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Hier finden Sie aktuelle Artikel aus dem SPD-Unterbezirk:

 
 

AWO-Chef Thomas Beyer: „Altersarmut hängt wie ein Damoklesschwert über unserem Sozialstaat“ 29.09.2016 | Senioren


AWO-Chef Thomas Beyer fordert anlässlich des Tags der älteren Menschen am 1. Oktober die Absenkung des Rentenniveaus zu stoppen.

Das deutsche Modell der gesetzlichen Rente war einst international ein Aushängeschild. „Inzwischen leidet sein Image zunehmend. Kein Wunder, sinkt doch das durchschnittliche Nettorentenniveau ebenso stetig wie empfindlich. Lag es 2013 noch bei rund 53 Prozent, soll es im Jahr 2020 nur noch bei 46 Prozent vor Steuern liegen und 2030 dann auf 43 Prozent absinken. Ob dass das Ende der Fahnenstange ist oder ob es zu einer weiteren Absenkung kommen könnte, das ist ungewiss. Gewiss ist dagegen, dass auf diese Weise Millionen Rentnerinnen und Rentner nach einem langen, oftmals stressigen Erwerbsleben einen Ruhestand voller existentieller Sorgen verleben werden. Bereits jetzt hängt die Altersarmut wie ein Damokles-Schwert über unserem Sozialstaat“, erklärt der Landesvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt in Bayern Thomas Beyer anlässlich des Tags der älteren Generation am 1. Oktober. Und: „Die Politik wird sich daran messen lassen müssen, ob und wie sie es schaffen wird, Armut zu bekämpfen. Andernfalls kann von gelungener Sozialpolitik nicht die Rede sein.“ 

Veröffentlicht von SPD Oberfranken am 29.09.2016

 

© Foto: FT Die SPD Bamberg-Land trauert um Günter Fleischer 28.09.2016 | Ratsfraktion


Am Montagabend ist der Ehrenfraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Günter Fleischer im Alter von 76 Jahren verstorben. Er hatte am Ende einen schweren und aufreibenden Weg durch seine Krankheit zu gehen.

Unsere besondere Anteilnahme und unser Mitgefühl gilt besonders seiner Frau Heide und Angehörigen - wissentlich, dass ein gutes Herz heute aufgehört hat zu schlagen.

Der Glauben an ein Wiedersehen möge Zuversicht verleihen und Kraft für diese schwere Zeit. Denn heute ist auch ein Grund Danke zu sagen für die leuchtenden Tage mit unserem Günter. 

Im Gedenken,

Jonas Merzbacher
SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag Bamberg

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 28.09.2016

 

MdB Anette Kramme: Südost-Link-Stromtrassen-Variante betrifft Landkreis Bayreuth 27.09.2016 | Umwelt


Der Netzbetreiber TenneT stellte bei einer Informationsveranstaltung für die bayerischen Bundestagsabgeordneten in Berlin die neuen Stromtrassen-Pläne über mögliche Trassenverläufe des so genannten Südost-Link vor. Diese Pläne sollen laut TenneT als Diskussionsbasis für die Öffentlichkeit dienen. Allerdings lassen auch diese Pläne breiten Raum für Spekulationen, was den Verlauf der Trasse anbelangt.  

Dazu erklärt die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme: „Ungeachtet der Notwendigkeit der Trasse ist positiv zu bewerten, dass die gesamte Trasse als Erdverkabelung geplant und durchgeführt werden muss. Ich bin aber weiterhin der festen Überzeugung, dass sich diese Stromtrasse vermeiden ließe, wenn wir die Bemühungen um eine dezentrale Stromerzeugung und Versorgung deutlich intensivieren würden.

Bei einer der zahlreichen vorgestellten Planungsvarianten wäre auch der Landkreis Bayreuth betroffen. Diese Variante umgeht das Fichtelgebirge im Westen und passiert Bad Berneck, Goldkronach, Weidenberg und Speichersdorf und führt dann weiter zwischen Kemnath und Kastl in die Oberpfalz.

Veröffentlicht von SPD Oberfranken am 27.09.2016

 

© Foto: Cornelia Daig-Kastura MdL Susann Biedefeld: SPD fordert kostenfreie Kitas für alle 23.09.2016 | Bildung


Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Herbstklausur in Bad Aibling kostenfreie Kitas für alle gefordert. „Ziel ist es, jedem Kind den Zugang zu guten frühkindlichen Bildungs-angeboten zu ermöglichen - unabhängig von der Herkunft des Kindes oder der Größe des Geldbeutels der Eltern“, betont die SPD-Abgeordnete Susann Biedefeld (Betreuungs-abgeordnete für den Stimmkreis Bamberg-Land). „In den ersten Lebensjahren werden Grundlagen für eine erfolgreiche Bildungs- und Erwerbsbiografie gelegt. Dies haben zahlreiche Studien in der Vergangenheit nachgewiesen", erklärt Biedefeld. "Somit sind Kindertageseinrichtungen Bildungseinrichtungen. Sie müssen daher, ebenso wie der Schulbesuch, kostenfrei sein!“ Im Landkreis Bamberg würde das 6.496 Kinder betreffen, die derzeit in Kindertageseinrichtungen betreut werden (Bayerisches Landesamt für Statistik, Stand 01.03.2016).

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 23.09.2016

 

MdB Anette Kramme zeigt sich erfreut: BAMF-Standort Bayreuth bleibt erhalten 23.09.2016 | Bundespolitik


Nach der Zukunft der Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Bayreuth erkundigte sich Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme beim Bundesinnenministerium. „Angesichts sinkender Flüchtlingszahlen wurde bereits spekuliert, dass Bayreuth die Außenstelle verlieren könnte. Zudem werden Asylverfahren zunehmend in Bamberg bearbeitet. Hier hat der Freistaat die Ankunfts- und Rückführungseinrichtung zur allgemeinen Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber auch aus anderen Herkunftsländern ausgebaut“, so Kramme.

Das Bundesinnenministerium gab nun jedoch Entwarnung. „Das Bundesamt wird auch den Standort Bayreuth erhalten“, wurde die Abgeordnete informiert. Für die Zukunft kämen zwei Aufgaben für Bayreuth in Frage. Eine Möglichkeit sei die Übernahme von zentralen Aufgaben bei der Durchführung des Dublinverfahrens. Alternativ könnte Bayreuth zum Prozessreferat des BAMF für Bayern unter einer in Nürnberg gesteuerten Prozessführung entwickelt werden. „Die Überlegungen sind noch nicht abgeschlossen. In Abstimmung mit dem Freistaat Bayern soll jedoch zeitnah eine Entscheidung getroffen werden“, heißt es aus dem Bundesinnenministerium.

Veröffentlicht von SPD Oberfranken am 23.09.2016

 

Blaulichtkonferenz der SPD-Fraktion: Im Gespräch mit den Hilfsorganisationen 23.09.2016 | Bundespolitik


Unter dem Motto „Herausforderungen im Bevölkerungsschutz“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Donnerstag mit rund 300 Teilnehmern von Hilfsorganisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW aus ganz Deutschland diskutiert.

“Wie sehen die Zukunftsherausforderungen des Katastrophenschutzes und der Bevölkerungshilfe des Bundes aus? Diese und andere Fragen standen im Mittelpunkt des konstruktiven Austauschs mit den rund 300 Teilnehmern aus ganz Deutschland, darunter auch Vertreter aus meinem Wahlkreis Bamberg - Forchheim“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.

Veröffentlicht am 23.09.2016

 

MdL Susann Biedefeld: SPD-Fraktionsklausur: Treffen der Freunde Europas - Klares Bekenntnis zur EU 22.09.2016 | Europa


Luxemburgs Außenminister Asselborn und SPD-Finanzpolitikerin Biedefeld werben für europäische Wertegemeinschaft

Ein klares Bekenntnis zu Europa ist die Kernbotschaft am zweiten Tag der Klausurtagung der BayernSPD-Landtagsfraktion. Die SPD-Finanzpolitikerin Susann Biedefeld und Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn betonten bei ihrem Treffen in Bad Aibling, dass die EU eine Wertegemeinschaft ist - und nicht nur ein Wirtschaftsraum.

Veröffentlicht von SPD Oberfranken am 22.09.2016

 

MdB Anette Kramme: Zentralisierung der Bayerischen Krebsregister - Unverbindliche Antwort der Staatsregierung 22.09.2016 | Gesundheit


Die geplante Umorganisation in der bayerischen Krebsregistrierung und deren Auswirkungen die derzeit sechs bestehenden klinischen Krebsregister sowie die ggf. angeschlossenen Tumorzentren war Anlass eines Besuchs der Parlamentarischen Staatssekretärin Anette Kramme beim Tumorzentrum Oberfranken.

Die Bayerische Staatsregierung ist derzeit dabei die Vorgaben des Bundeskrebsfrüherkennungs und -registergesetzes in Bayerisches Landesrecht umzusetzen. Dabei steht im Mittelpunkt, dass die sechs bisher dezentralen bayerischen Krebsregister in ein zentrales umgewandelt werden sollen. Dies soll organisatorisch dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit unterstellt werden. Die bisherigen Register, auch das oberfränkische, sollen als Regionalzentren der Krebsregistrierung erhalten bleiben.

Veröffentlicht von SPD Oberfranken am 22.09.2016

 

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