10.11.2017 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg beantragt Geld zur Neuplanung der AEO

 
© Foto: Stadt Bamberg

Die SPD Stadtratsfraktion hat sich in ihrer letzten Fraktionssitzung intensiv mit der Zukunft der Aufnahmeeinrichtung Oberfranken (AEO) in Bamberg beschäftigt und deutlich gemacht, dass sie einer Verschiebung oder Verlängerung, über das mit der Staatsregierung vereinbarte Jahr 2025, nicht akzeptieren wird.
 
„Wir erwarten, dass sich die Bayerische Staatsregierung an die Absprachen und Vereinbarungen mit der Stadt Bamberg hält“, so der Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer. Die SPD Stadtratsfraktion hat mit Skepsis die Pläne von Union, FDP und Grüne anlässlich der Koalitionsverhandlungen im Bund zur Kenntnis genommen, im gesamten Bundesgebiet zentrale Einrichtungen für Asylbewerber wie in Bamberg zu schaffen.

26.10.2017 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg beantragt Verbot von Glyphosat auf städtischen Flächen

 

Die SPD-Stadtratsfraktion fordert in einem Antrag die Nutzung von Glyphosat auf allen städtischen Flächen zu verbieten.
 
„Glyphosat steht in Verdacht krebserregend zu sein, gefährdet den Bestand von Vögeln und Insekten, wird aber trotzdem in der Landwirtschaft regelmäßig als Unkrautvernichter eingesetzt“, so Sebastian Martins Niedermaier, Stadtrat der SPD-Fraktion und Bamberger Bio-Gärtner. Glyphosat ist der am häufigsten eingesetzte Unkrautvernichter, der von Gärtnern und Landwirten weltweit genutzt wird. Das Mittel wird u.a. vor der Saat ausgespritzt um zu verhindern, dass unerwünschte Pflanzen auf den Flächen wachsen.

Die Wirkung des Mittels ist umstritten und es steht in Verdacht krebserregend zu sein. Langfristig führt der Einsatz von Glyphosat zum Rückgang von Insekten und zur Verarmung der Pflanzenwelt. Dies ist angesichts des jetzt schon dramatischen Insektenrückgangs in Deutschland bedenklich, der u.a. auf die Nutzung von Pestiziden in der Landwirtschaft zurückgeführt wird. Schon seit längerem wird auf europäischer Ebene über ein Verbot von Glyphosat verhandelt, aber die Entscheidung wurde noch einmal vertagt, da keine Einigung zwischen den Mitgliedsstaaten zu erreichen war.

17.10.2017 | Allgemein von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

OB Andreas Starke / Stadt Bamberg: Busfahrer Uwe Smola erhält Zivilcouragepreis

 

Uwe Smola, der im April dieses Jahres als Busfahrer der Stadtwerke Bamberg bemerkenswert zivilcouragiertes Handeln gezeigt hat, hat den diesjährigen Zivilcourage-Preis der Stadt Bamberg „Handeln statt wegschauen“ erhalten. „Zivilcourage beginnt damit, genau hinzusehen und wahrzunehmen, was wirklich passiert, statt wegzuschauen und Unrecht in Schweigen zu hüllen. Zivilcourage ist immer ein Eingreifen für eine gerechte Sache. Zivilcourage bedeutet eigenen Mut aufzubringen – auch dann wenn der eigene Einspruch Nachteile bringt. Zivilcouragierte Einmischung geschieht nicht privat, sondern öffentlich. Denn sie macht die Mitmenschen auf ein gesellschaftliches Problem aufmerksam,“ betonte Oberbürgermeister Andreas Starke in seiner Laudatio.

09.10.2017 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land

MdL Susann Biedefeld fordert Reform der Schuldner- und Insolvenzberatung

 

In allen Teilen Bayerns wächst die Zahl der überschuldeten Personen zwischen 2012 und 2016 zum Teil zweistellig an. Dies ergab eine Antwort des Sozialministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der SPD-Landtagsfraktion. Besonders hoch war der Anstieg in Mittelfranken (plus 12,4 Prozent), Oberbayern (plus 9,4 Prozent) und in der Oberpfalz (plus 8,8 Prozent). In Niederbayern (plus 6,7 Prozent), Schwaben (plus 6,5 Prozent), Unterfranken (plus 4,5 Prozent) fällt der Anstieg moderater aus.

In Oberfranken hat sich die Zahl der überschuldeten Personen seit 2012 kaum verändert (plus 0,7 Prozent). Die Schuldnerquote lag im Jahr 2016 im Landkreis Bamberg bei 6,15Prozent (2012: 6,17%). Die Schuldnerquote in Bayern stieg von 2012 von 7,0 Prozent auf 7,4 Prozent in 2016 an, womit Bayern trotz des Anstiegs besser da steht als die anderen Bundesländer. Im Landkreis Bamberg gab es im Jahr 2016 insgesamt 7.414 überschuldete Personen (2012: 7.302).

26.09.2017 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg fordert: Linie 901 muss attraktiv bleiben

 

Die Bamberger SPD und der SPD-Ortsverein Berg sprechen sich in einer gemeinsamen Pressemeldung gegen die kürzlich von CSU-Vertretern vorgeschlagene Veränderung der Linie 901 aus. „Die Linie 901 wieder über Umwege zum Klinikum fahren zu lassen, ist verkehrspolitisch nicht sinnvoll. Die Linie 901 hat im Vergleich zur alten Linie 918 erheblich an Attraktivität gewonnen und verbindet nun den Bamberger Osten direkt über den Bahnhof mit dem Bamberger Westen. Die Fahrgastzahlen lassen eindeutig erkennen, dass diese Verbindung von den Bürgerinnen und Bürger angenommen wird,“ teilt Felix Holland, SPD-Vorsitzender und Stadtrat aus dem Berggebiet in einer Pressemitteilung mit.

25.09.2017 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg beantragt Sanierung des Parkplatzes Würzburger Straße

 

Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt bei der Stadt Bamberg die Durchführung von Ausbesserungs- bzw. Sanierungsmaßnahmen am ehemaligen P+R-Parkplatz an der Würzburger Straße.  
 
„Der Parkplatz an der Würzburger Straße wird sehr gut genutzt und trägt dazu bei, die derzeit stark eingeschränkte Parkplatzsituation am Klinikum zu entspannen“, so Felix Holland, Stadtrat der SPD. Im Laufe eines Jahres entstehen leider immer wieder tiefe Unebenheiten auf der Parkfläche und bei ungünstigen Witterungsverhältnissen führt dies zu großflächigen und tiefen Pfützen. Dadurch ist die Nutzung der Parkfläche stark eingeschränkt und ärgerliche Verschmutzungen des Fahrzeuginnenraums, der Kleidung und des Schuhwerks sind lästige Nebenerscheinungen.

Die SPD Stadtratsfraktion beantragte deshalb bei der Stadt Bamberg, dass Sanierungs- und Ausbesserungsmaßnahmen durchgeführt werden sollen, um die Nutzung der gesamten Parkfläche auch bei schlechtem Wetter zu ermöglichen. „Die Maßnahmen sollten noch vor dem Winter durchgeführt werden, damit die Parkfläche während der Baumaßnahmen am Klinikum und der dadurch verringerten Parkmöglichkeiten von Mitarbeitern und Besuchern genutzt werden kann“, so Holland.

 

21.09.2017 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg lehnt zusätzliche Flüge ab

 

Die SPD Stadtratsfraktion spricht sich deutlich gegen eine Zunahme von Flügen beim Bamberger Sonderlandeplatz an der Breitenau aus. „Die SPD Fraktion wird weder einer Mehrung von Flügen, noch der Lockerung des bestehenden Nachtflugverbotes zustimmen“, so der Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer.
 
Die SPD Stadtratsfraktion warnt davor, dass durch die geplante Instrumentenflugtauglichkeit die Starts und Landungen am Sonderlandeplatz zunehmen könnten. „Durch die vom CSU Staatsminister Marcel Huber (CSU) angekündigte Einführung eines  Instrumentenflugs für den Sonderlandeplatz an der Breitenau darf die Belastung für die Anwohner in Kramersfeld und den umliegenden Gemeinden nicht zunehmen“, betont deshalb SPD Fraktionsmitglied Heinz Kuntke.

19.09.2017 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Kreisverband Bamberg-Stadt fordert, die Ausbaufähigkeit der Brose-Arena zu überprüfen

 

In einer Pressemitteilung nimmt die Bamberger SPD zu der Neubauidee für eine Basketballhalle mit einem Fassungsvermögen von bis zu 10.000 Zuschauern Stellung. Der Bamberger Basketball sei ohne Zweifel ein Aushängeschild für die Stadt, gehört seit Jahrzehnten zur Region und bekommt auch deshalb städtische Unterstützung. Doch jeder Euro, der durch die Stadt ausgegeben wird, muss zuerst den Bürgerinnen und Bürger dienen. Bamberg ist eine Kommune, die leider nicht sehr üppig mit Steuereinnahmen gesegnet ist und für die Finanzierung von Sonderprojekten besteht im jährlichen Haushalt kaum Spielraum, erklärt der Kreisvorsitzende und Stadtrat Felix Holland in einer Pressemitteilung. „Solange die Finanzierung der dringend notwendigen Sanierungsmaßnahmen bei Schulen und Kindertagesstätten nicht auf sicheren Füßen steht, können die begrenzten Mittel der Stadt Bamberg nicht für eine neue Basketballhalle verwendet werden und eine Erhöhung der städtischen Schulden wäre Niemandem zu erklären“ sagt der Bamberger SPD-Chef.

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