Die SPD-Hochschulsprecherin Isabell Zacharias hält die Sparpolitik des Wissenschaftsministers in Sachen Hochschulen für höchst bedenklich: „Mit der heutigen Befragung des Wissenschaftsministers Heubisch im Bayerischen Landtag steht fest: Das Mantra der Staatsregierung, an Bildung wird nicht gespart, ist ein leeres Versprechen. Der für die Hochschulen verantwortliche Minister hält an den beschlossenen Sparmaßnahmen für die Hochschulen fest und verursacht damit gravierende Einschnitte im Lehrbetrieb. Vor den Folgen des Streichkonzertes für die Qualität von Lehre und Forschung verschließt Heubisch die Augen und findet nur beschwichtigende Worte."
Der Minister blieb konkrete Antworten auf die Fragen der SPD-Hochschulexpertin nach den Folgen der Einsparungen schuldig. Damit sind auch die Fragen der Hochschulen unbeantwortet: Angesichts dieser ersten Sparwelle befürchten die bayerischen Hochschulen das Ende jeder Planungssicherheit für die kommenden Jahre. Zacharias: „Die Hochschulen müssen in den nächsten zehn Wochen 13 Millionen Euro einsparen, Sachmittel und Investitionen werden gekürzt, dringend benötigte Stellen gesperrt und bereits geplante Baumaßnahmen gestoppt." Vor dem anstehenden doppelten Abiturientenjahrgang seien die Hochschulen gezwungen, den Lehrbetrieb einzuschränken, so die Münchner Abgeordnete.
Die Hochschulleiter kündigen bereits massive Auswirkungen auf Forschung, Lehre und Studium an. Beispiel Uni Bayreuth: Auf der Sparliste stehen zum BeispielMaßnahmen zur Verbesserung von Lehre und Forschung, Frauenförderung, familienfreundliche Maßnahmen und Kosten der Universitätsbibliothek. In all den Bereichen ist in den vergangenen Jahren mühsame Aufbauarbeit geleistet worden. Isabell Zacharias: „Erneut hat sich gezeigt: Im Einsatz für sein Zukunftsressort ist der verantwortliche Minister auf ganzer Linie erfolglos." Die Liste der verlorenen Kämpfe mit dem Finanzminister wird immer länger:
- 10.000 dringend benötigte und wiederholt angekündigte Studienplätze zur Bewältigung des doppelten Abiturientenjahrgans – Fehlanzeige
- 150 Millionen zur Ko-Finanzierung der Uni-Maut – Fehlanzeige!
- Und nun zum Einstieg in das Jahr des doppelten Abiturientenjahrgangs eine Sparorgie!
Zacharias: „Der Minister wird seiner Verantwortung nicht mehr gerecht."
