30.04.2018 | Familie

SPD Bamberg bei der Maikundgebung des DGB

 

Wie immer sind wir als SPD Bamberg bei der diesjährigen Maikundgebung des dgb dabei!

  • Wir treffen uns um 9:15 Uhr zur Fahnenausgabe im SPD-Bürgerbüro (Luitpoldstr. 48 A, Bamberg).
  • Ab 9:30 Uhr sind wir mit hoffentlich VIELEN ROTEN FAHNEN beim Demozug mit der Samba-Gruppe "Bateria quem é" durch die Stadt bis zum Gabelmann dabei! Ich freue mich auf Deine Teilnahme, auf Dein solidarisches Mit-Gehen! :-)
  • Ab 10 Uhr Kundgebung am Gabelmann mit OB Andreas Starke als "Hausherrn" und als Hauptredner Dr. Dierk Hirschel, dem Bereichsleiter Wirtschaftspolitik in der ver.di Bundesvorstandsverwaltung. Weiterhin wirken mit: die Jugend der IG Metall und die Band "Rickbop".
  • Im Anschluss an die Kundgebung wieder das schöne Familienfest mit Musik und nationalen sowie internationalen Spezialitäten. Das Spielmobil Chapeau Claque aus Bamberg und der Zauberer Klausini verzaubern Groß und Klein, umrahmt von zahlreichen Infoständen von SPD, Gewerkschaften und anderen Organisationen.

Wir sehen uns am 1. Mai - Tag der Arbeit, Tag der Solidarität!

30.04.2018 | Lokalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Stadtratsfraktion beantragt Verbindungsweg zwischen Würzburger Straße und Klinikum

 

Die SPD Stadtratsfraktion beauftragt die Stadtverwaltung den Verbindungsweg zwischen ehemaligen P+R Parkplatz Würzburger Straße und der Unterführung Münchner Ring zu befestigen.
 
„Dieser Weg, der möglicherweise kein offizieller Verbindungsweg ist, verkürzt die Strecke zum Klinikum erheblich und wird deshalb auch bevorzugt benutzt“, so Felix Holland, SPD Stadtrat und Kreisvorsitzender der SPD Bamberg Stadt. „Bei ungünstigen Witterungsbedingungen mit ausgiebigen Niederschlägen ist dieser abschüssige Weg allerdings nur eingeschränkt nutzbar“, so Holland.

Die SPD Fraktion setzt sich deshalb dafür ein, dass dieser Weg befestigt und aufbereitet wird. Felix Holland beantragt bei der Stadt Bamberg, dass der Weg als offizieller Durchgang angesehen wird und somit auch bei schlechter Witterung nutzbar sein sollte, z. B. durch die Anbringung einer Treppenanlage. „Der Parkplatz an der Würzburger Straße wird mittlerweile von zahlreichen Beschäftigten des Klinikums, aber auch von Besucher zum Abstellen der Fahrzeuge genutzt und hilft somit, die Verkehrsbelastung der Wohngebiete zu reduzieren“, erklärt Holland.

23.04.2018 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

OB Andreas Starke, Bamberg: Rege Beteiligung beim Stadtteilgespräch in Bug

 
Stadtteilsgespräch mit OB Andreas Starke

Gemeinsam mit Oberbürgermeister Andreas Starke und städtischen Verantwortlichen liefen beim ersten Stadtteilgespräch 2018 rund 40 Bürgerinnen und Bürger durch Bamberg-Bug. Vom Oberen Leinritt an der Wehrbrücke ging es gleich zu Beginn zur ehemaligen Jugendherberge Wolfsschlucht, der ersten Station beim Rundgang des Stadtoberhaupts in Begleitung von Vertretern des Bürgervereins.

Die Zukunft der Wolfsschlucht als „Erlebnispädagogisches Kompetenzzentrum“ beschäftigte zahlreiche Bürger. Silke Leikheim vom Immobilienmanagement stellte den Stand der erfolgreichen Sanierungsarbeiten vor und informierte, dass die Fertigstellung pünktlich bis Ende 2018 vorgesehen ist. In dem Kompetenzzentrum sollen zukünftig 22 Jugendliche, je zur Hälfte Deutsche und unbegleitet minderjährige Flüchtlinge auf ihrem Lebensweg gefördert und fachkundig begleitet werden. Für das jugendpädagogische Konzept warb der Leiter des Don Bosco Jugendwerks Emil Hartmann persönlich: „Wir haben die Aufgabe übernommen uns an diesem schönen Ort um Jugendliche kümmern zu dürfen. Dabei geht es nicht um Bewohner die persönlich problematisch sind, sondern um solche die aus einem problematischen Umfeld stammen.“ Hartmann bot an immer für Gespräche zur Verfügung zu stehen, nachdem vor Ort auch Sorgen zur künftigen Einrichtung vorgetragen wurden.

23.04.2018 | Landespolitik

SPD-Landesvorsitzende Natascha Kohnen betont: Ein starker Staat achtet Freiheitsrechte!

 
Natascha Kohnen, SPD-Landesvorsitzende Bayern
  • Neues Polizeirecht führt in den Überwachungsstaat
  • Kohnen: „Gesetz reißt Grenze zwischen Polizei und Verfassungsschutz ein“

Der Landesvorstand der BayernSPD setzt sich für eine starke bayerische Polizei ein, für mehr Personal sowie den Abbau der über zwei Millionen Überstunden der Polizistinnen und Polizisten. Die neuen Befugnisse im geplanten Polizeiaufgabengesetz (PAG) lehnte der SPD-Landesvorstand auf seiner Sitzung am Samstag, den 21. April, in Nürnberg geschlossen ab. Die Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende Natascha Kohnen dazu:

„Unsere bayerischen Polizistinnen und Polizisten leisten großartige Arbeit. Grundlage für diese schwierige Arbeit sind Gesetze, die die Eingriffsrechte und Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger fein austarieren. Der Gesetzentwurf der CSU zerstört diese Grundphilosophie: Er reißt die Grenze zwischen Polizei und Verfassungsschutz ein. Der Entwurf ist maßlos, wahrscheinlich auch verfassungswidrig."

23.04.2018 | MdB und MdL von SPD Oberfranken

MdB Anette Kramme: Bayreuth erhält Außenstelle der Infrastrukturgesellschaft

 

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat sein Standortkonzept für die neu zu gründende Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und Bundesfernstraßen bekannt gegeben, das Bayreuth als dauerhafte Außenstelle der Niederlassung Nürnberg vorsieht. Das berichtet die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme.

In der vergangenen Legislaturperiode hat der Bundestag beschlossen, die Verantwortung für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Bundesautobahnen und Bundesfernstraßen dem Bund zu übertragen. Eine noch zu gründende Infrastrukturgesellschaft wird diese Aufgaben spätestens ab 2021 übernehmen. Ihren Hauptsitz soll die Bundesfernstraßengesellschaft in Berlin haben. 10 Regionalstandorte mit Außenstellen werden die Arbeit vor Ort koordinieren. Durch sie wird die wichtige Präsenz in der Fläche gesichert. Sie sind Ansprechpartner für regionale Akteure, z.B. Kommunalvertreter. Zudem werden mit ihnen die Strukturen in den Regionen gestärkt. Darum war der Einsatz für die Außenstelle wichtig.

18.04.2018 | Europa von SPD Oberfranken

Kerstin Westphal, MdEP: EU-Regionalförderung muss für alle Regionen erhalten bleiben!

 
Kerstin Westphal, MdEP, im Parlament

Die SPD-Europaabgeordneten Constanze Krehl und Kerstin Westphal begrüßen das starke Zeichen, das das Europaparlament am Dienstag, 17. April, in puncto Regionalpolitik gesetzt hat. Wenige Wochen bevor die Europäische Kommission ihre Vorschläge zum nächsten siebenjährigen Finanzrahmen vorlegt, haben die Abgeordneten in einer Abstimmung klargemacht: Alle Regionen in Europa müssen weiterhin von der Regionalförderung profitieren - außerdem müssen die Fonds unbürokratischer und flexibler werden.

Auch stärker entwickelte Regionen wie in Deutschland dürfen nicht aus der Förderung herausfallen. Dies könnte einen Keil zwischen die Staaten der Europäischen Union treiben, das müssen wir verhindern, unterstreichen Constanze Krehl, regionalpolitische Sprecherin der sozialdemokratischen Fraktion und die bayerische Abgeordnete Kerstin Westphal.

17.04.2018 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Stadtratsfraktion lehnt Abschiebezentrum rundum ab

 

Die SPD Stadtratsfraktion erteilt den CSU Gedankenspielen eines „Ankerzentrums“ in Bamberg eine klare Absage. Nach den Bayerischen Landtagswahlen soll es, nach Aussagen von Innenminister Hermann, in ganz Deutschland zentrale "Aufnahme-, Entscheidungs- und Rückführungszentren", kurz "Ankerzentren", geben. Abgelehnte Asylbewerber sollen von dort aus schneller abgeschoben werden können. Die SPD Stadtratsfraktion befürchtet allerdings eine Vielzahl von Nachteilen für Bamberg.

„Ein solches Ankerzentrum würde unter anderem die ohnehin schon angespannte Sicherheitslage in Bamberg zusätzlich verschärfen“, so SPD Stadtrat Heinz Kuntke. Auch eine Integration ist, nach Einschätzungen von SPD Fraktionsvorsitzenden Klaus Stieringer, während des Verfahrens kaum möglich, da Asylbewerber in den Transitzentren nicht arbeiten dürfen, keine Deutschkurse besuchen und ihre Kinder normalerweise nicht in reguläre Schulen gehen dürfen.

17.04.2018 | MdB und MdL von SPD Oberfranken

MdB Anette Kramme: Sprache ist der Schlüssel zur Welt

 

Seit 2016 unterstützt das Bundesfamilienministerium die alltagsintegrierte sprachliche Bildung in Kindertageseinrichtungen. Aktuell können durch die Förderung über 7.000 zusätzliche Fachkraftstellen in Kitas geschaffen werden. Schwerpunkte sind neben der sprachlichen Bildung die inklusive Pädagogik und die Zusammenarbeit mit Familien.

„Spezielle Förderung und Begleitung sind wichtige Bausteine für eine weitere Verbesserung der bildungspolitischen Chancengleichheit in unserem Land. Dieses Programm hilft hier einen Schritt näher zu kommen“, sagt Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme. So werden 15 Einrichtungen in Stadt und Landkreis Bayreuth gefördert.

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