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Aktuell aus dem SPD-Unterbezirk:

 

29.05.2020 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg-Ost freut sich mit der Stadtverwaltung über Trinkwasserbrunnen am Troppauplatz

 

Anlässlich ihres 50-jährigen Bestehens hat die Heidelsteigschule, Kulturschule der Stadt Bamberg seit 2017, mit ihren Schülerinnen und Schülern und den Lehrerkräften ein nachhaltiges Projekt für Bamberg-Ost ins Leben gerufen: den Bau und die Gestaltung eines Trinkwasserbrunnens am Troppauplatz. 

Die gestalterischen Arbeiten an der 1,7 Meter hohen, aus gesägtem Kalksandstein gefertigten Brunnenstehle übernahm der Bamberger Künstler Thomas Gröhling in Zusammenarbeit mit Schülerinnen und Schülern der Heidelsteigschule sowie deren Lehrkräften. Sie gestalteten die Kacheln an den drei zusätzlich errichteten Sitzgelegenheiten. Bei der Umsetzung unterstützt wurden Sie vom Entsorgungs- und Baubetrieb der Stadt, dem Garten- und Friedhofsamt der Stadt und den Stadtwerken Bamberg, die auch künftig den Trinkwasserbrunnen betreuen.

 

28.05.2020 | MdB und MdL

Der Bamberger Andreas Schwarz, MdB, ist neuer stellvertretender Haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

 
Andreas Schwarz ist neuer stellv. haushaltspolitischer Sprecher der SPD-BT-Fraktion

Berlin. Der SPD-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Strullendorfer Bürgermeister Andreas Schwarz ist von der Arbeitsgruppe Haushalt der SPD-Bundestagsfraktion zum neuen stellvertretenden haushaltspolitischen Sprecher gewählt worden. Der 55-jährige SPD-Abgeordnete, der sich zuvor bereits bei zahlreichen haushaltspolitischen Themen profiliert und in der Region Bamberg viele vom Bund geförderte Projekte auf den Weg gebracht hat, freute sich über das entgegengebrachte Vertrauen. 

Entsprechend selbstbewusst werde er als stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher künftig sozialdemokratische Positionen zur Haushaltspolitik innerhalb der großen Koalition vertreten und gemeinsame Gesetzesinitiativen voranbringen.

„Gerechtigkeit und Chancengleichheit wird bei der SPD nicht outgesourced, sondern gibt es im Original. In diesem Sinne werde ich, gerade in Zeiten der Corona-Krise, Projekte und Gesetzesinitiativen unterstützen, die den Menschen und Unternehmen in unserer Region helfen, diese Krise besser bewältigen zu können“, sagte Schwarz und bedankte sich für das positive Wahlergebnis. Die Wahl war notwendig geworden, da der langjährige haushaltspolitische Sprecher Johannes Kahrs sein Mandat niedergelegt hatte.

 

21.05.2020 | Gemeinderat von SPD Rattelsdorf

SPD Rattelsdorf berichtet aus der Marktgemeinderatssitzung vom 19. Mai 2020

 

Bereits 5 Tage nach der konstituierenden Sitzung tagte der neu gewählte Rattelsdorfer Gemeinderat erneut in der Abtenberghalle, um sich diesmal hauptsächlich mit dem Vorentwurf des neu geplanten Baugebietes Hergeten III zu befassen.

Bei der Planung findet das beschleunigte Verfahren nach § 13b Anwendung, das zwei Phasen durchläuft: die frühzeitige Bürger-Beteiligung durch Veröffentlichung des Vorentwurfs (geschieht im nächsten Mitteilungsblatt) und eine weitere öffentliche Auslegung von mindestens 30 Tagen. Der Satzungsbeschluss ist für Oktober diesen Jahres ambitioniert.

Eine wichtige Grundlage war das vor Kurzem eingegangene Versickerungsgutachten, auf dessen Grundlage eine Versickerung im Planungsgebiet flächig möglich ist, d.h. dezentral auf jedem Grundstück. Eine zusätzliche Rückhaltung ist nicht nötig.

 

16.05.2020 | Kreistagsfraktion von SPD Bamberg Land

SPD Bamberg-Land: Rotes Tandem bleibt bestehen

 
Jonas Merzbacher und Patricia Hanika weiterhin an der Spitze der KreistagsSPD

Bamberg. Die SPD hat ihre Fraktionsspitze einstimmig und eindrucksvoll bestätigt. Jonas Merzbacher, Gundelsheimer Bürgermeister, bleibt somit Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Bamberg. Im Tandem mit der stell. Vorsitzenden Patricia Hanika führt er die SPD-Fraktion weiterhin.

Merzbacher und Hanika bedankten sich für das Vertrauen und die Verlängerung durch die gut aufgestellte und geschlossene Kreistagsfraktion. Besonders willkommen hieß die Fraktion die neuen Mitglieder Michael Bergrab, Bürgermeister Lisberg, und Gerd Schneider, Bürgermeister Memmelsdorf. Die SPD wird einen Dreiklang bei den Schwerpunkten weiter verfolgen und dabei klar konkrete Vorschläge machen: Soziales, Umwelt, Wirtschaft. Dabei wird sie aber ein paar Dinge nicht aus dem Blickfeld verlieren: Ein Beispiel ist die Kulturlandschaft - Musik, Vereine, Kleinkunst. Da sind bisher politische Gestaltungsmöglichkeiten nicht genützt worden, man kann hier besser unterstützen und Verhältnisse überdenken: Mieten, Förderungen. Gerade jetzt müsse man klarstellen, dass Applaus schön, aber nicht alles sein kann. Außerdem ist Merzbacher überzeugt, dass man auch die finanzielle Perspektive, die Nebenhaushalte sowie Regionalwerke und Wohnraumsituation einmal genauer anschauen sollte. Aus der Wahlzeit gebe es ausreichend Themen, die es nun gilt umzusetzen.

 

15.05.2020 | Allgemein

MdB Andreas Schwarz (SPD): 500 Millionen Euro für digitalen Unterricht

 
© Foto: COLOURBOX für SPD.de

Startschuss für Sofortausstattungsprogramm für Schulen 

Berlin. Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete. Schülerinnen und Schüler, bei denen Online-Unterricht aus Mangel an Geräten bislang keine Option war, sollen mit Tablets oder Laptops ausgestattet werden. „Es darf nicht der Geldbeutel der Eltern darüber entscheiden, ob Schülerinnen und Schüler am digitalen Fernunterricht teilhaben können. Das ist eine entscheidende soziale Frage. Für dieses Programm hat die SPD hart gekämpft und es ist gut, dass es jetzt an den Start geht“, sagt Schwarz und führt aus, dass „für das Bundesland Bayern jetzt 77.824.550 EURO zur Verfügung stehen.“

 

08.05.2020 | Bildung von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

Bambergs OB Andreas Starke: Stilles Gedenken an „die größte Katastrophe“

 
Bild v.l.n.r. , 2. BM Jonas Glüsenkamp, OB Andreas Starke, 3. BM Wolfgang Metzner, Klaus Stieringer

Im stillen Gedenken haben am Vormittag Oberbürgermeister Andreas Starke, 2. Bürgermeister Jonas Glüsenkamp und 3. Bürgermeister Wolfgang Metzner im Namen der Stadt Bamberg sowie Fraktionsvorsitzender Klaus Stieringer für die SPD-Fraktion des Stadtrates an das Ende des Zweiten Weltkrieges heute vor 75 Jahren erinnert. Anders als in den Vorjahren war eine öffentliche Gedenkstunde mit Programm aufgrund der Corona-Pandemie nicht möglich. 

Oberbürgermeister Andreas Starke bezeichnete im Rahmen der Kranzniederlegung vor den beiden Mahntafeln auf der Unteren Brücke den Zweiten Weltkrieg als „die wohl größte Katastrophe des vergangenen Jahrhunderts. Der 8. Mai 1945 war sowohl ein Tag der militärischen Niederlage als auch ein Tag der Befreiung von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft“, so Starke in Anlehnung an den früheren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker. Dies habe nach wie vor Gültigkeit.

 

08.05.2020 | Allgemein von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

Bewerbungsrede des Dritten Bürgermeisters von Bamberg, Wolfgang Metzner, zur konstituierenden Sitzung

 

Sehr verehrter Herr Oberbürgermeister Starke,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Glüsenkamp,
geschätzte Kolleginnen und Kollegen aus dem Bamberger Stadtrat,
meine sehr verehrten Damen und Herren!

Mit großer Hingabe und Freude habe ich in den letzten sechs Jahren das Amt des dritten, ehrenamtlichen Bürgermeisters der Stadt Bamberg mit Leben erfüllen dürfen.
Ich habe dieses wunderbare Amt zu keinem Zeitpunkt parteipolitisch gesehen, denn ich habe mich immer als Botschafter zwischen Stadtrat, Verwaltung und Bürgerschaft verstanden.
Das Amt des dritten Bürgermeisters umfasst nicht nur Aufgaben der Repräsentation und der Wahrnehmung offizieller Anlässe. 
Deswegen ist es mir über die Jahre gelungen, Wertschätzung für Menschen zum Ausdruck zu bringen, das Ehrenamt zu würdigen, soziales Engagement zu stärken und Kulturschaffende zu unterstützen.
Mir war es immer wichtig, das Amt nicht nur formal zu interpretieren, sondern durch Bürgernähe und menschliches Einfühlungsvermögen dafür zu sorgen, dass der Zusammenhalt in unserer Stadt gestärkt wird.

 

Auf eine Bratwurst! mit MdB Andreas Schwarz

Wer hat Lust auf einen gemütlichen Grillabend mit MdB Andreas Schwarz und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Jonas Merzbacher? 

„Wir sind ab sofort im Landkreis Bamberg unterwegs und haben Bratwürste im Gepäck. Wer möchte, lädt uns zu sich nach Hause ein. Während Sie die Bratwürste grillen, unterhalten wir uns über die Probleme in unserer Republik, die Ideen für unsere Region und Ihre persönlichen Baustellen“, erläutert Andreas Schwarz die Idee hinter der Aktion. 
Persönlicher geht es kaum. Wer also diese einmalige Gelegenheit ergreifen möchte, der meldet sich bitte unter 0951-51929400 oder andreas.schwarz.ma04@bundestag.de, um einen Termin für den Hausbesuch zu vereinbaren. 

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Aufgrund der Corona-Maßnahmen können derzeit noch keine Bürgersprechstunden bei Oberbürgermeister Andreas …

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