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Aktuell aus dem SPD-Unterbezirk:

 

23.02.2021 | Gesundheit von SPD Bamberg-Altstadt Süd

SPD Bamberg-Altstadt: Innenstadtöffnungen haben Priorität vor Abschaffung der Maskenpflicht!

 

Antrag auf sofortige Aufhebung der Maskenpflicht in der Bamberger Innenstadt wird hinterfragt

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Altstadt-Süd, inklusive dem dritten Bamberger Bürgermeister Wolfgang Metzner, unterstützt ausdrücklich nicht den am 19.2.2021 gestellten Antrag der SPD- Stadtratsfraktion zur sofortigen Aufhebung der Maskenpflicht in der Bamberger Innenstadt.

Zu einem späteren Zeitpunkt sehen wir die Überprüfung der Maskenpflicht als gegeben an und begrüßen diesbezüglich weitere Initiativen der SPD-Stadtratsfraktion!

Zum heutigen Zeitpunkt möchten wir aber das Gegenteil bewirken: Öffnungen sofort, Hygienemaßnahmen beibehalten!

 

19.02.2021 | Ortsverein von SPD Rattelsdorf

News aus der Marktgemeinderatssitzung vom 18.02.2021

 

News aus dem Marktgemeinderat      

Die Sitzung des Marktgemeinderats leitete am gestrigen Donnerstag, den 18. Februar zweiter Bürgermeister Hans-Jürgen Scheerbaum, der aufgrund des krankheitsbedingten Ausfalls des 1. Bürgermeisters die Amtsgeschäfte führt. Wie bereits im Januar fiel die öffentliche Tagesordnung coronabedingt sehr knapp aus und umfasste lediglich 4 Tagesordnungspunkte.

Im ersten Tagesordnungspunkt wurden wie üblich Informationen des Bürgermeisters bekannt gegeben. Dabei überbrachte Scheerbaum zunächst die Glückwünsche im Namen des Marktgemeinderates an Gemeinderat Michael Hümmer, der im Vorfeld seinen 50. Geburtstag gefeiert hatte. Desweiteren wurde darauf hingewiesen, dass für das neue Ebinger Baugebiet „Am Ruhstein“ nun Vergabekriterien vorliegen würden. Die Fraktionen sollen darüber beraten und auch Vorschläge für einen künftigen Straßennamen machen. Hierzu machen wir auch gerne einen Aufruf an unsere Leser:  Wer hat hierfür gute Ideen? Gerne nehmen wir hier Vorschläge aus der Bevölkerung auf und leiten diese weiter ;-)!

Als weitere Information wurde bekannt gegeben, dass bereits Anmeldungen für eine zweite zusätzliche Krippengruppe vorliegen. Für den Ausbau des neuen Krippenstandorts am Kirchturm unter dem Namen „Mäuseturm“ erfolgten im anschließenden nichtöffentlichen Teil der Sitzung die ersten Vergaben. Ziel ist es, die Sanierungsarbeiten in der alten Schule am Kirchturm bis zum neuen Kindergartenjahr im September fertig zu stellen. Erfreulicherweise ging die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn von der Regierung von Oberfranken zwischenzeitlich ein.

Im zweiten Punkt der Tagesordnung befasste sich der Marktgemeinderat mit der 9. Bebauungsplanänderung „Seelein-Klöppele“. Für die zwei Grundstücke „Im Foßgrund“ 12 und 14 wünscht der Bauherr, die Zahl der zulässigen Wohneinheiten von derzeit 2 auf 6 zu erhöhen. Auch eine Änderung der Baugrenzen und des Daches (Pultdach) sind in der Änderung eingeschlossen. Das von der Planungsgruppe Strunz vorgestellte Konzept wurde vom Marktgemeinderat einstimmig als Vorentwurf beschlossen, wobei für die weitere Planung noch einige Bedenken bezüglich des Gefälles und der Einfahrt über die Straße „Am Klöppela“ geäußert wurden. Auf Die Ausführung soll im Verlauf der weiteren Planung noch geachtet werden.  Die Kosten der Bauleitplanung trägt der Grundstückseigentümer.

Ebenfalls einstimmig wurde im nächsten Tagesordnungspunkt der Vorgehensweise bei der Festsetzung von Gewerbesteuervorauszahlungen zugestimmt, um während der Corona-Pandemie ortsansässigen Gewerbetreibenden hierbei entgegen kommen zu können.

Im vierten und letzten Tagesordnungspunkt informierte Feuerwehrkommandant Andreas Flügel-Steiner die Marktgemeinderäte über die notwendige Ersatzbeschaffung von Atemschutzgeräten bei der FFW Rattelsdorf. Die momentan vorhandenen, bereits 20 Jahre alten Atemschutzgeräte würden die im Juni 2021 anstehende Prüfung voraussichtlich nicht mehr bestehen. Der Neuanschaffung wurde einstimmig zugestimmt.

In den Anfragen kritisierten mehrere Marktgemeinderäte, dass in den zurückliegenden Monaten gestellte Anträge nicht behandelt, beschlossene Vorhaben nicht oder unzureichend umgesetzt wurden und auf gestellte Anfragen keine weiterreichende Information erfolgte. Beispielweise wurden hier die öffentlichen Toiletten am Mehrgenerationenplatz genannt, die aufgetretenen Mängel (braune Schlieren) an der Friedhofsmauer, die Vorgehensweise bei der Vergabe der Gewerbeplätze in der Ebinger Straße, das Raumkonzept für die ItzKids, das Thema Bürgerbus und noch einige andere Themen.

 

19.02.2021 | Soziales von SPD Oberfranken

AWO-Chef Beyer fordert: „Corona-bedingte Kürzungen bei Sozialem und Kultur gefährden den sozialen Frieden“

 

„Die auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene laufenden Debatten um Corona-bedingte Kürzungen beunruhigen mich zutiefst, lassen sie doch erkennen, dass man beabsichtigt, ausgerechnet bei Sozialem und Kultur den Rotstift massiv anzusetzen – Bereiche, die ohnehin zumeist stiefmütterlich behandelt werden. Ich warne davor, sie endgültig ausbluten zu lassen. Und ich appelliere an die politisch Verantwortlichen, diese Belange gerade wegen der Krise zu stärken. Beispielsweise von Armut bedrohte und betroffene Menschen umgehend zu entlasten. Alles andere würde unsere Gesellschaft um Jahrzehnte zurückwerfen und den sozialen Frieden akut gefährden“, erklärt Thomas Beyer, Vorsitzender der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Bayern, anlässlich des morgigen Welttags der sozialen Gerechtigkeit.

 

15.02.2021 | Allgemein von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

Bamberg: Grüne und SPD werben für vereintes Vorgehen beim Bahnausbau

 

Am vergangenen Montag hat die öffentliche Auslegung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zum Bahnausbau begonnen. In einer gemeinsamen Pressemitteilung äußern sich Vertreter von Grünes Bamberg und SPD zum aktuellen Geschehen. Christian Hader (Grünes Bamberg) und Heinz Kuntke (SPD) betonen dabei als jeweilige Vertreter ihrer Fraktionen im Koordinierungskreis Bahnausbau, dass es jetzt darauf ankomme, den Interessen der Bahn die Interessen der Stadt entgegenzusetzen - und das mit möglichst großer Geschlossenheit des Stadtrats und unter möglichst intensiver Einbindung der Stadtgesellschaft. 

 

09.02.2021 | Allgemein

MdB Andreas Schwarz (SPD) lädt ein zur telefonischen Bürgersprechstunde

 

Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) lädt am Montag, den 15. Februar, von 16 bis 17.30 Uhr zu einer telefonischen Bürgersprechstunde ein. 

Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um telefonische Anmeldung unter 0951-519-29-400 oder per E-Mail an andreas.schwarz.ma04@bundestag.de gebeten. 

 

05.02.2021 | MdB und MdL

MdB Andreas Schwarz (SPD): 22 Einrichtungen in Bamberg und Forchheim profitieren von "SprachKiTas"-Bundesprogramm

 

„Wir haben mit den beiden Bundesprogrammen „SprachKitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" und „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung" seit dem Start in 2016/2017 viel erreicht. Deshalb freue ich mich besonders, dass unsere Familienministerin Franziska Giffey durchgesetzt hat, die erfolgreichen Ansätze aus den Bundesprogrammen in 2021 und 2022 fortzuführen und noch einmal 420 Mio. Euro dafür bereitzustellen“, erläutert der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. 

„Die Bundesprogramme setzen an den zentralen Stellschrauben für einen guten Einstieg ins Bildungssystem an: dem Zugang und der sprachlichen Bildung. Sage und schreibe 22 Kindertagesstätten aus dem Wahlkreis Bamberg und Forchheim sind bereits beim Programm Sprach-Kitas dabei und können sich über die Verlängerung freuen.“ 

 

28.01.2021 | MdB und MdL von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

MdB Andreas Schwarz (SPD): Initiative zur Unterstützung von Schulen in sozial schwierigen Lagen gestartet

 
©Foto: Steven P. Carnarius

Rupprecht-Grundschule aus Bamberg mit dabei

Mit Beginn des Jahres ist die Bund-Länder-Initiative „Schule macht stark“ gestartet. Ziel ist es, die Bildungschancen von sozial benachteiligten Schülerinnen und Schülern zu verbessern. Die Initiative richtet sich an alle Schularten und Jahrgangsstufen im Primarbereich und in der Sekundarstufe I. Dafür stellen das Bundesbildungsministerium (BMBF) und die Länder zu gleichen Teilen insgesamt 125 Millionen Euro zur Verfügung. 

„Deutschlandweit werden 200 Schulen in sozial schwierigen Lagen bei der Erfüllung ihres Bildungs- und Erziehungsauftrages darin unterstützt, ihren Schülerinnen und Schülern den ihren Potenzialen entsprechenden bestmöglichen Lern- und Bildungserfolg zu ermöglichen“, erläutert der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Was mich besonders freut ist aber, dass auch eine Bamberger Schule, die Rupprecht-Grundschule, mit dabei ist.“ 

 

22.01.2021 | AntiFa/Migration von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

MIB Bamberg lädt ein: Lichteraktion am Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz

 
Lichteraktion am Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz


Am 27. Januar jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee zum 71. Mal. In Auschwitz wurden 1,1 Millionen Menschen, darunter 1 Million Jüdinnen und Juden, ermordet. Auschwitz steht für eine Barbarei, für einen Angriff auf die ganze Menschheit und Menschenwürde. "Auschwitz erinnert daran, wohin Rassismus und Faschismus führen können. Wir möchten dem Grauen und der Düsternis von Auschwitz Lichter entgegensetzen", so Mitra Sharifi und Marco Depietri, die kommissarischen Vorsitzenden des Migrantinnen- und Migrantenbeirats der Stadt Bamberg.

Die Mitglieder des Migrantinnen- und Migrantenbeirats der Stadt Bamberg (MIB) möchten sich an diesem Tag mit einer mit den Corona-Maßnahmen kompatiblen Aktion am Gedenken und Mahnen an diesem Tag beteiligen. Wir laden alle Bambergerinnen und Bamberger mit und ohne Migrationshintergrund ein, am Mittwoch, den 27. Januar, um 18.00 Uhr mit einer Kerze am Fenster an die Opfer von Auschwitz zu gedenken.

 

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