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Aktuell aus dem SPD-Unterbezirk:

 

14.08.2018 | Ortsverein von SPD Ellertal

Ein starkes Zeichen gegen Rechts!

 

Ellertaler SPD/“Bündnis für Toleranz“

Litzendorf/Forchheim. Es war ein eindrucksvolles Zeichen, das rund 1 000 Menschen in Forchheim gegen die AfD und ihren rechtsradikalen und völkisch-nationalen Redner Björn Höcke setzten. Mit dabei auch Litzendorfer Mitglieder des „Bündnis für Toleranz“ und der Ellertaler SPD

01.08.2018 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg fordert Gleichbehandlung der Kommunen bei der Verteilung von Flüchtlingen

 

Anlässlich der Umwidmung der AEO in ein sogenanntes Ankerzentrum durch den Innenminister Herrmann am 01.08.2018 fordert die SPD- Fraktion in der letzten Fraktionssitzung vor der Sommerpause eine Reduzierung der Belegungszahlen.

SPD Stadtrat Heinz Kuntke sieht durch die nun bekanntgewordenen Zahlen bei der Verteilung der Flüchtlinge in Oberfranken den Gleichbehandlungsgrundsatz verletzt. 25 % der Flüchtlinge sind, so Kuntke Bamberg zugewiesen. Der Gleichbehandlungsgrundsatz, der allgemein für die Verwaltung Richtschnur ihres Handelns ist, muss auch für die Verteilung von Flüchtlingen in Oberfranken gelten. Deshalb muss die AEO bzw. das nunmehrige Ankerzentrum erheblich verkleinert und die Belegung reduziert werden, erklärt der Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer.

30.07.2018 | Gesundheit von SPD Bamberg-Gaustadt

SPD Bamberg-Gaustadt: Sanierung des Vereinstrakts im Gaustadter Sportzentrum verläuft erfolgreich

 
Oberbürgermeister Andreas Starke (r.) und SPD-Stadträtin Ingeborg Eichhorn (2.v.r.)

OB Andreas Starke informierte sich vor Ort über die Modernisierungsmaßnahmen

Die Teilsanierung des Vereinstraktes im Sportzentrum Gaustadt liegt im Zeit- und Kostenplan. Bereits abgeschlossen sind die vielfältigen Arbeiten im Gymnastikraum, die das Immobilienmanagement der Stadt Bamberg  federführend koordiniert hat. Oberbürgermeister Andreas Starke und Finanzreferent Bertram Felix machten sich vor Ort gemeinsam mit Traudl Rauh, Fachbereichsleiterin der Volkshochschule Bamberg Stadt, ein Bild vom aktuellen Sachstand. Starke: „Das Gaustadter Sportzentrum ist notwendig und ein Gewinn für die gesamte Bürgerschaft.“

30.07.2018 | Landespolitik

Europa-Preis der BayernSPD: „Lifeline“-Kapitän Claus-Peter Reisch im Bayerischen Landtag ausgezeichnet

 
SPD-Landeschefin Natascha Kohnen, Lifeline-Kapitän Claus-Peter Reisch und SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher

Natascha Kohnen dankt für das Engagement für Menschenwürde und europäische Werte - SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher: "Seenotrettung ist praktizierte Humanität"

Aus Solidarität mit den privaten Seenotrettern im Mittelmeer und als Dank für ihre humanitäre Hilfe hat die BayernSPD-Landtagsfraktion den Kapitän des Rettungsschiffs „Lifeline“, Claus-Peter Reisch, mit dem Europa-Preis ausgezeichnet. Bei der Veranstaltung am Freitag im Bayerischen Landtag sagte Natascha Kohnen: "Danke, dass Sie da draußen auf dem Meer Leben retten. Danke, dass Sie die Menschenwürde schützen. Und danke, dass Sie damit auch unsere gemeinsame Würde als Europäer erhalten."

Die SPD-Landesvorsitzende erinnerte an den Satz „Jedes Menschenleben soll heilig sein“. Dies hatte der sozialdemokratische Freistaatsgründer Kurt Eisner vor fast 100 Jahren im November 2018 in die Proklamation des Freistaates Bayern geschrieben. Kohnen mahnte: "Das muss auch heute der Grundsatz unseres Handelns sein. Und 'jedes Menschenleben' heißt nicht: Das Leben jedes Bayern. Oder jedes Deutschen. Oder jedes Europäers. Sondern eben tatsächlich jedes Menschenleben."

26.07.2018 | Lokalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

OB Andreas Starke, Bamberg: Großer Verhandlungserfolg - Millionen-Fördergelder für Bamberger Schulen

 

6,33 Millionen Euro KIP-S-Fördergelder für Bamberger Schulen

Große Freude im Bamberger Rathaus: Die Stadt und der Zweckverband Gymnasien Stadt und Landkreis Bamberg erhalten aus dem Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur (KIP-S) rund 6,33 Millionen Euro. "In intensiven Gesprächen und Verhandlungen ist es der Stadt gelungen, einen Geldsegen für unsere Schulen an Land zu ziehen", so Oberbürgermeister Andreas Starke. "Angesicht der für ganz Oberfranken zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 67,4 Millionen Euro, ist dies eine großartige Nachricht", freute sich OB Starke.
 

24.07.2018 | Bildung von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg: OB Andreas Starke fordert kostengünstigen Wohnraum für Studierende

 
© Foto: SPD.de, Fotograf: colourbox

Stadt Bamberg führt Spitzengespräch mit Studentenwerk Würzburg um angespannte Situation zu entlasten

„Bamberg braucht zusätzlichen und kostengünstigen Wohnraum für Studierende, um die gegenwärtigen Engpässe zu beseitigen“, fordert Oberbürgermeister Andreas Starke. Um diesem Anliegen Nachdruck zu verleihen, lud er die Spitze des Studentenwerks Würzburg zu einem Gespräch ins Rathaus ein, „um nach konkreten Lösungen zu suchen“.

Die Vertreter des Studentenwerks erläuterten eingangs die Notwendigkeit des Abrisses und die aktuellen Neubaupläne für das Pestalozzi-Heim und diskutierten mögliche Interimslösungen während der Bauphase. Gegenwärtig sind im Pestalozzi-Heim 218 Studierende untergebracht. Die Abriss- und Neubaumaßnahmen sollen im Herbst 2019 beginnen. Bis dahin, so der Geschäftsführer des Studentenwerks Würzburg Michael Ulrich, müsse das Pestalozzi-Heim vollständig geräumt worden sein. Zukünftig werden danach 311 Studierende Platz in dem Neubau finden.

23.07.2018 | Landespolitik von SPD Kreisverband Forchheim

SPD Forchheim: Spitzenkandidatin Natascha Kohnen und OB Uwe Kirschstein plaudern über neuen Politikstil

 
Gastgeber Atila Karabag begrüßt Natascha Kohnen und Uwe Kirschstein

An einem sonnigen Samstagabend im Gemeindegarten der Christuskirche begrüßte der Forchheimer Landtagskandidat Dr. Atila Karabag die Spitzenkandidatin der bayerischen Sozialdemokraten Natascha Kohnen und Forchheims Oberbürgermeister Dr. Uwe Kirschstein. Über 50 Besucher waren gekommen. Die Veranstaltung stand unter dem Motto "KohnenPlus", einer Dialogreihe in Bayern.

Nach einführenden Worten von Atila Karabag starteten Natascha Kohnen und Uwe Kirschstein ihr Gespräch zunächst mit persönlichen Themen wie Gemeinsamkeiten, z. B. wie und warum sie in die sozialdemokratische Partei eingetreten sind. Die rechtsradikalen Ausschreitungen in den 90er Jahren haben Uwe Kirschstein veranlasst, sich der SPD anzuschließen. Bei Natascha Kohnen war es der ehemalige bayerische Ministerpräsident Franz Josef Strauß (CSU). Kohnen betonte, dass Bayern die Heimat von mehr als einer Partei ist und Alle dazugehören.

20.07.2018 | Landespolitik

SPD-Landesvorsitzende Natascha Kohnen zum GbW-Verkauf: "Söder führt die Menschen hinters Licht"

 
  • Politisches Handeln ist nie ohne Alternative
  • Verkauf war Fehlentscheidung durch Unterlassen
  • Verrat der 85.000 Mieterinnen und Mieter basiert auf einer Lüge

Der ehemalige Finanzminister Markus Söder ist heute als Zeuge im GBW-Untersuchungsausschuss des Landtags in München aufgetreten. 2013 verzichtete Söder bewusst auf den Kauf der 33.000 GBW-Wohnungen durch den Freistaat. Bayerns Spitzenkandidatin Natascha Kohnen dazu:

„Markus Söder führt das Parlament und die bayerische Bevölkerung hinters Licht: Politische Entscheidungen sind nie ohne Alternative. Auch das Argument, dem Freistaat hätte bei einer Übernahme der GBW-Wohnungen eine Klage gedroht, ist wenig stichhaltig. Wenn es um den Schutz von 85.000 Menschen geht, muss eine glaubwürdige Staatsregierung wenigstens den Versuch unternehmen, die Heimat dieser Menschen zu retten. Das Risiko einer Klage wiegt da deutlich geringer. Söders Verzicht kommt unterlassener Hilfeleistung gleich. Bei anderen Gesetzesvorhaben nimmt die Staatsregierung schließlich auch sehenden Auges Klagen in Kauf.“

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