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Aktuell aus dem SPD-Unterbezirk:
26.11.2020 | Topartikel MdB und MdL
Berlin. Noch aus der laufenden Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag verkündete Andreas Schwarz am Donnerstagnachmittag die frohen Nachrichten: Sowohl die Sanierung des historischen Brückenrathauses als auch die Kirche St. Getreu in Bamberg werden durch den Bund mit gesamt 16,67 Mio. Euro gefördert.
„Das Alte Rathaus Bamberg gehört mit seinen Gebäudeteilen von Fachwerkhaus, Turm und freskengeschmücktem Rathaus zu den schönsten Gebäuden Deutschlands. Mit der Oberen Brücke bildet es einen der wichtigsten touristischen Anziehungspunkte der UNESCO-Welterbestadt Bamberg“, betont der SPD-Haushaltspolitiker Schwarz. „Und die Kirche St. Getreu zählt trotz ihrer eher schlichten äußeren Gestaltung wegen ihrer umfangreichen und wertvollen Innenausstattung zu den bedeutendsten barocken Sakralbauten in Bayern. Nun freue ich mich, dass meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Haushaltsausschuss den Erhalt dieser denkmalgeschützten Gebäude ebenso wichtig einstufen wie ich und heute den Weg für die Förderungen freigemacht haben.“
28.11.2020 | Verkehr von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt
"Nach langem Stillstand und Hin und Her in den Planungen sind wir jetzt Lichtjahre weiter", erklärte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sebastian Martins Niedermaier in der letzten Fraktionssitzung. Die Neugestaltung stelle eine beachtliche Verbesserung zum jetzigen Zustand dar, so Niedermaier.
Mit den Neuentwürfen könnte ein langjähriger Streit endlich beigelegt werden, zeigte sich der Stadtrat überzeugt. Es sei nämlich gelungen, schilderte Martins Niedermaier, einen "tragfähigen Kompromiss zwischen den einzelnen Verkehrsarten und Interessensgruppen herzustellen: Fußgänger:innen, ÖPNV, Radfahrer:innen aber auch Autofahrer:innen".
Der baupolitische Sprecher der Fraktion Heinz Kuntke legte Wert darauf, dass die gefundene Lösung die "Durchlässigkeit des Busverkehrs nicht beeinträchtigt" und auch weiterhin Lieferverkehr möglich bleibt.
Auch die optische und naturnahe Aufwertung durch mehr Grün sei ein Fortschritt, den der selbständige Biogärtner natürlich besonders begrüßte.
20.11.2020 | Kommunalpolitik von SPD Stadt Forchheim
Die SPD-Stadtratsfraktion Forchheim kann nicht nachvollziehen, warum die konservativ-grüne Mehrheit des Stadtrates bei der Berufung der neuen Mitglieder des Seniorenbeirates den bisherigen Vorsitzenden Klaus Thormann nicht berücksichtigt hat. Die SPD hat anders als im Stadtanzeiger veröffentlicht, für einen Verbleib Thormanns im Seniorenbeirat gestimmt.
Klaus Thormann war von 2012 -2016 stell. Vorsitzender und seit 2016 Vorsitzender des Seniorenbeirats. In dieser Zeit war er wesentlicher Motor und Ideengeber für die Seniorenarbeit in der Stadt Forchheim. Viele Erfolge wie die Gründung der Ehrenamtsvermittlung, einer Nachbarschaftshilfe, Erarbeitung eines Seniorenwegweisers und vor allem das unter seiner Amtszeit entstandene seniorenpolitische Gesamtkonzept für die Stadt Forchheim tragen seine Handschrift. Auch dass der Seniorenbeirat bei städtischen Planungen nun mehr eingebunden wird, geht auf seine Initiative zurück, genauso wie das Konzept eines Mehrgenerationenparks, der nun am Streckerplatz entstehen wird.
Es ist beschämend, dass eine Stadtratsmehrheit den Wunsch der SPD-Stadtratsfraktion, ihm und weiteren Bewerbern die Chance der persönlichen Vorstellung zu ermöglichen, verweigert hat. Anscheinend zählte bei dieser Entscheidung erfolgreiche Sachpolitik weniger als parteipolitische Interessen, obwohl sich der Seniorenbeirat selbst als parteiunabhängiges Gremium sieht. Die Entscheidung des Stadtrates ist ein Schlag ins Gesicht für Klaus Thormann und allen engagierten Seniorinnen und Senioren. Dennoch gratuliert die SPD-Stadtratsfraktion allen neugewählten Mitgliedern und wünscht dem Seniorenbeirat auch weiterhin viel Erfolg bei seiner Arbeit.
18.11.2020 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Berlin – Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwochnachmittag die Förderung für zwei Projekte in der Region beschlossen: Die Gemeinde Oberhaid erhält aus dem Parkprogramm des Bundes 1,8 Mio. Euro für die Renaturierung und die naturnahe Platzgestaltung ihres Rathausplatzes. Das Modellprojekt „Raum für Leben“ des Friedhofs in Gundelsheim wird mit 1,98 Mio. Euro gefördert.
„Ich freue mich sehr, dass ich meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Haushaltsausschuss überzeugen konnte, diese beiden Förderungen freizugeben. Das gibt den Gemeinden die Möglichkeit, wichtige zentrale Plätze als Orte der Begegnung mit viel Aufenthaltsqualität zu gestalten“, so der SPD-Abgeordnete Andreas Schwarz nach der Sitzung des Haushaltsausschusses.
18.11.2020 | Allgemein von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt
Grün-Rot will mit Maßnahmenpaket ÖPNV stärken und für alle nutzungsfreundlicher machen
Die Stärkung des ÖPNV haben sich die Kooperationsfraktionen von Grünes Bamberg und SPD vorgenommen. Der mobilitätspolitische Grünen-Sprecher Christian Hader und SPD-Stadtrat Heinz Kuntke, beide auch Vertreter ihrer Fraktionen im Stadtwerke-Aufsichtsrat, haben dafür ein 10 Punkte umfassendes Maßnahmenpaket entwickelt.
„Der ÖPNV ist eine zentrale Säule der Verkehrswende, die wir gemeinsam anstreben“, sagt Christian Hader, „alles, was die Busse in Bamberg attraktiver, nutzer*innenfreundlicher und schneller macht, ist hier willkommen.“
18.11.2020 | Allgemein von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt
Grün-Rot will mit Maßnahmenpaket ÖPNV stärken und für alle nutzungsfreundlicher machen
Die Stärkung des ÖPNV haben sich die Kooperationsfraktionen von Grünes Bamberg und SPD vorgenommen. Der mobilitätspolitische Grünen-Sprecher Christian Hader und SPD-Stadtrat Heinz Kuntke, beide auch Vertreter ihrer Fraktionen im Stadtwerke-Aufsichtsrat, haben dafür ein 10 Punkte umfassendes Maßnahmenpaket entwickelt.
„Der ÖPNV ist eine zentrale Säule der Verkehrswende, die wir gemeinsam anstreben“, sagt Christian Hader, „alles, was die Busse in Bamberg attraktiver, nutzer*innenfreundlicher und schneller macht, ist hier willkommen.“
16.11.2020 | Allgemein von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt
„Wir werden uns bemühen, dass der große Sozialdemokrat Willy Brandt auch in Bamberg seinen Platz finden wird“. Mit diesen Worten – in Anlehnung an ein Zitat, das Willy Brandt zugeschrieben wird - umschreibt Felix Holland, Bamberger SPD-Vorsitzender und Stadtrat, in einer Pressemitteilung einen Antrag der Bamberger SPD-Fraktion. „Schon lange suche ich nach einem Ort, der durch die Namensgestaltung die Verdienste des SPD-Politikers entsprechend würdigt und herausstellt“, schildert Holland. Nun ist die Bamberger SPD fündig geworden: Die Sozialdemokraten möchten, dass der Platz auf dem Lagarde-Campus zwischen der Reithalle und Posthalle nach dem ehemaligen Bundeskanzler benannt wird. Ein Antrag liegt dem Oberbürgermeister bereits vor. „Es gibt wohl nur wenig deutsche Politiker, die unser Land derart geprägt haben und soviel Gespür für die Belange der Bürger*innen gezeigt haben. Er war eine wirkliche politische Lichtgestalt“, schwärmt auch die langjährige Stadträtin Karin Gottschall. Willy Brandt gilt als einer der herausragenden Staatsmänner des 20. Jahrhunderts und Bamberg sollte die Verdienste von Willy Brandt würdigen, stimmte Fraktionsvorsitzender Klaus Stieringer zu.
16.11.2020 | Gesundheit von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt
In einem Antrag der SPD-Stadtratsfraktion fordern die Stadträte Felix Holland und Inge Eichhorn die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten und CO2-Messgeräten für Kindertagesstätten und für Großtagespflegestellen. Abstandhalten, Hygienemaßnahmen, Alltagsmaske – und Lüften sind die zentralen Maßnahmen, um einer Infektion mit dem Corona-Virus vorzubeugen. Besonders in den Wintermonaten ist es wichtig, den Lüftungszeitpunkt feststellen zu können.
Hier können CO2-Sensoren helfen, betont Felix Holland, SPD-Stadtrat und Parteivorsitzender. „Deshalb sollten die Einrichtungen mit sogenannten CO2-Sensoren ausgestattet werden. Für Räume, die nicht regelmäßig gelüftet werden können bzw. das Lüften nicht effektiv erfolgen kann, können mobile Raumluftreinigungsgeräte hilfreiche Dienste leisten.“ Zudem sollten auch weitere Ausstattungsgegenstände zur Verbesserung der Hygiene, beispielsweise Desinfektionsmittel, kontaktlose Fieberthermometer oder Schutzmasken vorhanden sein, empfiehlt Inge Eichhorn. (Die SPD-Stadträtin weiß als Krankenschwester, wovon sie spricht.)
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