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Aktuell aus dem SPD-Unterbezirk:

 

08.02.2018 | Kreisvorstand von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg: Schwungvoller Auftakt beim Roten Jahresempfang mit Landtagsvizepräsidentin Inge Aures

 
vlnr: Klaus Stieringer, Miriam Müller, Inge Aures (Vizepräsidentin des Bayerischen Landtags), Heinz Kuntke

Geschlossen zeigte sich die Bamberger SPD bei ihrem Neujahrsempfang im Innovations- und Gründerzentrum. „Niemand kann uns nachsagen, wir wären eine Partei ohne Programm. Keine Partei verhandelt und kämpft so leidenschaftlich um ihre Inhalte, wie die SPD. Wir sind nicht beliebig“, erklärt Felix Holland, Vorsitzender der SPD Bamberg-Stadt, in seiner Begrüßung zu den laufenden Koalitionsverhandlungen. Der SPD-Stadtrat sieht keinen Anlass, bei der Konversions- und Wohnraumdiskussion private Investoren mit einzubinden und verteidigt den eingeschlagenen Kurs der Stadt Bamberg. „Mit privaten Investoren verlieren wir an Einfluss bei der Planung. Es war sinnvoll und richtig, dass die Konversionsflächen komplett in städtischen Besitz übergehen, denn nur so kann eine nachhaltige Entwicklung gesichert werden. Die SPD will weder Finanzhaien noch Spekulanten die Flächen überlassen“, so Holland.

22.01.2018 | Landespolitik von SPD Kreisverband Forchheim

SPD nominiert Karabag und Kirschstein

 
Die Kandidaten v.l.n.r.: Dr. Uwe Kirschstein, Dr. Atila Karabag, Gerlinde Kraus und Richard Schmidt

Zahreiche Genossinnen und Genossen konnte der Kreisvorsitzende Laurenz Kuhmann im voll besetzten Nebenzimmer des Gasthauses Schrüfer zur Nominierungsversammlung der Kreis-SPD am 18.01.2018 begrüßen. Bei der Wahl zur Kandidatur für den Landtag ist der Vorschlag des Kreisvorstandes einstimmig angenommen worden. Damit tritt Dr. Atila Karabag als Direktkandidat für die SPD im Landkreis Forchheim an. Der zweifache Familienvater hatte zuvor ausführlich seine politischen Ziele erläutert.
So sind ihm vor allem bessere Kinderbetreuung und bezahlbarer Wohnraum im Landkreis ein Anliegen, ebenso bessere Bildungschancen für alle. Der promovierte Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler sieht darüber hinaus vor allem im Pflegebereich und bei der Digitalisierung Handlungsbedarf „Die Bürger müssen hier eingebunden werden und teilhaben an der digitalen Gesellschaft,“ so der 45-jährige. Auch der Kampf gegen die Rechtspopulisten ist ihm ein Herzensanliegen. Der gebürtige Forchheimer setzt sich deshalb nicht nur in seiner Freizeit für eine offene, tolerante und moderne Gesellschaft ein und ruft dazu auf, den Rechtspopulisten nicht das Feld zu überlassen.

21.01.2018 | Landespolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg-Stadt: Heinz Kuntke will in den Landtag

 
Miriam Müller, Heinz Kuntke, Andreas Starke und Klaus Stieringer © Foto: Ronald Rinklef, Fränkischer Tag

Heinz Kuntke ist der Erststimmen- und Direktkandidat für die Bamberger SPD bei der Landtagswahl im Herbst. Der langjährige Stadtrat, Jurist und Vorsitzende der Bürgervereins Bamberg-Ost sei dort beheimatet, wo die für Bamberg wichtigen Themen wie ICE, AEO und Konversion spielen, führte der SPD-Unterbezirksvorsitzende Jonas Merzbacher bei der Kandidatenvorstellung an. "Er ist der ideale Abgeordnete für die Welterbestadt", sagte Bambergs OB Andreas Starke. Kuntke habe die wichtige Aufgabe, in München die Dynamik der Stadt Bamberg zu unterstützen. "Ich will der Bamberger Bevölkerung eine Stimme geben", bekräftigte Kuntke.

16.01.2018 | Ortsverein von SPD Bamberg Land

SPD Memmelsdorf konnte langjährige Mitglieder ehren

 

Ein Höhepunkt der jüngsten Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Memmelsdorf war die Ehrung langjähriger aktiver Mitglieder durch den früheren Parlamentarischen Staatssekretär und MdB Dr. Hans de With. Geehrt wurden Rudi Raithel, Memmelsdorf für 45 Jahre, Johannes Walter und Rainer Kroack, Merkendorf, für 35 Jahre Mitgliedschaft.

Hans de With ging in seiner Festrede auf die aktuelle Lage wegen der Regierungsbildung in Berlin ein. Für die SPD galt in schwierigen Situationen immer der Grundsatz, so de With, „zuerst das Land, dann die Partei“. Er erinnerte an das Jahr 1933, als im Reichstag bei der Abstimmung über das Ermächtigungsgesetz die SPD als einzige Partei dagegen gestimmt hatte.

15.01.2018 | Verkehr von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg warnt vor Überforderung des Haushalts

 

Die SPD-Stadtratsfraktion fordert im Vorfeld eines möglichen Bürgerentscheides zum Thema Radentscheid sowohl die Initiatoren des Bürgerentscheides wie auch die Verwaltung und Politik dazu auf, einen vernünftigen Kompromissvorschlag auszuarbeiten. Dieser solle sowohl den Interessen der Fahrradfahrer wie auch den Sorgfaltspflichten gegenüber dem städtischen Haushalt entsprechen.

Der haushaltspolitische Sprecher der SPD Fraktion, Heinz Kuntke, betonte im Rahmen einer SPD-Klausursitzung die Wichtigkeit des Themas Radverkehr. Kuntke stellte jedoch auch klar, dass die Stadt handlungsfähig bleiben müsse. „Würden alle Forderungen der Initiatoren eins zu eins verwirklicht, droht dem städtischen Haushalt eine völlige Überforderung“, so Kuntke in der Pressemitteilung der SPD.

10.01.2018 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg enttäuscht von Ministerin Huml: Presse- und Meinungsfreiheit sind europäische Grundrechte

 

Die SPD Stadtratsfraktion zeigt sich von der Bayerischen Staatsministerin Melanie Huml schwer enttäuscht, weil sie als Vertreterin der Stadt Bamberg  dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban nicht an die Einhaltung der Menschenrechte, wie Presse- und Meinungsfreiheit, sowie an seine Pflichten in der EU-Flüchtlingspolitik erinnert hat. "Wir hätten erwartet, dass Frau Huml dem ungarischen Regierungschef bei diesen Themen ganz klare Grenzen aufzeigt", sagte Heinz Kuntke von der SPD Stadtratsfraktion.

Die SPD Fraktion erinnert die CSU Landtagsabgeordnete der Stadt Bamberg daran, dass die erste freie Bayerische Verfassung im März 1919 in Bamberg beschlossen wurde. „Im Staatsgrundgesetz des Freistaates Bayern von 1919 wurde bereits die Freiheit des Glaubens und der Meinung in Rede und Schrift festgeschrieben. Deshalb trägt eine Vertreterin der Stadt Bamberg, insbesondere als Mitglied der Staatsregierung hier auch eine ganz besondere Verantwortung“, so der Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer.

19.12.2017 | MdB und MdL von SPD Oberfranken

MdL Susann Biedefeld will Förderprogramm für ein flächendeckendes Mobilfunknetz

 

„Ein flächendeckendes Mobilfunknetz wird gerade mit Blick auf Notrufsysteme immer wichtiger und ist für eine Notfallversorgung überlebensnotwendig“, stellt die Bamberger SPD-Betreuungsabgeordnete Susann Biedefeld fest. Von einer flächendeckenden Versorgung könne aber in unserer Region nicht die Rede sein. Es gebe nach wie vor viel zu viele Funklöcher, auch im Landkreis Bamberg. Zusammen mit Landtagskollegen aus ihrer Fraktion hat sie in dieser Woche erneut den Dringlichkeitsantrag mit der Forderung nach einem Förderprogramm für ein flächendeckendes Mobilfunknetz in den Bayerischen Landtag eingebracht. Einmal wurde der Antrag von der CSU-Mehrheitsfraktion im Landtag bereits abgelehnt. Aber die SPD-Landtagsfraktion lasse nicht locker.

19.12.2017 | AntiFa/Migration von SPD Oberfranken

AWO-Chef Thomas Beyer: "Menschen in Massenunterkünften unterzubringen ist unmenschlich"

 
ARE Bamberg, ©Foto: Stadt Bamberg

Der Landesvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt in Bayern fordert die Staatsregierung auf, ihr Konzept der Transitzentren zu überdenken

„Geflüchtete Menschen bis zu 24 Monate in Massenunterkünften unterzubringen, ist unmenschlich. Deshalb fordere ich die Bayerische Staatsregierung auf, ihr Konzept der bereits existierenden Transitzentren zu überdenken und zu verwerfen“, erklärt Thomas Beyer, Landesvorsitzender der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Bayern, anlässlich des Internationalen Tags der Migranten am 18. Dezember. In diesen Großeinrichtungen würden die Menschen isoliert und eine Integration schier unmöglich.

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Die nächste Bürgersprechstunde bei Oberbürgermeister Andreas Starke findet am Montag, 19. Februar, …

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22.02.2018, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr SPD Bürgerversammlung Hirschaid

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