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Aktuell aus dem SPD-Unterbezirk:

 

12.12.2018 | Kommunalpolitik von SPD OV Forchheim

Reaktion der SPD-Stadtratsfraktion auf den FT-Artikel vom 10.12.18

 

Die SPD-Fraktion im Forchheimer Stadtrat nimmt Stellung zu Ihrem am 10.12. im FT veröffentlichten Artikel über einer Presseerklärung der Stadtratsfraktionen CSU, FW, FDP, FBF, JB.

In der Welt der sozialen Medien versuchen dunkle Kräfte die öffentliche Meinung durch Meinungsroboter und Fehlinformationen zu beeinflussen. In der Stadt Forchheim macht das die CSU/JB-Fraktion ähnlich. Nur benutzt sie keine Roboter, sondern andere Fraktionen. Warum sich die Fraktion von FBF, FDP und FW bei der Deutung der Stadtpolitik so von den Dauernörglern der Union vereinnahmen lassen ist ein Rätsel, muss jedoch von der SPD-Fraktion hingenommen werden. Wenn die Unterstützung aber über die Deutung der Stadtpolitik hinausgeht und der SPD-Fraktion falsche Behauptungen unterstellt werden, kann es nicht unwidersprochen bleiben.

Im FT Bericht vom 10. Dezember werden bewusst Falschinformationen gegenüber der SPD-Fraktion gestreut und Gerüchte geschürt. Es ist einfach nicht wahr, wenn behauptet wird, die SPD-Fraktion hätte den Verwaltungsvorschlag auf Abschaffung von JEKI unterstützt. Zum Thema Stadthalle im Krankenhausgarten hat sich die SPD nur dahingegen geäußert, die Ideen der Verwaltung kennenlernen zu wollen. Eine Position der SPD Fraktion für bzw. gegen diese Idee gab es nicht. Unglaublich ist der Vorwurf, der SPD Fraktion fehle es an demokratische Streitkultur. Die SPD stellt sich jeder Diskussion. Geschäftsordnungsanträge in Stadtratssitzungen auf „Ende der Diskussion“ kommen meist von Seiten der Union und werden immer gegen Stimmen aus der SPD beschlossen.

SPD Stadtratsfraktion
Reiner Büttner

10.12.2018 | Soziales von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg: Trauungen helfen der Tafel - SPD-Bürgermeister Wolfgang Metzner überreicht Spende

 
Spendenübergabe im Aufseßhöflein. ©Foto: Bärbel Meister

Das vom Ehepaar Fiedler liebevoll restaurierte Aufseßhöflein ist ein herrlicher Ort für Trauungen. Dass davon aber auch die Bamberger Tafel und damit Menschen in Not profitieren, ist nicht allgemein bekannt und nur auf den ersten Blick ungewöhnlich. Der Grund dafür ist bei SPD-Bürgermeister Wolfgang Metzner zu finden: Er ist bei Hochzeiten im Aufseßhöflein außerhalb der üblichen Geschäftszeiten des Standesamtes regelmäßig als Standesbeamter im Dienst.

Für jede von ihm übernommene Trauung gehen 100 Euro als Spende an die Bamberger Tafel. Für 2018 ist dadurch ein Spendenbetrag von 1500 Euro zusammengekommen, der nun im Aufseßhöflein an Wilhelm und Michaela Dorsch von der Bamberger Tafel überreicht wurde.

10.12.2018 | Europa von SPD Oberfranken

Kerstin Westphal, MdEP: SPD wird Fairness und Transparenz beim Online-Handel durchsetzen

 
Kerstin Westphal, MdEP, im Parlament

Bewertungs- und Buchungsportale spielen für Online-Händler eine entscheidende Rolle. Im Online-Handel sind Unternehmen zunehmend abhängig von Plattformen wie Booking, Applestore oder Edreams. Wie diese Plattformen ihr Urteil bilden, bleibt jedoch oft unklar. Die Auflistung eines Unternehmens geschieht häufig ohne jegliche Begründung; die Geschäftsbedingungen der Plattform ändern sich von einem Tag auf den anderen. "Das hat sowohl für Verbraucherinnen und Verbraucher als auch für die Unternehmen negative Folgen", mahnt die Europaabgeordnete Kerstin Westphal, SPD.

Um dieser Art von unlauteren Praktiken ein Ende zu setzen, hat der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlamentes heute mit einer fraktionsübergreifenden Mehrheit für transparente und faire Regeln im Online-Handel gestimmt. Westphal ist Mitglied im Binnenmarktausschuss.

06.12.2018 | Europa von SPD Oberfranken

Kerstin Westphal, MdEP: Grenzen in den Köpfen abbauen - Interreg-Programm

 
Kerstin Westphal, MdEP, im Parlament

Zuständiger Ausschuss fordert mehr Geld, weniger Bürokratie 

Grenzübergreifender Hochwasserschutz am Inn, gemeinsame bayerisch-österreichische Ausstellungen oder das bayerisch-tschechische Sportfest – solche Projekte können mit EU-Geldern unterstützt werden. Genauer gesagt: Mit dem Programm „Interreg“ für grenzübergreifende Zusammenarbeit. Bayern erhält aus diesem Programm einen dreistelligen Millionenbetrag.

Am Montag hat der zuständige Ausschuss des EU-Parlaments seine Position dazu abgestimmt. Kerstin Westphal, Verhandlungsführerin der sozialdemokratischen Fraktion, erklärt: „Interreg trägt dazu bei, dass Grenzen auch in den Köpfen abgebaut werden. Diese Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg muss in Zukunft noch stärker gefördert werden."

04.12.2018 | Bildung & Kultur von SPD Bamberg Land

„Vier Kracher“ im Kreis Bamberg: SPD LandKreisKultur bietet tolles Programm im neuen Jahr

 
© Foto: Bertram Wagner, FT

Während der Kulturherbst Ellertal seit fast zwei Jahrzehnten schon Kultstatus erreicht hat und heuer bereits drei Etappen genossen werden konnten, erfolgte vor einiger Zeit in der Gundelsheimer Michael-Arneth-Schule der Startschuss zur SPD LandKreisKultur, die bereits zum dritten Mal in fünf Landkreisgemeinden stattfindet.

Die weiteren Stationen nach Gundelsheim bis Ende März sind Eggolsheim, Reckendorf, Hallstadt und Memmelsdorf. "Der Start in die neue Saison hätte nicht besser laufen können, ausverkauftes Haus mit über 400 Gästen beim umjubelten Auftritt von Pfarrer Rainer Maria Schießler. Da blieb kein Auge trocken!", freute sich Wolfgang Heyder – zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz die treibende Kraft dieser Veranstaltungsreihe – über die gute Publikums-Resonanz und den Start nach Maß mit dem Münchner Pfarrer auf der Bühne.

03.12.2018 | Kommunalpolitik von SPD OV Forchheim

Presseerklärung der SPD-Stadtratsfraktion: SPD verteidigt Verwaltung

 

Die wiederholten Angriffe der CSU Fraktion im Forchheimer Stadtrat auf die Verwaltung sind in Augen der SPD Stadtratsfraktion haltlos. Der Verwaltung vorzuwerfen, sie verschleppe die Sanierung der Spitalkirche ist unverschämt. Bereits im September hatte die Verwaltung den Stadträten im Stiftungsausschuss erläutert, dass die Sanierung der Spitalkirche aufgrund von zu klärenden Fördergeldern zugestellt werde.

Die Sanierung der stiftischen Gebäude Bamberger Straße 1 und 7 sowie der Spitalkirche wurde durch einen Vorschlag der Verwaltung im November 2017 kurzfristig in das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) aufgenommen. Dabei wurde von Seiten der Verwaltung ein erstes grobes Nutzungskonzept vorgestellt, welches weiterentwickelt werden sollte. Dank dieser Aufnahme können zur Sanierung Förderungen der Stadtbauförderung beantragt werden. Einen intensiven Austausch über die öffentlichen Nutzung der Spitalkirche fand jedoch nicht statt.

28.11.2018 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

OB Andreas Starke: In Sachen „Muna“ geht die Stadt auf Bürgerinitiative zu und will Dialog fortsetzen

 
Eine der zahlreichen Bunkeranlagen auf der MUNA. ©Foto: Cornelia Daig-Kastura

Nach dem Ergebnis der Bürgerentscheide vom 18. November ist die Stadt Bamberg auf die Bürgerinitiative „Für den Hauptsmoorwald“ zugegangen. Oberbürgermeister Andreas Starke hat die Vertreterinnen und Vertreter der Initiative zu einem gemeinsamen Gespräch eingeladen. Starke: „Ich will den Dialog fortsetzen, um alle Beteiligten einzubeziehen. Dazu wollen wir uns verabreden.“

Der Oberbürgermeister weiter: „Das Ergebnis der Bürgerentscheide vom 18.11.2018 ist bindend. Das Bebauungsplanverfahren Nr. 429 ist gestoppt und ich werde dem Stadtrat die formelle Einstellung des Verfahrens empfehlen“. Im geplanten Gespräch mit der Bürgerinitiative soll nun geklärt werden, ob und unter welchen Rahmenbedingungen eine künftige Entwicklung der „Muna“ organisiert werden könnte.

27.11.2018 | Lokalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

OB Andreas Starke / Stadt Bamberg: Richtfest der „KulturGärtnerei“

 
SPD-Stadträte Sebastian Niedermeier, Karin Gottschall und OB Andreas Starke © Foto: Pressestelle/Gerhard Beck

Das Gebäude der ehemaligen Gärtnerei Rost in der Färbergasse 28 wird zur „KulturGärtnerei“ umgebaut – einem lebendigen Treff- und Anziehungspunkt für Anwohner und Besucher der Gärtnerstadt. Der Startschuss fiel im September, am Freitag, 23. November, konnte bereits Richtfest gefeiert werden. Die Eröffnung ist im Juni 2019 geplant. 

Bei dem Gebäude handelt es sich um einen lange Zeit leer stehenden Gärtnerbetrieb aus dem Jahre 1862. 2009 begann die Interessengemeinschaft (IG) Aktive Mitte, das unsanierte Anwesen für Veranstaltungen zu nutzen. Zum 1. Januar 2017 erwarb es die Stadtbau GmbH, die erste bauliche Tätigkeit zur Sicherung des Gebäudes fand im Mai 2018 statt. Der Wechsel in die Hände der Stadtbau war eine „kluge Weichenstellung“, erklärte Oberbürgermeister Andreas Starke beim Richtfest. Und weiter: „Alle, die es gut mit diesem Gebiet meinen, haben sich für die ,KulturGärtnerei‘ eingesetzt.“

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16.12.2018, 13:30 Uhr - 18:00 Uhr SPD Gerach: Preisschafkopf-Turnier 2018
Wie jedes Jahr veranstalten wir auch 2018 wieder unser traditionelles Preisschafkopf-Turnier in der Laimbachtalhal …

19.12.2018, 12:00 Uhr - 14:00 Uhr OB Andreas Starke / Stadt Bamberg: Bürgersprechstunde
Die nächste Bürgersprechstunde bei Oberbürgermeister Andreas Starke findet am Mittwoch, 19. Dezember, im Rathau …

19.12.2018, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr SPD Ortsverein Hirschaid Weihnachtsfeier
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