Die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld setzt sich zusammen mit ihren Kolleginnen und Kollegen der SPD-Landtagsfraktion für eine Forcierung und eine stärkere staatliche Unterstützung beim Ausbau kleiner, besonders in ländlichen Regionen liegenden Bahnhöfen ein. In einem Antrag fordern sie die CSU-Staatsregierung auf das laufende „Bayern-Paket 2013-2018“ zum barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen finanziell aufzustocken. Durch diese zusätzlichen Mittel soll der Umbau aller für das „Zukunftsinvestitionsprogramm – Barrierefreiheit kleiner Schienenverkehrsstationen“ an den Bund gemeldeten Bahnhöfe gesichert werden.
Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes wurde ins Leben gerufen, um auch kleine, vor allem in ländlichen Regionen gelegene Bahnhöfe barrierefrei umgestalten zu können. Bisher lag die Grenze für derartige Ausbaumaßnahmen, wie bspw. die Ausstattung eines Bahnsteigs mit einem Aufzug oder einer Rampe, bei 1.000 Ein- und Ausstiegen pro Tag. Diese Ein- und Ausstiegszahl wird jedoch von kleinen, in ländlichen Regionen Oberfrankens gelegenen Bahnhöfen nur in den seltensten Fällen erreicht. Der eigenständige barrierefreie Ausbau der entsprechenden Bahnhöfe hingegen ist für die betroffenen Kommunen nicht zu schultern.
Die vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur für den barrierefreien Ausbau kleiner Bahnstationen bundesweit zur Verfügung gestellten Mittel belaufen sich auf 50 Millionen Euro. Die bayerische Staatsregierung hat hierfür 21 Projekte und 3 Nachrückprojekte an den Bund gemeldet. Die Auswahl dieser 24 Bahnhöfe erfolgte durch die Staatsregierung mit dem Ziel, möglichst viele Bahnhöfe zu benennen, die die formalen Voraussetzungen des Zukunftsinvestitionsprogramms erfüllen und eine große soziale oder touristische Bedeutung haben. Da schon jetzt absehbar ist, dass nicht alle der an den Bund gemeldeten Projekte zum Zuge kommen werden, sollte der Ausbau aller 24 Projekte, auch der der Nachrückprojekte, gesichert und notfalls durch den Freistaat Bayern finanziell unterstützt werden.
Hiervon würden unter anderem der Bahnhof Bad Staffelstein (Landkreis Lichtenfels) und der Bahnhof Kirchenlaibach (Landkreis Bayreuth) profitieren, die von der Staatsregierung als Nachrückprojekte an den Bund gemeldet wurden. Der einzige oberfränkische Bahnhof der sich unter den 21 von der Staatsregierung priorisierten Umbauprojekten befindet, ist der Bahnhof Untersteinach (Landkreis Kulmbach).
Auch wenn die Bereitstellung der Bundesmittel sehr erfreulich ist, gilt es für den Freistaat Bayern sich nun nicht darauf auszuruhen und mehr Mittel in den barrierefreien Ausbau kleiner Bahnstationen zu investieren. Noch immer sind 78 von den 112 Bahnhöfen in Oberfranken nicht barrierefrei. Nur wenige dieser Bahnhöfe werden laut Deutscher Bahn bis 2018 barrierefrei ausgebaut.
„Die Zahl der nicht barrierefreien Bahnhöfe ist erschreckend hoch! Die nun in die Hand genommenen Mittel sind ein erster notwendiger und vor allem längst überfälliger Schritt. Dies reicht jedoch bei weitem nicht aus. Die Mehrheit der betroffenen Bahnhöfe ist weit von der 1.000 Ein- und Ausstiegsgrenze pro Tag entfernt. Um diese Bahnhöfe vor allem in Kommunen mit großen Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen und Altenheimen, wie in Burgkunstadt, nach und nach auch barrierefrei umzugestalten, muss der Freistaat Bayern endlich noch mehr finanzielle Mittel in die Hand nehmen!“, fordert Susann Biedefeld.
