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Die SPD in der Region Bamberg: modern und aufgeschlossen, aber dennoch den sozialen Traditionen der Sozialdemokratie verbunden. Informieren Sie sich. Vielleicht haben Sie ja Interesse, bei uns mitzumachen. Sie sind uns herzlich willkommen!

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Der SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim besteht aus drei Kreisverbänden.
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Aktuell aus dem SPD-Unterbezirk:

 

26.04.2017 | AntiFa/Migration von SPD Oberfranken

AWO-Chef Thomas Beyer: Abschiebungen sind „menschlich fatal, rechtlich unzulässig und wirtschaftlich dumm“

 

Landesvorsitzender der Arbeiterwohlfahrt verurteilt Abschiebungen von geflüchteten Azubis – Forderung nach Abschiebeschutz für Jugendliche in laufenden Ausbildungsverträgen

Täglich erreichen den Landesvorsitzenden der Arbeiterwohlfahrt in Bayern Thomas Beyer Nachrichten aus Migrationsfachdiensten und den Ehrenamtskreisen des Verbands über geflüchtete Jugendliche, die abgeschoben werden (sollen), obwohl sie einen laufenden Ausbildungsvertrag vorweisen können. „Das ist menschlich fatal, rechtlich unzulässig und wirtschaftlich dumm“, erklärt der Professor für Recht in der Sozialen Arbeit. Sowohl die betroffenen Jugendlichen als auch die Ausbildungsbetriebe würden so um Zukunftschancen gebracht. „Das kritisiere ich scharf, denn es ist um jede Fachkraft in spe schade – im Übrigen kann inzwischen nicht mehr von Einzelfällen die Rede sein.“

25.04.2017 | Landespolitik

SPD-UB Bamberg macht ein Rotes Forum "Mitgliedervotum" in Stegaurach

 

Liebe Genossinnen und Genossen im SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim,

über 1.500 Mitglieder haben sich auf den ersten sechs Vorstellungskonferenzen bereits direkt vor Ort ein Bild gemacht von den Kandidatinnen und Kandidaten, weitere über 2.500 Personen haben sich die beiden Livestreams in München und Nürnberg angeschaut. Die Mitgliederbefragung stößt auf große Resonanz.

Nunmehr wollen wir vor Ort über das Mitgliedervotum und die Kandidatin/ Kandidaten diskutieren:

Was braucht die BayernSPD?
Was tun wir vor Ort dafür?
Wer ist die Richtige, der Richtige?
Welche Inhalte sind uns wichtig?

07.04.2017 | AntiFa/Migration von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

OB Andreas Starke, Stadt Bamberg und MIB fordern: Abschiebung nach Afghanistan aussetzen

 

Die Stadt Bamberg hat, gemeinsam mit dem Migranten – und Integrationsbeirat sowie der Arbeitsgemeinschaft der Ausländer-, Migranten- und Integrationsbeiräte Bayerns (AGABY) einen offenen Brief an Innenminister Joachim Herrmann geschickt, in dem sie ein Aussetzen der Abschiebung von Geflüchteten nach Afghanistan fordert. Unterschrieben ist der Brief von Oberbürgermeister Andreas Starke, Bürgermeister Dr. Christian Lange sowie Bürgermeister Wolfgang Metzner,der Vorsitzenden von AGABY und Mohamed Hédi Addala, dem Vorsitzenden des Migranten- und Integrationsbeirates Bamberg. Bürgermeister Wolfgang Metzner wird ihn am Montag 10.4. um 18 Uhr im Rahmen der Mahnwache „Keine Abschiebungen nach Afghanistan“ am Gabelmann verlesen.  

Einem Bericht des UNHCR zufolge gab es in Afghanistan im vergangenen Jahr so viele zivile Opfer wie seit sechs Jahren nicht mehr. Der Uno-Mission in Afghanistan (Unama) zufolge wurden 2016 rund 11.500 Tote verzeichnet, ein Drittel davon waren Kinder. Im Vergleich zum Vorjahr ist dies ein Anstieg um 3%.

06.04.2017 | Bundespolitik

Andreas Schwarz: Schäuble schützt Steuerbetrüger im Inland

 

Das Bundesfinanzministerium hat aktuell einen Entwurf für die sogenannte Kassensicherungsverordnung vorgelegt. Diese fällt weit hinter dem zurück, was sich Experten und die SPD-Bundestagsfraktion gewünscht haben.

Die Verordnung regelt Details des Gesetzes zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung durch manipulierte Kassensysteme. Dadurch gehen dem Staat schätzungsweise 10 Mrd. Euro jährlich verloren. Dazu Andreas Schwarz, Sprecher für Finanzpolitik in der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion:

Bereits beim Gesetzesverfahren selbst hat sich Wolfgang Schäubles Ministerium nicht hinter die Finanzbeamten und Steuerfahnder gestellt, sondern schützend vor Steuerbetrüger und Steuerhinterzieher“ resümiert der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Andreas Schwarz.

Trotz der schwierigen Verhandlungen gelang es erste Fortschritte mit dem Gesetz zu erzielen. Die Kassensicherungsverordnung regelt nun dessen Anwendungsbereich. Dabei werden ausgerechnet die Taxameter aus dem Anwendungsbereich gestrichen, die in Hamburg bereits erfolgreich manipulationssicher gestaltet wurden.

04.04.2017 | Presse von SPD OV Forchheim

SPD Forchheim freut sich auf den Kaiserstrand

 

Bei der letzten Sitzung der SPD Forchheim wurde u.a. über den Kaiserstrand diskutiert, der am 01.05.2017 eröffnet wird. Dabei kamen viele Argumente auf den Tisch;positive, wie negative. „Der Kaiserstrand bringt ein bewährtes Konzept nach Forchheim und das kann der Belebung der Innenstadt nur gut tun“, so der SPD-Vorsitzende Michael Hartmann. Die zentrale Lage sieht Hartmann hier als Vorteil an. Kritik, dass dies eine große Konkurrenz zur bestehenden Forchheimer Gastroszene ist, wird so eher nicht gesehen, denn das Konzept hebt sich stark von allen anderen Angeboten ab.

04.04.2017 | Gesundheit von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg fordert Wiederaufnahme der Shuttle-Dienste zum Klinikum Bamberg

 

In einem Antrag an die Stadt Bamberg fordert die SPD-Fraktion die Wiederaufnahme des Taxi-Shuttle-Dienstes vom P+R-Parkplatz (Würzburger Straße/Waizendorfer Straße) zum Klinikum Bamberg.

„Leider wurde vor wenigen Tagen der Taxi-Shuttle-Dienst von der Geschäftsleitung der Sozialstiftung Bamberg eingestellt“, bedauert SPD-Stadtrat Felix Holland. „Dieser Service wurde von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gut angenommen und hat dazu beigetragen, dass der begrenzte Parkraum entlastet werden konnte“, so Holland. Leistungsausweitung, Ambulantisierungstendenzen und die schon begonnenen Baumaßnahmen für den vierten Bettenturm tragen zu einer noch angespannteren Parksituation vor Ort bei.

31.03.2017 | Kommunalpolitik von SPD OV Forchheim

Rede anlässlich der Verabschiedung des Haushalts 2017 der Stadt Forchheim

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Sehr geehrter Herr Kämmerer,
Sehr geehrte Damen und Herren!

Unsere Stadt Forchheim ist im Wandel. Neue Personen sind an Stadtspitze und in manchen Referaten aktiv. Die neuen Akteure bringen immer mehr ihre Erfahrungen und ihre neuen Ideen in die Entscheidungsprozesse ein. Was lange gewohnt war und ohne viel Überdenken praktiziert wurde änderte sich im letzten Jahr stark und wird sich weiter ändern. Änderungen von Sichtweisen und vielleicht auch von altgewohnten Positionen sind jedoch von Nöten, denn auch unsere Stadt in der Mitte der Metropolregion Nürnberg mausert sich. Aus einem Mittelzentrum soll ein für die Region bedeutendes Oberzentrum werden. Aus einer Region mit bestenfalls gleichbleibender Entwicklungsprognose wird eine Region, in die es die Menschen zieht. Eine Stadt die immer attraktiver wird. Eine Stadt mit Arbeitsplätzen und Lebensqualität. Diese rasante Entwicklung und der Umstand, dass nun Schulen und Straßen gleichzeitig in die Jahre kommen und dringend auf Vordermann gebracht werden müssen, bringen für die Stadt Forchheim große finanzielle Herausforderungen mit sich.

31.03.2017 | Gesundheit von SPD Bamberg Land

MdL Susann Biedefeld empört: Verwaltungsrat von Kutzenberg darf nicht über Bettenverlagerung entscheiden

 

Der Verwaltungsrat der Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken hat keine Entscheidungskompetenz, was eine Verlagerung der Betten der Thorax- und Gefäßchirurgie vom Bezirksklinikum Obermain Kutzenberg nach Bamberg und der Orthopädie an die Juraklinik nach Scheßlitz anbelangt. Dies hat eine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld an die Bayerische Staatsregierung klar ergeben. Da das Bezirksklinikum in diesen Bereichen keinen Sicherstellungsauftrag hat, ist eine Schließung der Abteilungen durch den Bezirk zwar möglich. Der Bezirk kann jedoch nicht im Alleingang entscheiden, an welchem Ort die Anzahl der Betten dafür erhöht werden. Diese Entscheidung liegt beim Bayerischen Ministerium für Gesundheit und Pflege bzw. beim zuständigen bayerischen Krankenhausplanungsausschusses auf der Grundlage der Krankenhausplanung.

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