16.05.2017 | Ortsverein von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Ortsverein Bamberg-Berg gründet sich neu

 
Die beiden neu gewählten Vorstände der SPD-Ortsvereine Bamberg-Altstadt und Bamberg-Berg

Die positive Entwicklung der Mitgliederzahl und die daraus resultierende Menge an engagierten Neumitgliedern haben die Neustrukturierung der Bamberger Ortsvereine notwendig gemacht. Um sich besser um die Genossinnen und Genossen im Berggebiet und deren Belange kümmern zu können, wurde mit dem "SPD-Ortsverein Bamberg-Berg" ein neuer Ortsverein ins Leben gerufen.

Dessen Mitglieder hatten bisher zum SPD-Ortsverein Bamberg-Altstadt Süd gehört - dieser sei aber durch seine schiere Größe immer schwerer handhabbar geworden, weswegen auch der SPD-Unterbezirk die gewünschte Teilung unterstützt habe. Bereits früher (vor 2013) hatte es einen Berg-Ortsverein gegeben; der Wunsch nach einer Neubelebung bewährter Strukturen war in den letzten Monaten zunehmend laut geworden. Daher sei man froh, eine engagierte neue Vorstandschaft gefunden zu haben, freute sich der SPD-Kreisvorsitzende Felix Holland, der den neuen OV auch als Beisitzer unterstützen wird.

In der gleichen Sitzung wurde auch der Vorstand des OV Altstadt Süd neu gewählt. Hier übernahm Miriam Müller den Vorsitz von Dieter Stößel, der vier Jahre lang an der Vereinsspitze gestanden hatte. Er konnte in seinem Rechenschaftsbericht zufrieden auf eine lange Liste von Informationsveranstaltungen, Diskussionsabenden, Infoständen und Aktionen zurückblicken, die die erfolgreiche Parteiarbeit im Ortsverein eindrucksvoll bewiesen. Zudem habe man zu wichtigen innerstädtischen Themen Stellung bezogen, wie zum ICE-Ausbau und zur Änderung der Fahrradwege in der Langen Straße.

15.05.2017 | Ortsverein von SPD Ellertal

SPD Ellertal: Thomas Pregl erneut zum OV-Vorsitzenden gewählt

 
Der alte und neue SPD-Chef Thomas Pregl (5.v.links) mit Vorstand

Ellertaler Sozialdemokraten ziehen positive Bilanz

Litzendorf. Auf einer insgesamt sehr harmonisch verlaufenden Jahreshauptversammlung der Ellertaler SPD im Gasthaus Krapp in Litzendorf wurde der Pödeldorfer Lehrer, Journalist und Buchautor Thomas Pregl (60) erneut für weitere zwei Jahre zum Vorsitzenden der Ellertaler SPD gewählt.  

15.05.2017 | Soziales & Familie von SPD Oberfranken

AWO-Chef Thomas Beyer: „Sozialbericht 2017 ein Dokument der Spaltung Bayerns“

 

Der Landesvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt in Bayern Thomas Beyer rückt das heute von Staatsministerin Emilia Müller gezeichnete Bild eines Landes ohne soziale Probleme zurecht. „Für Schönfärberei, wie sie der jetzt vorgelegte Vierte Bericht der Bayerischen Staatsregierung zur sozialen Lage in Bayern versucht, besteht in Wirklichkeit kein Anlass. Die Kluft zwischen Arm und Reich ist gerade in Bayern Realität. Und der Sozialbericht 2017 ist ein Dokument dieser Spaltung.“

Beyer verweist darauf, dass auch die neuen Zahlen die problematischen Lebenslagen vieler Personengruppen in Bayern bestätigen: Rentnerinnen und Rentner, Alleinerziehende, Langzeitarbeitslose und Zuwanderer sind in Bayern genauso und teils stärker von Armut betroffen als andernorts in Deutschland.

12.05.2017 | Landespolitik von SPD Oberfranken

SPD Bayern: Mitgliederbefragung bringt absolute Mehrheit für Natascha Kohnen

 

Die Basis der BayernSPD hat entschieden: Generalsekretärin Natascha Kohnen wird dem Ordentlichen Landesparteitag in Schweinfurt als neue Landesvorsitzende vorgeschlagen. So lautet das Ergebnis der Mitgliederbefragung, das der Wahlvorstand unmittelbar nach Auszählung der Stimmen am Freitag in München veröffentlichte.

Demnach stimmte mit 53,8 Prozent eine absolute Mehrheit der Mitglieder für Natascha Kohnen. Das zweitbeste Ergebnis erzielte der Münchner Landtagsabgebordnete Florian von Brunn mit 19,8 Prozent. Die Wahlbeteiligung betrug annähernd 50 Prozent. Mit der Hälfte der Stimmen wurde das für eine gültige Wahl notwendige Quorum von 20 % der Stimmen deutlich überschritten.

12.05.2017 | Bildung von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

MdL Susann Biedefeld: Weitere Baumaßnahmen zur Sanierung der Mensa in der Bamberger Innenstadt genehmigt

 

Gute Neuigkeiten für die Universität Bamberg hat die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld, die im Bayerischen Landtag Mitglied des Haushaltsausschusses ist. „Nachdem im Dezember letzten Jahres 800.000 Euro für den ersten Teilabschnitt der Generalsanierung der Mensa genehmigt worden sind, hat der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung weitere 9.182.000 Euro für den zweiten Teilabschnitt festgesetzt. Dieser umfasst den Abbruch des Mensabaus, die Errichtung eines Ersatzneubaus sowie die Sanierung des Schwanenhauses“, berichtet Susann Biedefeld aus dem Bayerischen Landtag.

Die für das Bauvorhaben festgesetzten Gesamtkosten belaufen sich damit auf insgesamt 9.982.000 Euro. Die Mensa in der Innenstadt besteht aus dem denkmalgeschützten Schwanenhaus und einem Mensabau aus den 80er Jahren. Da der technische Standard der Mensa weder den hygienischen Anforderungen noch den aktuellen Arbeitsschutzvorgaben entspricht und die Studierendenzahlen in den letzten Jahren deutlich gestiegen sind, bedarf es einer grundlegenden Erneuerung der Mensa in der Innenstadt.

10.05.2017 | Bundespolitik von SPD Oberfranken

MdB Anette Kramme: Städtebaulicher Denkmalschutz - 2,1 Mio. Euro Fördergelder für Oberfranken

 

Rund 2,1 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ fließen heuer nach Oberfranken. „Acht historische Stadt- und Ortskerne im Regierungsbezirk werden von den Fördergeldern profitieren. Zusammen mit den kommunalen Eigenmitteln in Höhe von 1,3 Millionen Euro werden insgesamt 3,4 Millionen Euro investiert“, berichtet die Parlamentarische Staatssekretärin und Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme.

Besonders erfreut zeigt sich Kramme, dass allein im Wahlkreis Bayreuth fünf Maßnahmen mit einem Volumen von über 1,2 Mio. Euro gefördert werden: die Waischenfelder Innenstadt (60.000 Euro), der Stadtkern Ebermannstadt (148.000 Euro) die Ortszentren Gößweinstein (Innerer Ortsbereich, 84.000 Euro) und Gräfenberg (Altstadt, 64.000 Euro). Der Markt Weidenberg erhält 860.000 Euro. Hier wird das denkmalgeschützte, ehemalige Bahnhofsempfangsgebäude für kulturelle Zwecke saniert und umgenutzt.

Doch noch weitere Gemeinden in Oberfranken können sich freuen: 210.000 Euro fließen nach Bamberg (Altstadt). Coburg erhält für die Innenstadt 294.000 Euro. Und für die Neugestaltung entlang der historischen Stadtmauer erhält Scheßlitz 360.000 Euro.

08.05.2017 | AntiFa/Migration von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus Stieringer spricht zum Gedenktag an das Kriegsende: „Das Schlimmste ist das Vergessen“

 

Hohe Geistlichkeit,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Werte Stadträtinnen und Stadträte,
Liebe Schülerinnen und Schüler,
sehr geehrte Frau Riegelbauer,
liebe Gäste,

wer von Euch hat gestern die Wahlen in Norddeutschland mitverfolgt?
Lasst mich in diesem Zusammenhang etwas zitieren:

„Bei den zurückliegenden Landtagswahlen hatte jüngst eine Partei, deren wesentliche politischen Merkmale Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit, die Ablehnung gegen die demokratischen Parteien, die Denunzierung der Medien und die bis zur massiven Gewaltanwendung bereite Radikalität erstmalig den Einzug in den Landtag geschafft. Diese neue Partei, welche die sogenannten besorgten Bürger, die Wutbürgern, die Ewiggestrigen und die Nationalisten vertrat, kam bei der ersten Wahl auf Anhieb auf 6,1% der Stimmen.“

Nein, das ist leider keine Rückblende auf die gestrige Landtagswahl in Schleswig-Hollstein und es ist (hoffentlich) auch keine Prognose für die kommende Landtagswahl in Bayern.

Es ist lediglich ein Zeitungsbericht über die Bayerischen Landtagswahlen von 1928.

Und. Er beschreibt den erstmaligen Einzug der NSDAP in unser Landesparlament.

Damals wie heute waren sich viele Menschen sicher, dass diese neue und junge Partei nur „Eine Randerscheinung, ein vorrübergehendes Phänomen, nichts Dauerhaftes und kurzweiliger Ausdruck einer gesellschaftlichen Stimmung ist“, nicht ahnend was später folgen sollte.

02.05.2017 | Jugend von SPD Kreisverband Forchheim

Jusos Forchheim: Bei der Integration zählt Betreuung

 

Die Forchheimer Jusos besuchten die Flüchtlings-Unterkunft in der alten Post. Sebastian Reck, selbst Juso und Ehrenamtlicher bei der AWO, sowie Eva Wichtermann informierten über die Situation in Forchheim. Dabei erfuhr der SPD-Nachwuchs: Wichtiger als materielle Fragen seien gute Betreuung und Perspektiven.

In der Alten Post sind derzeit 41 anerkannte Flüchtlinge und Asylbewerber untergebracht, darunter vier Kinder. Diese stammen überwiegend aus Syrien, dem Irak und Aserbaidschan. Letzteres sei eine zufällige Häufung, so Reck. Zumeist werde von Asylbewerbern aus Aserbaidschan die Blutrache als Fluchtgrund angegeben. Oder es handle sich um Militärs die desertiert seien, aus Angst ins Krisengebiet Bergkarabach versetzt zu werden. Die allermeisten Bescheide im Falle Aserbaidschans seien jedoch negativ.

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