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Aktuell aus dem SPD-Unterbezirk:

 

19.06.2018 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

OB Andreas Starke/Stadt Bamberg: „Bamberg on tour“ geht am 24. Juni in die dritte Runde

 
Immer wieder dabei: OB Andreas Starke. ©Stadt Bamberg

Gemeinsam mit der Stadtspitze radeln Bürgerinnen und Bürger durch Bamberg und informieren sich über wichtige Projekte, Institutionen und Entwicklungen in Bamberg.

Das verspricht, köstlich zu werden: Unter dem Motto „Kulinarisches Bamberg“ führt die dritte Runde der beliebten Reihe „Bamberg on tour“ mit dem Fahrrad am Sonntag, 24. Juni, zu besonderen Orten lukullischer Freuden in der Welterbestadt.

Die mit rund 6 Kilometern eher kurze Tour ist zu Gast bei der traditionsreichen Kaffeerösterei Minges am Maxplatz und informiert in der Gärtnerei Niedermaier in der Mittelstraße über Bamberger Gemüsesorten. Danach gibt es einen Einblick in die Mussärol, Bamberger Kräutergärtnerei, wo Inhaberin Gertrud Leumer außerdem über den Süßholzanbau in Bamberg berichten wird. Abgerundet wird die kulinarische Tour durch einen Besuch der ältesten Braustätte Bambergs, der Brauerei Klosterbräu an der Oberen Mühlbrücke, und Bäckermeister Alfred Seel verrät den Bamberg on Tour-Teilnehmern
Wissenswertes über die bäckerische Variante der „Bamberger Hörnla“ in seiner Bäckerei Seel in der Lugbank.

14.06.2018 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land

MdL Susann Biedefeld zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung

 

Die Coburger SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld freut sich, dass der Bayerische Landtag heute mit großer Mehrheit die heiß umstrittene Straßenausbaubeitragssatzung mit Rückwirkung zum 1. Januar 2018 abgeschafft hat, mit der die Grundstücksbesitzer mit zum Teil bis zu fünfstelligen Beträgen für kommunale Straßenausbaumaßnahmen zur Kasse gebeten wurden. Einem entsprechenden CSU-Gesetzentwurf stimmten heute die Fraktionen von CSU, SPD und Freie Wähler zu. Die Fraktion Bündnis/Die Grünen hat sich bei der Abstimmung enthalten.

Bis nahezu auf die letzte Minute wollte auch die SPD-Landtagsfraktion sich beim CSU-Gesetzentwurf enthalten. Noch in der vergangenen Woche bedauerte die Coburger SPD-Parlamentarierin im Haushaltsausschuss, wo sie bereits dem CSU-Gesetzentwurf zustimmte, dass es ihr wohl nicht gelungen sei, ihre eigene Fraktion zu überzeugen. Noch in der vergangenen Woche hatten die SPD-Mitglieder im federführenden Kommunalausschuss des Bayerischen Landtags sich beim CSU-Gesetzentwurf enthalten.

08.06.2018 | Europa

MdEP Kerstin Westphal: Europa erkunden mit einem kostenlosen Interrail Ticket

 
Unterwegs: Jugendliche können mit einem Interrailticket der EU Europa kennenlernen. ©Foto: Simon Hupfer

Ab 12. Juni können sich 18-jährige EuropäerInnen für eines der 15.000 kostenlosen Interrail-Tickets der EU bewerben. Darauf weist die Europaabgeordnete Kerstin Westphal (SPD) hin. „Das Ticket ist eine Chance, Europa und seine Vielfalt besser kennenzulernen. Mit dem sogenannten ‚Travel-Pass‘ können Züge, Busse und Fähren genutzt werden, in Ausnahmefällen sogar Flugzeuge“, so Westphal. 
Die EU vergibt die Tickets ab dem obigen Stichtag über ein Online-Verfahren. Bewerben können sich Interessierte über die Webseite https://europa.eu/youth/Discovereu_de . Die Reisen können dann zwischen 9. Juli und 30. September starten.

06.06.2018 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg stellt Anfrage zur Bezahlung der städtischen Straßenkehrer

 
© Foto: Wikimedia Commons

Auch vor Ort kann ein Beitrag dazu geleistet werden, dass die Schere zwischen Arm und Reich nicht weiter auseinander geht. Bereits 2014 stellte die Bamberger SPD kritische Fragen zur Entlohnung der Berufsgruppe der Straßenkehrer des Entsorgungs- und Baubetriebs der Stadt Bamberg. Die SPD-Stadträte Heinz Kuntke und Felix Holland möchten nun erneut Auskunft über die aktuelle Situation der Mitarbeiter im Niedriglohnbereich dieser städtischen Tochter.

Die EG 1 ist die niedrigste Eingruppierung innerhalb der Entgelttabelle des Tarifvertrages des öffentlichen Dienstes. Wer nach dieser Entgeltgruppe bezahlt wird, „muss mit richtig wenig auskommen“, so beschreibt Felix Holland die tariflichen Gegebenheiten. Diese Eingruppierung ist an strenge tarifliche Kriterien (Tätigkeitsmerkmale) gebunden und wird in der Entgeltordnung des Tarifvertrages geregelt.

16.05.2018 | Europa von SPD Oberfranken

Kerstin Westphal empfängt fränkische Reisegruppe in Brüssel

 
Die Besuchergruppe aus Oberfranken in Brüssel

Auf Einladung der oberfränkischen Betreuungsabgeordneten Kerstin Westphal verbrachten Bürgerinnen und Bürger aus Franken vom 1. bis 4. Mai vier Tage in Brüssel, um mehr über Europa und europäische Politik zu erfahren.

Im Rat der Europäischen Union, der vergleichbar ist mit dem deutschen Bundesrat, informierte sich die Reisegruppe über die Aufgaben und Zusammensetzung des Rates. Zweimal pro Halbjahr treffen sich hier die Staats- und Regierungschefs zu Beratungen.

16.05.2018 | Landespolitik von SPD Bamberg Land

MdL Susann Biedefeld: auch Kommunen in Stadt und Landkreis Bamberg erhalten in diesem Jahr staatliche Hochbaumittel

 

Gute Nachrichten hat die oberfränkische SPD-Haushaltspolitikerin Susann Biedefeld für einige Kommunen in Stadt und Landkreis Bamberg, denn sie erhalten Zuweisungen des Freistaats Bayern für ihre Hochbaumaßnahmen. Diese Bewilligungen für 2018 wurden heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben.

Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater und Konzertsaalbauten. Empfänger sind Gemeinden, Landkreise, Bezirke, Verwaltungsgemeinschaften, Schulverbände und kommunale Zweckverbände.

14.05.2018 | Lokalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

OB Andreas Starke / Stadt Bamberg: Stadtteilgespräch Südwest am 17. Mai

 
Stadtteilsgespräch mit OB Andreas Starke

Am Donnerstag, 17. Mai 2018, lädt Oberbürgermeister Andreas Starke zum Stadtteilgespräch Bamberg Südwest. Treffpunkt für den Rundgang mit anschließendem Werkstattgespräch ist um 16 Uhr an der Bushaltestelle in der König-Konrad-Straße. Von dort aus geht es quer durch Bamberg Südwest. Zum Abschluss besteht die Möglichkeit sich gegen 17:30 Uhr zum persönlichen Austausch in der Gaststätte des Klemens-Fink-Zentrums zusammen zu finden.

Zum Stadtteilgespräch sind alle eingeladen: die Mitglieder des Bürgervereins, Sportvereine, Feuerwehr sowie alle Bürgerinnen und Bürger. Entlang verschiedener Plätze und Brennpunkte geht es konzentriert und knapp mit dem Oberbürgermeister, städtischen Vertretern und Fachleuten einmal quer durchs Viertel.

14.05.2018 | Lokalpolitik von SPD-Ortsverein Bamberg Ost-Gar

SPD Bamberg-Ost berichtet von der Begehung der Parkanlage am Golfplatz Hauptsmoorwald

 

Aus der Gartenstadt wurde die Klage an den Ortsverein herangetragen, dass die Rundwege durch den angrenzenden Teil des Hauptsmoorwaldes in der nasskalten Jahreszeit kaum zu nutzen seien. Obwohl mit festem Schottergrund belegt, habe sich mittlerweile auf weiten Strecken reichlich organisches Material (etwa aus verwelktem Laub) darüber gelegt. Dieses sauge sich bei Regen und Schnee voll Wasser und bilde dadurch Schlamm und Pfützen, wobei aus dem Boden des reichlich Grundwasser tragenden Moorgeländes weitere Wasserläufe hinzukämen. Für Spaziergänger, Jogger oder Eltern mit Kinderwägen sei das Areal zeitweise kaum mehr zu betreten.

Auf Antrag des SPD-Ortsvereins Bamberg-Ost-Gartenstadt-Kramersfeld organisierte Ralf Haupt, Chef des Ordnungsamtes, am Mittwoch, 9. Mai 2018, einen Ortstermin, an dem neben Bürgern der Gartenstadt auch Vertreter des städtischen Forstamtes sowie des Gartenamtes teilnahmen. Kraft der vorherrschenden Trockenheit war das Gelände zwar sauber, aber man konnte sich, auch unter Berücksichtigung vorgelegter Fotos, ein Bild von der Beeinträchtigung machen, zumal die teilweise ausgeprägte Schicht verrotteter biologischer Substanz deutlich zu erkennen war.

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Zu unserer Sitzung des Kommunalpolitischen Arbeitskreises der SPD Bamberg sind alle Interessierten herzlich eingel …

28.06.2018, 17:30 Uhr - 21:00 Uhr SPD Hirschaid Grillfest
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