Stadt Bamberg prüft Einlegung einer Beschwerde gegen Entscheidung des Verwaltungsgerichts Bayreuth

Veröffentlicht am 22.03.2010 in AntiFa/Migration

"Jeder Tag den die NPD in Bamberg verbringt ist einer zuviel", kommentierte Oberbürgermeister Andreas Starke die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Bayreuth. Das Gericht hat heute/am Montag (22. März 2010), dem Eilantrag der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) auf Nutzung des Hegelsaals der Konzert- und Kongresshalle Bamberg teilweise, d.h. für eine Nutzung am 4. und 5. Juni 2010 stattgegeben. Beantragt hatte die NPD zusätzlich auch eine Nutzung am 6. Juni. Eine Nutzung am 6. Juni 2010 hat das Gericht in seiner Entscheidung jedoch abgelehnt und ist insoweit der Argumentation der Stadt Bamberg gefolgt.

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts stößt bei der Stadt Bamberg nur sehr schwer auf Akzeptanz. Oberbürgermeister Starke hat sofort die Prüfung einer Beschwerde zum Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München in Auftrag gegeben, da nach Auffassung der Stadt Bamberg auch der 4. Juni nicht für die NPD frei gehalten werden muss.

 

Auf eine Bratwurst! mit MdB Andreas Schwarz

Wer hat Lust auf einen gemütlichen Grillabend mit MdB Andreas Schwarz und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Jonas Merzbacher? 

„Wir sind ab sofort im Landkreis Bamberg unterwegs und haben Bratwürste im Gepäck. Wer möchte, lädt uns zu sich nach Hause ein. Während Sie die Bratwürste grillen, unterhalten wir uns über die Probleme in unserer Republik, die Ideen für unsere Region und Ihre persönlichen Baustellen“, erläutert Andreas Schwarz die Idee hinter der Aktion. 
Persönlicher geht es kaum. Wer also diese einmalige Gelegenheit ergreifen möchte, der meldet sich bitte unter 0951-51929400 oder andreas.schwarz.ma04@bundestag.de, um einen Termin für den Hausbesuch zu vereinbaren. 

Suchen

Twitter Facebook RSS

www.facebook.com/SPDbamberg www.twitter.com/spd_bamberg RSS Feed SPD Bamberg

Mach mit - werde Mitglied!

Aktuelle Termine

Alle Termine öffnen.

07.12.2019, 09:00 Uhr - 11:00 Uhr SPD-Kreisverband Bamberg-Stadt: Kandidat*innen-Treffen
Liebe Kommunalwahlkampfkandidat*innen der SPD Bamberg, es ist soweit! Am 7. Dezember findet von 9.00 bis 11 …

12.12.2019, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD Strullendorf: Gesprächsrunde mit Vertretern der örtlichen Vereine
Dies ist nur eine Vorankündigung; die Einladung mit weiteren Details folgt. Reiner Schmitt OV-Vorsit …

13.12.2019, 16:00 Uhr - 18:00 Uhr OV Bamberg-Ost Gartenstadt Kramersfeld: Adventsfeier
Liebe Genossinnen und Genossen,   in bewährter Tradition geben wir u …

Alle Termine

SPD in Bayern

Die BayernSPD-Parteischule mit viel Programm BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

Counter

Besucher:1982428
Heute:37
Online:1

Powered by WebSozis

Soziserver - Webhosting von Sozis für Sozis WebSozis