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Hier finden Sie aktuelle Artikel aus dem SPD-Unterbezirk:

 
 

© Foto: Cornelia Daig-Kastura MdL Susann Biedefeld: SPD fordert kostenfreie Kitas für alle 23.09.2016 | Bildung


Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Herbstklausur in Bad Aibling kostenfreie Kitas für alle gefordert. „Ziel ist es, jedem Kind den Zugang zu guten frühkindlichen Bildungs-angeboten zu ermöglichen - unabhängig von der Herkunft des Kindes oder der Größe des Geldbeutels der Eltern“, betont die SPD-Abgeordnete Susann Biedefeld (Betreuungs-abgeordnete für den Stimmkreis Bamberg-Land). „In den ersten Lebensjahren werden Grundlagen für eine erfolgreiche Bildungs- und Erwerbsbiografie gelegt. Dies haben zahlreiche Studien in der Vergangenheit nachgewiesen", erklärt Biedefeld. "Somit sind Kindertageseinrichtungen Bildungseinrichtungen. Sie müssen daher, ebenso wie der Schulbesuch, kostenfrei sein!“ Im Landkreis Bamberg würde das 6.496 Kinder betreffen, die derzeit in Kindertageseinrichtungen betreut werden (Bayerisches Landesamt für Statistik, Stand 01.03.2016).

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 23.09.2016

 

MdB Anette Kramme zeigt sich erfreut: BAMF-Standort Bayreuth bleibt erhalten 23.09.2016 | Bundespolitik


Nach der Zukunft der Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Bayreuth erkundigte sich Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme beim Bundesinnenministerium. „Angesichts sinkender Flüchtlingszahlen wurde bereits spekuliert, dass Bayreuth die Außenstelle verlieren könnte. Zudem werden Asylverfahren zunehmend in Bamberg bearbeitet. Hier hat der Freistaat die Ankunfts- und Rückführungseinrichtung zur allgemeinen Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber auch aus anderen Herkunftsländern ausgebaut“, so Kramme.

Das Bundesinnenministerium gab nun jedoch Entwarnung. „Das Bundesamt wird auch den Standort Bayreuth erhalten“, wurde die Abgeordnete informiert. Für die Zukunft kämen zwei Aufgaben für Bayreuth in Frage. Eine Möglichkeit sei die Übernahme von zentralen Aufgaben bei der Durchführung des Dublinverfahrens. Alternativ könnte Bayreuth zum Prozessreferat des BAMF für Bayern unter einer in Nürnberg gesteuerten Prozessführung entwickelt werden. „Die Überlegungen sind noch nicht abgeschlossen. In Abstimmung mit dem Freistaat Bayern soll jedoch zeitnah eine Entscheidung getroffen werden“, heißt es aus dem Bundesinnenministerium.

Veröffentlicht von SPD Oberfranken am 23.09.2016

 

Blaulichtkonferenz der SPD-Fraktion: Im Gespräch mit den Hilfsorganisationen 23.09.2016 | Bundespolitik


Unter dem Motto „Herausforderungen im Bevölkerungsschutz“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Donnerstag mit rund 300 Teilnehmern von Hilfsorganisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW aus ganz Deutschland diskutiert.

“Wie sehen die Zukunftsherausforderungen des Katastrophenschutzes und der Bevölkerungshilfe des Bundes aus? Diese und andere Fragen standen im Mittelpunkt des konstruktiven Austauschs mit den rund 300 Teilnehmern aus ganz Deutschland, darunter auch Vertreter aus meinem Wahlkreis Bamberg - Forchheim“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.

Veröffentlicht am 23.09.2016

 

MdL Susann Biedefeld: SPD-Fraktionsklausur: Treffen der Freunde Europas - Klares Bekenntnis zur EU 22.09.2016 | Europa


Luxemburgs Außenminister Asselborn und SPD-Finanzpolitikerin Biedefeld werben für europäische Wertegemeinschaft

Ein klares Bekenntnis zu Europa ist die Kernbotschaft am zweiten Tag der Klausurtagung der BayernSPD-Landtagsfraktion. Die SPD-Finanzpolitikerin Susann Biedefeld und Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn betonten bei ihrem Treffen in Bad Aibling, dass die EU eine Wertegemeinschaft ist - und nicht nur ein Wirtschaftsraum.

Veröffentlicht von SPD Oberfranken am 22.09.2016

 

MdB Anette Kramme: Zentralisierung der Bayerischen Krebsregister - Unverbindliche Antwort der Staatsregierung 22.09.2016 | Gesundheit


Die geplante Umorganisation in der bayerischen Krebsregistrierung und deren Auswirkungen die derzeit sechs bestehenden klinischen Krebsregister sowie die ggf. angeschlossenen Tumorzentren war Anlass eines Besuchs der Parlamentarischen Staatssekretärin Anette Kramme beim Tumorzentrum Oberfranken.

Die Bayerische Staatsregierung ist derzeit dabei die Vorgaben des Bundeskrebsfrüherkennungs und -registergesetzes in Bayerisches Landesrecht umzusetzen. Dabei steht im Mittelpunkt, dass die sechs bisher dezentralen bayerischen Krebsregister in ein zentrales umgewandelt werden sollen. Dies soll organisatorisch dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit unterstellt werden. Die bisherigen Register, auch das oberfränkische, sollen als Regionalzentren der Krebsregistrierung erhalten bleiben.

Veröffentlicht von SPD Oberfranken am 22.09.2016

 

SPD Bamberg: Regierung von Oberfranken bestätigt Rechtsauffassung von OB Andreas Starke 19.09.2016 | Kommunalpolitik


Die Regierung von Oberfranken hat Oberbürgermeister Andreas Starke in seiner Rechtsauffassung bestätigt. Oberbürgermeister Andreas Starke begrüßte die positive Entscheidung ausdrücklich, weil es damit gelungen sei, „den eindeutig falschen Beschluss“ aus dem Feriensenat zu korrigieren. Mit einer denkbar knappen Mehrheit (7:6) hatte der Feriensenat am 25. August 2016 auf Betreiben der Bamberger CSU einen Planungsstopp für den Umbau des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes (KWEA) zum Bürgerrathaus verhängt. Starke, der daraufhin den Beschluss nach Art. 59 Abs. 2 GO beanstandet und dessen Vollzug ausgesetzt sowie die Rechtaufsichtsbehörde eingeschaltet hatte, sagte: „Mit der Aufhebung des Beschlusses konnten finanzieller Schaden von der Stadt abgewendete werden.“ Er rief die CSU dazu auf, „nun das Sommertheater zu beenden“.   

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt am 19.09.2016

 

MdL Susann Biedefeld fordert Forderung stärkere Investition in die Direktvermarktung landwirtschaftlicher Produkte 19.09.2016 | MdB und MdL


Wenig detailliert fiel die Antwort des Landwirtschaftsministeriums auf die Anfrage aus, wie viele Direktvermarkter es in Bayern gibt und wie diese durch die Staatsregierung unterstützt werden. „Die Antwort legt offen, dass das CSU-geführte Ministerium keinen Kenntnisstand über Anzahl, Verteilung und Art der in Bayern befindlichen Direktvermarktungs-Betriebe hat“, kritisiert MdL Susann Biedefeld. Lediglich die Höhen der Fördersummen sind bekannt. So wurden bayernweit im Zeitraum von 2010 bis 2016 nur knapp 2.536.000 € investiert.

Die Landtagsabgeordnete für den Betreuungsstimmkreis Bamberg-Land ist von der Unwissenheit des Landwirtschaftsministers Brunner überrascht: „Die Staatsregierung huldigt in Sonntagsreden immer die regionale Vermarktung und ist doch zu Gänze im Tal der Ahnungslosen – statt dessen kennt man jede Tonne Milchpulver, welche nach China verschifft wird, mit Namen!“ Schlimm sei nicht nur die geringe Fördersumme, sondern auch die Tatsache, dass manche Landkreise komplett leer ausgegangen sind. Für den Regierungsbezirk Oberfranken wurden im gesamten Zeitraum nur 262.169 Euro bereitgestellt. Hiervon flossen lediglich im Jahr 2011 80.000 Euro in den Landkreis Bamberg, stellt die Abgeordnete fest.

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 19.09.2016

 

SPD Bischberg organisiert Reise nach Bonn auf Spuren Willy Brandts 13.09.2016 | Bildung


Nach den ausgezeichneten Erfahrungen des letzten Jahres, als Vertreter des Ortsvereins in der Hauptstadt weilten, ist das nächste Reiseziel ins Auge gefasst: In diesem Herbst ist der Rhein das Ziel der Bischberger Genossen. Der Herbstausflug führt die Teilnehmer vom Freitag, 30. September, bis zum Sonntag, 02. Oktober 2016,  nach Bonn. Der anschließende Feiertag kann dann zur Entspannung und Rückschau genutzt werden – ganz nach Belieben.

Am Reiseziel steht neben dem Besuch des Willy-Brandt-Hauses auch das Konrad-Adenauer-Haus in Rhöndorf und die Fahrt zum Petersberg auf dem Programm. Ein Museumstermin, eine Weinprobe und eine Schifffahrt auf dem Rhein sind fest eingeplant. Eine angemessene Hotelunterbringung ist selbstverständlich. Die Preise liegen bei 225 € (DZ) und 260 € (für Einzelzimmerbelegung).  

Es sind noch einige Plätze frei. Alle Kurzentschlossenen sind herzlich eingeladen! Buchungsformulare können in Bischberg bei Ernst und Hannelore Schwarzlose angefordert werden. Tel. 0951 / 185 99 38 oder per Mail:  h.h.schwarzlose(at)web.de. Der Ortsverein freut sich auf weitere interessierte Teilnehmer.

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 13.09.2016

 

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