17.12.2018 | Ortsverein von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Ortsverein Bamberg Ost-Gartenstadt-Kramersfeld feierte weihnachtlich

 
Heinz Kuntke wird für 40 Jahre SPD-Mitgliedschaft geehrt.

Alter Tradition folgend haben wir auch in diesem Jahr wieder eine Adventsfeier veranstaltet, zum zweiten Mal nun im Speisesaal der AWO in der Gartenstadt – dank Vermittlung von Gerald Fenn. Johnnel Neumann und seine Frau Gela haben die Tische nett gedeckt mit Lebkuchen, Plätzchen und Clementinen, Gaby Kirchgessner wartete mir kleinen Geschenkpäckchen auf, Johannes Miekisch und andere Helfer sorgten für Grillwürste. Kaffee, Glühwein und weitere Getränke stellte die AWO bereit.

Die einleitende Musikdarbietung bestand in diesem Jahr in einem Gesangsbeitrag, vorgetragen von Elisabeth Kornell, einer Lehramtsstudentin. Ihr Lied "As Time Goes by", den Titelsong von Casablanca, begleitete der Vorsitzende Ernst Trebin auf dem Klavier. Danach war eine kleine Rede fällig über den Zustand der Partei und der Welt – letztlich kein sehr glückliches Bild. Trebin beklagte u.a. die zunehmende Aggressivität im politischen Geschäft und prangerte die Habgier als die größte Sünde der Gegenwart an. Um die Verfehlungen dieser Zeit zu korrigieren, wären die Nationalstaaten überfordert angesichts global agierender Konzerne. Eine Rückbesinnung auf moralische Grundwerte sei vielleicht die einzige Möglichkeit einer Korrektur.

12.12.2018 | Kommunalpolitik von SPD OV Forchheim

Reaktion der SPD-Stadtratsfraktion auf den FT-Artikel vom 10.12.18

 

Die SPD-Fraktion im Forchheimer Stadtrat nimmt Stellung zu Ihrem am 10.12. im FT veröffentlichten Artikel über einer Presseerklärung der Stadtratsfraktionen CSU, FW, FDP, FBF, JB.

In der Welt der sozialen Medien versuchen dunkle Kräfte die öffentliche Meinung durch Meinungsroboter und Fehlinformationen zu beeinflussen. In der Stadt Forchheim macht das die CSU/JB-Fraktion ähnlich. Nur benutzt sie keine Roboter, sondern andere Fraktionen. Warum sich die Fraktion von FBF, FDP und FW bei der Deutung der Stadtpolitik so von den Dauernörglern der Union vereinnahmen lassen ist ein Rätsel, muss jedoch von der SPD-Fraktion hingenommen werden. Wenn die Unterstützung aber über die Deutung der Stadtpolitik hinausgeht und der SPD-Fraktion falsche Behauptungen unterstellt werden, kann es nicht unwidersprochen bleiben.

Im FT Bericht vom 10. Dezember werden bewusst Falschinformationen gegenüber der SPD-Fraktion gestreut und Gerüchte geschürt. Es ist einfach nicht wahr, wenn behauptet wird, die SPD-Fraktion hätte den Verwaltungsvorschlag auf Abschaffung von JEKI unterstützt. Zum Thema Stadthalle im Krankenhausgarten hat sich die SPD nur dahingegen geäußert, die Ideen der Verwaltung kennenlernen zu wollen. Eine Position der SPD Fraktion für bzw. gegen diese Idee gab es nicht. Unglaublich ist der Vorwurf, der SPD Fraktion fehle es an demokratische Streitkultur. Die SPD stellt sich jeder Diskussion. Geschäftsordnungsanträge in Stadtratssitzungen auf „Ende der Diskussion“ kommen meist von Seiten der Union und werden immer gegen Stimmen aus der SPD beschlossen.

SPD Stadtratsfraktion
Reiner Büttner

10.12.2018 | Soziales von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg: Trauungen helfen der Tafel - SPD-Bürgermeister Wolfgang Metzner überreicht Spende

 
Spendenübergabe im Aufseßhöflein. ©Foto: Bärbel Meister

Das vom Ehepaar Fiedler liebevoll restaurierte Aufseßhöflein ist ein herrlicher Ort für Trauungen. Dass davon aber auch die Bamberger Tafel und damit Menschen in Not profitieren, ist nicht allgemein bekannt und nur auf den ersten Blick ungewöhnlich. Der Grund dafür ist bei SPD-Bürgermeister Wolfgang Metzner zu finden: Er ist bei Hochzeiten im Aufseßhöflein außerhalb der üblichen Geschäftszeiten des Standesamtes regelmäßig als Standesbeamter im Dienst.

Für jede von ihm übernommene Trauung gehen 100 Euro als Spende an die Bamberger Tafel. Für 2018 ist dadurch ein Spendenbetrag von 1500 Euro zusammengekommen, der nun im Aufseßhöflein an Wilhelm und Michaela Dorsch von der Bamberger Tafel überreicht wurde.

10.12.2018 | Europa von SPD Oberfranken

Kerstin Westphal, MdEP: SPD wird Fairness und Transparenz beim Online-Handel durchsetzen

 
Kerstin Westphal, MdEP, im Parlament

Bewertungs- und Buchungsportale spielen für Online-Händler eine entscheidende Rolle. Im Online-Handel sind Unternehmen zunehmend abhängig von Plattformen wie Booking, Applestore oder Edreams. Wie diese Plattformen ihr Urteil bilden, bleibt jedoch oft unklar. Die Auflistung eines Unternehmens geschieht häufig ohne jegliche Begründung; die Geschäftsbedingungen der Plattform ändern sich von einem Tag auf den anderen. "Das hat sowohl für Verbraucherinnen und Verbraucher als auch für die Unternehmen negative Folgen", mahnt die Europaabgeordnete Kerstin Westphal, SPD.

Um dieser Art von unlauteren Praktiken ein Ende zu setzen, hat der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlamentes heute mit einer fraktionsübergreifenden Mehrheit für transparente und faire Regeln im Online-Handel gestimmt. Westphal ist Mitglied im Binnenmarktausschuss.

06.12.2018 | Europa von SPD Oberfranken

Kerstin Westphal, MdEP: Grenzen in den Köpfen abbauen - Interreg-Programm

 
Kerstin Westphal, MdEP, im Parlament

Zuständiger Ausschuss fordert mehr Geld, weniger Bürokratie 

Grenzübergreifender Hochwasserschutz am Inn, gemeinsame bayerisch-österreichische Ausstellungen oder das bayerisch-tschechische Sportfest – solche Projekte können mit EU-Geldern unterstützt werden. Genauer gesagt: Mit dem Programm „Interreg“ für grenzübergreifende Zusammenarbeit. Bayern erhält aus diesem Programm einen dreistelligen Millionenbetrag.

Am Montag hat der zuständige Ausschuss des EU-Parlaments seine Position dazu abgestimmt. Kerstin Westphal, Verhandlungsführerin der sozialdemokratischen Fraktion, erklärt: „Interreg trägt dazu bei, dass Grenzen auch in den Köpfen abgebaut werden. Diese Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg muss in Zukunft noch stärker gefördert werden."

04.12.2018 | Bildung & Kultur von SPD Bamberg Land

„Vier Kracher“ im Kreis Bamberg: SPD LandKreisKultur bietet tolles Programm im neuen Jahr

 
© Foto: Bertram Wagner, FT

Während der Kulturherbst Ellertal seit fast zwei Jahrzehnten schon Kultstatus erreicht hat und heuer bereits drei Etappen genossen werden konnten, erfolgte vor einiger Zeit in der Gundelsheimer Michael-Arneth-Schule der Startschuss zur SPD LandKreisKultur, die bereits zum dritten Mal in fünf Landkreisgemeinden stattfindet.

Die weiteren Stationen nach Gundelsheim bis Ende März sind Eggolsheim, Reckendorf, Hallstadt und Memmelsdorf. "Der Start in die neue Saison hätte nicht besser laufen können, ausverkauftes Haus mit über 400 Gästen beim umjubelten Auftritt von Pfarrer Rainer Maria Schießler. Da blieb kein Auge trocken!", freute sich Wolfgang Heyder – zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz die treibende Kraft dieser Veranstaltungsreihe – über die gute Publikums-Resonanz und den Start nach Maß mit dem Münchner Pfarrer auf der Bühne.

03.12.2018 | Kommunalpolitik von SPD OV Forchheim

Presseerklärung SPD-Stadtratsfraktion Forchheim: SPD verteidigt Verwaltung

 

Die wiederholten Angriffe der CSU Fraktion im Forchheimer Stadtrat auf die Verwaltung sind in Augen der SPD Stadtratsfraktion haltlos. Der Verwaltung vorzuwerfen, sie verschleppe die Sanierung der Spitalkirche ist unverschämt. Bereits im September hatte die Verwaltung den Stadträten im Stiftungsausschuss erläutert, dass die Sanierung der Spitalkirche aufgrund von zu klärenden Fördergeldern zugestellt werde.

Die Sanierung der stiftischen Gebäude Bamberger Straße 1 und 7 sowie der Spitalkirche wurde durch einen Vorschlag der Verwaltung im November 2017 kurzfristig in das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) aufgenommen. Dabei wurde von Seiten der Verwaltung ein erstes grobes Nutzungskonzept vorgestellt, welches weiterentwickelt werden sollte. Dank dieser Aufnahme können zur Sanierung Förderungen der Stadtbauförderung beantragt werden. Einen intensiven Austausch über die öffentlichen Nutzung der Spitalkirche fand jedoch nicht statt.

28.11.2018 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

OB Andreas Starke: In Sachen „Muna“ geht die Stadt auf Bürgerinitiative zu und will Dialog fortsetzen

 
Eine der zahlreichen Bunkeranlagen auf der MUNA. ©Foto: Cornelia Daig-Kastura

Nach dem Ergebnis der Bürgerentscheide vom 18. November ist die Stadt Bamberg auf die Bürgerinitiative „Für den Hauptsmoorwald“ zugegangen. Oberbürgermeister Andreas Starke hat die Vertreterinnen und Vertreter der Initiative zu einem gemeinsamen Gespräch eingeladen. Starke: „Ich will den Dialog fortsetzen, um alle Beteiligten einzubeziehen. Dazu wollen wir uns verabreden.“

Der Oberbürgermeister weiter: „Das Ergebnis der Bürgerentscheide vom 18.11.2018 ist bindend. Das Bebauungsplanverfahren Nr. 429 ist gestoppt und ich werde dem Stadtrat die formelle Einstellung des Verfahrens empfehlen“. Im geplanten Gespräch mit der Bürgerinitiative soll nun geklärt werden, ob und unter welchen Rahmenbedingungen eine künftige Entwicklung der „Muna“ organisiert werden könnte.

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21.01.2019, 12:00 Uhr - 14:00 Uhr OB Andreas Starke / Stadt Bamberg: Bürgersprechstunde
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