000€ Planungskosten für einen neuen Kunstrasenplatz in Bambergs Süden, welcher den 5 Bamberger Südvereinen (Post SV, TSG, Sportfreunde, BSC, SC 08 Bamberg) zugutekommen wird. Der Antrag wurde gestellt von SPD-Fraktion und Grünen.

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Die SPD Fraktion Bamberg setzt sich kontinuierlich für die Belange unserer Bürgerinnen und Bürger ein. Im Jahr 2022 haben wir eine Initiative gestartet, die nun Früchte trägt und die Herzen der Bamberger höher schlagen lässt. Der Bamberger Volkspark, ein Juwel im Osten der Stadt, wird zum 100. Jubiläum im Jahr 2026 in neuem Glanz erstrahlen.

Mit großer Freude können wir nun verkünden, dass es gelungen ist, die Sanierung des Volksparks in den Haushalt für 2024 aufzunehmen. Insgesamt stehen dafür beeindruckende 7,6 Millionen Euro zur Verfügung, einschließlich Verpflichtungsermäßigungen. Diese Mittel sollen dazu dienen, das gesamte Volksparkgelände einschließlich der Wege, die Tribüne, Spielfelder und Bahnen umfassend zu sanieren.

Die SPD Fraktion Bamberg freut sich über diesen bedeutenden Schritt für unsere Stadt und unsere Bürgerinnen und Bürger. Unsere Initiative, die wir gemeinsam mit der CSU und den Grünen im Jahr 2022 gestartet haben, trägt nun Früchte und wir sind stolz darauf, dass es gelungen ist, [...]

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Das nahende Weihnachtsgeschäft ist für den innerstädtischen Handel von zentraler Bedeutung. Insbesondere inhabergeführte Geschäfte sind auf lokalen Konsum angewiesen. Um eine möglichst niederschwellige Erreichbarkeit der Bamberger Innenstadt mit dem Gedanken klimafreundlicher Mobilität zu verbinden, haben die Fraktionen Grünes Bamberg und SPD nun bei Oberbürgermeister Andreas Starke die Prüfung beantragt, ob der Busverkehr an Adventssamstagen kostenfrei sein kann.

Christian Hader, Fraktionsvorsitzender von Grünes Bamberg sagt dazu: „Gerade die inhabergeführten Geschäfte unserer Innenstadt haben kürzlich im Rahmen der #noblackfriday-Kampagne darauf hingewiesen, dass es Aktionen braucht, die den innerstädtischen Handel wirklich stärken. Eine höhere Kundenfrequenz durch einen kostenlosen Busverkehr ist hier der richtige Weg!“

Auch Heinz Kuntke, Vorsitzender der SPD-Fraktion betont die Bedeutung des Busverkehrs für die Innenstadt und für die Umwelt: „Wer mit dem Bus in die Stadt fährt, entlastet den innerstädtischen Verkehr und das Klima zugleich. Hier wollen wir einen Anreiz schaffen.“
Nach Angaben beider [...]

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Die Bundesregierung unterstützt mit der Breitbandförderung den Ausbau digitaler Infrastruktur in den Gebieten, in denen sich der privatwirtschaftliche Ausbau nicht lohnt. Hierzu fördert die Bundesregierung mit finanziellen Mitteln entsprechende lokale Projekte. Die Mittel aus dem Förderprogramm stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zur Verfügung.

„Gleich vier Gemeinden aus meinem Wahlkreis können sich über eine 50-prozentige Förderung ihres Gigabitausbaus freuen“, kündigt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz an. „Die Erschließung von unterversorgten Adressen im Gemeindegebiet können nun Schlüsselfeld, Königsfeld, Weilersbach und der Markt Heiligenstadt angehen.“

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Am 24.11.2023 konnte nach langer Planung endlich die Ortsteilgruppe des SPD-Ortsvereins Kirchehrenbach in Weilersbach gegründet werden. Die ganze Veranstaltung stand unter dem Motto: "Mehr Demokratie wagen!" Im gut besuchten Nebenzimmer des Gasthauses Hubert  haben die Genossinnen und Genossen ihre Motivation erläutert, eine Ortsteilgruppe der SPD in Weilersbach zu gründen. "Ziel ist es, ein zusätzliches Angebot in der Gemeinde zu schaffen,"  so Ortssprecherin Bettina Drummer. "Man will den Bürgerinnen und Bürgern weitere Angebote unterbreiten und mit der Gründung einer dritten Kraft in der Kommunalpolitik den Dialog fördern", so Drummer weiter.

Kulturelles Highlight waren ein kurzes Referat mit anschließender Lesung von Herrn Dr. Manfred Franze aus seinem Buch "Der schwierige Weg zur Demokratie - Forchheim, Ebermannstadt und die Fränkische Schweiz in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts". Im Anschluss daran berichtete der Bundestagsabgeordnete und SPD-Unterbezirksvorsitzende Andreas Schwarz zu aktuellen Themen aus Berlin. 

Erste politische Akzente wurden auch schon gesetzt: So verlas Bettina Drummer den ersten Antrag der OT-Gruppe Weilersbach, in dem eine Gedenkfeier anläßlich der Reichsprogromnacht am Judenhof in Weilersbach abgehalten werden soll. Der Abend wurde silvoll mit Einlagen von Arbeiterliedern begleitet, dargebracht vom zweiten Sprecher der Ortsteilgruppe, Manfred Kemmerth. 

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Bildung kommunal denken – Schule im Aufbruch

Am Donnerstagabend fanden sich im Klosterbräu Mitglieder der AfB in Oberfranken, Schulleiter*innen, Referendar*innen, Dozent*innen aus der Universität und Studierende eines Lehramts sowie Eltern und natürlich Genoss*innen ein, um kommunale Bildungsfragen zu diskutieren.

Nach einem kurzen Impulsvortrag von Annette Pöhlmann-Lang, der Vorsitzenden der AfB in der SPD Bamberg,  zu „Schule im Aufbruch“  konnten Themen, die in der vergangenen Sitzung als dringlich herausgearbeitet wurden, wieder aufgegriffen und kommunal angebunden werden.

Impulse und Visionen für eine Schule des 21. Jahrhunderts, Quereinstieger*innen als Lehrer*innen in unseren Schulen, Möglichkeiten der kommunalen Realisierung des Konzepts „Schule im Aufbruch“, wie es das ETA-Gymnasium in Bamberg bereits macht, wurden unter der Moderation von Anna Hoppe, Vorstandsmitglied AfB, diskutiert.

Text: AfB